Wichtig und notwendig seien die Aktion und die Gespräche des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte!“ gestern und heute in Berlin gewesen, stellte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf fest. An der städteübergreifenden Aktion von rund 50 Stadtchefs und der Übergabe der „Berliner Erklärung“ hatten auch der Remscheider Oberbürgermeister und der Kämmerer teilgenommen.

„Vor wenigen Tagen habe ich die Mitteilung aus dem Ministerium für Schule und Weiterbildung erhalten, dass der Albert-Schweitzer-Realschule in Remscheid vier zusätzliche Lehrkräfte zur Verfügung gestellt werden“ berichtet der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

Kabinett beschließt Eckwerte für das kommende Haushaltsjahr – 430 Millionen Euro zusätzlich für Flüchtlingshilfen – Die Landesregierung hat in ihrem Eckwertebeschluss für den Haushalt 2016 festgelegt, die Neuverschuldung im kommenden Jahr auf gut 1,5 Milliarden Euro zu senken – 20 Prozent oder 380 Millionen Euro weniger als im Jahr 2015.

„In einem heutigen Gespräch mit der Stadtverwaltung Remscheid habe ich noch einmal die Fragen zum Lärmschutz an der A1 erörtert“, berichtet der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf über sein Gespräch mit Frau Barbara Reul-Nock, der zuständigen Beigeordneten, und Herrn Wolfgang Putz, dem Leiter des Umweltamtes.

Nordrhein-Westfalen setzt als erstes Land das bundesweite Programm gegen Intensivtäter im Fußball um. Erkenntnisse über Intensivtäter im Sport werden künftig zentral gebündelt, die länderübergreifende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Justiz werden intensiviert. Dieses Programm haben heute Innenminister Ralf Jäger und Justizminister Thomas Kutschaty der Öffentlichkeit vorgestellt.

„Eure Arbeit ist sehr lobenswert“, äußerte sich der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD) über die aufstrebenden Nachwuchs-Politiker des Remscheider Jugendrates und deren Arbeit in ihren Projektgruppen.

Der Landtag debattierte heute das Thema Vorratsdatenspeicherung.

“Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass sich Verfolgung von Homosexualität weder in strafrechtlicher, noch in gesellschaftlicher Hinsicht wiederholt. Das kann gelingen, wenn wir auch an diesem Punkt unsere Geschichte gemeinsam aufarbeiten und wach halten!”

In der heutigen Bahnsprechstunde des Landtags haben meine Kollegin Iris Preuß-Buchholz und ich uns bei der Deutschen Bahn nach den Problemen auf der Strecke der S1 zwischen Solingen und Düsseldorf erkundigt. Besonders in den Hauptverkehrszeiten wenden die Züge vorzeitig in Hilden und erreichen nicht den Hauptbahnhof in Solingen-Ohligs.

Vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten russische Truppen die überlebenden Insassen des Konzentrationslagers Auschwitz.