Trotz hartnäckiger Nachfragen ändert sich für Bahnfahrende, die zur Arbeit nach Düsseldorf müssen, nichts zum Besseren. Da gibt es immer wieder neue Ärgernisse. Unter solchen Voraussetzungen werden Autofahrer nicht aufs ökologischere Bahnfahren umsteigen. Auf die Bahn muss endlich wieder Verlass sein!

Der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im nordrhein-westfälischen Landtag hat heute den Entwurf für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 (GFG 2019) beraten. Der Entwurf der Landesregierung für das GFG 2019 sieht deutliche strukturelle Veränderungen beim Kommunalen Finanzausgleich vor. Wir wollten wissen, welche Auswirkungen das für die einzelnen Kommunen hat. Jetzt wissen wir, dass der Betrag, den Remscheid im Jahr 2019 an Schlüsselzuweisungen und finanziellen Mitteln aus der neuen Aufwands- und Unterhaltungspauschale erhält, real um 2,75 Millionen Euro gekürzt wird.

Die jetzigen Schülerinnen und Schüler müssen auch heute die dunklen Seiten unserer Geschichte kennenlernen. Denn wir stehen alle in der Verpflichtung, Gräueltaten und Verfolgungen von Minderheiten in unserer Gesellschaft heute und morgen zu verhindern. Besonders Fahrten zu Gedenkstätten können dazu beitragen, zu verstehen, wie es zu einem solchen Verlust der Menschlichkeit in einer Gesellschaft kommen kann.
Wie interessiert auch die heutige Schülergeneration ist, zeigen die Initiativen zum Pferdestall des EMA-Gymnasiums oder die Betreuung von Stolpersteinen in unserer Stadt durch Schülerinnen und Schüler, etwa des GBG-Gymnasiums.

Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.