“Ich war beeindruckt, dass der Plenarsaal gestern bei der Feuerwehrkonferenz der SPD-Landtagsfraktion mit fast 600 Feuerwehrleuten gefüllt war. Mit dabei waren auch viele Kolleginnen und Kollegen aus Remscheid” berichtete Remscheids Landtagsabgeordneter Sven Wolf aus Düsseldorf. “Für das große und motivierte Engagement und den Einsatz für die Menschen in Nordrhein-Westfalen dankte die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft den Feuerwehrleuten in ihrem Grußwort. Die Konferenz diente auch dazu, die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft ver.di zu verbessern. Das wurde besonders anerkannt.”

„Mit dem Haushaltsentwurf 2012 erhöht das Land die Planungs- und Finanzierungs­sicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Remscheid. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 926.842 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen“, erklärte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf. Noch in der letzten Woche trafen sich Sven Wolf und der Kinder- und Jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg, mit Trägervertretern und Leiterinnen und Leitern der Remscheider Kindertageseinrichtungen zum Gespräch. Jetzt liegen zumindest konkretere Zahlen auch für Remscheid vor.

Zu Beginn des neuen Jahres luden der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf MdL, und seine Stellvertreterin, Nadja Lüders MdL, am 26.01.2012 die Vorsitzende der ver.di-Landesfachkommission Justizvollzug NRW Gertrud Schiewe und die weiteren Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission Katrin Eickmeyer, Andreas Schürholz und Frank Baucke zu einem Gespräch in den Landtag ein. Die Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission nutzten das Gespräch, um Sven Wolf und Nadja Lüders die aktuellen Probleme des Vollzuges vorstellen und zugleich Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

„Wow, die kenne ich aus dem Fernsehen“ war der Ausspruch einiger der jungen Schülerinnen und Schüler als sie heute Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Landtag trafen. Begleitet von dem Schulleiter Herrn Bergemann und der Lehrerin Frau Stock präsentierten am heutigen Tag 16 Schülerinnen und Schüler der Albert-Schweitzer-Realschule aus Remscheid-Lennep das Schulprojekt zur Unterstützung der Leprastation in Bisidimo (das bedeutet “Roter Fluss“) in Äthiopien. Zur Ausstellungseröffnung der Deutschen Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. durch den Landtagspräsidenten Eckhard Uhlenberg erschien auch Sozialminister Guntram Schneider. Die Remscheider Delegation wurde von Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz begleitet.

Im Mai vergangenen Jahres hatte die SPD-Landtagsfraktion die Leiterinnen und Leiter der Kindertageseinrichtungen in Remscheid zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Revision des Kinderbildungsgesetzes“ eingeladen. Die Erwartungen war damals hoch und die Atmosphäre nicht nur aufgrund der damals herrschenden Hitze gespannt. Am heutigen Freitagvormittag fand das vereinbarte Folgegespräch statt. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg, Abgeordneter aus Hagen, und der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf berichteten der AG-Kita in Remscheid über den aktuellen Zwischenstand.

Am Dienstag den 17. Januar informierte die DB die politischen Akteure des bergischen Städtedreieck, des VRR und der Presse zur Zukunft der Müngstener Brücke. Eingeladen hatten wie bereits zur ersten Veranstaltung vor beinahe einem Jahr der Oberbürgermeister von Solingen und die Oberbürgermeisterin von Remscheid. Die hochkarätige Runde aus der Region sollte vorab eine erste Information zur Sitzung des anstehenden Verkehrsausschusses im Landtag am Donnerstag erhalten.

Aus Anlass des 100. Jubiläums der Entdeckung der Röntgenstrahlinterferenzen durch Max von Laue im Frühjahr 1912 hat das Deutsche Röntgen-Museum die App “Fall X” für den Apple iPad entwickelt, die kostenlos im “iTunes App Store” geladen werden kann.

Die Remscheider SPD hatte ihre Mitglieder zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen und mehr als 60 Mitglieder fanden sich am Sonntagmorgen im Honsberger Lindenhof zusammen. Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf begrüßte die Anwesenden und nutze die Gelegenheit zu einem kommunal- und landespolitischen Rück- und Ausblick.

„Noch vor wenigen Tagen habe ich mit zahlreichen Feuerwehrleuten aus Remscheid gesprochen, die sich zu einer Demonstration vor dem Landtag zusammengefunden hatten. Eines der wichtigsten Anliegen war die Frage nach den Beförderungen in Haushaltssicherungskommunen wie Remscheid. Ich bin froh, dass unser Handeln als Gesetzgeber im Landtag noch in diesem Jahr konkrete Auswirkungen hat“ kommentierte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf die aktuelle Mitteilung der Oberbürgermeisterin, dass noch in diesem Jahr 34 Beförderungen bei der Stadt vorgenommen werden können.

In der heutigen Sitzung des Kommunalpolitischen Ausschusses berichtete die Landesregierung auch über die in Remscheid und anderen Städten heftig diskutierte Frage, wie sich die „strukturelle Lücke“ im Stärkungspaktgesetz ermittelt.

„Der Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales, Dr. Hans-Ulrich Krüger, teilte mit, dass neben Remscheid drei weitere Städte die Herleitung der verwendeten strukturellen Lücke rügen“ schilderte Remscheids Abgeordneter Sven Wolf den Verlauf der Sitzung „Neben Remscheid sind dies die Städte Dorsten, Oer-Erkenschwick und Minden. Ähnlich wie Remscheid tragen diese Städte vor, die Berechnung der Lücke im Gutachten Lenk und Junkernheinrich sei nicht nachvollziehbar, da den Kommunen entstandene Sozialausgaben oder Personalausgaben nicht abgebildet seien. Die Landesregierung sagte erneut eine umfassende Prüfung zu und wird voraussichtlich in der Sitzung am 20. Januar 2012 berichten.“