Sven Wolf: „Die wiederkehrende Initiative des Justizministeriums zur Aufklärung über Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen begrüße ich sehr. Mit einer eigenen Vorsorgevollmacht kann jeder selbst für sich entscheiden, was passieren soll, wenn man einmal nicht mehr in der Lage ist, Entscheidungen zu treffen. Beispiele fallen einem aus dem eignen Freundes- und Familienkreis einige ein. Sich rechtzeitig zu informieren ist da wichtig.“

Die erste Modellrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2015) wird in Kürze erwartet. Schon jetzt ist abzusehen, dass für Remscheid eine größere Gesamtzuweisung zu erwarten ist.

„Ich warte jetzt auf die Zahlen, die das Land im August veröffentlichen wird. Ich rechne auf jeden Fall mit deutlich mehr Zuweisungen in diesem Jahr “, meint der Remscheider Landtagsabge­ordnete Sven Wolf (SPD).

“Täglich gibt es allein rund 4.000 Fälle neuer Schadsoftware für Android-Systeme. Ich war echt erschrocken, wie leicht und wie häufig Angriffe auf Smartphones durchgeführt werden”, bekannte Sven Wolf nach einer Informations-Tour zum Thema IT-Sicherheit.

Ein erstes vorsichtiges Signal der Hilfe gibt es nun. Für Remscheid heißt dies ab dem nächsten Jahr: eine weitere Entlastung in Höhe von zusätzlich 900.000 Euro bei den Kosten der Unterkunft (KdU) und ein zusätzlicher Anteil an der Umsatzsteuer in Höhe von 990.000 Euro pro Jahr.

25 Schülerinnen und Schüler der 8.Klasse der Albert-Schweitzer-Realschule nutzten am Rande der Plenarsitzungen die Gelegenheit, dem Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf jede Menge Fragen zu stellen.

In einer Anhörung des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation bewerteten heute Experten den vorliegenden Gesetzentwurf für ein Strafvollzugsgesetz in Nordrhein-Westfalen.

Sven Wolf : „Ich begrüße die Initiative der Landesregierung und hoffe, dass in den nächsten Jahren die Debatte ohne Vorurteile weitergeht. Das Ziel der vollen rechtlichen Gleichstellung ist klar formuliert, davon sollten wir nicht abrücken.“

Heute haben der Betreiber der S7 Abellio und der VRR das Ersatzkonzept für die Bauzeit in den Sommerferien vorgestellt.

“Trotz aller Argumentation und Prüfung verschiedener Varianten gibt es weiterhin keine zufriedenstellende Lösung für die Remscheiderinnen und Remscheider”, fasst Sven Wolf das mehr als magere Ergebnis des runden Tisches zusammen.

SPD startet in die neue Wahlperiode des Rates und der Bezirksvertretungen
Die am Sonntag gewählten neuen Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretungen aus den Reihen der SPD trafen sich am Mittwochabend im Rathaus, um die Weichen für den Start in die neue Wahlperiode zu stellen.