Sven Wolf engagiert

Remscheid erhält rund 57 Mio Euro Gesamtzuweisungen aus den Rekordzuweisungen des Landes vom GFG 2016

„Das Land hat heute die „Arbeitskreisrechnung für das GFG 2016“ (früher 1. Modellrechnung) veröffentlicht, die dieses Mal in Kooperation mit den Kommunalen Spitzenverbänden erstellt wurde. Die Schlüsselzuweisungen an Remscheid betragen danach rund 48,96 Mio. Euro,“ berichtet der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf. „Das entspricht annähernd dem Planansatz von 49,0 Mio. Euro, der im Haushalt 2016 vorgesehen ist. Das sind 2,3 Mio. Euro mehr als in 2015. Das Land bleibt ein verlässlicher Partner für Remscheid.“

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Betreuungsgeld vom Bundesverfassungsgericht ausgebremst

„Das Betreuungsgeld war ein politisch unsinniger Irrweg der CSU – damit ist die Bundesregierung nun auch vor die verfassungsrechtliche Wand gelaufen. Nicht der Bund, sondern die Länder sind zuständig,“ fasst Sven Wolf zusammen. „Damit ist diese ‚Herdprämie‘ nun vom Tisch“.

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Sommertour NRW_4.0_01

Sommertour der Ministerpräsidentin in Remscheid – #NRWVierNull

Ich bin begeistert über die Innovationskraft der Mittelständler in Remscheid. Darauf können wir stolz sein! #NRWVierNull.
Auf ihrer Sommertour machte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft heute Halt bei der Firma Schumacher Precision Tools GmbH in Reinshagen.

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Polizeiwache

Sven Wolf: Die Polizeiwache in Lennep bleibt und bekommt größere Räume

„Bereits seit einigen Jahren beschäftigt das Thema Polizeiwache in Lennep die Bürger und die Polizisten, die dort ihren Dienst leisten. In vielen Gesprächen mit der Polizei vor Ort und dem Ministerium in Düsseldorf habe ich auf das Thema hingewiesen. Kurz vor der Sommerpause hat die Landesregierung die neue Mietliste für die nächsten Jahre beschlossen.

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36 Grad – und es wird noch heißer…

Sven Wolf nutzt die Sommerpause, um im Wahlkreis Organisationen, Vereine und Firmen zu besuchen und sich dabei etwas mehr Zeit zu nehmen. „Für längere Gespräche und Besichtigungen fehlt in den Sitzungswochen für gewöhnlich die Zeit“, bedauert der Remscheider Abgeordnete. „Ich bin froh, das jetzt nachholen zu können.“

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US Supreme Court. Foto: Joe Ravi, CC-BY-SA 3.0

Eine wegweisende Entscheidung des obersten Gerichts der USA

Manchmal braucht es einige Tage um die große Tragweite eines Urteils zu erkennen. Wer hätte gedacht, dass die USA früher als Deutschland die gleichgeschlechtliche Ehe erlaubt. Gleichgeschlechtliche Ehe in Texas, aber nicht in Bayern.

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Hannelore Kraft besuchte den Honsberg, um sich über Fortschritte des Stadtumbau West - Programms zu informieren.

Sven Wolf: „Remscheid bekommt 1.646.000 Euro über das Städtebauförderprogramm des Landes“

258 Millionen Euro gehen in diesem Jahr aus dem Städtebauförderprogramm des Landes an die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden. Mit diesem Geld können landesweit 202 Bauvorhaben realisiert werden, darunter 32 neue Projekte. „Auch Remscheid erhält 1.646.000 Euro aus dem Förderprogramm“, sagt der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

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Besuch beim Sana-Klinikum

Das Leid mindern – mit Behutsamkeit, Ehrlichkeit und Offenheit

Mit vielen bewegenden Eindrücken habe ich die schmerz- und palliativmedizinische Station des Sana-Klinikums verlassen. Ich danke dem Team um Dr. Uwe Junker und Hanna Ludwig für die intensiven Einblicke, die sie uns gewährt haben.

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Handlungsempfehlungen zur Stärkung des kommunalen Ehrenamts

Die Arbeit der 2013 eingesetzten Ehrenamtskommission im nordrhein-westfälischen Landtag ist nun beendet. Als Ergebnis legt sie konkrete Handlungsempfehlungen zur Stärkung des Ehrenamtes vor. Ziele der Kommission waren insbesondere die Verbesserung der Rahmenbedingungen für kommunale Mandatsträger und für die Fraktionen in kommunalen Vertretungen.

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Ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den Kommunen

Sven Wolf: „Von den zusätzlichen 108 Millionen Euro der Entlastungsmittel des Bundes II für Nordrhein-Westfalen erhält Remscheid nach vorläufigen Berechnungen rund 631.000 Euro. Die Stadt Remscheid beziffert die aktuellen Mehraufwendungen auf rund 850.000 Euro, so dass bis auf einen Restbetrag von rund 220.000 inzwischen alle Kosten übernommen werden. Insgesamt erhält Remscheid aus den Bundes- und Landeszuweisungen für die Unterbringung der Flüchtlinge in diesem Jahr rund 2.200.000 Euro. Damit greifen Bund und Land der Stadt deutlich unter die Arme. Damit kann Remscheid die wichtige Aufgabe, Menschen in Not zu helfen, erfüllen.“

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