SVEN WOLF

Schlagwort: Erinnerung

  • Bedeutendes Zeichen: Landtag stärkt die Zusammenarbeit des Landes mit Sinti und Roma

    Bedeutendes Zeichen: Landtag stärkt die Zusammenarbeit des Landes mit Sinti und Roma

    Foto: Land NRW / Florian Hemann

    „Mit dem heutigen Beschluss des Landtags ist ein wichtiger Meilenstein in der Kooperation des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Landesverband deutscher Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen gelegt. Roma und Sinti gehören seit mehr als 600 Jahren zu Nordrhein-Westfalen und haben unsere Gesellschaft geprägt. Diskriminierung und Vertreibung bis zum Völkermord der Sinti und Roma durch den Nationalsozialismus sind Teil unserer gemeinsamen Geschichte, deren Aufarbeitung weiter gehen muss. Es liegt in der Verantwortung aller Demokratinnen und Demokraten die Erinnerungskultur wachzuhalten und weiter voranzutreiben.

    Der Landesverband deutscher Sinti und Roma engagiert sich schon seit vielen Jahren in der Erinnerungsarbeit. Zudem kümmert er sich in seiner sozialen Beratungsstelle um die ganz konkreten Belange und Bedürfnisse von Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen. Diese wichtige Arbeit verdient unsere Wertschätzung und unseren Dank.

    Als demokratische Fraktionen im Landtag war es uns wichtig, heute dieses Zeichen der Anerkennung zu setzen. Nach diesem wichtigen Beschluss freuen wir uns auf das Ergebnis der nun anstehenden Gespräche zwischen der Landesregierung und dem Landesverband deutscher Sinti und Roma Nordrhein-Westfalen e.V. zu einer Rahmenvereinbarung, die die Zusammenarbeit in Zukunft weiter festigen, die Erinnerungskultur stärken, die gesellschaftliche Teilhabe voranbringen und Diskriminierung bekämpfen wird.“

    Roman Franz war nach der Debatte im Landtag immer noch tief bewegt und dankbar, dass wir als Demokraten dieses wichtige Thema ins Plenum getragen haben. Denn die langjährige Diskriminierung von Sinti und Roma ist beschämend. Damit diese Spirale endlich durchbrochen wird, haben CDU, SPD, GRÜNEN und FDP die Landesregierung aufgefordert, mit dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma in NRW eine Rahmenvereinbarung zu vereinbaren.

    Meine Rede in Videoform im Plenum zu diesem Thema finden Sie hier: Rede Video Sinti Roma

    Meine Rede in Textform: Rede Text Sinti und Roma

  • „Häuser der Ewigkeit“ pflegen – verwaiste jüdische Friedhöfe erhalten

    „Häuser der Ewigkeit“ pflegen – verwaiste jüdische Friedhöfe erhalten

    Foto: Thomas Wunsch

    Dazu habe ich im Plenum gesagt:

    Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP vom 30.03.2023:

    Dazu erklären Daniel Hagemeier, Sprecher der CDU-Fraktion im Hauptausschuss, Sven Wolf, Sprecher der SPD-Fraktion im Hauptausschuss, die Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Verena Schäffer sowie Dirk Wedel, Sprecher im Hauptausschuss in der FDP-Landtagsfraktion NRW:

    „Jüdische Friedhöfe sind ein unschätzbares Zeugnis der über 1700 Jahre alten Geschichte der Jüdinnen und Juden in Deutschland. Sie zeigen wie und wo Jüdinnen und Juden in Deutschland über die Jahrhunderte gelebt haben, welche Stellung sie in der Gesellschaft hatten, wo und wann sie akzeptiert oder verdrängt und verfolgt waren.

    Aufgrund des Grundsatzes der Unantastbarkeit der Totenruhe haben jüdische Friedhöfe eine hohe religiöse Bedeutung. Im Hebräischen werden sie daher auch „Haus des Lebens“ oder „Haus der Ewigkeit“ genannt. Jüdinnen und Juden waren in Deutschland immer wieder von Ausgrenzung und Vertreibung bis hin zur Shoah betroffen. Für viele jüdische Friedhöfe bedeutet dies, dass es keine jüdischen Gemeinden mehr gibt, die sie pflegen könnten. Nicht zuletzt aus der menschenverachtenden Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus erwächst für uns die besondere Verantwortung, diese wichtigen historischen Quellen angemessen zu pflegen.

    Die Kommunen tragen mit Mitteln des Bundes und der Länder Sorge für die Pflege der verwaisten jüdischen Friedhöfe, die zusammen 785.980 Quadratmeter groß sind. Da die derzeit zur Verfügung stehenden Mittel nicht mehr auskömmlich sind – die Pflegepauschale wurde seit 2010 nicht angepasst –, setzen wir mit dem heutigen Beschluss das Signal, dass Bund und Land gemeinsam die Mittel mit dem Haushalt für das Jahr 2024 erhöhen sollten. Die Landesregierung hat den Auftrag, sich in den Verhandlungen mit dem Bund für eine Erhöhung der anteiligen Kostenübernahme einzusetzen. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen steht zu seiner historischen Verantwortung.“

    Antrag „Geschichte für die Zukunft erhalten – Verantwortung für die Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe in Nordrhein-Westfalen weiterhin nachkommen“

  • Besuchsgruppe aus Oberberg erlebte besondere Landtagsdebatte

    Besuchsgruppe aus Oberberg erlebte besondere Landtagsdebatte

    „Das war heute eine Sternstunde des Parlaments. Diese Redner waren wirklich spitze“, lobte Hans Egon Häring anerkennend. „Es war nicht das erste Mal, dass ich den Landtag besucht habe, aber dieses Mal hat mich die Debatte am meisten beeindruckt.“

    Mit der SPD-Fraktion aus Gummersbach waren unter der Führung von Thorsten Konzelmann 24 Besucherinnen und Besucher am letzten Freitag zur Plenarsitzung und einem Gespräch mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Sven Wolf, nach Düsseldorf gekommen.

    „Ich freue mich über das große Interesse an der Landespolitik und insbesondere darüber, dass die Gruppe auf der Tribüne eine gute parlamentarische Debatte erleben konnte“, meinte Sven Wolf.

    Die Fraktionen CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hatten einen gemeinsamen Entschließungsantrag eingereicht zur Würdigung des Widerstandes vom 20. Juli gegen den Nationalsozialismus. Als zu kurz gegriffen und geschichtlich der Sache und ihrer Bedeutung nicht angemessen wiesen die Fraktionen damit einen von der Fraktion der AfD vorgelegten Antrag zurück.

    Die vier Fraktionen positionierten sich in der Debatte in einem breiten demokratischen Grundkonsens. Dabei punkteten besonders die Redner von CDU und SPD mit Ruhe, Sachlichkeit und geschichtlichen Fakten. Die Bewegung des 20. Juli vereine Widerstandskämpferinnen und -kämpfer unterschiedlicher Gruppierungen und Herkunft, führte Prof. Dr. Karsten Rudolph für die SPD-Fraktion aus. Sie wäre nicht zustande gekommen ohne den Widerstand der ersten Stunde mit entscheidendem Einfluss auch von Sozialdemokraten wie Julius Leber. Auch dem lautlosen Widerstand der vielen Einzelnen schuldeten wir heute noch viele Denkmäler. Zur Erinnerung gehöre die Erinnerung an die vielen Opfer, die kaum Chancen hatten, Widerstand zu leisten. Die Widerstandskämpfer seien Menschen gewesen aus Fleisch und Blut mit Zweifeln, Gewissensbissen und Widersprüchen und eben dadurch Vorbilder für eine offene demokratische Gesellschaft, nicht jedoch Ikonen und Helden.

    „Auch diese Debatte hat gezeigt, dass es mehr denn je notwendig ist, die Werte unserer Demokratie zu benennen und zu verteidigen und klare Stellung für eine friedliche solidarische Gesellschaft mit Zivilcourage zu beziehen“, so Sven Wolf. 

    „Daneben traten die anderen wichtigen Themen wie der Altschuldenfonds und die Straßenausbaubeiträge etwas zurück, aber diese werden uns auf jeden Fall in der nächsten Zeit beschäftigen. Wir bleiben weiter dabei: Die Straßenausbaubeiträge für Anwohnerinnen und Anwohner müssen abgeschafft werden. Die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgestellten Vorschläge sind eine riesige Enttäuschung für viele Menschen in diesem Land. Sie sind auch ein Schlag ins Gesicht der Kommunalpolitikerinnen und -politiker, die vor Ort für die Abschaffung der Anliegerbeiträge kämpfen.“