Kategorie: NRW Landtagswahl 2017

Nachrichten zur Landtagswahl 2017 in Radevormwald und Remscheid

  • NRWSPD startet auf Parteitag in den Wahlkampf

    NRWSPD startet auf Parteitag in den Wahlkampf

    „Es war eine unglaublich tolle Stimmung auf dem Parteitag. Wir haben ein starkes Programm und mit Hannelore Kraft eine starke Spitzenkandidatin. Gerade im Bereich der Rechtspolitik, die ich seit 2010 in der Landtagsfraktion koordinieren darf, haben wir ein starkes Programm beschlossen. Dort heißt es etwa: ‚Unsere Rechtspolitik ist Vorkämpfer für Freiheits- und Bürgerrechte. Wir setzen auf die Stärke des Rechts gegen das Recht des Stärkeren. Eine verlässliche und effektive Justiz ist Grundlage dafür“ so Sven Wolf.

    „Außerdem hat ein Landesparteitag ja immer etwas von Familientreffen der NRWSPD. Es gab den Tag über in Düsseldorf daher viele Gelegenheiten für gute Gespräche mit vielen Genossinnen und Genossen.“

    Sven Wolf wurde mit 99,5 Prozent auf Platz 16 der Landesliste gewählt, damit verbessert er sich gegenüber der zurückliegenden Landtagswahl um 62 Plätze.

    „Ich freue mich über dieses klare Vertrauensvotum. Es gibt mir Rückenwind dafür, den neuen Landtagswahlkreis Remscheid-Radevormwald direkt zu holen“, sagte Sven Wolf nach Bekanntgabe des Ergebnisses.

    Sven Wolf gehört seit 2010 als direktgewählter Abgeordneter dem Landtag an. Als rechtspolitischer Sprecher seiner Landtagsfraktion wirkt er seit sieben Jahren an einer wichtigen Stelle der Landespolitik. Am 15.02. hat ihm der Landtag die Leitung des neuen Untersuchungsausschusses zum Fall Amri übertragen.

    Hannelore Kraft und Sven Wolf

    Hannelore Kraft: „Sven Wolf ist ein tüchtiger Abgeordneter, der sich verlässlich um die großen Themen im Land genauso kümmert wie um die alltäglichen Anliegen der Menschen aus seiner Bergischen Heimat. Ein guter Anwalt fürs Bergische.“

     

  • Der Stärkungspakt Stadtfinanzen wirkt auch in Remscheid

    Der Stärkungspakt Stadtfinanzen wirkt auch in Remscheid

    2016 ist ein Wendepunkt. Die Schuldenuhr läuft rückwärts. Es kommt nun auf eine verlässliche Altschuldenhilfe des Bundes und der Länder an, die Kommunen wie Remscheid einen schnellen Countdown ermöglicht, um aus der Schulden- und Zinsfalle zu entrinnen.

    Ohne die Landeshilfen von über 17 Millionen Euro pro Jahr wäre dieser Meilenstein nicht erreichbar gewesen. Wir haben  vor Ort viel eingespart, mehr von den Bürgern abverlangt und uns auf die Hilfen des Landes verlassen. Alles zusammen hat nun dazu beigetragen, dass wir Ende 2016 mit deutlicher weniger Schulden da stehen als noch Anfang des letzten Jahres.

    Der Stärkungspakt wirkt auch in Remscheid. Im Jahr 2010 haben wir den Stärkungspakt im Landtag auf den Weg gebracht. Damals war Remscheid noch im Nothaushalt. Wir konnten vor Ort keine eigenen Entscheidungen treffen. Die Teilnahme an Förderprojekten war versperrt. Feuerwehrbeamte durften nicht befördert werden. Jeden Euro mussten wir uns in Düsseldorf genehmigen lassen.

    Heute treffen wir die Entscheidungen für unsere Stadt wieder vor Ort im Rat. Aus vielen Förderprojekten fließen wieder Mittel, weil wir den Eigenanteil aufbringen dürfen. Die gut ausgebildeten Feuerwehrmänner gehen nicht in andere Städte. Langfristige Investitionen in städtische Gebäude und Schulen sind wieder machbar.

    Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen stellte das Land NRW in der ersten Stufe 350 Millionen zur Verfügung. Mittel, die als direkte Hilfe ohne Rückzahlung an die Städte im Nothaushalt fließen. Remscheid erhielt bereits von Beginn an diese Landeshilfe. Nach einer längeren Diskussion in 2011 ist es mir gelungen, die damalig falsche Berechnungsgrundlage zu korrigieren. Remscheid bekam danach acht Millionen Euro mehr aus dem Landeshaushalt.

    Insgesamt flossen seit 2011 bis einschließlich 2016 insgesamt 90,2 Millionen Euro nach Remscheid. Bis 2020 werden noch weitere 33,2 Millionen Euro fließen. Aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen wird die Stadt Remscheid somit über die Gesamtlaufzeit zins- und tilgungsfreie Sonderzuwendungen in Höhe von 123,4 Millionen Euro erhalten.“

  • Land schließt Haushalt 2016 mit einem Plus ab – erstmals seit 1973

    Land schließt Haushalt 2016 mit einem Plus ab – erstmals seit 1973

    „Das ist ein Meilenstein für NRW“, sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. „Wir beweisen damit, dass wir erfolgreich zwei Ziele verfolgen, nämlich Haushaltskonsolidierung zu schaffen und gleichzeitig die notwendigen Investitionen in unsere Zukunft zu leisten.“ Vor knapp sechseinhalb Jahren lag die Neuverschuldung noch bei 6,58 Milliarden Euro. „Damals mussten für jeden ausgegebenen Euro Kredite im Wert von 9,4 Cent aufgenommen werden“, sagte Walter-Borjans. Jetzt ist das Land auf klarem Kurs, die gesetzlich vorgeschriebene Schuldenbremse im Jahr 2020 und damit dauerhaft einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen.

    Die Steuereinnahmen liegen bei 53,7 Milliarden Euro und damit deutlich über den ursprünglich veranschlagten 52,7 Milliarden Euro. Gegenüber dem Jahr 2015 bedeutet das ein Plus von fast 3,9 Milliarden Euro oder 7,8 Prozent. Kalkuliert hatte die Landesregierung mit einem Zuwachs von 5,8 Prozent. Bis Ende 2016 stiegen die Einnahmen aus der Körperschaftssteuer gegenüber dem Vorjahr um 14,9 Prozent, aus der Umsatzsteuer um 9,4 Prozent und aus der Gewerbesteuerumlage um 5,2 Prozent. Bei den Ertragssteuern sind die Zuwächse auf 5,5 Prozent geklettert. Neben diesen Steuermehreinnahmen ist der Betrag der sonstigen Einnahmen insbesondere aufgrund geringerer durchlaufender Bundesmittel um rund 500 Millionen Euro niedriger ausgefallen.

    Auf der Ausgabenseite haben sich insgesamt Minderausgaben in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro ergeben. Darin enthalten sind auch die zuvor genannten Minderausgaben bei den Zuweisungen des Bundes. Zu den weiteren Minderausgaben haben unter anderem auch die Personalausgaben, die Zinsausgaben und sonstige Minderausgaben bei gesetzlichen Leistungen beigetragen.

    Auf der Basis des Haushaltsabschlusses wird die Landesregierung ihren Kurs beibehalten, wichtige Investitionen für die Zukunft von NRW anzustoßen. „Uns ging und geht es nicht darum, ohne Rücksicht auf die damit verbundenen Folgen einen Wettlauf um die schnellste und höchste Tilgung zu gewinnen, sondern wir nutzen die günstige Haushaltslage weiterhin für Investitionen insbesondere in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Kommunen und Infrastruktur“, sagte Minister Walter-Borjans. „Auch in den nächsten Jahren stehen große Herausforderungen im mit Abstand größten, am dichtesten besiedelten und vielseitigsten Flächenland Deutschlands an.

    Quelle: Pressestelle des Finanzministeriums

     

  • Vorlesen braucht Vorbilder. Sven Wolf las in Rade und Remscheid

    Vorlesen braucht Vorbilder. Sven Wolf las in Rade und Remscheid

    Dort durfte ich den Kindern jeweils eine spannende Geschichte vorlesen und mit den Grundschülern und Kindergartenkindern sprechen. Der Gruselgeschichte, die ich in der KGS Lindenbaum vorgelesen habe, haben die Kinder gespannt zugehört. Im Anschluss habe ich mich mit ihnen über die Geschichte unterhalten und erfahren können, was die Kinder denn gerne lesen. Im Lehrerzimmer traf ich neben vielen Raderinnen und Rader auch Bürgermeister Johannes Mans, die alle selbst zum Buch griffen und in den unterschiedlichsten Klassen vorlasen.

    In der Kindertagesstätte Confetti habe ich eine Geschichte vorgelesen, die mir selber in meiner frühen Kindheit oft vorgelesen wurde: „Hänschen im Blaubeerwald“ von Elsa Beskow. Auch hier waren die Kinder sehr interessiert und haben gerne zugehört. Eine besondere Herausforderungen, denn es ist gar nicht so leicht von Kindergartenkindern so lange Aufmerksamkeit zu erhalten. Nach dem Vorlesen präsentierte mir die Leiterin Ute Holdorf die neuen Räumlichkeiten und ich durfte eine sehr moderne Kindertagesstätte kennenlernen. Gut erinnere ich mich an die früheren Räume des IKE im Otto-Pfeiffer-Haus in Remscheid, dagegen sind die neuen Räume in der Rosenhügeler Straße ein großer Fortschritt.

    Für mich ist es von großer Bedeutung, an solchen Veranstaltungen teilzunehmen, weil ich denke, dass vor allem kleinen Kindern das Lesen nähergebracht werden muss. Lesen bildet und ist ein guter alternativer Zeitvertreib neben Spielkonsolen und Handys. Getreu des Mottos der Initiative: „Vorlesen braucht Vorbilder“, bin ich an diese Besuche herangegangen und freue mich, dass ich den Kindern eine Freude und das Lesen etwas attraktiver machen konnte. Ich hoffe, dass diese Initiative auch Eltern einen Anstoß geben konnte, ihren Kindern mehr vorzulesen.

  • Radevormwald erhält über 1 Millionen Euro Landesmittel

    Radevormwald erhält über 1 Millionen Euro Landesmittel

    „Bereits in meinem ersten Gespräch in Rade hatte mich Bürgermeister Johannes Mans auf dieses einmalige Projekt aufmerksam gemacht. Bemerkenswert ist hier die Verbindung zwischen der größten Grundschule in Rade und einem Kindergarten. Dazu kommt ein Begegnungsraum für Jugendliche und junge Erwachsene, der zwischen dem Gebäude des Familienbüros und dem vorhandenen Grundschulgebäude errichtet werden soll. Insgesamt dient dies der interkulturellen Kommunikation. Gerne habe ich mich für Rade einspannen lassen und bei Minister Groschek für das Projekt geworben.“

    Kinder und Jugendlichen wie auch der Stadtteil insgesamt werden davon profitieren. So werden bereits zu Beginn des nächsten Jahres 545.650 Euro für die Begegnungsstätte mit Vorplatz und 480.820 Euro für die Kindertagesstätte an der Grundschule Stadt zur Verfügung gestellt.

    Der NRW-Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Michael Groschek (SPD), hat heute die Förderzusagen für Quartiersmaßnahmen in benachteiligten Stadtquartieren für das Jahr 2017 durch das Land bekanntgegeben.

    „Mit dem Sonderprogramm zur Förderung von sozial benachteiligten Stadtquartieren haben wir einen wichtigen Mosaikstein unserer ganzheitlichen Stadtentwicklungspolitik für eine lebenswerte „Heimat vor der Haustür“ geschaffen. Damit ist es möglich, die soziale Infrastruktur in den Quartieren zu stärken. Das reicht von Spiel- und Bolzplätzen über Kindertagesstätten, Jugendeinrichtungen und Schulen bis zu öffentlichen Plätzen und Gemeinschaftsbedarfseinrichtungen, wie z. B. Bürgertreffs.

    Der städtische Eigenanteil für die Maßnahme beträgt lediglich 10 Prozent. Wir erreichen damit eine sinnvolle Aufwertung dieses Wohnquartiers, die nur mit eigenen Kräften nicht zu realisieren gewesen wäre. Das macht deutlich, dass es ein kommunalfreundliches Programm, insbesondere für die finanzschwachen Kommunen mit sozial benachteiligten Wohnquartieren, ist. Darauf haben wir in der politischen Abstimmung von Anfang an großen Wert gelegt.“

    Im ersten Durchgang werden insgesamt 140 Maßnahmen in 77 Städten mit 25 Millionen Euro gefördert. Das Programm wird im Jahr 2018 fortgesetzt.

  • Danke für das Vertrauen der Radevormwalder und Remscheider SPD

    Danke für das Vertrauen der Radevormwalder und Remscheider SPD

    „Ich freue mich auf einen engagierten, leidenschaftlichen und fairen Wahlkampf. Ich kandidiere gerne, weil ich noch nicht fertig bin mit meiner Aufgabe für das Bergische Land. Remscheid und Rade, das ist ein neuer Verbund zweier starker bergischer Schwestern, deren starke Stimme und scharfes Schwert ich im Landtag sein will.“

    Gemeinsam. Gut. Aufgestellt.

    Die Wahlkreiskonferenz wählte Sven Wolf offiziell zum Landtagskandidaten für den neuen Landtagswahlkreis Remscheid / Oberbergischer Kreis III.

    Die Stimmung war gut im Auditorium des Bürgerhauses in Radevormwald, als am Mittwochabend die Delegierten aus den fünf SPD-Ortsvereinen aus Remscheid sowie die Delegierten des SPD-Ortsvereins Radevormwald zusammen kamen, um für den „neuen“ Landtagswahlkreis Remscheid / Oberbergischer Kreis III einen gemeinsamen Landtagskandidaten zu wählen.

    Dieser neue Wahlkreis ist einzigartig in Nordrhein-Westfalen, denn es ist der einzige, der im wahrsten Sinne des Wortes Grenzen überwindet – in diesem Fall die Regierungsbezirksgrenzen zwischen Düsseldorf (hierzu gehört Remscheid) und Köln (hierzu gehört Radevormwald).  Und obwohl es diese Grenzen auch innerhalb der SPD-Organisation gibt und die beiden Verbänden zu unterschiedlichen SPD-Regionen gehören, wann von Berührungsängsten keine Spur – im Gegenteil.

    Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Radevormwald, Dietmar Stark, eröffnete die Konferenz und erinnerte daran, dass Remscheid und Radevormwald schon einmal in einem gemeinsamen Wahlkreis vereint waren und einen gemeinsamen Abgeordneten hatten. In den 1960er und 1970er Jahren bildeten Remscheid und Radevormwald gemeinsam mit Hückeswagen und Wermelskirchen einen gemeinsamen Bundestagswahlkreis, dessen Bundestagsabgeordneter der Remscheider Kurt Wüster war.

    Bereits als die Idee für diesen neuen, „grenzüberschreitenden“ Landtagswahlkreis zu Beginn des vergangenen Jahres bekannt wurden, hat der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf das Gespräch mit den Radevormwalder Genossinnen und Genossen gesucht. Dass die „Chemie“ zwischen den bergischen Schwestern stimmt, machten die Redebeiträge im Laufe der Konferenz aus beiden Städten deutlich. Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Oberberg, Thorsten Konzelmann, war extra aus Gummersbach angereist um den zu wählenden Kandidaten die Unterstützung des Kreisverbandes zuzusagen.

    Viel getan – noch viel zu tun!

    „Ich bewerbe mich erneut für den Landtag von Nordrhein-Westfalen, weil meine Arbeit noch nicht fertig ist!“ – mit diesen Worten bewarb sich Sven Wolf um das Vertrauen der 52 Delegierten. Seit 2010 vertritt er Remscheid im Landtag und bekleidet mit der Aufgabe des Rechtspolitischen Sprechers eine wichtige Funktion für die SPD-Landtagsfraktion. Als Kommunalpolitiker gehört der Einsatz für eine gerechte wie auskömmliche finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden zu den Schwerpunkten seiner Arbeit. Als herausragenden Erfolg ist hier sein Einsatz für eine stärkere Beteiligung Remscheids beim sogenannten „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ zu nennen, der Remscheid sowie weitere von Überschuldung bedrohte Kommunen bei der Sanierung der Finanzen hilft. Gerade der Einsatz für eine Stärkung der Kommunen verbindet über alle Regierungsbezirksgrenzen hinweg.

    Ein gutes Ergebnis für den gemeinsamen Kandidaten

    Bei der Wahl zum Landtagskandidaten erhielt Sven Wolf mit 49 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen ein eindrucksvolles Ergebnis. Beim anschließenden Umtrunk im Foyer des Bürgerhauses wurde auf den gemeinsamen Kandidaten, den neuen Wahlkreis und auf eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe angestoßen.

    „Wir treten an um zu gewinnen. Wir wollen, dass die SPD bei der Landtagswahl am 14. Mai kommenden Jahres die stärkste Kraft wird. Wir wollen, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleibt. Und wir wollen den heimischen Wahlkreis direkt gewinnen!“

    gab der Vorsitzende der Remscheider SPD, Sven Wiertz, die Losung aus. Die Aufstellung des gemeinsamen Landtagskandidaten war hierzu schon mal ein gelungener Auftakt!

     

  • In Radevormwald: Gemeinsame Tradition – gemeinsame Themen

    In Radevormwald: Gemeinsame Tradition – gemeinsame Themen

    Meine persönliche Vorstellung in Rade

    „Für mich bedeutetet sozialdemokratische Politik: Veränderung zum Guten zu wollen. Das gelingt aber nur, wenn wir zuhören, verstehen und uns gemeinsam kümmern. Genau das stand nach meiner persönlichen Vorstellung in Radevormwald auch im Mittelpunkt. Wir haben über viele Themen wie Sekundarschule, Kreisverkehre oder immer volle Parkplätze am Bahnhof in Lennep gesprochen. Passend dazu haben wir in der Remscheider SPD bereits einen Antrag vorbereitet, um neue Parkplätze am Bahnhof Lennep zu errichten. Ein Thema, das auch für viele Radevormwalderinnen und Radevormwalder wichtig ist, die vom Bahnhof in Lennep weiterreisen.

    Über den gemeinsamen evangelischen Kirchenkreis Lennep gibt es also noch viele Berührungspunkte zwischen diesen beiden Städten im Bergischen. Es wäre mir daher eine besondere Freude und Ehre, wenn mich die SPD Radevormwald zum Landtagskandidaten 2017 für den neuen Wahlkreis Remscheid-Radevormwald nominieren würde. Einen ersten Wunsch konnte ich schnell erfüllen: nach mehr als 15 Jahren endlich mal wieder den Landtag in Düsseldorf zu besuchen.“

    Radevormwald und Remscheid entsenden gemeinsam einen Abgeordneten

    Davon völlig unberührt bleibt, dass Radevormwald und Remscheid zwei unabhängige und selbstbewusste Städte im Bergischen Land sind.

    Im Sommer berichtete der Innenminister Ralf Jäger dem Landtag über die Wahlkreise in NRW, die deutlich weniger Wählerinnen und Wähler haben als andere. Dieses Ungleichgewicht musste durch die Neuordnung einiger Wahlkreise durch den Landtag ausgeglichen werden. Damit können künftig die Bürgerinnen und Bürger in beiden Städten gemeinsam ein Mitglied in den Landtag nach Düsseldorf entsenden.

    „Davon völlig unberührt bleibt es auch weiter so, dass Remscheid und Radevormwald zwei unabhängige und selbstbewusste Städte im Bergischen Land sind, die jeweils auf eine lange Geschichte zurückblicken können – so feiert Radevormwald in diesem Jahr etwa sein 700jähriges Jubiläum“, betont Wolf.

    (Foto: Thomas Wunsch)

    In der bergischen Presse