Kategorie: Jugend und Politik

  • Pressemitteilung: Wolf wurde beim Jugendlandtag von Iman Boumlal vertreten

    Pressemitteilung: Wolf wurde beim Jugendlandtag von Iman Boumlal vertreten

    Foto: Danielle Behmenburg

    Spannende drei Tage im Landtag! Was die 17-Jährige Schülerin des Emma-Herwegh-Gymnasiums an Erfahrungen mitnimmt, schilderte sie Wolf in ihrem Gespräch: „Neue Leute kennenlernen, parlamentarische Arbeit erlernen und als Demokratinnen und Demokraten zusammenhalten – das ist es, was den Jugendlandtag für mich ausgemacht hat. Für mich ist wichtig, für eine solidarische Gesellschaft für alle einzustehen, frei von Rassismus und anderer Menschenfeindlichkeit.“

    Spannende Diskussionen führten die Jugendlichen zu den aktuellen Themen „Ausbildungsberufe attraktiver machen“,  „Fachkräftemangel in NRW lösen“ und „Politische Bildung fördern“. Dabei konnten sie sich in Expertenanhörungen fachliches Wissen aneignen. Danach wurden Positionen in den Fraktionssitzungen ausgearbeitet und Beschlüsse im Plenum gefasst.

  • Grußwort von Sven Wolf beim ersten Remscheider CSD

    Grußwort von Sven Wolf beim ersten Remscheider CSD

    Foto: Thomas Wunsch

    Hallo zusammen,

    zunächst ein herzlicher Gruß an alle, die heute hier sind und den ersten CSD in Remscheid feiern! Der erste CSD in meiner Heimatstadt. Das macht mich unglaublich Stolz und glücklich. Danke an das engagierte Team, das dies heute auf die Beine gestellt hat.

    Seit vielen Jahren engagiere ich mich für meine Heimatstadt. Oft werde ich gefragt: „Warum machst Du das?“ – Weil mir diese Stadt am Herzen liegt. Weil ich – wie jeder von uns – mit verschiedenen Sichtweisen und Einstellungen auf diese Stadt schaue.

    Genau diese verschiedenen Sichtweisen oder besser diese Vielfalt steht heute im Mittelpunkt.

    Ich selbst schaue auf diese Stadt als Remscheider, als gläubiger Christ, als gelernter Jurist, als Abgeordneter und Sozialdemokrat und als schwuler cis Mann.

    Alles das prägt meine eigene Sichtweise.

    Vor vielen Jahren lag ich lange im Krankenhaus. Mit einem meiner Bettnachbar gab es dabei interessante Gespräche. Etwa über unseren gemeinsamen Glaube, der uns Halt gab. Als er nach meiner Frau fragte, sagte ich „ich bin schwul“. Dann war es erstmal Still. Dann sagte er: „du sprichst aber gar nicht so“. Am Ende haben wir beide darüber gelacht. Diese kleine Geschichte zeigt, welche Sichtweisen es auch gibt. Diese können wir ändern, wenn wir uns begegnen und miteinander sprechen.

    Wenn ich heute sehe, dass in der Wellte und der gelben Villa sich queere Jugendgruppen treffen, dann macht mich das Stolz.

    Vor 22 Jahren – also 2001 – lernte ich den damals neuen Beigeordneten für Jugend kennen. Damals fragte ich, was er für Angebote für queere Jugendliche plane. Er sagte: „ist das heute denn noch nötig? Das sollte doch kein Problem mehr sein.“

    Meine Antwort hat Dich, lieber Burkhard, glaube überrascht: Wenn das Coming-Out ohne Probleme läuft wie bei mir, dann ist das wirklich kein Problem.

    Bis zum Jahr 2014 folgten viele weitere Gespräche mit der AGOT und den Jugendzentren. Dann organisierte die AGOT erstmals einen Fachtag des Bergischen Städtedreiecks mit der Beratungsstelle „gerne anders“. Seit 2016 jährliche am 17. Mai Aktionen der AGOT und des Jugendrats zum Tag gegen Homo- und Transphopie.

    Immer wieder kam die Fachstelle „gerne anders“ nach Remscheid sprach mit den Jugendzentren oder dem Jugendrat. Und nun gibt es auch hier queere Jugendgruppen. Ein langer Weg, bei dem es Ausdauer und Mut brauchte. Der sich aber gelohnt hat.  Denn heute demonstrieren und feiern wir beim 1. CSD in Remscheid.

    Manche andere Entwicklung brauchte auch Ausdauer und Mut. Lasst mich noch einen kurzen Blick auf die strafrechtliche Verfolgung Homosexuelle Menschen in unserem Land werfen.

    Erst 1994 – also vor fast 30 Jahren – wurde der § 175 endgültig aus dem Strafgesetz gestrichen. Ein Paragraph der unendlich viel Leid brachte. Die Abschaffung konnte aber die Schicksale nicht ungeschehen machen. Daher war es wichtig, dass auch die Urteile, die in der Bundesrepublik gefällt wurden, durch den Bundestag 2017 aufgehoben wurden und Verurteilte Entschädigungen bekommen können.

    Wir dürfen diese Geschichte und diese Schicksale nicht vergessen und müssen sie weiter aufarbeiten. Besonders haben mich die Schicksale der Männer erschüttert, die Konzentrationslager überlebten, Entschädigungen beantragten und dann erneut verfolgt wurden.

    Als Jurist bin ich dabei besonders angewidert von der perfiden Stringenz zur NS Zeit, die sich in den Anfangsjahren des Bundesrepublik zeigte.

    Noch 1957 behauptete  das Bundesverfassungsgericht die Verfolgung Homosexueller stünde im Einklang mit dem Grundgesetz. Ein unglaubliches Urteil, das von Vorurteilen trieft und unsägliche Ausführungen über den Sexualtrieb macht.

    Im Urteil fehlt aber die Gegensicht und der Widerstand gegen das Gesetz.

    Einer ihrer führenden Köpfe dagegen war der Begründer des wissenschaftlich-humanitären Komitees, Magnus Hirschfeld. Hirschfeld richtete eine Petition an den Reichstag, der schon 1898 darüber diskutierte.

    Kein geringerer als der sozialdemokratische Parteivorsitzende August Bebel unterstützte diese Petition und forderte gemeinsam mit vielen seiner Kollegen eine Aufhebung des § 175 StGB.

    Bebel beklagte, mit dieser Norm seien Polizei und Justiz für Willkür Tür und Tor  geöffnet. Er befürchte, die Sittenpolizei werde Listen führen, um Personen unter Druck zu setzen. – Wie recht er behalten sollte. Leider bis in die 1950 und 1960er Jahre hinein. Aus dieser Zeit gibt es unzählige Beispiele, bei denen Gerüchte genügten, um Karrieren und Existenzen zu zerstören.

    Justiz und Rechtsprechung haben sich auf einem langen Weg geändert. Heute ist das Bundesverfassungsgericht beinahe ein Vorkämpfer für die Rechte von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften. Urteile wie 1957 sind hoffentlich nicht mehr zu erwarten.

    Aber: Toleranz und Respekt vor anderen Lebensentwürfen brauchen lange bis sie sich in unseren Köpfen verankeren und tief in der Gesellschaft verwurzelt sind. Denn wir alle schauen mit unserem ganz eigenen Erfahrungen und Sichtweisen – auch mit unseren eigenen Vorurteilen – auf unsere Nachbarn und auf unsere Stadt.

    Manche vergessen, dass niemand mit seiner Sicht alleine ist. Die Hetze und der Hass, der uns durch die Gegendemos entgegen prallt erschreckt mich und zeigt wie wichtig die heutige Demo zum CSD ist! Lasst uns heute, morgen und jeden Tag für Respekt und Toleranz in unserer Stadt kämpfen!  – Happy Pride!

  • Gewerkschaften und Betriebsräte stärken unsere Demokratie!

    Gewerkschaften und Betriebsräte stärken unsere Demokratie!

    Foto: Thomas Wunsch

    „Wir sind uns einig: Die Krisen der letzten Jahre machen unsere Demokratie anfälliger. Denn gerade die Feinde der Demokratie nutzen Verunsicherungen, um gegen unsere Demokratie zu hetzen. Die vielen Jahrestage, die in diesem Jahr den Blick 90 Jahre zurück zum Jahr 1933 werfen, erinnern uns nochmal daran, wie verletzlich Demokratien sein können. Gewerkschaften, die Arbeit in Betriebsräten oder Jugend- und Auszubildendenvertretungen sind dabei immer ein gutes Mittel, um demokratische Abläufe auch am Arbeitsplatz zu lernen und die Vorteile zu erleben“ so Sven Wolf.

    „Besonders schmerzlich ist in diesem Jahr der 90. Jahrestag der Zerschlagung der freien Gewerkschaften, an den wir am 02. Mai erinnern werden“, beschreibt Peter Lange, Vorsitzender des DGB Remscheid, seine Sorge. „Demokratie braucht Übung. Genauso ist es mit den Regeln am Arbeitsmarkt und der Mitbestimmung. Wir möchten uns als DGB daher stärker an Schülerinnen und Schüler wenden, um sie bereits in den Abschlussklassen auf diese wichtigen Instrumente aufmerksam zu machen. Dazu haben wir eine Vortragsreihe entwickelt, die wir weiterführenden Schulen angeboten haben.“

    „Nur wer seine Rechte als Arbeitnehmerin und Arbeitnehmer kennt, weiß, was erlaubt ist und was nicht. Je unwissender Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden, desto leichter fällt es unseriösen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern das auszunutzen. Auch zur aktuellen wirtschaftlichen Lage haben wir uns ausgetauscht“, berichtet Wolf weiter. „Die massiven Energiekosten, die internationale Konkurrenz gefährden auch in Remscheid Arbeitsplätze im produzierenden Gewerbe. Uns muss endlich die Transformation zu mehr erneuerbarer und damit auch bezahlbarer Energie gelingen. Das sichert Arbeit und den industriellen Kern unserer Wirtschaft. In Düsseldorf gelte ich hier schon als ständiger Mahner, dass die Veränderungen nicht nur im Ruhrgebiet oder dem Rheinischen Revier bevorstehen, sondern auch im Bergischen Land oder Südwestfalen.“

    Peter Lange ergänzt: „Inzwischen berichten uns immer mehr Kolleginnen und Kollegen aus international agierenden Unternehmen von schleichenden Teil- Verlagerungen kleiner Betriebseinheiten wie z.B. der Buchhaltung, Entwicklung usw. ins Ausland. Verfügen Unternehmen weltweit über Arbeitsstätten, werden diese im Kampf um Aufträge und Arbeitsplätze oft gegeneinander ausgespielt. Diese Konkurrenz ist das Gegenteil von Solidarität, für die ich als Gewerkschafter, auch international, stehe.“

  • Ab sofort Kinderbücher in ukrainischer Sprache auch in der Stadtbibliothek

    Ab sofort Kinderbücher in ukrainischer Sprache auch in der Stadtbibliothek

    Foto: Metin Kaynak

    Daher habe ich mich heute mit Nicole Grüdl-Jakobs, Leiterin des Kommunalen Bildungszentrums, in der Stadtbücherei getroffen und ihr eine Bücherspende von Kinderbüchern in ukrainischer Sprache übergeben.

    „Als ich hörte, dass bereits einige Remscheider Vereine Bücher für ukrainische Kinder an die Stadtteilbibliotheken gespendet haben, war ich sehr berührt von dieser Geste unserer Remscheider Willkommenskultur.“, berichtet Wolf.

    „Die Idee fand ich so inspirierend, dass ich gleich bei Frau Grüdl-Jakobs nachgefragt habe, welche ukrainischen Kinderbücher noch benötigt werden“, so der Abgeordnete „Dank dieser Hinweise konnte ich unserer Zentralbibliothek einige interessante Vorlesegeschichten, Wörter- und Bilderbücher spenden.

    Es freut mich, auf diese Weise einen kleinen Beitrag auch für unsere kleinen neuen Mitmenschen leisten zu können, die nach der Flucht aus ihrer Heimat nun hier bei uns in Remscheid Schutz suchen. Ich hoffe, dass meinem Beispiel noch einige Remscheiderinnen und Remscheider folgen werden.“

  • CDU und FDP wollen jungen Menschen keine Stimme geben

    CDU und FDP wollen jungen Menschen keine Stimme geben

    Foto: Thomas Wunsch

    CDU und FDP im Landtag NRW verweigern auch weiterhin jungen Menschen im Land die aktive Beteiligung an demokratischen Prozessen. Während ich mich klar für die Absenkung des Wahlalters aussprach, stimmte der Abgeordnete Nettekoven dagegen.

    Insbesondere die FDP macht sich damit unglaubwürdig. Auf ihrem Bundesparteitag im September beschloss die FDP, das Wahlalter herabzusetzen. Erst zeigt sich der stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp begeistert von der Initiative seiner Partei und twittert euphorische Meldungen, nun lässt er seinen Worten keine Taten folgen.

    Wählen ab 16 nicht nur bei Kommunal-, sondern auch bei Landtagswahlen zu ermöglichen, wäre ein Meilenstein in der demokratischen Geschichte Nordrhein-Westfalens.

    Junge Menschen haben ein großes Interesse an politischen Themen, wie ihre Teilnahme an den Demonstrationen von ‚Fridays for Future‘ zeigt. Es geht um das Gefragt-Werden und Mit-Reden bei Entscheidungen, die Zukunft gestalten und für junge Menschen ihre zukünftigen Lebensbedingungen bestimmen. Das Wahlrecht ist der Schlüssel zur politischen Teilhabe. Diese Chance für junge Menschen im Land Nordrhein-Westfalen haben CDU und FDP heute verspielt.

    In meiner Rede hatte ich die Abgeordneten aufgefordert: Geben Sie sich einen Ruck und treten Sie mit uns für ein Wahlalter ab 16 ein. Jetzt ist die richtige Zeit!

  • Jusos aus Radevormwald und Remscheid diskutieren über Thüringen

    Jusos aus Radevormwald und Remscheid diskutieren über Thüringen

    Passend zur aktuellen Stunde diskutierten wir lange und angeregt über die unverzeihlichen Ereignisse im thüringischen Landtag.

    Ich bin immer noch fassungslos über das, was in Thüringen passiert ist. Thomas Kemmerich hat sich bewusst und sehenden Auges von Faschisten wählen lassen. Ich muss dies in aller Deutlichkeit sagen: Wer heute die AfD wählt, wählt Faschisten. Punkt. Das gilt für Herrn Höcke ebenso wie für seine Kollegen im nordrhein-westfälischen Landtag.

    „Wir dürfen jetzt nicht rumeiern. Wir müssen klare Haltung zeigen. Wer weiterhin die Linke mit der AfD gleichsetzt, wie es die CDU macht, und zum Teil auch noch der AfD nahe stehen möchte, hat die Gefahr für das gemeinsame und friedliche Zusammenleben immer noch nicht erkannt.“, betonte der Remscheider Juso-Vorsitzende Burhan Türken. Trotz aller Unterschiede müssen die demokratischen Parteien, zu denen natürlich auch die Linke gehört, das Verbindende – also die Verpflichtung gegenüber unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung – in der Vordergrund rücken. Denn genau diese Ordnung wird derzeit von der AfD unterwandert und massiv bedroht.

    Nach der Führung durch den Landtag und der spannenden Diskussion ließen wir den Abend in gemütlicher Runde im Brauhaus Kürzer ausklingen. Liebe Jusos Radevormwald und liebe Jusos Remscheid, ich habe mich sehr über euren Besuch gefreut! Ich bin froh, dass so viele junge Leute in meinem Wahlkreis eine sehr klare Haltung in stürmischen Zeiten zeigen.

     

  • Mein 3-Wochen-Praktikum bei Sven Wolf

    Mein 3-Wochen-Praktikum bei Sven Wolf

    In den Büros in Düsseldorf und Remscheid wurde ich freundlich aufgenommen, es herrschte eine lockere und lustige, manchmal jedoch auch eine hektische Atmosphäre. In meiner Zeit im Landtag durfte ich vieles Neues kennenlernen. Ich durfte Ausschüsse besuchen und mir anschauen, wie so ein Ausschuss überhaupt abläuft. Ich habe auch viel im Büro  kennengelernt. Eine Aufgabe war zum Beispiel Aktenvorblätter am Computer zusammen stellen, aber auch tägliche Aufgaben wie, die wichtigsten Informationen aus der Zeitung herauszuarbeiten, ist hier Bestandteil der Arbeit. An einigen Tagen sollte ich auch Pressemitteilungen schreiben, was sich als mehr Arbeit als erwartet herausstellte.

    Am 29.06.2018 konnte ich am Workshop des Landesjugendrings teilnehmen, der dafür wirbt, Jugendlichen mehr Entscheidungskraft im Sinne der Politik zu ermöglichen. Der Workshop war sehr aufschlussreich – mit ein Grund dafür war die belebte Diskussion der Teilnehmer und Teilnehmerinnen mit den Leiterinnen des Workshop, da sich alle mit dem Thema auseinander gesetzt haben und jede und jeder einen Beitrag leisten konnte. Am Ende gab es für jeden Teilnehmer und Teilnehmerinnen auch noch eine Urkunde und einen USB-Stick  mit den Leitlinien des Landesjugendrings.
    Ein weiteres interessantes Gespräch gab es mit der Jugendorganisation der SPD, den Jugendsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos), über die Grundsteuer für Grundstücke und Wohnkosten – insbesondere in großen Städten. In diesem Fachgespräch sind viele Wörter durch den Raum geflogen, die man erst nach längerem Nachdenken verstanden hat. Das Gespräch verlief in einem sehr harmonischen Tonfall – im Gegensatz zu manchen Sitzungen, bei denen ich im Landtag anwesend war. Während meiner Praktikumszeit habe ich viel mit Computerprogrammen gearbeitet, zum Beispiel WordPress (ein Website-Bearbeitungsprogramm).

     

     

  • Francesco Lo Pinto im Gespräch mit dem Abgeordneten Sven Wolf

    Francesco Lo Pinto im Gespräch mit dem Abgeordneten Sven Wolf

    „Ich hätte gerne am diesjährigen Jugendlandtag teilgenommen und selber einmal im Plenarsaal des Landtags mitdebattiert und geredet. Vielleicht klappt es bei einem der nächsten Jugendlandtage,“ hofft Francesco Lo Pinto. Beim Jugendlandtag dürfen Jugendliche bis 20 Jahren teilnehmen, so dass dem 17-jährigen Schüler und stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendrats Remscheid noch Zeit bleibt, das mitzuerleben.

    In diesem Jahr trafen sich Francesco Lo Pinto und der Landtagsabgeordnete erst einmal am Rande eines Plenartags. Einen Einblick in den Arbeitsalltag- und Arbeitsplatz eines Landtagsabgeordneten konnte der Schüler der EMA, der auch Schulsprecher ist, so schon einmal gewinnen.

    Er hatte auch gleich ein eigenes politisches Anliegen mitgebracht. „Unsere Schule braucht neue Abdeckungen für die Fenster des Saals, in dem wir Vorführungen und Präsentationen zeigen. Leider sind die derzeitigen Verdunkelungen vor den Fenstern nicht passgerecht angebracht. Jalousien entsprechen nicht den Schutzbestimmungen, da es sich bei den Fenstern auch um Entlüftungseinrichtungen handelt, die nicht verdeckt werden dürfen.“ So konnte Francesco Lo Pinto miterleben, wie der Abgeordnete in seiner Sache die Stadtverwaltung kontaktierte und das Problem schilderte.

    Der NRW Landtag ist ein Ort, wo man live Politik miterleben kann. Das was dort geschieht, muss man in die Kommunen reinbringen, um den Bürgern zu zeigen, dass Politik ernst genommen wird. Wenn sich jeder Bürger engagieren würde, so sehe unser Miteinander viel besser aus!“, betonte Francesco Lo Pinto.