SVEN WOLF

Schlagwort: Landtag

  • Gespräch über Katastrophenschutz mit den Brandmeisteranwärterinnen und -anwärtern der Berufsfeuerwehr Remscheid

    Gespräch über Katastrophenschutz mit den Brandmeisteranwärterinnen und -anwärtern der Berufsfeuerwehr Remscheid

    „Am Montag durfte ich wieder den aktuellen Ausbildungsjahrgang der Berufsfeuerwehr Remscheid in Düsseldorf begrüßen“, berichtet der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

    15 Brandmeisteranwärterinnen und -anwärter waren mit Brandamtsrat Norman Zehlius, Brandoberinspektor Marcel Gröne und Hauptbrandmeister Patrick Niederwipper in den Landtag gekommen. Am 1. April beginnt jeweils der Grundausbildungslehrgang bei der Berufsfeuerwehr Remscheid. Neben 18 Monaten intensiver Schulung im Bereich Brand-schutz, Technische Hilfeleistung und Rettungsdienst zur Vorbereitung auf Einsätze sind auch Staatsbürgerkunde, Politik und Beamtenrecht ein Teil der Grundausbildung.

    Sven Wolf berichtete von der Arbeit des Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe des Jahres 2021, bei der 49 Menschen in Nordrhein-Westfalen ihr Leben verloren. „Besonders erschütternd war der Tod von zwei Feuerwehrmännern in Altena, Vater und Sohn, die bei ihrem ersten gemeinsamen Einsatz ums Leben kamen. Wir waren sehr betroffen und bewegt, als wir bei den Vor-Ort-Terminen in Altena, Hagen und Blessem mit den Einsatzkräften sprachen und am Rande der zerstörten Gebiete in den Ortschaften standen“, erzählte Wolf. Auf den trockenen Böden waren kleine Flüsse zu reißenden Strömen geworden. Ortschaften waren über viele Stunden von der Außenwelt abgeschnitten, was eine besondere Herausforderung für Rettungsdienste darstellte.

    Über die Empfehlungen, die der Ausschuss vor der Sommerpause vorgelegt hatte, diskutierte der Abgeordnete mit den Gästen der Feuerwehr. „Die Vorwarnungen spielen eine zentrale Rolle. Ein Kritikpunkt: Die Warnungen waren nicht konkret genug. Was bedeutet ‚Starkregen‘? Es muss für die Leitungen der Krisenstäbe und der Feuerwehr unmittelbar klar sein, was sie zu erwarten haben. Auch ist es wichtig, Vertretungsregelungen für die Krisen-stäbe zu haben, die zum Teil 7 Tage am Stück getagt haben.“

    Eine weitere Empfehlung des Ausschusses laute, mehr Schulungen für Einsatzkräfte durch-zuführen, ergänze Wolf, wie etwa die gemeinsamen Großlagenübungen unter Echtbedingungen in Münster, an denen Feuerwehr, Krisenstäbe und Katastrophenstäbe gemeinsam teilnehmen. Und die Bevölkerung sei besser auf solche Krisensituationen vorzubereiten. „Was wir uns nicht leisten können, so sagte es der ehemalige Chef des THW Albrecht Broemme im Ausschuss, ist eine ‚Katastrophen-Demenz‘“, fasste Wolf zusammen. So seien die Markierungen der jeweiligen Hochwasserstände an zentralen Orten auch eine wichtige ständige Erinnerung für die Menschen.

    Weitere Themen waren die Warnapps, die bessere Bekanntmachung der Bedeutung der Sirenen-Töne, die stetige Verbesserung der Arbeitsbedingungen auf den Feuerwachen und die Anwärterzuschläge, die eine bessere Fachkräfteanwerbung für die Berufsfeuerwehren ermöglichen sollen.

    Im Anschluss an die Diskussion gab es eine Führung in der Villa Horion durch die Parlamentsgeschichte, in der die jeweiligen Herausforderungen an die Regierungen in der Nachkriegszeit, den 70er Jahren bis in die aktuelle Zeit anschaulich dargestellt wurden.

  • Wo können Kinder und Jugendliche politisch mitbestimmen?

    Wo können Kinder und Jugendliche politisch mitbestimmen?

    47 Schülerinnen und Schüler, die an der Albert-Schweitzer-Realschule den Sowi-Kurs und das Fach Politik belegt haben, besuchten am Dienstag, dem 6. Mai, gemeinsam mit ihren beiden Lehrkräften den Landtag in Düsseldorf. Sie hatten sich gut vorbereitet und Fragen zum Lebenslauf und zu aktuellen Themen überlegt, vieles kam aber auch spontan in dem lebhaften Gespräch.

    Die wichtigsten Fragen drehten sich um den Alltag der Jugendlichen in Remscheid und die Schule. „Wo können Kinder und Jugendliche politisch mitbestimmen?“. „Alles, was wir jetzt entscheiden, ob im Landtag oder in Remscheid im Stadtrat – mit den Folgen müsst ihr am längsten leben“, meinte Sven Wolf. „Deshalb finden wir es wichtig, dass Kinder und Jugendliche mitentscheiden können. Bei uns in Remscheid haben wir seit 20 Jahren mit dem Jugendrat eine Super-Einrichtung dafür. Stadtrat und Oberbürgermeister hören darauf, was der Jugendrat vorbringt. Zum Beispiel gibt es bald W-Lan auf der Alleestraße – das war ein Wunsch des Jugendrats. Wir sollten auch bei der Planung von Plätzen, bei der Gestaltung von Schulen und Kitas mehr auf Kinder und Jugendliche hören und sie früh in Planungen einbeziehen.“

    „Finden Sie, Schulen sollten mit Laptos und iPads arbeiten?“, wollten die Schülerinnen und Schüler wissen. „ Auf jeden Fall!“, bekräftigte Sven Wolf. „Gerade im Umgang mit den Medien muss man einiges bedenken. Das Wichtigste ist: Wie kann ich richtige von falschen Informationen im Netz unterscheiden? Wie erkenne ich, ob das stimmt, was da steht? Vor allem, da es nicht wie bei Zeitungen oder Fernsehen Journalistinnen und Journalisten gibt, die das vorher recherchiert haben. Aber für die Benutzung in der Schule sollte es klare Regeln geben. Auch für Handys – Handys ausstellen oder in den Unterricht einbeziehen!“

    „Und wenn Sie eine Sache in Remscheid ändern könnten – was wäre das?“ wollten die Jugendlichen wissen. „Wir haben jetzt gerade mit dem Berufskolleg eine nigelnagelneue Schule bekommen. Davor war das aber zuletzt vor 30 Jahren der Fall – nämlich die Sophie-Scholl-Schule. Alle 30 Jahre finde ich viel zu langsam. Schneller neue Schulen bauen – das finde ich wichtig. Daneben müssen wir ältere Schulen renovieren, um für alle ein möglichst gutes Lernumfeld zu schaffen.“

     

  • Remscheider Jusos nahmen den Politikalltag in den Fokus

    Remscheider Jusos nahmen den Politikalltag in den Fokus

    Foto: Danielle Behmenburg

    Den Politikalltag in Düsseldorf haben sich einige Remscheider Jusos genauer angesehen – sie besuchten den Landtag und die Plenarsitzung im November. Auf der Tribüne konnten sie die Debatte miterleben zu so unterschiedlichen Themen wie Schwertransporten und Rundfunkbeiträgen.

    Dazu meint Daniel Pilz, Juso-Vorsitzender in Remscheid: „Der Besuch im Landtag und das Verfolgen einer Plenardebatte haben eindrucksvoll verdeutlicht, wie lebendig Demokratie sein kann. Solche Einblicke stärken das Bewusstsein für die Bedeutung politischer Teilhabe und fördern ein tieferes Verständnis demokratischer Entscheidungsprozesse.“

    Auch von der Art und Weise, wie Politikerinnen und Politiker im Parlament miteinander umgehen, konnten sich die Jusos ein Bild machen. Das war auch ein Thema in unserer anschließenden Diskussion. In der Nachbetrachtung verbanden sich Praxiserlebnisse und Wertediskussion. Es ging um die Debattenkultur, um Regeln und Maßnahmen im Parlament und die Grundsätze der Demokratie.

    Jeder darf seine Meinung äußern, muss aber auch damit rechnen, dass dies nicht unwidersprochen bleibt. Wichtig ist, dass die Debatte fair bleibt und wir Hass und Hetze keinen Raum lassen. Bei Äußerungen im Parlament können Abgeordnete wegen des Instruments der Indemnität zwar nicht wegen Beleidung belangt werden, aber vom Landtagspräsidenten zur Ordnung gerufen werden und notfalls mit einem Ordnungsgeld belegt werden.

    Dass Macht wechselt, ist das wichtigste Scharnier einer Demokratie. Die Minderheit muss immer die Chance haben, zur Mehrheit zu werden. Dafür bedarf es auch unabhängiger Medien. Immer wenn die Chance, im Wahlkampf für Mehrheiten zu werben, nicht gleichmäßig verteilt ist, weil Medien nur eingeschränkt berichten, ist auch die Demokratie eingeschränkt.

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  • Jugendliche schlüpfen in die Rolle von Landtagsabgeordneten

    Jugendliche schlüpfen in die Rolle von Landtagsabgeordneten

    Foto: Danielle Behmenburg

    Im Jugendlandtag versetzen sich Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren in die Rolle eines Abgeordneten. Drei Tage lang diskutieren sie über politische Themen in Fraktionen, Ausschüssen, und Anhörungen, dabei bereiten sie sich auf den Höhepunkt, die Plenarsitzung vor.

    Der Landtag nimmt die Jugendlichen ernst und die im Jugendlandtag verabschiedeten Anträge werden nun an den Hauptausschuss weitergeleitet. Die intensiven Tage im Parlament hätten die jungen Menschen zu Botschaftern und Botschafterinnen der Demokratie gemacht, so der Landespräsident André Kuper, mit denen sich die Jugendlichen unter anderem austauschen konnten. Ebenfalls Teil des Programms ist der Parlamentsabend, auf dem eine Vielzahl an Aktivitäten angeboten wird, wie Kicker, Dart, oder Tischtennis etc., begleitet von Live Musik. Hier hatten die Teilnehmer und Teilnehmerinnen die Gelegenheit, sich untereinander und die Abgeordneten besser kennenzulernen, sowie in einen Austausch mit der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes Nordrhein-Westfalen, Prof. Dr. Dr. Barbara Dauner-Lieb zu treten.

    Dieses Jahr standen die Themen „Mehr Praxisnähe und Finanzbildung in der Schule“ und „Mentale Gesundheit“ ganz oben auf der Agenda. Aber auch die Radikalisierung von jungen Menschen über Social-Media-Kanäle hat den Jugendlandtag beschäftigt und wurde ganz zu Beginn im Rahmen einer Aktuellen Stunde diskutiert.

    Ich möchte mich herzlich bei Philip Schulze, Mitglied der Jusos Remscheid,  bedanken, der mich in diesem Jahr vertreten hat. Er sagt, er habe die Simulation der echten Arbeit eines Landtagsabgeordneten als äußerst realistisch empfunden und habe dabei viel lernen können. Besonders die Zusammenarbeit in den Ausschüssen mit den anderen Fraktionen habe ihm wertvolle Einblicke in die unterschiedlichen politischen Positionen gegeben, sowie ein besseres Verständnis für diese. Dadurch verstehe er nun besser, warum politische Entscheidungsprozesse manchmal so lange dauern können. „Es war eine insgesamt tolle Erfahrung. Der Zusammenhalt in der SPD-Jugendlandtagsfraktion war super und ich konnte tolle Menschen kennenlernen.“, lautet Philips Fazit.

    Text: Unsere Praktikantin Anouk Rüsche

  • Know-How-Transfer der WiJus: Christian Engels begleitete mich im Landtag

    Know-How-Transfer der WiJus: Christian Engels begleitete mich im Landtag

    Fotos: Danielle Behmenburg, Landtagsfraktion

    Von Dienstag bis Mittwoch waren die Wirtschaftsjunioren NRW bei den Landtagsabgeordneten im Landtag zu Besuch. Bei dem jährlich stattfindenden Know-How-Transfer geht es erstens um einen Einblick in den Abgeordneten-Alltag mit einer Teilnahme an Plenarsitzung und Terminen. Zum zweiten findet ein intensiver Austausch in Gesprächen und Diskussionen über die Landes- und Wirtschaftspolitik statt.

    Christian Engels, Sprecher der Wirtschaftsjunioren Remscheid, hat mich in diesem Jahr begleitet. Er ist Leiter Finanzen & Organisation bei dem Remscheider Unternehmen Paul Schulte Gebäudedienste.

    „Das Ziel der ehrenamtlichen Arbeit der Wirtschaftsjunioren ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu sichern und eine höhere Akzeptanz für unternehmerisches Handeln zu erreichen“, erläutert Christian Engels. „Für mich waren das zwei tolle Tage. Spannend, bei einer Fraktionssitzung dabei zu sein und zu schauen, was diskutiert wird und wie die Themen diskutiert werden.“

    Eine enge Zusammenarbeit von Wirtschaft und Politik halte ich für wichtig und notwendig. Für mich ist aber auch der Blick in den Berufsalltag in den Unternehmen wichtig. Im Januar werde ich den Gegenbesuch machen und einen Tag Christian Engels bei seiner Arbeit begleiten und ihm über die Schulter schauen. Darauf freue ich mich jetzt bereits.

     

  • Jugendrat: Wir wollen, dass Jugendliche sich in Remscheid wohlfühlen!

    Jugendrat: Wir wollen, dass Jugendliche sich in Remscheid wohlfühlen!

    Ein Besuch der Plenarsitzung und ein Austausch mit den Landtagsabgeordneten Jens Nettekoven und Sven Wolf standen am letzten Donnerstag, dem 13.Juni, auf der Agenda des im März neu gewählten Jugendrats Remscheid. 17 Mitglieder kamen gemeinsam mit Geschäftsführer Tim Purkhart nach Düsseldorf.

    Dabei ging es für die Jugendlichen um einen Einblick in den Alltag, die Aufgaben und Themenschwerpunkte der Abgeordneten. Jens Nettekoven ergriff die Gelegenheit, nach den Zielen der Jugendlichen zu fragen: „Was wollt Ihr in der neuen Amtszeit des Jugendrats erreichen?“

    Danach sprudelten die Mitglieder des Jugendrats los mit vielen Ideen, die Nettekoven und Wolf beeindruckten. Dazu gehörten Themen wie bessere Beleuchtung und dadurch mehr Sicherheit, aber auch das Jugendcafé. Der aktuelle Jugendrat will aber auch die Projekte der letzten Wahlperiode fortsetzen, wie, die Ideen aus der Jugendbefragung endlich umzusetzen. Eins verband die Themen: Wir wollen, dass Jugendliche sich in Remscheid wohlfühlen.

    „Der Oberbürgermeister sagt uns immer wieder, macht Druck auf die Kommunalpolitik“ erinnerte Daniel Bielecki, der Vorsitzende des Jugendrats. Wolf und Nettekoven bestärkten die Jugendlichen: “Genau, denn wir brauchen Eure Ideen, wie Euren größten Wunsch nach einem offenen W-LAN auf der Alleestraße, der leider noch nicht umgesetzt ist. Da machen wir zusammen Druck!“

    Auf der Tribüne erlebten die Jugendlichen eine hitzige Debatte zum Thema Diskussionsveranstaltungen mit Politikern an Schulen, zu der auch Sven Wolf sprach. „Gerade wenn die Feinde der Demokratie bereits im Parlament sitzen, dann müssen wir Demokraten enger zusammenstehen. Wir haben unterschiedliche Meinungen, aber wer sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellt, dem sagen wir das auch ins Gesicht. Das muss erst recht an Schulen gelten, denn die freie Meinungsäußerung endet, wo Hass und Hetze beginnen“, betonte Wolf.

    „Die Redezeit mit dem Jugendrat war schnell herum, daher haben wir direkt einen neuen Termin zugesagt, damit wir weiter diskutieren können. Denn wir wollten vor der EM natürlich noch ein Foto mit dem übergroßen EM-Pokal machen, der vor dem Landtag stand“ ergänzte Nettekoven.

     

  • Pressemitteilung: Wolf wurde beim Jugendlandtag von Iman Boumlal vertreten

    Pressemitteilung: Wolf wurde beim Jugendlandtag von Iman Boumlal vertreten

    Foto: Danielle Behmenburg

    Spannende drei Tage im Landtag! Was die 17-Jährige Schülerin des Emma-Herwegh-Gymnasiums an Erfahrungen mitnimmt, schilderte sie Wolf in ihrem Gespräch: „Neue Leute kennenlernen, parlamentarische Arbeit erlernen und als Demokratinnen und Demokraten zusammenhalten – das ist es, was den Jugendlandtag für mich ausgemacht hat. Für mich ist wichtig, für eine solidarische Gesellschaft für alle einzustehen, frei von Rassismus und anderer Menschenfeindlichkeit.“

    Spannende Diskussionen führten die Jugendlichen zu den aktuellen Themen „Ausbildungsberufe attraktiver machen“,  „Fachkräftemangel in NRW lösen“ und „Politische Bildung fördern“. Dabei konnten sie sich in Expertenanhörungen fachliches Wissen aneignen. Danach wurden Positionen in den Fraktionssitzungen ausgearbeitet und Beschlüsse im Plenum gefasst.

  • Krisen, Konflikte und Extremismus – Wie wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen können

    Krisen, Konflikte und Extremismus – Wie wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen können

    Doch unsere offene, demokratische Gesellschaft steht von vielen Seiten unter Druck: Extremisten und Demokratiefeinde setzen alles daran, den öffentlichen Diskurs zu vergiften und unsere demokratischen Institutionen zu schwächen. Demokratiemüdigkeit macht sich breit, Extremisten bekommen Zulauf. Das Vertrauen in die Politik nimmt ab, während angesichts zahlreicher Krisen Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates wachsen. Eine verrohende Sprache in Politik und sozialen Medien mündet immer öfter auch in offene Hetze und Gewalt.

    Als überzeugte Demokratinnen und Demokraten müssen wir uns dem entschieden entgegenstellen! Eine funktionierende Demokratie lebt von Vertrauen, engagierten Bürgerinnen und Bürgern und wehrhaften Institutionen.

    Wie können wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen? Was braucht es, um das Vertrauen in die Demokratie zu vitalisieren? Was müssen wir tun, um Extremismus zu bekämpfen? Über diese und weitere Fragen haben wir mit Gästen, Expertinnen und Experten am letzten Donnerstag, dem 02.November 2023 auf unserer Auftaktveranstaltung der Themenwochen #MehrDemokratie diskutiert.

    Die Ergebnisse der Rheingold-Studie „Die Zuversicht der Deutschen in multiplen Krisenzeiten“ und der Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung haben wir im großen Kreis der Gäste diskutiert. Was können wir gegen Rückzug und Ohnmachtsgefühl der Menschen tun? Wie gewinnen wir Zuversicht, die Krisen zu meistern? Ein guter Austausch untereinander, auch mit Menschen anderer Meinungen ist wichtig, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu stärken.

    Spannende Beiträge gab es von Dr. Ricarda Brandts, Burkhard Freier und Prof. Dr. Beate Küpper. Würde und Wertschätzung seien wichtige Pfeiler. Extremismus sei ein wiederkehrendes Phänomen, dem wir mit Prävention begegnen könnten. Populismus habe nichts mit Fakten zu tun, sondern sei eine emotionale Sache, erläuterte Dr. Küpper.

    Wir haben eine wehrhafte Demokratie und rechtstaatliche Elemente, die wir nutzen können, um die Demokratie zu verteidigen, aber wir dürfen auch nicht einzelnen Störenfrieden zu viel Aufmerksamkeit widmen, die nur Stimmung machen oder provozieren wollen.

  • Besuch der AG 60 plus aus dem Kreis Warendorf im Landtag

    Besuch der AG 60 plus aus dem Kreis Warendorf im Landtag

    Wenn ich mit Besucherinnen und Besuchern über unseren Arbeitsalltag im Parlament spreche, wird auch immer deutlich, wie entscheidend Werte für uns sind. Es wird klar, wie wichtig der Diskurs und wertschätzende politische Streit zwischen den demokratischen Fraktionen um konstruktive Lösungen ist.

     

    Auch in der Bundespolitik wird oft mehr geschafft und erreicht, als darüber berichtet wird, denn der Streit ist scheinbar viel spannender für die Medien.

    Wir leben in einer der schwierigsten Zeiten. Das braucht Respekt für ein besonnenes Regieren, eine Öffnung für das Neue, auch für eine Zuwanderung von benötigten Arbeitskräften, aber dabei auch ein Bewahren der Werte, die gerade die Generationen vor uns für uns erstritten haben – wie Gleichberechtigung, Religionsfreiheit, Toleranz und gegenseitigem Respekt.

     

  • Schulklasse der Alexander-von-Humboldt-Realschule diskutierte mit Sven Wolf im Landtag

    Schulklasse der Alexander-von-Humboldt-Realschule diskutierte mit Sven Wolf im Landtag

    Fotos: Danielle Behmenburg

    Das waren nur einige der Fragen, die die Schülerinnen und Schüler der Alexander-von-Humboldt-Realschule am Mittwoch an den Landtagsabgeordneten Sven Wolf hatten.

    So hatte ich der Abgeordnete Gelegenheit, für die Vorzüge der Demokratie zu werben und zu berichten, was ihn begeistert.

    „Ich bin ein Fan der Demokratie. In der Demokratie entscheidet nicht einer oder eine Elite von Fachleuten, sondern es wird diskutiert. Diejenigen, die die besseren Argumente haben, können die anderen überzeugen. Deshalb braucht Demokratie auch Zeit, damit alle Meinungen gehört werden“, erläuterte Wolf. „Das ist nicht anders als bei der Familiendiskussion über das Urlaubsziel. Da brauchst Du auch wirklich gute Argumente, warum der Ausflug ins Phantasialand besser für alle ist als zum Beispiel die Wanderung in der Eifel.“

    Die neunten Klassen besuchen regelmäßig den Landtag, um sich vor Ort ein Bild zu machen – von der Debatte im Plenum und von den Abgeordneten. Ihrer Klassenlehrerin Necla Memet liegt viel daran, dass die Klasse selbstständig den Fragenkatalog vorbereitet und das Gespräch gestaltet.

    Das Interesse war besonders groß an den Remscheider Themen. Was er an Remscheid mag und was er in Remscheid ändern wolle und was für Jugendliche getan wird, wollten die Schüler und Schülerinnen wissen.

    „Ich finde, es wird endlich Zeit, dass es auch auf der Alleestraße ein freies W-Lan gibt,“ meinte Sven Wolf. „Und wir brauchen Aufenthaltsflächen für Jugendliche, wo ihr unter euch sein könnt. Wir haben gute Jugendzentren – die unterstützen wir mit Mitteln aus dem Jugendförderplan. Die Stadt bringt gerade 234 Millionen auf, um die Schulen in einen guten Zustand zu bringen. Das ist ein Kraftakt, aber wichtig für die Zukunft. Wir müssen aber auch von den Jugendlichen selbst wissen, was sie brauchen. Der Jugendrat hat in seiner Befragung von vielen Jugendlichen gefragt, was wichtig ist. Das diskutieren wir dann – zum Beispiel bei der Mobilität: wie und wo wollen Jugendliche unterwegs sein.“