SVEN WOLF

Schlagwort: ZUsammenhalt

  • Bedeutendes Zeichen: Landtag stärkt die Zusammenarbeit des Landes mit Sinti und Roma

    Bedeutendes Zeichen: Landtag stärkt die Zusammenarbeit des Landes mit Sinti und Roma

    Foto: Land NRW / Florian Hemann

    „Mit dem heutigen Beschluss des Landtags ist ein wichtiger Meilenstein in der Kooperation des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Landesverband deutscher Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen gelegt. Roma und Sinti gehören seit mehr als 600 Jahren zu Nordrhein-Westfalen und haben unsere Gesellschaft geprägt. Diskriminierung und Vertreibung bis zum Völkermord der Sinti und Roma durch den Nationalsozialismus sind Teil unserer gemeinsamen Geschichte, deren Aufarbeitung weiter gehen muss. Es liegt in der Verantwortung aller Demokratinnen und Demokraten die Erinnerungskultur wachzuhalten und weiter voranzutreiben.

    Der Landesverband deutscher Sinti und Roma engagiert sich schon seit vielen Jahren in der Erinnerungsarbeit. Zudem kümmert er sich in seiner sozialen Beratungsstelle um die ganz konkreten Belange und Bedürfnisse von Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen. Diese wichtige Arbeit verdient unsere Wertschätzung und unseren Dank.

    Als demokratische Fraktionen im Landtag war es uns wichtig, heute dieses Zeichen der Anerkennung zu setzen. Nach diesem wichtigen Beschluss freuen wir uns auf das Ergebnis der nun anstehenden Gespräche zwischen der Landesregierung und dem Landesverband deutscher Sinti und Roma Nordrhein-Westfalen e.V. zu einer Rahmenvereinbarung, die die Zusammenarbeit in Zukunft weiter festigen, die Erinnerungskultur stärken, die gesellschaftliche Teilhabe voranbringen und Diskriminierung bekämpfen wird.“

    Roman Franz war nach der Debatte im Landtag immer noch tief bewegt und dankbar, dass wir als Demokraten dieses wichtige Thema ins Plenum getragen haben. Denn die langjährige Diskriminierung von Sinti und Roma ist beschämend. Damit diese Spirale endlich durchbrochen wird, haben CDU, SPD, GRÜNEN und FDP die Landesregierung aufgefordert, mit dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma in NRW eine Rahmenvereinbarung zu vereinbaren.

    Meine Rede in Videoform im Plenum zu diesem Thema finden Sie hier: Rede Video Sinti Roma

    Meine Rede in Textform: Rede Text Sinti und Roma

  • Prost Neujahr!

    Prost Neujahr!

  • NRW liegt im Herzen Europas – das soll nun auch in der Landesverfassung zum Ausdruck kommen

    NRW liegt im Herzen Europas – das soll nun auch in der Landesverfassung zum Ausdruck kommen

    Foto: Daniel Behmenburg

    Wir in Nordrhein-Westfalen befinden uns nicht nur geographisch in der Mitte, also im Herzen Europas – uns liegt Europa auch am Herzen.

    „Auch politisch hat NRW viel zur Verwirklichung der europäischen Integration beigetragen. Der europäische Zusammenhalt ist stark. Europäisches Recht, das auch durch Landesbehörden umgesetzt wird, trägt dazu bei. Die europäische Integration ist ein überaus erfolgreiches Friedensprojekt, das die Völker des europäischen Kontinents miteinander versöhnt hat. Es ist daher ein gutes Signal, wenn wir diesen Gedanken auch in die Landesverfassung aufnehmen,“ betont der Abgeordnete. „Gemeinsam werden SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hierfür einen Gesetzentwurf in das nächste Plenum einbringen.“

    „Die europäische Verbundenheit hat hier in Remscheid und Radevormwald viele Gesichter“ , so Wolf. „Beispielsweise unsere Städtepartnerschaften mit Châteaubriant und Nowy Targ in Radevormwald und mit Ashington/Newbiggin-by-the-Sea, Quimper, Mragowo, Presov und Kirsehir in Remscheid. Sie hat sich bei den vergangenen Europa-Kundgebungen gezeigt. Und auch jetzt in der Corona-Krise. Wir haben starke Communities aus den europäischen Ländern –  allen voran Italien, Portugal und Spanien. Viele Menschen hier im Bergischen sind in Sorge um ihre Verwandten und Familienmitglieder in den Nachbarländern und stehen in stetem Kontakt über Telefon und Internet, wo Besuche noch nicht wieder möglich sind.

    Uns alle eint in dieser Pandemie-Krise die Anteilnahme an dem Wohlergehen der anderen, die Besorgnis über gesundheitliche und wirtschaftliche Auswirkungen in der Zeit der Krise. Es ist daher wichtig, dass wir gemeinsam und im Austausch der gegenseitigen Erfahrungen möglichst gut durch diese Krise kommen. “

    In Art. 1 der Landesverfassung sei schon in seiner Ursprungsfassung das Land im Verhältnis zu anderen Ebenen  – Bund und Gemeinden – verortet. „Nun soll mit der europäischen Ebene eine weitere hinzugefügt und die Verfassung auf den aktuellen Stand gebracht und der Entwicklung der letzten Jahre angepasst werden.“