Kategorie: DOC in Remscheid

Der Rat der Stadt Remscheid hat mit großer Mehrheit den Verkauf städtischer Flächen an den DOC-Investor McArthurGlen zur Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers (DOC) in Remscheid-Lennep beschlossen. Hier finden Sie alle Artikel zum Thema DOC in Remscheid.

  • Remscheider Rat sagt JA zum DOC in Lennep

    Remscheider Rat sagt JA zum DOC in Lennep

    In meiner Rede als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion habe ich in der Debatte dazu erklärt: „die SPD-Fraktion steht zum „Jahrhundertprojekt“ DOC in Lennep. Politik zu machen, bedeutet Mut zu haben. Mut zu haben, Entscheidungen zu treffen. Wir Sozialdemokraten wollen dabei Entscheidungen treffen, die das Leben der Menschen verbessern.

    Beim DOC denke ich dabei besonders an die vielen Menschen, die in unserer Stadt eine Arbeit suchen. An die Geschäftsinhaber in der Lenneper Altstadt, die auf neue Kunden hoffen. An die ganze Region, die auf einen Aufbruch wartet. Diese Entscheidung wäre aber nicht möglich gewesen ohne den Rückhalt in der Bürgerschaft. Ohne das klare Votum der Remscheiderinnen und Remscheidern. In der Bürgerbefragung zum DOC und bei der letzten Kommunalwahl, hat sich die übergroße Mehrheit in Remscheid für ein DOC ausgesprochen. Diesem Willen fühlen wir uns verpflichtet. Wir haben uns die vielen tausend Seiten der Vorlage intensiv angeschaut. In vielen Gesprächen mit der Verwaltung haben wir unsere Fragen gestellt und Antworten erhalten.

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    Ich will hier nur einige Beispiel nennen:

    Ganz konkret haben wir uns immer wieder mit der Frage der Verkehrsführung beschäftigt. Auf Anregung der Fraktionen wurde der Verkehrsplaner gebeten, die möglichen Verkehrsflüsse in einer Animation darzustellen. Wir haben uns nach langer Debatte für den sogenannten „Netzfall 4“ ausgesprochen.

    Genau so intensiv haben wir uns die Belastungen der direkten Anwohner angesehen. Hier werden wir die Interessen der Besucher und die berechtigen Sorgen der Anwohner in Einklang bringen. Die Berechnungsgrundlagen hierfür waren worst-case-Annahmen, die nun mit planerischen und technischen Mitteln gelöst sind. Gefährdung der Gesundheit und der Umwelt schließen die Gutachter aus. Dieser Einschätzung teilen wir.

    Unsere Zusage steht, wir werden den Sportvereinen einen adäquaten Ersatz für das Röntgen Stadion bieten. Dabei werden nun noch Verbesserungen vorgenommen, die von den Vereinen und den Bürgerinnen und Bürgern am Hackenberg gewünscht wurden. Die Sport- und Trainingszeiten dürfen nicht eingeschränkt werden, aber auch die Anwohner haben einen Recht auf Ruhe in ihren Gärten. Wir erwarten die abschließenden Ausarbeitungen zu den Sportstätten Hackenberg im 1. Quartal 2017.

    Eine Vertragung ist nicht notwendig. Das DOC ist dabei deutlich komplexer als der Bau der Sportstätten am Hackenberg. Wenn wir den Bebauungsplans Hackenberg im Frühjahr 2017 abschließen, können wir zurecht am Ende zeitgleich Baurecht für beide Projekte erwarten.

    Seit 1999 bin ich im Stadtrat. Es gibt Kolleginnen und Kollegen, die sind noch viel länger dabei. In dieser Zeit habe ich schon viele Bebauungspläne beraten,  beschlossen oder auch abgelehnt. Aber ich kenne keinen B-Plan, der in den städtischen Gremien so intensiv und ausführlich diskutiert und abgewogen wurde wie der B-Plan zum DOC in Lennep.

    Das war nur möglich, weil wir jederzeit und in allen Planungsphasen intensiv miteinander diskutiert haben. Weil die Unterlagen der Verwaltung vorbildlich aufbereitet waren. Weil die Verwaltung uns jederzeit mit viel Engagement, viele Wissen und manchmal auch mit viel Geduld bereit stand.

    Dafür danke ich im Namen der SPD-Ratsfraktion Ihnen, Herr Oberbürgermeister, Herr Denstorff und Herr Zirngiebl, und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die bemerkenswertes geleistet haben.

    Die SPD wird dem B-Plan und dem städtebaulichen Vertrag zum DOC zustimmen!

    Das DOC wird Remscheid, besonders Lennep, neuen Schwung bringen. Es werden neue Arbeitsplätze entstehen und zusätzliche Steuereinnahmen fließen. Das DOC wird einen neuen Impuls für den Tourismus in der ganzen Region geben, von dem auch unsere Nachbarn und das ganze Bergische Land profitieren kann. Dann können wir ab 2018 noch selbstbewusster sagen: Stolz auf Remscheid!“

    Weitere Informationen zum DOC Remscheid finden sich hier.

  • Viele Besucherinnen und Besucher aus Remscheid im Landtag

    Viele Besucherinnen und Besucher aus Remscheid im Landtag

    Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde_01Im Vordergrund des Gesprächs stand der DOC-Bau in Remscheid-Lennep. Aufmerksam lauschte die Gruppe den Ausführungen Sven Wolfs und stellte an einigen Stellen auch kritische Nachfragen, etwa ob es Verkehrskonzepte für den Lenneper Innenstadtbereich geben würde. „Seien sie sich sicher: es gibt gute und vor allen Dingen tragfähige Ideen, wie der Verkehr in Lennep gestaltet werden wird. Das ist ohnehin notwendig, damit überhaupt eine Baugenehmigung erteilt wird“ so Wolf.

     

    Alevitischer Kulturverein_01webAm darauffolgenden Mittwoch besuchte dann eine weitere Gruppe Sven Wolf und den Düsseldorfer Landtag. 14 Frauen und Männer des Alevitischen Kulturvereins Remscheid besichtigten zunächst das Gebäude und beobachteten eine Plenarsitzung, um ihren Remscheider Abgeordneten im Anschluss für ein Gespräch zu treffen. Auch in inhaltlicher Hinsicht standen andere Themen als gewöhnlich im Mittelpunkt der Diskussion. Die Gruppe zeigte sich aufgrund der aktuellen politischen Lage in Syrien und im Irak und der wachsenden Zahl von gewaltbereiten Salafisten sehr besorgt. Einigkeit bestand darin, dass es umso wichtiger sei, dass die verschiedenen Religionsgruppen im Gespräch blieben und gemeinsam nach Lösungen suchten.

  • Entscheidung der Remscheider SPD zur Oberbürgermeister-Wahl 2014

    Entscheidung der Remscheider SPD zur Oberbürgermeister-Wahl 2014

    Schon mein Urgroßvater hat nach dem Krieg Verantwortung in schwieriger Zeit als Dezernent für Remscheid getragen.

    Ich bin leidenschaftlicher Remscheider, der Verantwortung für unsere Stadt übernehmen möchte. Die wichtigen Projekte, wie die Sanierung des Haushalt und DOC, sind von Beate Wilding auf den Weg gebracht worden. Daran möchte ich anknüpfen, aber zugleich mit neuen Ideen frischen Wind ins Rathaus tragen.

    Ich freue mich auf die Gespräche mit den Mitgliedern der Remscheider SPD bis zum 25. Januar. Das wird eine spannende und interessante Debatte über die Perspektiven für unsere Stadt.“


    Die Remscheider SPD informiert: Burkhard Mast-Weisz und Sven Wolf wollen Beate Wilding nachfolgen

    Sven Wiertz, Beate Wilding und Lothar Sill haben heute den Vorstand der Remscheider SPD über ihre Arbeit in der Findungskommission informiert und einen Abschlussbericht vorgelegt.

    Nach Abschluss aller Gespräche – die letzten fanden noch am gestrigen Freitag statt – haben der Landtagsabgeordnete Sven Wolf (37) und der Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz (57) ihr Interesse an einer Kandidatur bekundet. Die weiteren Vorschläge aus der Mitgliedschaft haben sich dazu entschlossen, nicht weiter am Verfahren teilzunehmen. Sowohl Burkhard Mast-Weisz wie Sven Wolf verfügen über die erforderlichen persönlichen, beruflichen und politischen Erfahrungen, um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Remscheid ausüben zu können.

     

    Sven Wiertz: „Viele Mitglieder haben sich mehrere Kandidaturen gewünscht, um – im wahrsten Sinne des Wortes – auswählen zu können. Das ist nun möglich und ein Zugewinn für die innerparteiliche Demokratie. Die SPD ist Mitgliederpartei. Am Ende haben sich mehr als 160 Mitglieder aktiv am Findungsprozess mit einem oder – sehr häufig – mehreren Personalvorschlägen beteiligt. Dieses Verfahren setzen wir fort, indem alle Mitglieder die Nominierung und Wahl entscheiden werden. Ich freue mich sehr , dass beide Interessenten dazu bereit sind. Das wurde von Mitgliedern des Vorstandes heute gleichfalls gelobt und hervorgehoben.“

    Eine Mitgliederversammlung am 25. Januar 2014, bei der erstmals alle Mitglieder stimmberechtigt sein werden, wird über sämtliche Kandidaten der SPD für die Kommunalwahl entscheiden. Deshalb werden sich alle Bewerberinnen und Bewerber mit einem einseitigen Lebenslauf und ihren persönlichen politischen Zielsetzungen für die kommenden sechs Jahre in einer Bewerberbroschüre den Mitgliedern vorstellen.

    Vor dem 25. Januar 2014 werden sich die Interessenten für die OB-Kandidatur in Ortsvereinen, den Jusos und der AG 60plus (Senioren in der SPD) vorstellen, um Rede und Antwort zu stehen. So hatte es der Vorstand bereits am 20. November entschieden.

     

  • Wolf begrüßt Grundsatzbeschluss zur DOC-Ansiedlung

    Wolf begrüßt Grundsatzbeschluss zur DOC-Ansiedlung

    Noch ist es nur ein Modell - mit dem Grundsatzbeschluss des Rates vom vergangenen Donnerstag könnte es eines Tages Realität werden.
    Noch ist es nur ein Modell – mit dem Grundsatzbeschluss des Rates vom vergangenen Donnerstag könnte es eines Tages Realität werden.

    Nachdem sich die politischen Gremien im Dezember vergangenen Jahres klar für ein Designer-Outlet-Center am Standort Lennep ausgesprochen hatten, ist mit dem heute gefassten Grundsatzbeschluss und dem Beschluss zum Abschluss des Kaufvertrages ein wesentlicher Meilenstein auf dem Weg der Ansiedlung eines DOC in Remscheid-Lennep erreicht.

    Der beschlossene Verkauf der Investmentflächen schafft die nötige Rechtssicherheit für beide Vertragsparteien, um nach Abschluss des Kaufvertrages in die Verhandlungen zum städtebaulichen Vertrag mit der Festlegung wesentlicher Detailplanungen zu starten. Gleichfalls ist der Weg nun frei für das Bauleitplanverfahren, das die Aufstellung von Bebauungsplänen für den künftigen DOC-Standort im Stadtteil Lennep sowie den ersatzweisen Ausbau des Sportzentrums Hackenberg zur Verlagerung der wegfallenden Sportflächen umfasst.

    Liegen die noch ausstehenden Informationen zum Verkehrsgutachten und zur Lärm- und Feinstaubbelastung vor – davon ist Ende Januar 2014 auszugehen -, werden in der Folge die Bürger bei einer Informationsveranstaltung im Dialog mit den handelnden Akteuren über den Stand der Dinge umfassend informiert.

    „Das DOC in der Remscheider Altstadt ist eine große Chance für meine Heimatstadt. Ich freue mich über die breite Unterstützung dieses Projekts. Die Sorgen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger nehmen wir ernst und werden diese im Rahmen des weiteren Bebauungsplanverfahrens beraten und erörtern,“ so der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

  • Schülerinnen und Schüler der Sophie-Scholl-Gesamtschule machen sich viele Gedanken über das DOC

    Schülerinnen und Schüler der Sophie-Scholl-Gesamtschule machen sich viele Gedanken über das DOC

    DSC_4307kleinDas Thema DOC stellte beim Landtagsbesuch des 10. Jahrgangs der Sophie-Scholl-Gesamtschule die landespolitischen Themen fast in den Hintergrund. Die Stellungnahmen der Schülerinnen und Schüler reichten von einer „Riesenchance für die Lenneper Innenstadt“ und der Mutmaßung, dass „das Verkehrsproblem mehr so eine Ausrede oder Entschuldigung darstelle“ bis zu kritischen Fragen, ob nicht Kunden der Geschäfte im Allee-Center abgegriffen würden, und Befürchtungen, dass Geschäfte woanders hingehen. Sie fragten genau nach, wie das Konzept des Investors aussehe und was er auf dem Grundstück machen dürfe, welche Kosten auf die Stadt zukämen und in welcher Form denn Vereine wie der FC Remscheid mitreden dürften.
    Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf erläuterte, dass das geplante Sortiment ein anderes sei als das in Innenstädten für den täglichen Bedarf übliche, dass die Stadt neben finanziellen Einkünften durch Grundstücksverkauf auch einen Zuwachs an Arbeitsplätzen erhalte und dass einige Gutachten noch in Arbeit seien. So werde beipielsweise das Verkehrsgutachten, das mit Simulationen der Verkehrssituationen erstellt wurde, in der nächsten Woche im Forum Hackenberg vorgestellt. Er berichtete, dass im Vorfeld mit allen Beteiligten Arbeitsgruppen gebildet worden waren, um gemeinsam Lösungen zu finden – zum Beispiel für die neuen Standorte der Sportanlagen auf dem Hackenberg und die Kirmes.

  • Rat verabschiedet Resolution zum DOC – Rede im Rat

    Rat verabschiedet Resolution zum DOC – Rede im Rat

    Die Planung für ein DOC an der Blume erfolgreich abzuschließen, wird – was meine Ratskollegen und ich immer betont haben – kein Spaziergang. Wir werden hier nicht immer strahlenden Sonnenschein haben. Wir sollten uns aber nicht entmutigen lassen. Es ist daher keine Überraschung, dass uns die Regierungspräsidentin Frau Lütkes nicht mit offenen Armen empfängt. Ich danke meinen Vorrednern, die das Verfahren nochmal deutlich gemacht haben. Eine politische Entscheidung wird  im Regionalrat gefällt werden. Weder Jutta Velte noch ich werden im Landtag konkret über die Pläne abstimmen.

    Die zahlreichen Widersprüche in der Argumentation der Regionalplanung sind bereits aufgezeigt worden. Leider gehen einige Kollegen, so auch Herr Jasper, dieser Argumentation auf den Leim. Die Blume als zwingende Reserve für Gewerbeflächen zu sehen, verkennt den Bedarf. Wir haben in den letzten zehn Jahren vergeblich versucht, die Flächen an der Blume zu kaufen, zu erschließen und zu vermarkten. Niemand – nicht einmal die Regierungspräsidentin – wird bestreiten, dass Remscheid sich im Strukturwandel befindet. Es handelt sich bei  der Blume nämlich auch um die strukturwandelbedingte Nachzeichnung der Planung an die tatsächlichen Bedarfe.

    Fragen zur Ausgestaltung und Auswirkung eines DOC können jetzt noch gar nicht beantwortet werden. Folgerichtig räumt die Bezirksregierung ein, dass eine tiefgehende Prüfung der Auswirkung eines DOC auf andere zentrale Versorgungsbereiche erst in nachgeordneten Planverfahren, also der Landesplanerischen Abstimmung erfolgen kann. Die Bezirksregierung scheint das Ergebnis dieser Planung bereits zu kennen.

    Wir müssen hier auf eine unvoreingenommene Prüfung unserer DOC Planungen durch die Ministerialbürokratie bestehen.

    Genau das ist es nämlich, was das OVG Münster kritisiert. Eine Landesplanung, die lediglich pauschale Prüfmaßstäbe ansetzt, ohne die Projekte und deren Auswirkung im Einzelfall zu prüfen, verkennt die eigene Planungshoheit der Kommunen. Ein hohes Gut unserer Verfassung, das sich aus der kommunalen Selbstverwaltung herleiten lässt.

    Genau hierum geht es in der ersten Stufe: Dürfen wir uns in Remscheid ein neues Zentrenkonzept überlegen und an die reale Entwicklung unserer Stadt und deren Stadtteile anpassen? Ja, sagt das OVG Münster in klaren Worten: Die Landesplanung kann Vorgaben für die gestufte Planung machen, aber die – ich zitiere wörtlich –

    „abschließende Entscheidung über Lage, Größe und Funktion von zentralen Versorgungsbereichen und damit auch die Frage, wo Kerngebiete oder Sondergebiete für großflächigen Einzelhandel festgesetzt werden dürfen, soll auf der kommunalen Planungsebene getroffen werden. Die Gemeinde ist insoweit nicht an vorgelagerte raumordnerische Zielfestlegungen, sondern (lediglich) an ihre Zentrenkonzepte gebunden.“

    Es stimmt, dass ein Ziel der Landesplanung die Stärkung der Innenstädte ist. Das war es bereits über viele Jahre und soll nunmehr verstärkt werden. Das ist auch ein zentrales Ziel unserer Bemühungen hier in Remscheid.

     Ich erinnere hier nur an das vorbildliche Engagement der Einzelhändler auf der Alleestraße um eine Immobilien und Standortgemeinschaft auf die Beine zu stellen.

    Die Argumente der Ministerialbürokratie gegen ein DOC verkennen aber die größte Konkurrenz für die Innenstädte im Bergischen Land. Das 7 Tage die Woche und 24 Stunden geöffnete Onlinegeschäft, in dem ich das gesamte zentrenrelevante Sortiment erwerben kann ohne einen Fuß aus dem Haus zu setzen. Von A wie Amazon bis Z wie Zalando. Das ist die moderne Konkurrenz für unserer Innenstädte, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen. Dagegen helfen nur Aufenthaltsqualität, freundlicher Service vor Ort und ein Einkaufserlebnis, das zum Bummeln und Verweilen einlädt. Zur Realität gehört auch, dass FOC und DOC nachgefragt werden.

    Hier bietet sich für Remscheid und das Bergische eine Chance für den Strukturwandel. Lassen sie uns gemeinsam über alle Parteigrenzen diese Chance mutig weiterverfolgen und geschlossen dafür werben, auch der Bergischen Region eine Chance auf Strukturwandel zu geben.

    weiterführende Informationen: Resolution an die Mitglieder des Regionalrats

  • „Lieber Herr Wolf, kommen Sie uns doch mal besuchen!“

    „Lieber Herr Wolf, kommen Sie uns doch mal besuchen!“

    Am vergangenen Montag besuchte ich die Einrichtung und verband den Besuch mit einem Gespräch mit dem Geschäftsführer des Pflegezentrums, Herrn Ralf Mantei. Er führte mich im Anschluss durch die beiden Stationen und erläuterte das Konzept der Einrichtung. Bei dem Pflegezentrum 365° handelt es sich um eine Einrichtung für Langzeitbeamtmungs- und Wachkomapatienten. Die Idee zu dieser Einrichtung kam dem Geschäftsführer durch seine Arbeit als Krankenpfleger im ehemaligen Krankenhaus in Lennep. Was passiert mit den Patienten, die man erfolgreich durchgebracht hat? Welche Einrichtung kümmert sich in adäquater Weise um sie? Diese Fragen beschäftigten den gelernten Krankenpfleger, der sich im Laufe seines Berufslebens auf die Intensivpflege spezialisiert hat.

    „Manchmal sitzen wir auch zwischen den Stühlen“

    In dem Pflegezentrum versorgt eine Pflegekraft sechs bis sieben Patienten. Das Ziel der Einrichtung ist die Rehabilitation der Patienten. Durch dieses Selbstverständnis sitze man ein wenig zwischen den Stühlen zwischen Leistungen nach dem SGB XI („Altenheim“) und Leistungen nach dem SGB V (Bestimmungen zur Krankenversicherung).  Als besonderes Projekt stellte Herr Mantei mir außerdem die neu eingerichteten Wohngemeinschaften für Kinder und Jugendliche vor. Ziel dieser Wohngemeinschaften sei eine Reintegration dieser Kinder in ihre Familien.

    Die seit 1. Juli 2012 in NRW geltende Altenpflegumlage wirkt.


    Beim anschließenden Rundgang kam auch das Thema Fachkräftemangel zur Sprache. Die Einrichtung habe in der Vergangenheit große Anstrengungen im Bereich der Ausbildung unternommen, weil im Pflegebereich so gut wie kein Personal zu finden war. Die vom Landtag im Dezember 2011 einstimmig beschlossene Altenpflegeumlage (APU) sei für die Einrichtung daher eine große Hilfe. Mit der Umlagefinanzierung werden künftig alle Pflegeinrichtungen an den Kosten der Ausbildung in der Altenpflege beteiligt. Dadurch wird auch ein Wettbewerbsnachteil für Einrichtungen, die ausbilden, beseitigt. Bisher konnten sie die Kosten für die Ausbildung nur über die Pflegesätze refinanzieren. Dadurch konnten Dienste und Einrichtungen, die nicht ausbilden, ihre Leistungen im Vergleich günstiger anbieten.

    „Am Ende dieses zum Teil auch beklemmenden Einblicks in das besondere Schicksal von Komapatienten gilt mein Dank Herrn Mantei für die Zeit, die er sich genommen hat, und Frau Seeboth für die Anstoß gebende Idee.“

    Weiterführende Informationen:

    • Mehr Informationen erhalten Sie auf der Internetpräsenz der Einrichtung
      www.365grad.net.
    • Mehr Informationen zur Altenpflegeumlage auf der Internetseite
      des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
      des Landes Nordrhein-Westfalen (MGEPA)

     

  • Hannelore Kraft in Remscheid. Ein persönlicher Bericht von Sven Wolf.

    Hannelore Kraft in Remscheid. Ein persönlicher Bericht von Sven Wolf.

    Zum Videobericht

    Ankunft auf dem Theodor-Heuss-Platz

    Sven Wolf, Hannelore Kraft, Beate Wilding
    Sven Wolf, Hannelore Kraft, Beate Wilding
    Meine Anspannung ist weg. Hannelore ist wie immer: herzlich und ein Profi. Auf dem Rathausplatz geht Hannelore Kraft direkt auf die jungen Skater zu. Die sind alle total überrascht als sie angesprochen werden. „Kennt ihr die Skaterhalle in Wuppertal? Mein Sohn Jan ist früher da auch öfter hin?“ Klar kennen die Skater die Halle und sind beeindruckt.

    „Haben wir noch Zeit für einen Kaffee?“

    Auf dem Rathausplatz
    Auf dem Rathausplatz
    Auch der weitere Weg durch das Allee-Center auf die obere Alleestraße ist von staunenden Menschen gesäumt. „Das ist doch Frau Kraft? – Hier bei uns im Allee-Center!“ höre ich immer wieder als ich Hannelore den Weg zur Alleestraße zeige. „Haben wir noch Zeit für einen Kaffee?“ fragt sie mich. „Ich hoffe, schon.“ „Gut, dann kommen wir später wieder“ ruft sie dem verdutzten Personal im Eiscafe zu. Sie ist begeistert von der hellen und freundlichen Aufmachung des Centers „und hier kann man immer durch gehen?“ – „Ja, der Durchgang ist sogar ein öffentlicher Weg“ berichtet Hans-Peter Meinecke unser Fraktionsvorsitzender ein wenig Stolz von seinem jahrelangen Einsatz. Wir erreichen die aktuelle Ausstellung bei der viele Kinder mit den Objekten spielen und ausprobieren.
    Gießener Mathematikum Ausstellung
    Gießener Mathematikum Ausstellung
    „Weißt Du was das ist?“ dreht sie sich fragend zu mir um. „Ja, das Mathematikum aus Gießen stellt hier aus“ antworte ich und schon lässt sich Hannelore von einem der kleinen Besucher erklären wie Mathe zum Anfassen funktioniert.

    Das erste Thema begegnet uns schon auf der Alleestraße

    Wir treten auf die Alleestraße und das Wetter spielt mit: keine Wolken und das angesagte Gewitter ist in weite Ferne gezogen. Applaus brandet auf. Vor unserem Stand hat sich eine rießige Menschentraube gebildet. Mehr als 300 Remscheiderinnen und Remscheider warten geduldig auf Hannelore Kraft. Auch am Brunnen werden zahlreiche Hände geschüttelt. Das erste politische Thema begegnet uns auch schon. Der Brunnen ist aus. Er kann wegen der Haushaltslage der Stadt nicht repariert werden und wartet für den weiteren Betrieb auf neue Sponsoren, erkläre ich Hannelore Kraft.

    “Dann geh mal rauf und fang an”

    Wir erreichen unseren Stand. „Dann geh mal rauf und fang an“ fordert mich Hannelore Kraft auf. Ich springe auf das Podest und greife zum Mikro. Die Remscheiderinnen und Remscheider begrüßen die Ministerpräsidentin mit tosendem Beifall. Sicherlich auch ein Zeichen dafür, wie viel Gutes die rot-grüne Regierungszeit auch für Remscheid gebracht hat.

    Klare Kante: Kraft.

    Hannelore steigt auch direkt in die zentralen Themen ein: „Da behaupten ja einige in diesem Wahlkampf, es gäbe keine Themen. Ich kann nur sagen: Wenn man mit den Bürgerinnen und Bürgern spricht, hört man die Themen, die wichtig sind! Und einige der Hauptthemen, die ich immer wieder höre sind: Kinder, Bildung und wie geht es mit unseren Städten und Kommunen weiter. Und an diesen Themen müssen wir weiter arbeiten. Ich glaube, da brauche ich hier in Remscheid keinem zu sagen, warum das wichtig ist!“ Die Menschen vor dem Podest sind gebannt von der Ausstrahlung und den klaren Worten von Hannelore Kraft. Sie erinnert daran, wie viel Geld die alte Regierung unter Herrn Rüttgers den Kommunen genommen hat und welche Hilfe der Stärkungspakt Stadtfinanzen bringt und, dass wir zur Hilfe der Kommunen auch den Bund brauchen. Bei diesem Thema holt sie Remscheids Oberbürgermeisterin Beate Wilding auf die Bühne.

    Kita-Ausbau: „Diese Wahlfreiheit muss da sein!“

    Klare Worte auch an die vielen Eltern, die wie meine eigene Schwester mit ihren Kindern auf die Alleestraße gekommen sind. „Wir müssen noch mehr KiTa-Plätze schaffen, auch hier in Remscheid. Ich weiß, ihr seid kräftig dabei. Landesweit haben wir alleine in diesem Jahr 16.000 neue Plätze für Unter-Drei-Jährige geschaffen. Es fehlen dann aber bis zum Rechtsanspruch im nächsten Jahr noch 27.000. Und ich verspreche, dass wir alles daran setzen werden, diese Plätze auch noch zu schaffen!“ Warum das so wichtig ist erklärt sie auch: „Der eine Grund ist: Ich möchte, dass die Familien wirklich eine Wahl haben zu entscheiden, gebe ich mein Kind in eine Kita, arbeite ich weiter, oder bleibe ich länger bei meinem Kind zu Hause. Dieses Wahlfreiheit muss da sein! Die ist aber nur dann gegeben, wenn ich auch wirklich einen Platz anbieten kann!“

    Applaus unterbricht erneut ihre Sätze. „Der zweite Grund ist: Wir freuen uns darüber, wenn viele – gerade alleinerziehende Frauen -, die heute Hartz-IV beziehen, weil sie keinen Betreuungsplatz haben, wenn die wieder arbeiten gehen können. Denn viele von denen würden wieder gerne arbeiten gehen. Und der Dritte Punkt ist: Wir haben ja alle eine Menge gelernt in den letzten Jahrzehnten. Und wir wissen heute, wie wichtig die ersten Jahre bei Kindern sind. Und wir wissen auch, wie wichtig es ist, dass Kinder unter Kindern sind, und, dass Bildung schon früh beginnen muss.“ Schnell ist sie somit auch beim Kern unserer Politik, für den wir den Rücken breit machen:„Wir werden nämlich weiterhin in Kinder, Bildung und unsere Kommunen investieren. Weil wir wissen: Wer vorbeugt, der muss hinterher nicht teuer reparieren. Das ist Kern unserer Politik: Vorbeugen.“

    „Das muss ich wirklich sagen, er war einer von denen die sich da heftig zu Wort melden“

    Auf die Zwischenfrage eines jungen Vaters nach der Jugendhilfe antwortet sie: „Wir haben die Ausgaben für die Jugendhilfe wieder aufgestockt – wie vor der Wahl versprochen. Überhaupt ist das Wichtigste an den vergangenen 22 Monaten: Wir haben das gehalten, was wir versprochen haben. Wir versprechen nicht die Welt! Aber das, was wir versprechen, das werden wir am Ende auch halten. Das war Kern der letzten 22 Monate. Und da hat Sven mit dafür gesorgt im Landtag. Er hat auch immer wieder ordentlich darauf hingewiesen. Das muss ich wirklich sagen. Er war einer von denen, die sich da heftig zu Wort gemeldet haben, und der gerade auch bei den sozialen Themen immer mit vorne dabei war. Und das finde ich auch sehr wichtig.“

    „Sie sind eine so tolle Frau!“

    Ich gebe zu, das sind Worte, die gehen runter wie Öl und meine anfängliche Anspannung ist längst ganz verflogen. Gemeinsam verteilen wir nun die Rosen in der Menge und immer wieder kommen Menschen mit ihren Anliegen und Fragen auf Hannelore zu. Diese Herzlichkeit und Offenheit begeistert mich. Egal, ob es die ältere Rentnerin ist, die nach der Besteuerung für ihre Rente fragt, oder das junge rothaarige Mädchen, das begeistert Kontrabass lernt und etwas zum Orchester in Remscheid loswerden will. Rührendes gab es aber auch. Eine ältere Remscheiderin im Rollstuhl, die Hannelores Hand hält und mit Tränen in den Augen sagt: „Sie sind eine so tolle Frau!“


    Die Zeit ist uns beiden inzwischen völlig aus den Augen geraten. Ich drehe mich zu ihrem Referenten um. „Wieviel Zeit haben wir noch?“ er blickt skeptisch, „eigentlich wollten wir schon in Wuppertal sein.“ Es bleibt aber noch Zeit für ein Gespräch mit den Jusos, ein Erinnerungsfoto und natürlich dafür, das Obst zu probieren, das die AG 60plus der SPD extra vorbereitet hat. Dann drängen aber alle Begleiter zur Weiterfahrt nach Wuppertal. Leider kein Kaffee mehr. Liebe Hannelore, den Kaffee gibt’s beim nächsten Besuch. Versprochen!

    Fotos: Thomas E. Wunsch

  • Hannelore Kraft zum geplanten DOC in Remscheid

    Hannelore Kraft zum geplanten DOC in Remscheid

    Pressemitteilung der SPD Remscheid

    Der Kabinettsbeschluss vor einigen Wochen sorgte bereits für Gesprächsstoff im städtischen Haupt- und Finanzausschuss und in einigen öffentlichen Debatten zwischen den Remscheider Landtagskandidaten. Dabei erklärte Sven Wolf, der Kabinettsbeschluss richte sich nicht gegen ein konkretes Projekt. Vielmehr gäbe er Rahmenbedingungen vor, die im frühen Stadium des Remscheider Projektes beachtet werden könnten.

    Hannelore Kraft sagte heute dazu:
    „Der neue Sachliche Teilplan Großflächiger Einzelhandel verhindert weder generell großflächigen Einzelhandel noch Factory Outlet Center. Er formuliert nur das Ziel, unsere Innenstädte zu stärken. Aussagen zur Zulässigkeit von Einzelprojekten sind nicht möglich, denn jeder Einzelfall wird geprüft. Dies geschieht für dieses Projekt im Regionalrat Düsseldorf. Die Entscheidung wird dort souverän getroffen.“

    – Ein großer Bericht des Besuchs folgt am Montag –

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  • DOC: Hohe Beteiligung und ein klarer Auftrag – Ein doppelt gutes Ergebnis für Remscheid

    DOC: Hohe Beteiligung und ein klarer Auftrag – Ein doppelt gutes Ergebnis für Remscheid

    Zum einen hat sich gezeigt, dass die Bürgerbefragung ein gutes Mittel zur aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern ist. Die hohe Wahlbeteiligung von fast 40 % hat bewiesen, dass Mindestquoren erreicht werden können. Das wird ein Signal sein, dass auch landesweit in der Debatte um mehr Bürgerbeteiligung Beachtung finden wird. Diese hohe Mobilisierung war nur deshalb möglich, da sich alle Akteure mit hohem persönlichen Einsatz eingebracht haben. Es war die richtige Entscheidung des Rates, die Remscheiderinnen und Remscheider frühzeitig und grundsätzlich in einer Frage der Stadtentwicklung einzubinden. Bürgerbeteiligung ist also keine Schwächung der repräsentativen Demokratie sondern ergänzt sie und kann damit wertvolle Impulse geben.

    Ja zum DOC! Plakat der SPD Remscheid
    Ja zum DOC! Plakat der SPD Remscheid

    Zum anderen gibt das Votum mit einer Zustimmung von mehr als 76 % eine eindeutige Richtung vor. Die SPD in Remscheid und auch ich selbst haben sich immer deutlich für dieses Projekt ausgesprochen: Wir wollen diese Chance für die Entwicklung unserer Stadt nutzen!

    Nun gilt es auch über die Stadtgrenzen hinaus für die Chancen dieses Projekts zu werben. Ein Projekt für die ganze Region. Gemeinsam mit den Mitgliedern im Regionalrat Hans Lothar Schiffer, Karl Heinz Humpert und York Edelhoff werden wir uns für eine Änderung des Regionalplans stark machen.

    Ein wichtiges Argument bleibt dabei der Verlust von mehr als 17.000 Arbeitsplätzen in Gewerbe und Industrie in den vergangenen zwei Jahrzehnten. Deshalb wir müssen ebenso wie das Ruhrgebiet vom Land eine Chance für einen nachhaltigen Strukturwandel erhalten. Dafür werde ich mich als Remscheider Landtagsabgeordneter einsetzen.

    Ich gehe aber nicht blauäugig an die Sache heran. Mir sind die Sorgen und Bedenken anderer Städte genauso wie die Planungsziele des Landes bekannt. Ich sehe aber aufgrund der aktuellen Entscheidungen des Verfassungsgerichts in Münster gute Möglichkeiten für veränderte Sichtweisen. Das Verfassungsgericht verlangt eine detaillierte Abwägung unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit. Diese Spielräume gilt es für unser Projekt in Remscheid zu nutzen – so werden Chancen für Remscheid und die Region eröffnet.

    Ergebnis der Befragung