Schlagwort: Pressemitteilungen

  • Wolf: Vorschlag zur Altschuldenlösung hilft Remscheid sich teilweise zu entschulden – Land und Bund müssen schnell handeln

    Wolf: Vorschlag zur Altschuldenlösung hilft Remscheid sich teilweise zu entschulden – Land und Bund müssen schnell handeln

    Das Land hat angekündigt, die übermäßigen Verbindlichkeiten der Kommunen auf 1.500 Euro pro Einwohner zu begrenzen. Zum 31. Dezember 2023 beliefen sich die Liquiditätskredite Remscheids – sozusagen als eine Art städtischer Dispo – auf 5.155 Euro pro Einwohner. Davon sollen nun nach den Vorschlägen des Bundes und des Landes 5.055 Euro pro Einwohner als übermäßige Verbindlichkeiten betrachtet werden. Wenn davon 1.500 Euro pro Einwohner als städtische Verbindlichkeit verblieben, bedeutet die heutige Ankündigung des Landes eine Übernahme von 3.055 Euro pro Einwohner.

    „Bei knapp 113.000 Einwohnern würde der Remscheider Haushalt um gut 400 Mio. Euro entschuldet“, erläutert Sven Wolf. „Die Altschuldenfrage muss nun nicht nur im Landtag sondern auch im neu gewählten Bundestag schnell angepackt werden, um die Finanzierung des Projektes in vollem Umfang durch Land und Bund gemeinsam abzusichern. Unser Land braucht funktionsfähige Städte und Gemeinden. Das betrifft den Alltag der Menschen ganz konkret. Die Entschuldung der Kommunen und ihre auskömmliche Finanzierung sind dafür zwingend erforderlich.“

  • Närrischer Landtag NRW: Prinzenpaar der KG Blau-Weiße Jung’s Bergisch Born zu Gast in Düsseldorf

    Närrischer Landtag NRW: Prinzenpaar der KG Blau-Weiße Jung’s Bergisch Born zu Gast in Düsseldorf

    „Es war mir eine große Freude, das Remscheider Prinzenpaar Christian I. und Laura I.  zusammen mit ihren Adjutantinnen Stefanie und Madlen sowie dem 2. Vorsitzenden der KG Blau-Weiße Jung’s Bergisch Born Torben Clever im Landtag zu begrüßen,“ erklärte der Landtagsabgeordnete für Remscheid und Radevormwald Sven Wolf.  „Der Närrische Landtag ist längst eine feste Tradition und Treffpunkt für die Aktiven aus den karnevalistischen Vereinen aus ganz NRW.“

    Auch in diesem Jahr stand die Veranstaltung ganz im Zeichen von Frohsinn, Humor und gelebter Tradition – ein klares Zeichen dafür, dass Karneval über politische Grenzen hinweg verbindet. Ein buntes närrisches Programm im Düsseldorfer Landtag mit Musik, Tanzgarden, Tanzkapellen, Formationen und karnevalistischen Bands rundete den Abend ab.

    Einen Karnevalsorden überreichte Prinzessin Laura I auch dem Landtagspräsidenten André Kuper bei der offiziellen Begrüßung und Vorstellung der Delegation. „Der Karneval bringt Menschen zusammen, schafft Gemeinschaft und ist ein wichtiges Kulturgut unserer Region“, erklärten Prinz Christian I. und Prinzessin Laura I. “Schön, dass wir dabei sein konnten und noch einen tollen närrischen Abend in Düsseldorf gemeinsam mit vielen Karnevalisten und Karnevalistinnen aus ganz NRW verbringen konnten.“

    Mit einem kräftigen „Alaf!“ verabschiedete sich die Delegation der KG Blau-Weiße Jung’s Bergisch Born aus dem Düsseldorfer Landtag und blickt voller Vorfreude auf die kommenden Karnevalstage.

  • Die Züge auf der RE47 sind weiter defekt, im Oktober werden endlich neue bestellt.

    Die Züge auf der RE47 sind weiter defekt, im Oktober werden endlich neue bestellt.

    „Leider gibt es immer noch keine guten Nachrichten für alle, die auf eine verlässliche Verbindung ohne Umsteigen nach Düsseldorf hoffen. Die Regiobahn hat weiter Probleme mit den uralten Zügen der Integralflotte. Das bedauert die Geschäftsleitung sehr und kann daher auch keine Prognose für das nächste Jahr geben“ so Wolf über das Antwortschreiben, das ihn nun erreichte.

    Bei der Anschaffung ganz neuer Züge hat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) das Vergabeverfahren gestartet und die Regiobahn GmbH will im Oktober entscheiden. „Der Kauf neuer Züge, die sogar mit Batterie fahren, ist leider nur ein kleiner Hoffnungsschimmer. Immerhin ist der Prozess zur Ausschreibung und Anschaffung gestartet. Unterm Strich bleibt es aber ärgerlich, weil schon seit Ende letzten Jahres kein einziger Zug Menschen aus Remscheid direkt nach Düsseldorf gefahren hat. Wir hatten uns alle einen anderen Start der Direktverbindung nach Düsseldorf erhofft, für die wir gemeinsam vor Ort so lange gekämpft haben. Ich bleibe aber dran und werde die guten Kontakte zu allen Beteiligten weiter nutzen, um Druck zu machen“ so Wolf abschließend.

  • Klinikum Radevormwald: Wolf fasst nach.

    Klinikum Radevormwald: Wolf fasst nach.

    Foto: Thomas Wunsch

    „Ich befürchte, dass bei Minister Laumann und der Landesregierung noch gar nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen. Die dramatischen Auswirkungen und besonders der große Verlust an Qualität für Patientinnen und Patienten kann so nicht gewollt sein“ so Sven Wolf.

    Die Landesregierung hat nach der Vereinbarung mit dem Parlament nun vier Wochen Zeit die Fragen des Abgeordneten zu beantworten.

    Kleine Anfrage

  • Wolf hakt bei Landesregierung nach, wann die Batteriezüge kommen

    Wolf hakt bei Landesregierung nach, wann die Batteriezüge kommen

    „Wichtig ist es zu wissen, wann wir mit solchen Zügen nun realistisch rechnen können. Wann ist die Finanzierung gesichert ist und welche weitere Unterstützung kommt vom Land?“

    Wolf will von der Landesregierung wissen, wann es Klarheit zu den SPNV-Fahrbetriebskosten-Pauschalen für Bestandsverkehre über das Jahr 2025 hinaus gibt, wie das Land die Verkehrsverbünde bei der Umstellung auf klimaneutrale Antriebe unterstützt und ob es für die Ersatzbeschaffung der RE47 auf BEMU finanzielle und organisatorische  Unterstützung gibt.

    „Wir brauchen auch eine Einschätzung darüber, wie lange die Genehmigung-, Planungs- bzw. Vergabeverfahren für Ersatzfahrzeuge mit klimaneutralen Antrieben derzeit dauern und ob sich hier etwas beschleunigen lässt“, meint Wolf.

    Kleine Anfrage

  • Iman Boumlal: „Drei Wochen in der Arbeitswelt von Sven Wolf“

    Iman Boumlal: „Drei Wochen in der Arbeitswelt von Sven Wolf“

    Foto: Danielle Schäfer, von li nach re: Iman Boumlal, Sven Wolf, Sofia Rodriguez Eckwert

    Innerhalb von drei Wochen habe ich einen umfassenden Einblick in die alltägliche Arbeit eines Landtagsabgeordneten erhalten. Dabei durfte ich nicht nur die Arbeit eines Abgeordneten
    kennenlernen, sondern auch die Strukturen in der Arbeit einer Fraktion erfahren. Viel gelernt habe ich nicht nur durch Zusehen, sondern auch durch eigenständiges Mitarbeiten bei den alltäglichen
    Arbeiten im Büro und an Projekten in Eigeninitiative.

    Bereits in den ersten Tagen habe ich lernen müssen, wie hektisch und unvorhersehbar die politische Arbeit ist. In den drei Wochen habe ich an Ausschuss-, Fraktions- und Plenarsitzungen teilnehmen können.
    Mein Praktikum wurde leider von den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie überschattet, was eine persönliche Teilnahme nicht ermöglicht hat. Trotzdem habe ich, durch eine digitale Teilnahme,
    diesen Sitzungen beiwohnen dürfen. Diese Sitzungen sind das, was die parlamentarische Arbeit charakterisiert und interessant macht.

    An den Plenartagen habe ich aufregenderweise sowohl die Landesminister als auch den Ministerpräsidenten Wüst gesehen, welcher keine zwei Meter neben mir stand. Auch wenn ich von der Landesregierung persönlich nicht begeistert bin, war es sehr aufregend Personen zu sehen, die man sonst nur in den Medien sieht. Das ist ein einmaliger Bestandteil eines Praktikums in der Politik.

    Des weiteren habe ich die Gedenkfeier am 27.02.2022 als sehr bewegend empfunden. Dabei ging es um die Befreiung aus dem Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Da mich solche Themen
    auch privat sehr interessieren, habe ich den Reden aufmerksam zugehört. Besonders ist vor allem die Rede einer ehemaligen Inhaftierten gewesen, welche mit ihrer Mutter aus dem Lager geflüchtet war.

    Aber auch die ordentlichen Reden im Plenarsaal waren sehr spannend. Vor allem die Debatte zur Schulpolitik der Landesregierung gleich zu Beginn der Plenarwoche war sehr spannend. Es hat mir großen Spaß bereitet, die Beiträge der einzelnen Reden zu analysieren. Auch interessant waren die Gesetzentwürfe und Anträge sowie andere Parlamentsdokumente, welche ich der Ausschussvorbereitung lesen durfte. Dabei kommt es auf wenige Worte an, die den Sinn beispielsweise eines Gesetzes verändern. Allgemein kommt es in der politischen Arbeit sehr stark auf rhetorische Fähigkeiten an.

    Außerdem habe ich im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit viele weitere Erfahrungen sammeln dürfen. Dabei durfte ich Pressemitteilungen und Website-Texte verfassen und Sharepics erstellen.
    Besonders war zudem, dass ich mein bereits vorhandenes politisches Wissen und Interesse im Praktikum ausbauen und anwenden konnte. Das hat es umso interessanter gemacht zu sehen wie,
    die politischen Prozesse, mit welchen ich in der Theorie schon vertraut war, in der Praxis angewendet wurden.

    Ein wesentlicher Bestandteil in meiner alltäglichen Arbeit im Landtag, war das Auswerten der Presseschau. Wichtig dabei war es auszusortieren, was für Sven wichtig ist. Das beinhalten innen-
    und rechtspolitische Themen, solche mit lokalem Bezug oder von aktuellem Geschehen wie beispielsweise der Corona-Pandemie.

    Neben einigen Bürotätigkeiten, die ich ausüben durfte, habe ich auch eigene Projekte bearbeitet. Mein großes Projekt war das Erstellen einer Präsentationsmappe für einen Besucherrundgang im
    Landtag. Diese durfte ich am Ende meines Praktikums zweimal in der Praxis testen und vortragen.

    Ich hatte stets den Eindruck, dass es Sven Wolf und seinem Team wichtig war, dass ich mich als Praktikantin wohl fühle. Während des Praktikums konnte ich aus diesem Grund stets meine Ideen und Anliegen äußern und wurde oft danach gefragt. Es war Sven Wolf und seiner Büroleiterin Danielle wichtig auch meine Perspektive zu hören. So konnte ich meine Meinung zu Sharepics oder Formulierungen in Pressemitteilungen äußern. Außerdem hatte ich viele interessante Gespräche zu politischen Themen, in denen ich auch meine politische Meinung äußern konnte. Des Weiteren ist mir wiederholt aufgefallen, dass ehrliches Interesse an mir als Praktikantin bestand. Es war Sven und auch seiner Büroleiterin sehr wichtig, dass ich nicht nur klischeehaft Kaffee koche, sondern wirklich mitarbeite.

    Mein Praktikum bei Sven Wolf im Landtagsbüro, war für mich und meine berufliche Entwicklung von unschätzbarem Wert. Es hat mich darin bestärkt mich schon in meiner Jugend politisch zu engagieren. Deshalb war mein darauffolgender Beitritt in die SPD und meine beginnende aktive Arbeit bei den Jusos Remscheid sehr aufregend für mich.

    Ich bin Sven Wolf sehr dankbar, für die Möglichkeit bei einem Abgeordneten im Landtag Nordrhein-Westfalen ein Praktikum zu absolvieren. Ein besonderer Dank gilt aber auch seiner Büroleiterin Danielle Schäfer, mit der ich tagtäglich zusammengearbeitet habe.