In der Presse
SPD und Grüne in NRW sind zuversichtlich Handelsblatt.com,
SPD und Grüne beginnen mit Koalitionsverhandlungen Stern.de,
SPD und Grüne starten Koalitionsverhandlungen N24.de

Remscheider Informationen und Neuigkeiten zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2012

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Wir treten auf die Alleestraße und das Wetter spielt mit: keine Wolken und das angesagte Gewitter ist in weite Ferne gezogen. Applaus brandet auf. Vor unserem Stand hat sich eine rießige Menschentraube gebildet. Mehr als 300 Remscheiderinnen und Remscheider warten geduldig auf Hannelore Kraft. Auch am Brunnen werden zahlreiche Hände geschüttelt. Das erste politische Thema begegnet uns auch schon. Der Brunnen ist aus. Er kann wegen der Haushaltslage der Stadt nicht repariert werden und wartet für den weiteren Betrieb auf neue Sponsoren, erkläre ich Hannelore Kraft.
Wir erreichen unseren Stand. „Dann geh mal rauf und fang an“ fordert mich Hannelore Kraft auf. Ich springe auf das Podest und greife zum Mikro. Die Remscheiderinnen und Remscheider begrüßen die Ministerpräsidentin mit tosendem Beifall. Sicherlich auch ein Zeichen dafür, wie viel Gutes die rot-grüne Regierungszeit auch für Remscheid gebracht hat.
Hannelore steigt auch direkt in die zentralen Themen ein: „Da behaupten ja einige in diesem Wahlkampf, es gäbe keine Themen. Ich kann nur sagen: Wenn man mit den Bürgerinnen und Bürgern spricht, hört man die Themen, die wichtig sind! Und einige der Hauptthemen, die ich immer wieder höre sind: Kinder, Bildung und wie geht es mit unseren Städten und Kommunen weiter. Und an diesen Themen müssen wir weiter arbeiten. Ich glaube, da brauche ich hier in Remscheid keinem zu sagen, warum das wichtig ist!“ Die Menschen vor dem Podest sind gebannt von der Ausstrahlung und den klaren Worten von Hannelore Kraft. Sie erinnert daran, wie viel Geld die alte Regierung unter Herrn Rüttgers den Kommunen genommen hat und welche Hilfe der Stärkungspakt Stadtfinanzen bringt und, dass wir zur Hilfe der Kommunen auch den Bund brauchen. Bei diesem Thema holt sie Remscheids Oberbürgermeisterin Beate Wilding auf die Bühne.
Klare Worte auch an die vielen Eltern, die wie meine eigene Schwester mit ihren Kindern auf die Alleestraße gekommen sind. „Wir müssen noch mehr KiTa-Plätze schaffen, auch hier in Remscheid. Ich weiß, ihr seid kräftig dabei. Landesweit haben wir alleine in diesem Jahr 16.000 neue Plätze für Unter-Drei-Jährige geschaffen. Es fehlen dann aber bis zum Rechtsanspruch im nächsten Jahr noch 27.000. Und ich verspreche, dass wir alles daran setzen werden, diese Plätze auch noch zu schaffen!“ Warum das so wichtig ist erklärt sie auch: „Der eine Grund ist: Ich möchte, dass die Familien wirklich eine Wahl haben zu entscheiden, gebe ich mein Kind in eine Kita, arbeite ich weiter, oder bleibe ich länger bei meinem Kind zu Hause. Dieses Wahlfreiheit muss da sein! Die ist aber nur dann gegeben, wenn ich auch wirklich einen Platz anbieten kann!“
Applaus unterbricht erneut ihre Sätze. „Der zweite Grund ist: Wir freuen uns darüber, wenn viele – gerade alleinerziehende Frauen -, die heute Hartz-IV beziehen, weil sie keinen Betreuungsplatz haben, wenn die wieder arbeiten gehen können. Denn viele von denen würden wieder gerne arbeiten gehen. Und der Dritte Punkt ist: Wir haben ja alle eine Menge gelernt in den letzten Jahrzehnten. Und wir wissen heute, wie wichtig die ersten Jahre bei Kindern sind. Und wir wissen auch, wie wichtig es ist, dass Kinder unter Kindern sind, und, dass Bildung schon früh beginnen muss.“ Schnell ist sie somit auch beim Kern unserer Politik, für den wir den Rücken breit machen:„Wir werden nämlich weiterhin in Kinder, Bildung und unsere Kommunen investieren. Weil wir wissen: Wer vorbeugt, der muss hinterher nicht teuer reparieren. Das ist Kern unserer Politik: Vorbeugen.“
Auf die Zwischenfrage eines jungen Vaters nach der Jugendhilfe antwortet sie: „Wir haben die Ausgaben für die Jugendhilfe wieder aufgestockt – wie vor der Wahl versprochen. Überhaupt ist das Wichtigste an den vergangenen 22 Monaten: Wir haben das gehalten, was wir versprochen haben. Wir versprechen nicht die Welt! Aber das, was wir versprechen, das werden wir am Ende auch halten. Das war Kern der letzten 22 Monate. Und da hat Sven mit dafür gesorgt im Landtag. Er hat auch immer wieder ordentlich darauf hingewiesen. Das muss ich wirklich sagen. Er war einer von denen, die sich da heftig zu Wort gemeldet haben, und der gerade auch bei den sozialen Themen immer mit vorne dabei war. Und das finde ich auch sehr wichtig.“
Ich gebe zu, das sind Worte, die gehen runter wie Öl und meine anfängliche Anspannung ist längst ganz verflogen. Gemeinsam verteilen wir nun die Rosen in der Menge und immer wieder kommen Menschen mit ihren Anliegen und Fragen auf Hannelore zu. Diese Herzlichkeit und Offenheit begeistert mich. Egal, ob es die ältere Rentnerin ist, die nach der Besteuerung für ihre Rente fragt, oder das junge rothaarige Mädchen, das begeistert Kontrabass lernt und etwas zum Orchester in Remscheid loswerden will. Rührendes gab es aber auch. Eine ältere Remscheiderin im Rollstuhl, die Hannelores Hand hält und mit Tränen in den Augen sagt: „Sie sind eine so tolle Frau!“

Die Zeit ist uns beiden inzwischen völlig aus den Augen geraten. Ich drehe mich zu ihrem Referenten um. „Wieviel Zeit haben wir noch?“ er blickt skeptisch, „eigentlich wollten wir schon in Wuppertal sein.“ Es bleibt aber noch Zeit für ein Gespräch mit den Jusos, ein Erinnerungsfoto und natürlich dafür, das Obst zu probieren, das die AG 60plus der SPD extra vorbereitet hat. Dann drängen aber alle Begleiter zur Weiterfahrt nach Wuppertal. Leider kein Kaffee mehr. Liebe Hannelore, den Kaffee gibt’s beim nächsten Besuch. Versprochen!
Fotos: Thomas E. Wunsch

Der Kabinettsbeschluss vor einigen Wochen sorgte bereits für Gesprächsstoff im städtischen Haupt- und Finanzausschuss und in einigen öffentlichen Debatten zwischen den Remscheider Landtagskandidaten. Dabei erklärte Sven Wolf, der Kabinettsbeschluss richte sich nicht gegen ein konkretes Projekt. Vielmehr gäbe er Rahmenbedingungen vor, die im frühen Stadium des Remscheider Projektes beachtet werden könnten.
Hannelore Kraft sagte heute dazu:
„Der neue Sachliche Teilplan Großflächiger Einzelhandel verhindert weder generell großflächigen Einzelhandel noch Factory Outlet Center. Er formuliert nur das Ziel, unsere Innenstädte zu stärken. Aussagen zur Zulässigkeit von Einzelprojekten sind nicht möglich, denn jeder Einzelfall wird geprüft. Dies geschieht für dieses Projekt im Regionalrat Düsseldorf. Die Entscheidung wird dort souverän getroffen.“
@svenwolf Bitte Grüße an die kämpferische @HanneloreKraft von der alten Dame Müngstener Brücke!
— Müngstener Brücke (@muengstener) May 4, 2012
Ich bin begeistert. Vielen Dank an @HanneloreKraft für die tolle Unterstützung heute in Remscheid.Wetter hat auch mitgespielt. #nrw12
— svenwolf (@svenwolf) May 4, 2012
Es ist klar geworden: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen. Wir haben gehalten, was wir versprochen haben. Und wir haben klare Ziele für die kommende Legislaturperiode:


Antwort: Meine Arbeit als Landespolitiker ist vielschichtig, weil sie immer wieder neue Themenfelder eröffnet, mit denen ich mich beschäftige und zu denen ich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und Kollegen Lösungsansätze erarbeite. Ich habe mich dabei immer wieder in ganz neue Themen eingearbeitet. Manchmal war meine Arbeit als Insolvenzverwalter ähnlich, da musste ich mich auch immer wieder in die Probleme von Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen einarbeiten. Das hat für mich immer den Reiz meines Berufs und auch den Reiz von Politik ausgemacht. Meine beruflichen Erfahrungen damit, wirtschaftliche Zusammenhänge zu verstehen, zu erklären und schnell Probleme zu erkennen, haben mir auch in der Politik geholfen. Daher kann ich die Sorgen und Diskussionen in der Schlecker-Insolvenz gut nachvollziehen. Eine Auffanggesellschaft hätte geholfen, nicht nur die entlassenen Verkäuferinnen in neue Jobs zu vermitteln, sondern auch dem Insolvenzverwalter Zeit gegeben, eine dauerhafte Lösung zu finden.

Antwort: Die Landesregierung hat unter Hannelore Kraft die Verschuldung in NRW deutlich reduziert. Wir nehmen in diesem Jahr 3 Milliarden Euro weniger Kredite auf als die schwarz-gelbe Regierung unter Rüttgers noch für 2012 geplant hatte. Wir werden ab 2020 die im Grundgesetz vorgeschriebene Schuldenbremse einhalten. Auf dem Weg dahin gilt unser Dreiklang aus Sparen, Investitionen in die Zukunft und Einnahmeerhöhungen. Kredite sind aber grundsätzlich nichts Falsches, wenn damit nachhaltig in die Zukunft investiert wird. Ich möchte das an einem Beispiel deutlich machen. Das von Finanzminister Peer Steinbrück erdachte Konjunkturpaket II hat als großes Investitionsprogramm dazu beigetragen, die Folgen der Wirtschaftskrise für Deutschland abzumildern. In Remscheid haben wir in drei Jahren mehr als 12 Millionen Euro in die Infrastruktur investiert. Beispielsweise sparen wir in Remscheid durch die Sanierung von Gebäuden künftig dauerhaft Energiekosten. Gefährlich sind jedoch Kredite, die gebraucht werden, um die laufenden Ausgaben zu zahlen. Deshalb wirbt die SPD mit Hannelore Kraft für den vorsorgenden Staat, der heute Maßnahmen ergreift, um teuere Reparaturkosten zu vermeiden. Zum Beispiel durch mehr Angebote für Kinderbetreuung und Bildung.

Antwort: Wir müssen die Zahl der U3-Plätze deutlich ausbauen. Die gute Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas überzeugt immer mehr Eltern davon, dass auch kleine Kinder dort gut betreut werden. Viele Eltern nehmen diese Angebote gerne auch in Remscheid an. Die alte Regierung unter Herrn Rüttgers hat versäumt, genug Geld bereit zu stellen, und die Städte damit allein gelassen. Toll wäre, wenn die Bundesregierung die unsinnige Idee des Betreuungsgeldes fallen lässt, dann könnten aus diesem Geld allein in Remscheid 120-140 zusätzliche neue U3-Plätze geschaffen werden.

Antwort: Ich bin, wie alle anderen Ratsmitglieder auch, erst vor den Osterferien über die Vorschläge des Sparpakets informiert worden. Diese Vorschläge werden nun in der Politik, mit den Bürgern und den direkt Betroffenen bis Juni diskutiert. Lediglich der Vorschlag zur Mobilfunkmastensteuer war mir vorher bekannt, da ich hierzu bereits Auskünfte in Düsseldorf eingeholt hatte. Der Vorschlag der Kämmerin Frau Schütte (CDU) zur Pferdesteuer war scheinbar auch nicht mit der CDU in Remscheid abgesprochen. Ich bin mir mit Beate Wilding absolut einig, dass wir unser Ziel, ab 2015 ohne neue Kredite auszukommen, erreichen müssen. Dann haben wir endlich die Chance, hier in Remscheid wieder in eigene Ideen zu investieren.

Antwort: Die Idee, ein politisches Plakat einfach mal in einem Wettbewerb gestalten zu lassen. Diese Idee finde ich gut. Das zeigt auch: die „alte Tante SPD“ ist jung und modern geworden. Alle durften im Internet dazu abstimmen. Es gibt hier viele Aussagen zum Motiv, wie etwa: die SPD ist bodenständig und nah bei den Menschen. Für das Ruhrgebiet ist die Currywurst mit Sicherheit auch ein Symbol von Heimat – nicht von ungefähr hat Herbert Grönemeyer ihr einen Song gewidmet.
Veranstaltung verpasst? Einen Bericht von 378meter.de zu Veranstaltung finden Sie hier.


„Wir brauchen einen Ganztagskonsens in unserem Land – ähnlich dem Schulkonsens in Nordrhein-Westfalen. Innerhalb eines Jahrzehnts müssen wir in unserem Land ein flächendeckendes Ganztagsangebot an Kitas und Schulen aufbauen, wenn wir im europäischen Vergleich mithalten wollen. Das Betreuungsgeld wird den Bund rund 2 Milliarden Euro kosten. Mit der gleichen Summe könnten bundesweit 166.000 neue Kitaplätze geschaffen werden. Für NRW wären dies 25.000 Plätze – in Remscheid geht es ganz konkret um 160 zusätzliche Plätze“, erläuterte der SPD-Landtagskandidat.
Wolf: „Ein Verzicht auf das Betreuungsgeld ist also nicht nur familienpolitisch erforderlich sondern auch ein Zeichen kommunalfreundlicher Politik. Wir in NRW wollen kein Kind zurücklassen, deshalb kämpfen wir gegen die Fernhalteprämie und für mehr Ganztag in unserem Land.“
Einen weiteren Aspekt fügte Wolf in die aktuelle Diskussion ein. „Das Vorhaben der Bundesregierung entwickelt sich zu einem bürokratisches Ungetüm zu Lasten der Kommunen. Die Bundesfamilienministerin will die Auszahlung an den Besuch beim Kinderarzt koppeln. Das alles soll dann die Kommune übernehmen. Wir haben dafür in Remscheid kein Personal. Sollte es gegen alle Bedenken zum Betreuungsgeld kommen, sollte sich Remscheid in zivilem Ungehorsam üben und die Übernahme der Aufgabe ablehnen.“

Freue mich über die neuen Umfragedaten bei WDR.de. Das spornt nochmal an für die letzten 3 Wochen. ow.ly/arfzn – HK
— Hannelore Kraft (@HanneloreKraft) April 22, 2012
Ich gratuliere dem @BVB zur verdienten Titelverteidigung! – HK & TK @pottblog #nrw12 #bvbbmg
— Hannelore Kraft (@HanneloreKraft) April 21, 2012
Bildquelle: CC BY 2.0: flickr.com/photos/dulnan/
Aufklärungsbedarf gibt es noch immer beim Thema Briefwahl. Nur vereinzelt sind die Wahlbenachrichtigungen bereits eingegangen.
„Bis zum 22. April sollte jeder Wahlberechtigte eine Benachrichtigung bekommen haben. Wer dann immer noch keine Karte bekommen hat, kann sich einfach bei der Wahl Hotline (Tel. 0 21 91 16 – 28 79) melden!“, beruhigte Sven Wolf. Diese Nummer kann auch in Anspruch genommen werden, falls noch Fragen zur Briefwahl bestehen.

Wir wollen, dass alle umfassend an einer guten medizinischen und pflegerischen Versorgung teilhaben. Deshalb stellen wir uns konsequent auf die Seite der Patientinnen und Patienten. Eine Zwei-Klassen-Medizin werden wir niemals akzeptieren. Wir wollen sowohl die gesetzliche Krankenversicherung als auch die Pflegeversicherung in eine Bürgerversicherung umwandeln.
Mit der Einrichtung des Amtes der Patientenbeauftragten hat die SPD-geführte Landesregierung schon einen wichtigen Beitrag geleistet, um Patientenrechte weiter zu stärken. Die Praxisgebühr hat keine steuernde Wirkung entfaltet. Wir treten deshalb für ihre Abschaffung ein.
Angesichts der demographischen Entwicklung wollen wir unsere Gesundheits- und Pflegepolitik vom Menschen aus denken und weiterentwickeln: Wir müssen dem Wunsch älterer Menschen nach einem möglichst langen, aktiven, gesunden und sozial abgesicherten Leben im gewohnten Umfeld Rechnung tragen. Dazu gehört die Förderung der Selbstständigkeit durch eine wohnortnahe Versorgung und die Gestaltung der Barrierefreiheit in allen Fragen des täglichen Lebens. Auch für Menschen mit einem intensiven Unterstützungsbedarf müssen der Grundsatz „ambulant vor stationär“ und das Recht auf Selbstbestimmung gelten.
Deshalb wollen wir mit der Novellierung des Landespflegegesetzes das Pflegeangebot vor Ort sichern und weiterentwickeln.
Wir stehen bereits am Beginn eines dramatischen Fachkräftemangels in der Pflege. Deshalb werden wir dafür sorgen, dass die Zahl der Ausbildungsplätze erhöht wird. Als ersten wichtigen Schritt hat die SPD-geführte Landesregierung bereits die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der Umlagefinanzierung in der Pflege in 2012 geschaffen.
Die älter werdende Gesellschaft ist eine Chance für unser Land. Wir wollen Erfahrung und Verantwortungsbereitschaft der Älteren noch mehr als bisher nutzen. Um gleichberechtigte Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen zu ermöglichen, müssen wir den demographischen Wandel als politische Querschnittsaufgabe begreifen. Nicht nur Pflege und Gesundheit, auch Bildung, Wohnen, Städtebau und Verkehr müssen dieser besonderen Herausforderung gerecht werden, um Lebensqualität zu erhalten. Die Seniorenwirtschaft wird zu einer Wachstumsbranche in NRW.

