Fragen zur Sicherheitslage in Remscheid kann nur der Innenminister beantworten.
„In NRW haben die Terrorwarnungen seit Weihnachten massiv zugenommen, besonders die Anschlagsdrohung auf den Kölner Dom hat viele Menschen verunsichert“, fasst der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf zusammen.
Sven Wolf, am
„Manche fragen sich, ob eine Bedrohung durch terroristische Anschläge auch bei uns in Remscheid größer geworden sein könnte und ob das Land auch hier seine Beobachtung verstärkt hat.“
Innenminister Herbert Reul habe Anfang des Jahres im WDR bestätigt, sie gingen davon aus – seit Monaten und Jahren im Grunde -, dass es islamistischen Terror und Terroristen in Deutschland und auch in NRW gebe. Er habe dazu gesagt, manche Netzwerke kenne man, manche Informationen habe man.
„Viele Menschen sehen das mit Sorge, auch ich hier vor Ort. In Remscheid hat sich auch die CDU-Fraktion mit vielen Fragen an den Oberbürgermeister gewandt. Wir sind in diesem Punkt aber auf die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden des Landes und die Einschätzung des Landesregierung angewiesen“, so Wolf.
„Wir müssen hier erst deren Erkenntnisse kennen, bevor wir über kommunale Maßnahmen diskutieren können. Auch darüber, welche Schutzmaßnahmen das Land vorschlägt. Ich erhoffe mir hier vom Innenminister eine klare Einschätzung der Lage.“
Sven Wolf hat daher die beigefügte kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht.
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-7741.pdf
