Allgemein

Landtagsabgeordneter wird Schirmherr bei der DLRG Lindlar e.V.

Sven Wolf, SPD-Mitglied und Abgeordneter im nordrhein-westfälischen Landtag, wird Schirmherr bei der Ortsgruppe der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft in Lindlar. Was ihn dazu bewegte?

Wanderausstellung „Willy Brandt – Freiheitskämpfer, Friedenskanzler, Brückenbauer“

Schön, dass diese Wanderausstellung nun zu uns in den Landtag NRW gekommen ist. Sie zeigt den Politiker als Staatsmann, als Menschen und als Visionär.

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: CDU und Grüne lehnen Härtefallfonds ab

Dass die Straßenausbaubeiträge jetzt endlich der Vergangenheit angehören, ist dem Druck vieler Menschen zu verdanken, die sich in Bürgerinitiativen und in der erfolgreichsten Volksinitiative des Landes engagiert haben. Das Tragische an dem schwarz-grünen Gesetzentwurf ist, dass viele der Menschen, die den Erfolg erst möglich gemacht haben, von der Abschaffung selbst gar nicht profitieren werden. Denn der von der Landesregierung gewählte Stichtag schließt eine Vielzahl von Menschen aus.

Landesregierung bleibt bei Anhebung der Altersgrenze bei der Feuerwehr

Auf dem Ohr ist der Innenminister scheinbar taub – der lautstarke Protest der Gewerkschaften im Oktober wurde überhört. Anhebung der Altersgrenze soll trotzdem kommen.

PM: Das Klimageld muss schneller kommen

SPD-Fraktion verabschiedet Positionspapier
Jochen Ott / Alexander Vogt:
„2027 ist zu spät – das Klimageld muss schneller kommen“

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert einen sozial gerechten Umsetzungsvorschlag des Klimagelds noch im Frühjahr. Dazu hat sie heute auf ihrer Klausurtagung ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet.

„Das Chaos mit der S7 und der RE47 findet kein absehbares Ende.“

Besonders in den letzten Monaten sind die Linien S7 und RE47 für die Remscheiderinnen und Remscheider zur Belastungsprobe geworden. Gefühlt jeder zweite Zug fällt inzwischen aus und auch der Unmut der Bürgerinnen und Bürger wird immer größer.

Besuch bei der Feuerwehr Remscheid

Wer wollte als Kind nicht schon zur Feuerwehr? Unsere Feuerwehren hilft uns in der Not und rettet Leben, gibt uns Schutz und verdient daher Respekt. Da sind wir uns hoffentlich einig.

Demokratie durch Erinnerung widerstandsfähig halten – Pläne für Kürzungen an Politischer Bildung zurücknehmen

Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Fraktion im Landtag NRW kommt heute zu einer auswärtigen Sitzung auf dem Gelände von Burg Vogelsang zusammen. Die Sitzung erfolgt im Rahmen der TeamWochen für #MehrDemokratie, in denen die SPD-Fraktion mit zahlreichen Veranstaltungen und Terminen für eine Stärkung der Demokratie wirbt.

Krisen, Konflikte und Extremismus – Wie wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen können

Die Demokratie ist die beste Staatsform, die es je in Deutschland gegeben hat. Sie beruht auf einer Verfassung, die allen Menschen Grundrechte und Menschenwürde garantiert. Das haben wir zuletzt in einem Aufruf mit mehr als 100 Persönlichkeiten aus der demokratischen Zivilgesellschaft unmissverständlich klar gestellt.

Anhebung der Altersgrenze in den Feuerwehren stoppen!

Die schwarz-grüne Landesregierung will die Altersgrenze in den Feuerwehren anheben. Bei Beamten und Beamtinnen des feuerwehrtechnischen Dienstes für die Laufbahngruppe 1 (mittlerer Dienst) soll sie von 60 auf 61 und für die Beamten und Beamtinnen der Laufbahngruppe 2 (gehobener und höherer Dienst) von 60 auf 62 Jahre angehoben werden.