Allgemein

Insta-Chat mit OB Burkhard Mast-Weisz

Am Freitagabend spreche ich mit Burkhard Mast-Weisz über den Start ins neue Jahr und im besonderen Herausforderungen in Corona Zeiten. Was heißt das für den Oberbürgermeister von Remscheid? Daneben möchte ich aber auch wissen, wo sieht Burkhard seine Arminia am Ende der Saison?

Wurden kostbare Minuten zur Rettung von Amad A. verloren

In seiner Sitzung am Dienstag beschäftigte sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Kleve“ (PUA III) mit dem schrecklichen Brandtag (17.09.2018), der zum Tod des zu Unrecht inhaftierten Amad A. führte. Im Rahmen der Beweisaufnahme wurden nun Aussagen von Bediensteten der JVA Kleve, dem Einsatzleiter der Feuerwehr, Polizisten und Brandermittlern, die vor Ort waren, kritisch beleuchtet.

FFP2-Masken müssen von Landesregierung beschafft und kostenfrei zur Verfügung gestellt werden

Die Verantwortung für den Gesundheitsschutz kann nicht einfach mit dem Hinweis auf Eigenverantwortung an die Bürgerinnen und Bürger abgegeben werden. Gesundheitsversorgung und gesellschaftliche Teilhabe dürfen nicht vom Einkommen abhängen.

Das Gedenken an die Opfer des NSU muss uns Mahnung für die Zukunft sein

Heute vor 20 Jahren wurde in Köln der unsägliche Terror-Anschlag des NSU in der Probsteigasse verübt. In einem iranischen Lebensmittelgeschäft detonierte im Januar 2001 eine Bombe, die in einer Keksdose versteckt war, und verletzte die Tochter des Inhabers schwer. Wir gedenken heute des Opfers und der Angehörigen dieses Anschlags.

Landesregierung drückt den Städten Schulden auf Auge

Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel für die 396 Städte und Gemeinden in NRW aus. Um diese Einbrüche bei Städten und Gemeinden auszugleichen, hat der Landtag beschlossen, die fehlende Summe aufzustocken. Allerdings hat die CDU/FDP-Landesregierung das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 lediglich um ein Kreditvolumen in Höhe von rund 943 Millionen Euro erhöht.

Versöhnen statt spalten – wichtiger denn je!

Hetze, Verschwörungen oder falsche Tatsachen. All das wird besonders von denen eingesetzt, die unsere Gesellschaft auseinander treiben wollen. Dagegen hilft das Leitmotto von Johannes Rau „Versöhnen statt Spalten“.

In der Sondersitzung erwarten wir Antworten für NRW

Seit Tagen rätseln viele wie es nun mit dem Corona-Lockdown und den Impfungen weitergeht.

Die Kreisverwaltung muss schnell flexiblere Impflösungen für die Radevormwalderinnen und Radevormwalder finden

Dass die CDU in Radevormwald gut einen Monat nach meinem Schreiben an Minister Laumann, in dem ich erstmals angeregt habe, flexible Impflösungen für die Radevormwalderinnen und Radevormwalder ­– etwa die Möglichkeit, in Remscheid geimpft zu werden – gefordert habe, auch erkannt hat, dass die lange Anfahrt nach Gummersbach für viele Bürgerinnen und Bürger aus Radevormwald eine große Hürde darstellt, freut mich sehr.

Gute Schule der Zukunft – da muss jetzt etwas passieren!

Foto: pixabay Unser aktuelles Magazin #Sozialer Fortschritt können Sie hier durchblättern.

Prost Neujahr!

Ich wünsche von ganzem Herzen ein frohes neues Jahr! Ein Jahr, das wir mit Hoffnung und Zuversicht starten sollten, denn gemeinsam lassen sich schwere Zeiten überstehen.