Remscheid erhält rund 57 Mio Euro Gesamtzuweisungen aus den Rekordzuweisungen des Landes vom GFG 2016
„Das Land hat heute die „Arbeitskreisrechnung für das GFG 2016“ (früher 1. Modellrechnung) veröffentlicht, die dieses Mal in Kooperation mit den Kommunalen Spitzenverbänden erstellt wurde. Die Schlüsselzuweisungen an Remscheid betragen danach rund 48,96 Mio. Euro,“ berichtet der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf. „Das entspricht annähernd dem Planansatz von 49,0 Mio. Euro, der im Haushalt 2016 vorgesehen ist. Das sind 2,3 Mio. Euro mehr als in 2015. Das Land bleibt ein verlässlicher Partner für Remscheid.“
Sven Wolf, am
Hinzu kommen die Allgemeinde Investitionspauschale von 3,3 Mio Euro, die Investitionspauschale für Sozialhilfeträger, Altenhilfe- und Altenpflege von rund 450.000 Euro, die Schul- und Bildungspauschale von etwas über 4,1 Mio Euro und die Sportpauschale von rund 300.000 Euro. Danach erhält Remscheid an Gesamtzuweisungen fast 57,2 Mio Euro.
Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände erhalten im kommenden Jahr eine Rekordzuweisung vom Land. Der Betrag steigt gegenüber dem Vorjahr voraussichtlich um rund 313 Millionen Euro (3,24 Prozent) auf 9,982 Milliarden Euro.
„Das Solidarsystem zwischen den Städten wirkt und hilft auch Remscheid. Mit diesen Zahlen kann unser Stadtkämmerer Sven Wiertz für 2016 weiter planen. Es bleibt zu hoffen, dass auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer weiter stabil bleiben,“ so Sven Wolf.
Die Rekordsumme von fast 10 Milliarden Euro verdeutliche, dass die Unterstützung der Kommunen weiterhin oberste Priorität für das Land habe. Die von der rot-grünen Landesregierung begonnene Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen mit der Umsetzung von Verbesserungsvorschlägen aus dem sogenannten „FiFo-Gutachten“ sei der richtige Weg. Für Remscheid wirke sich positiv aus, dass die Gewichtung des Soziallastenansatzes steige.
