SVEN WOLF

Schlagwort: Alleestraße

  • Jugendrat: Wir wollen, dass Jugendliche sich in Remscheid wohlfühlen!

    Jugendrat: Wir wollen, dass Jugendliche sich in Remscheid wohlfühlen!

    Ein Besuch der Plenarsitzung und ein Austausch mit den Landtagsabgeordneten Jens Nettekoven und Sven Wolf standen am letzten Donnerstag, dem 13.Juni, auf der Agenda des im März neu gewählten Jugendrats Remscheid. 17 Mitglieder kamen gemeinsam mit Geschäftsführer Tim Purkhart nach Düsseldorf.

    Dabei ging es für die Jugendlichen um einen Einblick in den Alltag, die Aufgaben und Themenschwerpunkte der Abgeordneten. Jens Nettekoven ergriff die Gelegenheit, nach den Zielen der Jugendlichen zu fragen: „Was wollt Ihr in der neuen Amtszeit des Jugendrats erreichen?“

    Danach sprudelten die Mitglieder des Jugendrats los mit vielen Ideen, die Nettekoven und Wolf beeindruckten. Dazu gehörten Themen wie bessere Beleuchtung und dadurch mehr Sicherheit, aber auch das Jugendcafé. Der aktuelle Jugendrat will aber auch die Projekte der letzten Wahlperiode fortsetzen, wie, die Ideen aus der Jugendbefragung endlich umzusetzen. Eins verband die Themen: Wir wollen, dass Jugendliche sich in Remscheid wohlfühlen.

    „Der Oberbürgermeister sagt uns immer wieder, macht Druck auf die Kommunalpolitik“ erinnerte Daniel Bielecki, der Vorsitzende des Jugendrats. Wolf und Nettekoven bestärkten die Jugendlichen: “Genau, denn wir brauchen Eure Ideen, wie Euren größten Wunsch nach einem offenen W-LAN auf der Alleestraße, der leider noch nicht umgesetzt ist. Da machen wir zusammen Druck!“

    Auf der Tribüne erlebten die Jugendlichen eine hitzige Debatte zum Thema Diskussionsveranstaltungen mit Politikern an Schulen, zu der auch Sven Wolf sprach. „Gerade wenn die Feinde der Demokratie bereits im Parlament sitzen, dann müssen wir Demokraten enger zusammenstehen. Wir haben unterschiedliche Meinungen, aber wer sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellt, dem sagen wir das auch ins Gesicht. Das muss erst recht an Schulen gelten, denn die freie Meinungsäußerung endet, wo Hass und Hetze beginnen“, betonte Wolf.

    „Die Redezeit mit dem Jugendrat war schnell herum, daher haben wir direkt einen neuen Termin zugesagt, damit wir weiter diskutieren können. Denn wir wollten vor der EM natürlich noch ein Foto mit dem übergroßen EM-Pokal machen, der vor dem Landtag stand“ ergänzte Nettekoven.

     

  • Rot-Grün stärkt Initiativen für Stadtentwicklung

    Rot-Grün stärkt Initiativen für Stadtentwicklung

    Dazu erklärt Reiner Breuer, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag die Ziele der Reform: „Mit dieser Fortentwicklung des aus 2008 stammenden Gesetzes wollen wir privatöffentliches Engagement für die Stadtentwicklung stärken. Dabei geht es um die Ausweitung des Wirkungsbereiches des Gesetzes auf Wohnquartiere und Gewerbegebiete. Insbesondere der Wohnungswirtschaft sollen Immobilien und Standortgemeinschaften (ISG) nützen, um städtebaulich sinnvolle Umfeldverbesserungen auch für Wohnquartiere umsetzen zu können. Bisher wurden nur die innerstädtischen Kerngebiete einbezogen, um die Attraktivität der Einzelhandels- und Dienstleistungsangebote aufzuwerten.

    Darüber hinaus wird mit der Erhöhung des sogenannten Verhinderungsquorums die Einrichtung von ISG vereinfacht. Bisher reichten 25 Prozent der Stimmberechtigten aus, um den Erlass einer solchen Satzung verhindern zu können. Zukünftig sind ein Drittel der Stimmen erforderlich. Das entspricht auch der Regelung in anderen Bundesländern.“

    CDU im Landtag gegen vereinfachte Gründung einer ISG

    „Das hilft auch der in Remscheid geplanten ISG Alleestraße. Schade, dass die Kollegen der CDU nicht einer Absenkung des Quorums zustimmen wollten. Mein Landtagskollege der CDU sprach von einer Verschlimmbesserung, es müsse bei einem Quorum von 1/4 bleiben, denn es gehe immer noch um einen Eingriff“ so berichtete der Remscheider Abgeordnete Sven Wolf in Düsseldorf.

    „Scheinbar hat Herr Ralf Wieber, der sich als Geschäftsführer der ISG Alleestraße für ein geringeres Quorum eingesetzt hat, bei seinen CDU-Parteifreunden in Düsseldorf kein Gehör gefunden.“

  • Rot-grün stärkt Immobilien- und Standortgemeinschaften – dies kommt auch der geplanten Initiative an der Alleestraße zugute

    „Das privat-öffentliches Engagement für die Stadtentwicklung soll gestärkt werden. Dabei geht es um die Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG), die um weitere Aufgabenbereiche, wie Wohnquartiere und Gewerbegebiete ergänzt werden sollen. Wir wollen die Initiative von Privaten unterstützen, die sich in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen um ihr eigenes geschäftliches Umfeld kümmern wollen.“, erläutert Sven Wolf.

    Insbesondere der Wohnungswirtschaft sollen ISG nützen, um städtebaulich sinnvolle Umfeldverbesserungen auch für Wohnquartiere umsetzen zu können. Bisher seien nur die innerstädtischen Kerngebiete einbezogen worden, um die Attraktivität der Einzelhandels- und Dienstleistungsangebote aufzuwerten. Mit dem neuen Gesetz könnten nun weitaus mehr Gebiete, auch reine Wohn- oder Gewerbeansiedlungen, ausgewiesen werden. Darüber hinaus solle das Quorum erhöht werden, mit dem einzelne Eigentümer den Erlass einer solchen Satzung verhindern können. Anstelle von 25 Prozent solle zukünftig erst ein Drittel der Widerspruchsberechtigten oder ein Drittel der im Satzungsgebiet gelegenen Grundstücksflächen als ‚Verhinderungsquorum‘ ausreichen.

    „Das entspricht der Regelung in anderen Bundesländern und erleichtert die Gründung von ISG. Das Gesetz über die sogenannten Immobilien- und Standortgemeinschaften des Landes NRW (ISGG NRW) gibt es bereits seit 2008“, so Wolf.

  • Hannelore Kraft zum geplanten DOC in Remscheid

    Hannelore Kraft zum geplanten DOC in Remscheid

    Pressemitteilung der SPD Remscheid

    Der Kabinettsbeschluss vor einigen Wochen sorgte bereits für Gesprächsstoff im städtischen Haupt- und Finanzausschuss und in einigen öffentlichen Debatten zwischen den Remscheider Landtagskandidaten. Dabei erklärte Sven Wolf, der Kabinettsbeschluss richte sich nicht gegen ein konkretes Projekt. Vielmehr gäbe er Rahmenbedingungen vor, die im frühen Stadium des Remscheider Projektes beachtet werden könnten.

    Hannelore Kraft sagte heute dazu:
    „Der neue Sachliche Teilplan Großflächiger Einzelhandel verhindert weder generell großflächigen Einzelhandel noch Factory Outlet Center. Er formuliert nur das Ziel, unsere Innenstädte zu stärken. Aussagen zur Zulässigkeit von Einzelprojekten sind nicht möglich, denn jeder Einzelfall wird geprüft. Dies geschieht für dieses Projekt im Regionalrat Düsseldorf. Die Entscheidung wird dort souverän getroffen.“

    – Ein großer Bericht des Besuchs folgt am Montag –

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  • Osterstand auf der Alleestraße

    Osterstand auf der Alleestraße

    Am Karsamstag verteilten traditionell viele fleißge Helferinnen und Helfer an vielen Orten in Remscheid rote Eier als Ostergruß der SPD.

    Norbert Lux (IGM), Sven Wolf und Ernst-Peter Wolf

    Sven Wolf verteilt an Fahrzeug der Tafel

    Volker und Gabi Leitbach im Gespräch

    Oststand auf der Alleestraße

    Ernst-Wolf verteilt an Radfahrer

  • Landtagsbesuch bei Sven Wolf: Gemeinsam geschlossen als Bergische Region auftreten

    Landtagsbesuch bei Sven Wolf: Gemeinsam geschlossen als Bergische Region auftreten


    Das Bergische Dreieck, die Haushaltslage der Kommunen, das mögliche Design-Outlet-Center an der Blume sowie die Alleestraße in Remscheid lagen den Besuchern besonders am Herzen.
    Die Billigläden auf der Alleestraße sowie das triste Bild der Innenstadt würden zu einer einkaufsunfreundlichen Atmosphäre beitragen. Sven Wolf räumte ein, dass auch er dies mit Sorge betrachte. Allerdings habe die Politik wenig Einfluss auf die Vermietungen. Die Öffnung der unteren Alleestraße für Autofahrer könne ein kleiner Baustein sein, um die Innenstadt wieder lebendiger zu machen. Jetzt würden die Besuchs- und Umsatzdaten ausgewertet.

    „Innenstädte müssen ein Aufenthalts-Erlebnis bieten, ein schönes Café oder zum Beispiel ein schönes Rathaus“, fügte Wolf mit Blick auf das Remscheider Rathaus hinzu. Insofern sei das Allee-Center mit seinen wechselnden Ausstellungen eine Bereicherung.
    Auf Landesebene könne man den Städten und Gemeinden in schwieriger Haushaltslage helfen, indem man die restriktiven Bedingungen der vorläufigen Haushaltsführung lockere und es ihnen wieder ermögliche, an Förderprogrammen teilzuhaben.

    Auf ein geplantes Design-Outlet-Center angesprochen, betonte Wolf, dass es zunächst auf die Entscheidung der Eigentümer ankäme, dann auf den Willen der Remscheider, bevor die Politik weitere Schritte unternähme.
    Angesichts der verschiedenen Ortgruppen appellierte Wolf auch an die Städte und Gemeinden im Bergischen, sich kooperativer zu zeigen, wie es in anderen Regionen wie in Ostwestfalen oder dem Ruhrgebiet der Fall sei. „Das Hauptproblem ist, dass wir ständig untereinander in Konkurrenz stehen. Wenn wir geschlossen als Region auftreten, können wir mit der sprichwörtlichen Bergischen Sturköpfigkeit schon einiges erreichen“, gab der Abgeordnete den Besuchern mit auf den Weg.

  • Politik im Großen und Kleinen – von Hartz IV bis zur Alleestraßenöffnung und drohenden Kinoschließung

    Politik im Großen und Kleinen – von Hartz IV bis zur Alleestraßenöffnung und drohenden Kinoschließung

    Wie der Abgeordnete Sven Wolf seinen Weg in die Politik gemacht hatte, wollte die Klasse 11des Berufskollegs ganz genau wissen. So schilderte Wolf beim Landtagsgespräch, wie er vom Streik gegen die Studiengebühren über das Engagement für Buskaps zur Kommunalpolitik kam, sich 1999 für die Kandidatur zum Stadtrat begeistern ließ und als jüngstes Mitglied in den Rat der Stadt einzog.

    Wolf machte deutlich, dass politisches Engagement im Kleinen beim Einsatz für bestimmte Projekte beginnt, und ermutigte die Jugendlichen, sich mit persönlichen Anliegen Gehör zu verschaffen. „Kontakt aufzunehmen ist heute im Medienzeitalter einfacher, als manche Jugendlichen denken. Über meine Facebook-Seite oder per E-Mail kann man mich direkt ansprechen.“, meinte Wolf.

    Er befürworte auch ein Wahlrecht ab 16 Jahren. Zu den meisten städtischen Themen hätten die Jugendlichen auch eine Meinung, wenn sie gefragt würden. Wolf fragte die Landtagsgäste gleich nach ihrer Meinung zu einem potentiellen Design-Outlet-Center in Remscheid. Breite Zustimmung von Seiten der Schülerinnen und Schüler.

    Dass aber nicht alles sich so einfach planen ließe, machte Wolf auch auf Nachfrage der Jugendlichen am Beispiel einer geplanten Diskothek im Gebäude am Hauptbahnhof  deutlich. Eine gute Idee seitens der Stadtplaner – aber ein Investor habe sich bisher nicht finden lassen. Über eine alternative jugendfreundliche Nutzung diskutiere auch der Jugendrat der Stadt Remscheid.