Schlagwort: Modellrechnung

  • Remscheid erhält rund 57 Mio Euro Gesamtzuweisungen aus den Rekordzuweisungen des Landes vom GFG 2016

    Remscheid erhält rund 57 Mio Euro Gesamtzuweisungen aus den Rekordzuweisungen des Landes vom GFG 2016

    Hinzu kommen die Allgemeinde Investitionspauschale von 3,3 Mio Euro, die Investitionspauschale für Sozialhilfeträger, Altenhilfe- und Altenpflege von rund 450.000 Euro, die Schul- und Bildungspauschale von etwas über 4,1 Mio Euro und die Sportpauschale von rund 300.000 Euro. Danach erhält Remscheid an Gesamtzuweisungen fast 57,2 Mio Euro.

    Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände erhalten im kommenden Jahr eine Rekordzuweisung vom Land. Der Betrag steigt gegenüber dem Vorjahr voraussichtlich um rund 313 Millionen Euro (3,24 Prozent) auf 9,982 Milliarden Euro.

    „Das Solidarsystem zwischen den Städten wirkt und hilft auch Remscheid. Mit diesen Zahlen kann unser Stadtkämmerer Sven Wiertz für 2016 weiter planen. Es bleibt zu hoffen, dass auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer weiter stabil bleiben,“ so Sven Wolf.

    Die Rekordsumme von fast 10 Milliarden Euro verdeutliche, dass die Unterstützung der Kommunen weiterhin oberste Priorität für das Land habe. Die von der rot-grünen Landesregierung begonnene Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen mit der Umsetzung von Verbesserungsvorschlägen aus dem sogenannten „FiFo-Gutachten“ sei der richtige Weg. Für Remscheid wirke sich positiv  aus, dass die Gewichtung des Soziallastenansatzes steige.

  • Remscheid profitiert von Einheitslastenkorrektur: rund 715.000 Euro zurück

    Mit der Neuregelung der Einheitslastenabrechnung werden die Kommunen Nordrhein-Westfalens bei der Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011 in diesem Jahr um rund 275 Millionen Euro entlastet. In den Folgejahren wird sich die Entlastung voraussichtlich zwischen 130 und 155 Millionen Euro pro Jahr bewegen.
    „Die Landesregierung hält ihr Versprechen und verfolgt weiter ihren stetigen Kurs einer kommunalfreundlichen Politik“, so Wolf. „Die Städte und Gemeinden erhalten rückwirkend das Geld, das ihnen von der schwarz-gelben Vorgängerregierung widerrechtlich vorenthalten wurde. Unter CDU und FDP waren die Städte, Kreise und Gemeinden bei den Kosten der Deutschen Einheit unverhältnismäßig hoch belastet worden. Dieser Verfassungsbruch wurde nun korrigiert.
    Zudem hat der Innenminister heute die Zahlen für den Gemeindefinanzausgleich (GFG) für das Jahr 2014 vorgelegt. Die Gesamtsumme wird um 720 Millionen Euro auf rund 9,3 Milliarden Euro steigen. Das ist die höchste Finanzausgleichsmasse, die es je in NRW gegeben hat. Welchen Anteil die Stadt Remscheid daraus erhält, werden wir nach der genauen Modellrechnung in einigen Wochen – voraussichtlich im September – erfahren.“