Sven Wolf: Pferdesteuer rechtlich bedenklich – SPD lehnt Einführung ab und wird alternativen Konsolidierungsvorschlag unterbreiten.
„Der Vorschlag der Stadtverwaltung Remscheid eine Pferdesteuer einzuführen hat mich sehr überrascht. Im Gegensatz zur Frage der möglichen Einführung einer Steuer für Standorte von Mobilfunkmasten nach europäischem Vorbild, habe ich bei der Pferdesteuer keine vorbereitenden oder begleitenden Gespräche mit den zuständigen Landesministerien führen können, da ich über diese Idee nicht vorab informiert war.
Sven Wolf, am
Sven Wolf spricht sich gegen die Pferdesteuer aus. SPD wird Gegenvorschlag erarbeiten.
Deshalb spreche ich mich gegen die Einführung der Pferdesteuer aus und habe dies als Ratsmitglied auch in der SPD Fraktion vertreten, die meine Rechtsauffassung teilt. Nun werde ich mit meiner Fraktion alternative Vorschläge entwickeln, um den von der Verwaltung vorgesehenen Ertrag der Pferdesteuer auf andere Weise zu erzielen. Ich bin mir sicher, dass dies uns in den kommenden Wochen gelingen wird.“ so Sven Wolf.
In der Presse
Keine Pferdesteuer in Remscheid, Bergische Morgenpost
SPD lehnt Pferdesteuer ab und kündigt Alternative an, Waterbölles.de
Ratsmehrheit: Pferdesteuer kommt nicht, RGA-Online.de
Bildquelle: Flickr – Kvetina-Marie – http://flickr.com/photos/57202664@N00/830894808
