Spannende und sachliche Diskussion über die KiBiz-Reform
Es war mir eine Freude, dass soviel Interessierte und Expertinnen und Experten den Weg ins Gemeindezentrum Esche fanden, um auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion NRW über die Kibiz-Reform zu diskutieren. Dr. Dennis Maelzer, unser Sprecher im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, führte gekonnt und mit Fachwissen in das Thema ein. Daran entspann sich eine Debatte, die viele Gruppen in den Blick nahm: Eltern, Erzieherinnen und Erzieher und Träger; nicht zuletzt aber auch die Kinder. Die Reform des Landes hält dabei unterm Strich nicht, was sie verspricht: kaum mehr Geld und kaum mehr Sicherheit für die Planung.
Remscheid hat einen steigenden Bedarf an KiTa-Plätzen. Dem werden wir nur gerecht, wenn Bund, Land und Kommunen ihren Teil der Verantwortung übernehmen. Was vom Land kommt, ist aber viel zu wenig. Die SPD-Landtagsfraktion hat im Landtag für eine Sockelfinanzierung plädiert. Dem ist die Landesregierung leider nicht gefolgt.
Dennis Maelzer gab einen guten Überblick über die Zahlen, mit denen in der Öffentlichkeit jongliert wird, und dem, was tatsächlich am Ende als „mehr“ in den KiTas ankommt. Dadurch, dass viele andere Aspekte in die Gesamtkraftpauschale mit hineinfließen – etwa Freistellung für Leitungsaufgaben und hauswirtschaftliche Kräfte – beliebt unter dem Strich nicht mehr viel für eine Qualitätsverbesserung. Das rechnete auch Dieter Möhring an einem konkreten Beispiel vor.
Eine der größten Herausforderungen seien die flexiblen Betreuungszeiten betonte Ulrike Venn von ver.di., sie seien angesichts des Fachkräftemangels kaum zu stemmen. „Manches, wie die Flexibilisierung, ist keine Aktion, sondern nur eine bloße Reaktion auf die Handhabungen, die sich in der Praxis aus Notwendigkeiten bereits längst ergeben haben“, betonte Matthias Spaan vom Verein „Die Verlässliche“. Der Verein stellt sich der Herausforderung, Träger einer neuen KiTa zu werden.
Nächste Woche geht der Gesetzentwurf in den Fachausschuss zur Beschlussfassung und soll vor Weihnachten von der schwarz-gelben Landesregierung durchgebracht werden. Kaum noch Zeit für einen breiteren Protest. Wie sollen aber die KiTA-Beschäftigten bei einer öffentlichen Sitzung des Landtags protestieren, wenn sie bei ihren Aufgaben in der KiTA unabkömmlich sind?