Weniger Zuweisung für Remscheid bedeutet auch stärkere Wirtschaftskraft in Remscheid.
„Wer bei den jüngsten Zahlen für die Zuweisungen beim Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) von sogenannten „Verliererkommunen“ spricht, verkennt die Sachlage“, sagte Sven Wolf bezogen auf Aussagen der CDU-Landtagsfraktion und der CDU vor Ort.
Sven Wolf, am
„Für die Modellrechnung des GFG 2013 sind die gleichen Kriterien herangezogen worden wie im Vorjahr. Die Stellschrauben zur Verteilung wurden nicht politisch verändert. Die letzten Änderungen, wie die Anpassung des Soziallastenanteils der Kommunen, haben wir in 2010 und 2011 vorgenommen. Im übrigen auf Grundlage des IFO-Gutachtens, das die CDU in Auftrag gegeben hatte. Das war ein wichtiger Schritt um den stark vom Strukturwandel belasteten Städten mit steigenden Soziallasten besser unter die Arme zu greifen.“
Auch die CDU müsse den kausalen Zusammenhang zwischen den negativen Schlüsselzuweisungen und den gestiegenen Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommens- bzw. Umsatzsteuer sowie der Gewerbesteuer nachvollziehen.
Für Remscheid bedeutet das konkret, dass die Stadt im Jahre 2013 eine Zuweisung in Höhe von insgesamt 43,61 Mio. Euro vom Land NRW bekommt. Das sind 7,95 Mio. Euro weniger als im Vorjahr, aber immer noch deutlich mehr als noch 2010. 2011 erhielt Remscheid schon 43,0 Mio. Euro und damit 23,9 Mio. Euro mehr gegenüber 2010 ( Vorbericht zum Doppelhaushalt der Stadt Remscheid 2011-2012)
Dass Remscheid 2013 etwas weniger Zuweisungen bekommen wird, ließe sich auf die um 11,4% gestiegene Steuerkraft und somit durchaus verbesserte Wirtschaftslage der Stadt zurückführen.
„Wenn die CDU den Kommunen dauerhafter helfen will, dann sollte sie auf der Bundesebene für eine Verbreiterung der Grundlage der Gewerbesteuer eintreten. Damit könnten die starken Schwankungen in den Einnahmen unserer Stadt abgeschwächt werden.“
