Drei Tage in Leipzig
Beim diesjährigen SPD-Bundesparteitag war die Remscheider SPD durch ihren Vorsitzenden Sven Wiertz als Delegierten vertreten. Die Auswertung der Bundestagswahl, die aktuell stattfindenden Koalitionsverhandlungen mit CDU / CSU und die Wahl eines neuen Parteivorstandes – das Programm war gut gefüllt. Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf war ebenfalls in Leipzig dabei und nutzte die Gelegenheit, sicht mit Rechtspolitikern aus anderen Ländern auszutauschen.
Bereits im Mai waren Sven Wiertz und Sven Wolf zum 150. Geburtstag nach Leipzig gereist. In diesem besonderen Jubiläumsjahr führte beide nun der ordentliche Parteitag der SPD erneut in die sächsische Metropole. Neben der turnusmäßigen Neuwahl der Parteigremien nahm an den drei Sitzungstagen die Debatte über vielfältige Themen Raum ein.
„Nachdem die selbst gesteckten Ziele für die Bundestagswahl deutlich verfehlt wurden und gegenwärtig Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU geführt werden, war klar, dass es für die Delegierten aus dem gesamten Bundesgebiet einiges zu besprechen gibt. Nicht nur im Plenum sondern auch in zahlreichen Gesprächen am Rande wurden diese Fragen angesprochen. Auch weiterhin überwiegt Skepsis gegenüber einer großen Koalition. Dieser Eindruck herrscht nicht nur in der Remscheider SPD. Um so positiver und wichtiger wird das Mitgliedervotum gesehen, womit wir Neuland betreten“, zog Sven Wiertz als Vorsitzender der SPD Remscheid ein erstes Resümee am Ende des zweiten Sitzungstages.
Wiertz weiter: „Die Kernbotschaften der SPD bleiben bestehen: Mindestlohn, Bildungsfinanzierung, Kommunalfinanzen und Infrastrukturförderung – das sind die Messlatten für einen Koalitionsvertrag, über den alle Mitglieder zu entscheiden haben.“
„Es freut mich besonders, dass Hannelore Kraft erneut zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt wurde und das mit dem zweitbesten Ergebnis aller Stellvertreter. Die NRWSPD wird mit Schatzmeisterin Barbara Hendricks und fünf weiteren Beisitzern sehr gut künftig in Berlin vertretensein“, so der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf. „Die Stimme von NRW hat Gewicht und findet Gehör. Spannend und interessant war auch der Austausch mit Rechtspolitikern aus dem gesamten Bundesgebiet über die laufenden Koalitionsverhandlungen.“