Antisemitismus entschieden bekämpfen
Vor dem Hintergrund der Schüsse auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge in Essen hat sich der Landtag heute auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen auseinandergesetzt und ein starkes Zeichen im Kampf gegen Antisemitismus gesetzt.
Sven Wolf, am
Foto: Daniel Behmenburg
Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schick (CDU), Thomas Kutschaty (SPD), Verena Schäffer (GRÜNE) und Henning Höne (FDP):
„Wir sind erschrocken über den Angriff auf die Alte Synagoge in Essen. Die Hintergründe der Tat werden derzeit noch ermittelt. Jüdinnen und Juden sind immer wieder Diskriminierungen, Beleidigungen und Drohungen ausgesetzt. Das ist nicht zu akzeptieren und das verurteilen wir aufs Schärfste. Erschreckend ist auch der Höchststand der antisemitischen Straftaten von 437 im Jahr 2021. Als Demokratinnen und Demokraten stellen wir uns jeder Form von Antisemitismus entgegen. Unseren Fraktionen ist die Bekämpfung des Antisemitismus ein gemeinsames Anliegen. Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst in Deutschland und NRW leben können. Dafür Sorge zu tragen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für die wir uns als demokratische Fraktionen im Landtag Nordrhein-Westfalens mit Nachdruck einsetzen werden.“
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
