Wolf: „Gute Signale aus Berlin für den Remscheider Haushalt!“
Zur Ankündigung der Bundesregierung eines Investitionsprogramm und weiterer Entlastungen für die Kommunen erklärt der Remscheider Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Sven Wolf:
„Das ist ein gutes Signal aus Berlin. Die aufwachsende Entlastung ab 2017 hilft uns ganz konkret auf unserem schwierigen Weg zum Haushaltsausgleich in Remscheid.
Sven Wolf, am
Dieses Signal war nur mit dem Druck der SPD in Berlin in den Bundesländern und betroffenen Städten und Gemeinden möglich. Noch im Januar lehnte die CDU in Berlin weitere Hilfen für die Städte ab. Der CDU Haushaltspolitiker Norbert Barthle erklärte seinerzeit sogar, die Situation sei so, dass es nicht wenigen Kommunen gut gehe und sie eine Hilfe nicht benötigen. Im Ergebnis ist dies also auch ein Erfolg unserer konsequenten Politik in Düsseldorf, wobei wir ständig auf die Not der Städte hingewiesen haben.“ Sven Wolf folgert mit Blick auf Remscheid, „Wir werden Stadtkämmerer Sven Wiertz bitten, in der kommenden Sitzung des Haupt-, Finanz-und Beteiligungsausschuss über mögliche Auswirkungen für den Remscheider Haushalt ab 2017 zu berichten.“
