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Erste Rede im Landtag

Seine „Jungfernrede“ hielt der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD) heute im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Zu einem Antrag der Opposition, in dem es um mögliche Maßnahmen für besseren Schutz der Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte gegen tätliche Übergriffe ging, bezog Wolf als rechtspolitischer Sprecher der SPD Stellung.

Sven Wolf, am 30. September 2010

In seiner sachlichen Rede wies der Abgeordnete darauf hin, dass es sich hierbei um Bundesrecht handele, das im Landtag nur flankierend diskutiert werden könne, und befasste sich mit den Möglichkeiten und Fallstricken juristischer Regelungen für einen besseren Schutz der Ordnungshüter.

Sven Wolf MdL

„Die zunehmende Gewalt gegenüber Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, Feuerwehrleuten und Rettungskräften ist in der Tat besorgniserregend.“, so Wolf. „Menschen, die Ihre Pflicht und Aufgabe darin sehen, anderen zu helfen, dürfen nicht selbst Opfer von Gewalt werden. Wir haben den Antrag an den Rechtsausschuss überwiesen. Ich halte es für fraglich, ob eine weitere Strafverschärfung, die zur Diskussion stand, der alleinige Weg ist.“

Zu seiner Erfahrung am Rednerpult merkte Wolf unmittelbar nach der Rede an: “Der Blick von vorne ist schon ein anderer. Ich musste mich erst einmal orientieren, wo wer sitzt.“

Wolf sagte, er hoffe, dass in den sich nun anschließenden Beratungen im Fachausschuss eine Annäherung der Fraktionen möglich sei, so dass man möglicherweise zu einem tragfähigen Kompromiss käme.