SVEN WOLF

Schlagwort: Remscheid

  • Die Stadtmitte ist ein Funkloch

    Die Stadtmitte ist ein Funkloch

    Foto: Thomas Wunsch

    In Nordrhein-Westfalen gibt es 14.000 Funklöcher und einige davon befinden sich in Remscheid. Vor diesem Hintergrund habe ich der Landesregierung eine Kleine Anfrage gestellt, in der ich unter anderem nach Plänen zum Ausbau des Mobilfunknetzes frage.

    Es ist nicht akzeptabel, dass wir in einer Großstadt wie Remscheid ein so lückenhaftes Mobilfunknetz haben. Besonders die Situation im Zentrum ist nicht zumutbar, zumal man rund um die Allee nicht einmal Telefonate führen kann. Da sehe ich die Betreiber, aber auch die Landesregierung, in der Pflicht, den Ausbau des Mobilfunknetzes voranzutreiben.

    Ich habe in diesem Rahmen auch eine Beschwerde an den Vorstand der Deutschen Telekom AG gerichtet, in der ich die Situation in Remscheid schildere und nach Plänen zur Schließung der Funklöcher frage. Ich habe die Telekom gefragt: „In den letzten Jahren hieß es immer wieder, dass Sie Funklöcher schließen und die Versorgung flächendeckend verbessern wollen. In Remscheid, insbesondere im Zentrum, kam davon bisher allerdings nichts spürbar an.“

    Kleine Anfrage Funklöcher in Remscheid

  • Akzente in der Remscheider Wohnungspolitik setzen!

    Akzente in der Remscheider Wohnungspolitik setzen!

    „Wir brauchen in den kommenden Jahren zeitgemäße, moderne und barrierefreie Wohnungen!“, fordert der Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete der SPD, Sven Wolf, „Ob zur Miete oder im Wohneigentum – für viele Menschen wird es zukünftig immer schwieriger werden, bezahlbaren Wohnraum zu finden oder sich gegen überhöhte Forderungen von Vermietern oder Verkäufern zu wehren. Wohnen muss bezahlbar bleiben!“

    Die Lage in Remscheid ist zwar nicht dramatisch, aber auch hier wird in den kommenden Jahren die Anzahl der Sozialwohnungen, da die Sozialbindung ausläuft, stark zurückgehen.

    Die GEWAG hat mit der Veränderung von Wohnungszuschnitten, aufwändigen Renovierungen und Belebung des Quartiersumfeldes, neue Wege beschritten. Die gute Arbeit der Gesellschaft sollte als Vorbild auch rein privaten Wohnungsunternehmen dienen.

    Sven Wolf weiter: „In einem Markt, der viele Wohnungen zur Auswahl anbietet, werden nach und nach nicht mehr zeitgemäße oder nicht renovierte Wohnungen kaum noch vermietet. So werden irgendwann einzelne Wohnungen oder ganze Häuser leer stehen.

    Ein gutes Instrument kann daher sein, gute Wohnungen durch öffentliche Förderung neu zubauen oder die Sanierung und die Modernisierung mit öffentlichen Mitteln zu fördern.“

     

  • Wenn wir Kultur erhalten wollen…müssen wir mehr tun

    Wenn wir Kultur erhalten wollen…müssen wir mehr tun

    Foto: Rudy and Peter Skitterians (Pixabay)

    Corona zeigt uns, wie wichtig Kultur ist‘ betitelt Karl Heinz Humpert (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung sein Fazit zur Situation der Kultur in pandemischen Zeiten in einem Interview mit dem Remscheider General Anzeiger und gibt sein Fazit zur aktuellen Lage der Kulturszene in Remscheid auch in der BM.

     

    Volker Leitzbach, Mitglied der SPD im Kulturausschuss: „Wenn dem so ist, dann müssen wir der Kultur das aber auch deutlich machen und entschieden mehr und vor allem das Richtige für ihren Erhalt tun!

    Die Situation der lokalen Kulturszene stellt sich weitaus dramatischer dar, als seitens der CDU beschrieben und erneut wird kein Licht auf viele Bereiche dessen geworfen, was und wen wir zur freien Kulturszene Remscheids zählen. Thematisiert wird nur, wie es aktuell um die großen Institutionen der sogenannten freien Kultur Szene bestellt ist. Diese müssen aber gar nicht so sehr dank vielseitiger finanzieller Unterstützung und regionaler, wie überregionaler (Projekt-) Förderung um ihre Existenzen bangen. Humperts Ansinnen, Solo Kulturschaffenden, Vereinen oder freien Veranstaltern Gelder wegzunehmen, um die finanziell bereits unterstützten oder seitens der Inhaber bereits finanziell den Umständen entsprechend gut aufgestellt in die Zukunft blickenden Einrichtungen weiter zu fördern, sind der Gipfel mangelnden Weitblicks, Verständnisses und Kenntnis der Situation in der freien Kulturszene sowie Einfühlungsvermögens der als Personen und ihren Familien an der Klippe zum Verlust ihrer Existenzen stehenden Kulturschaffenden.

    Dank der genialen Initiative von Kulturverwaltung und des Teams des Teo Otto Theaters, eine verkleinerte, den aktuellen Anforderungen für einen genehmigten Spielbetrieb mit bis zu 100 Besuchern angepasste Bühne der freien Szene zur Verfügung zu stellen und die Einnahmen den Veranstaltern zugutekommen zu lassen, werden diese (zumindest bis Ende der geplanten Spielzeit) auf einen guten Überlebensweg durch die Krise gebracht.

    Das Teo Otto Theater und auch die Spielorte der freien Szene sind dank der engagierten Begleitung der Kulturverwaltung den Umständen entsprechend gut aufgestellt und Kürzungen oder nicht Auszahlungen zugesagter finanzieller Mittel wird es nicht geben.

    Völlig anders sieht es jedoch für den Teil der freien Szene aus, über den im Interview nicht ein Wort verloren wird, nennen wir sie mal die andere Seite, das freie Herzstück der lokalen Szene, die freien Kulturschaffenden.

    Es sind die zahlreichen Solokünstler, vom Zauberer, Maler, Fotografen, Puppenspieler, Filmemacher, Comedian, Slammer, Tänzer, Autor, Musiker, bildenden und darstellenden Künstler oder DJ, bis hin zum Veranstaltungstechniker, veranstaltenden Gastronom sowie Event Manager. Die Liste beinhaltet mit Gewissheit auch immer die weibliche Form des jeweiligen künstlerischen Berufes, jedoch sicher nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Ihre Situation wird in Humperts ‚Sachstandsbericht‘ ausgespart. Ein kommunaler Kulturfonds kann hier genauso wenig helfen, wie die Aussage, ‚sich Gedanken über eine Hilfe für diese Künstler machen zu müssen‘.“

    Sven Wolf, SPD-Landtagsabgeordneter ergänzend: „Die erforderliche Hilfe wird den Betroffenen seitens der CDU geführten Landesregierung verweigert. Nach dem Schüren existenzieller Ängste durch unklare und zu knapp bemessene Soforthilfen und der daraufhin folgenden Verweigerung finanzieller Hilfen, die über die dreimonatige Frist bis einschließlich Ende Mai hinausreichen. Selbst der vereinfachte Zugang zur Beantragung von Hartz 4 brachte Irritationen und Leistungsempfänger um weitere Künstlerhilfen“

    Volker Leitzbach weiter: „Remscheider Kunstschaffende haben Familien, die sie ernähren müssen, manche werden vor 2021 nicht wieder auf nationaler oder internationaler Ebene arbeiten können.

    Wollen wir, dass die Kunst nach der Krise nicht schweigt, dann dürfen wir nicht lamentieren, sondern Land und Bund müssen den Kunstschaffenden das Leben retten! Künstler wollen aber nicht bloße Almosen, sie wollen arbeiten.

    Deshalb müssen wir vorbereitet sein, wenn die nächsten Lockerungen auch der Kulturszene wieder etwas Luft verschaffen kann.

    Wir haben mit der Bühne im Stadtpark eine adäquate Bühne mit bestuhlter und erweiterbarer Sitz-Fläche, sowie einer weitläufigen Wiesen-Freifläche. Veranstaltungen für Kinder und Familien wären dort unter Wahrung erforderlicher Distanzen zu veranstalten.

    Hinzu kommt, dass wir eine Urlaubs-Hochzeit verbringen werden, in denen die Bürgerinnen und Bürger über jedes kulturelle Angebot erfreut sein werden. Hierzu eignen sich insbesondere unsere Open-Air Bühnen.  Und veranstalten müssen wir selbst, damit Gagen und Honorare in die Hände der Remscheider Szene gelangen und nicht irgendwelcher kommerzieller Anbieter. Wir müssen seitens Verwaltung und Politik die Etats freigeben, die für kulturelle Veranstaltungen unter städtischer Regie oder mit kommunalen und freien Fördermitteln für lokale Veranstaltungen vorgesehen waren.

    Vereine spielen eine große Rolle im Konzept für kulturellen Bildung. Sie spielen diese Rolle aber nicht in voller Güte, wenn wir sie im Teo Otto Theater veranstalten lassen, sie erfüllen diese Aufgaben in ihren Quartieren. Damit dies erfolgen kann, müssen wir nicht nur Sportvereine stützen, wir müssen auch diejenigen Vereine handlungsfähig halten, die eine wichtige Säule in unserem kulturellen Gefüge ausmachen.“

  • Gutes Signal für Remscheid und Radevormwald aus Berlin! NRW muss zugreifen!

    Gutes Signal für Remscheid und Radevormwald aus Berlin! NRW muss zugreifen!

    Allein in Remscheid drohen durch die Corona-Pandemie Ausfälle bei der Gewerbesteuer von möglicherweise 40 Mio. Euro. Radevormwald musste beim aktuellen Haushalt 2020 bereits mit 3,4 Mio. weniger an Gewerbesteuer planen.

    In Remscheid sind die Kassenkredite in den letzten Jahren durch gute Arbeit vor Ort und Hilfe durch den Stärkungspakt Stadtfinanzen zwar deutlich gesunken, dennoch belastet die Stadt Remscheid immer noch ein Schuldenberg von rund 540 Mio. Euro. In Radevormwald belaufen sich die Kassenkredite aktuell auf 22,6 Mio. Euro.

    Zu beidem gibt es nun kluge Hilfen des Bundes. Zum einen sollen die Ausfälle bei der Gewerbesteuer übernommen werden. Das erkennt die besondere Situation der Kommunen in der Corona-Krise an. Eine solche Forderung hat die SPD-Landtagsfraktion bereits seit Beginn der Pandemie gestellt. Hier in Remscheid wird die Corona-Krise in erster Linie bekämpft. Auf die Kommunen wird es auch maßgeblich bei der Bewältigung der Folgen der Krise ankommen. Dazu müssen sie finanziell in der Lage sein. Das Land hat bereits beschlossen, für sich selbst seine eigenen Steuerausfälle aus dem 25-Milliarden-Euro-Rettungsschirm auszugleichen. Das Gleiche muss auch für unsere Kommunen gelten. Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahme der Kommunen. Der Vorschlag von Olaf Scholz ist daher eine echte Entlastung.

    Eine Lösung für die Altschulden der Kommunen würde zudem einen fairen Neustart für unsere Städte und Gemeinden bedeuten, auf den sie schon viel zu lange warten. Gerade in NRW ächzen viele Kommunen unter einem erdrückenden Berg von Altschulden. Der Vorschlag von Olaf Scholz wäre daher so etwas wie eine ,Stunde null’, in der unsere Kommunen von dieser Last befreit werden, während gleichzeitig die Einnahmen wegbrechen.“

  • Jetzt muss die Landesregierung für die Kommunen handeln

    Jetzt muss die Landesregierung für die Kommunen handeln

    Zur heute vorgestellten Steuerschätzung erklären Michael Hübner und Christian Dahm, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von NRW:

    „Die neue Steuerschätzung mit bundesweit einem Minus von fast 100 Milliarden Euro in diesem Jahr zeigt jetzt eindrücklich, dass die Auswirkungen der Krise nicht vor den öffentlichen Finanzen halt machen. Dies wird auch auf das Land NRW und die Städte, Gemeinden und Kreise bei uns durchschlagen. Das Land hat sich mit dem 25 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm die Möglichkeit geschaffen, die ausbleibenden Einnahmen des Landes auszugleichen. Das gleiche verweigert sie den Kommunen bisher.

    Wir fordern seit Beginn der Krise, dass das Land den Kommunen ihre finanziellen Einbußen ausgleicht. Die Steuerschätzung bestätigt diese Forderung nun mit großer Deutlichkeit.

    Es kann nicht sein, dass man die Ebene, die vor Ort die erste Front im Kampf gegen das Virus ist, im Regen stehen lässt.

    Nun rächt sich einmal mehr, dass der Ministerpräsident sich nicht frühzeitig für eine Altschuldenlösung bei den Kommunen eingesetzt hat. Sie verschärft das Problem noch einmal.

  • Solidarisch ist man nicht alleine

    Solidarisch ist man nicht alleine

    Mit meiner Videobotschaft möchte ich heute daran erinnern: Solidarisch ist man nicht alleine!

  • „Zocken statt nur hocken“: Videoschalte mit E-Sportlern

    „Zocken statt nur hocken“: Videoschalte mit E-Sportlern

    „Wir sind im März letzten Jahres als einfaches Team für das Spiel Rocket League gestartet und haben schnell gemerkt, dass sich der finanzielle und organisatorische Aufwand nur als Verein stemmen lässt. Unser Ziel ist es, das Bergische Land bestmöglich in der aufstrebenden deutschen E-Sport-Szene zu repräsentieren. Dabei möchten wir einerseits Talente aus der Region fördern. Andererseits setzen wir etwa durch die Organisation von Turnieren oder eine breite Öffentlichkeitsarbeit darauf, den Bekanntheitsgrad unserer Disziplin deutlich zu erhöhen“, erklärten die Vereinsgründer Philipp Brämer und Pasquale Cammareri.

    Von der Politik wünscht sich der Verein deshalb, das Thema E-Sport gerade wegen der immer noch existierenden Vorbehalte weiter auf der Agenda zu behalten.

    Wer sich intensiv damit beschäftigt, dürfte schnell merken: E-Sport ist richtiger Sport, für den ebenfalls intensiv trainiert werden muss. Wie bei jeder Sportart gibt es aber nicht nur die Profis, sondern auch den Breitensport. Etwa aus dem Bereich der Jugendförderung habe ich schon vermehrt den Wunsch vernommen, in Zukunft auch E-Sport-Angebote zu etablieren. Hier sehe ich großes Anknüpfungspotenzial für Esport BERG, wobei selbstverständlich auch auf einen kritischen Umgang mit diesen Medien geachtet werden muss.

    Seit einiger Zeit schon steht der Verein in intensivem Kontakt mit den Remscheider Jusos und der SPD in Lennep, wo sich der bisher einzige E-Sport-Verein im Bergischen Land in Zukunft ansiedeln wird. „Die Szene wächst rasant und könnte in Zukunft viele Menschen zu Turnieren zu uns nach Remscheid locken. Das kann eine Riesenchance für die ganze Stadt sein“, sagten die Juso-Vorstandsmitglieder Daniel Pilz und Burhan Türken.

    Für dieses Jahr hatte der Verein schon eine Reihe von Turnieren in Remscheid und der näheren Umgebung geplant. Um dem drohenden Corona-Aus und allzu großer Langeweile in den heimischen vier Wänden zu entgehen, reagierten die E-Sportler schnell. Unter dem Motto „Zocken statt nur hocken“ riefen sie den wöchentlich stattfindenden „BERGISCH BRAWL“ ins Leben. Dahinter verbirgt sich ein jeden Montag veranstaltetes Online-Turnier, an dem beim letzten Mal bereits rund 130 Leute aus ganz Deutschland teilgenommen haben.

     

  • Schülervertretung des GBG diskutierte mit Sven Wolf

    Schülervertretung des GBG diskutierte mit Sven Wolf

    Am Beginn des Gesprächs standen Fragen, wie man dazu kommt, Abgeordneter zu werden und wie im Landtag gearbeitet wird. Dann nahm das Thema Demokratie und Regierungsbildung wegen der Vorgänge in Thüringen einen großen Raum in der Diskussion ein. Die Schüler wollten die persönliche Meinung des Abgeordneten hören.

    „Ich befand mich grad auf dem Rückweg von einem Polizeikongress, als ich die Meldungen am Mittwoch gesehen habe“, erzählte Sven Wolf. „Ich war entsetzt und habe eine geraume Zeit darüber nachgedacht, was es für mich persönlich bedeuten würde, wenn sich eine Entwicklung wie zur Zeit der Übernahme des Faschismus in Deutschland wiederholen würde. Ich habe eine gute Erinnerung an  Familienerzählungen und es hat etwas sehr Beklemmendes, sich das zu vergegenwärtigen. Dazu darf es nie wieder in Deutschland kommen. Solche aktuelle Ereignisse haben immer Vorrang und bringen auch schon einmal den Tagesablauf eines Abgeordneten durcheinander“, betonte Sven Wolf.

    Das war auch am letzten Freitag der Fall, denn direkt nach dem Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern versammelten sich vor dem Landtag Demonstrantinnen und Demonstranten – darunter Gewerkschaften und Kirchen und auch die Landtagsabgeordneten mehrerer Fraktionen.

    Fridays for future

    Wichtig war es den Schülerinnen und Schülern, zu wissen, was mit den Forderungen der Initiative „Fridays for future“ passiert. „Am Anfang war das überall Thema, aber jetzt hört man nichts mehr davon. Passiert da denn was?“, wollten die Jugendlichen wissen.

    „Das ist in vielen Ausschüssen des Stadtrats beraten worden“, berichtete Sven Wolf. „Die 10 Punkte sind ein gutes Vorbild für andere Städte und Gemeinden, weil sie nicht nur abstrakte Zielbeschreibung sind, sondern sehr konkret. Und sie umfassen sogar Punkte, die statt von der Stadtverwaltung zum Beispiel von den Eltern beizutragen sind – Stichwort: Eltern-Taxis. Bei manchen Punkten wie den Wasserspendern, erschließt sich mir selbst nicht, warum das so eine lange Diskussion ist. Oft geht es darum, die Kosten in den städtischen Haushalt einzuplanen oder in zukünftigen Ausschreibungen zu berücksichtigen.“

    Der Abgeordnete berichtete, was zu einzelnen Punkten von der Stadtverwaltung an den Stadtrat zurückgemeldet wurde, und gab einen Überblick über die Umweltpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen, das sich im Jahr 2011 im Dialog mit vielen Beteiligten auf den Weg gemacht hatte, um das erste Klimaschutzgesetz eines  Bundeslandes im Jahr 2013 zu verabschieden.

     

     

  • Das schönste Rathaus NRW steht natürlich in Remscheid!

    Das schönste Rathaus NRW steht natürlich in Remscheid!

    Den Startschuss für die Aktion #schönstesRathausinNRW gab die Ministerin mit einem Video-Aufruf am Tag der Demokratie, dem 15. September 2019. Seitdem haben sich insgesamt 74 Rathäuser aus ganz NRW für das Rennen um das schönste Rathaus des Landes beworben.

     

    Auch unser Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat unser schönes Remscheider Rathaus mit einem kurzen Bewerbungsvideo präsentiert: https://www.youtube.com/watch?v=6ojPYBPbTOk.

     

    Ich finde, dass die Seestadt auf dem Berge mit Abstand das schönste Rathaus in NRW hat! Deshalb bin ich dem Aufruf der Ministerin gefolgt und habe unter: https://www.mhkbg.nrw/rathaus-remscheid für unser schönes Remscheider Rathaus gestimmt.

  • Hospitation beim Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung

    Hospitation beim Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung

    Die ersten beiden Unterrichtsstunden hospitierte ich in der internationalen Förderklasse. Dort lernen junge Menschen, die teilweise erst seit wenigen Monaten in Remscheid leben, mit großer Leidenschaft Deutsch und haben schon große Fortschritte gemacht. Besonders spannend fand ich auch die Politikstunde in einer Klasse der höheren Handelsschule, die ich im Anschluss besucht habe. Das Thema lautete: ‚Wie gerecht ist Deutschland?‘. Aus den Antworten ergab sich ein sehr differenziertes Meinungsbild.

    Verglichen zu anderen Ländern sei Deutschland schon gerecht, meinten die Schülerinnen und Schüler. Schließlich kümmere sich der Staat mit verschiedenen Sozialleistungen um seine Bürgerinnen und Bürger. Auch von rechtlichen Regelungen wie der allgemeinen Schulpflicht können junge Menschen in anderen Ländern nur träumen. Trotzdem betonten viele Schülerinnen und Schüler, dass es, gerade wenn es um Bildungs- und Aufstiegschancen gehe, immer noch sehr ungerecht in Deutschland zugehe. Der Bildungserfolg dürfe nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

    Außerdem gaben sie mir mit auf den Weg, dass sie sich von der Politik mehr Mitbestimmungschancen bei der Auswahl der Unterrichtsinhalte wünschen.

    Einen herzlichen Dank an Schulleiterin Cornelia Berghaus-Biermann und ihre Kolleginnen und Kollegen, die ich in den Unterricht begleiten durfte. Am Ende dieses ereignisreichen Tages war mein Eindruck: Hier wird mit viel Engagement jungen Menschen mit ganz verschiedenen Hintergründen und Talenten der Zugang zu einer bestmöglichen Ausbildung ermöglicht. Denn das Berufskolleg ist nicht nur Berufsschule, sondern auch Wirtschaftsgymnasium. Außerdem besteht seit einigen Jahren die Möglichkeit, parallel zur kaufmännischen Ausbildung einen betriebswirtschaftlichen Bachelorabschluss zu erwerben.

    Website des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung