SVEN WOLF

Schlagwort: Remscheid

  • Freibad Eschbachtal: Leider geschlossen!

    Freibad Eschbachtal: Leider geschlossen!

    Michael Büddicker, der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion begleitete mich und wir waren uns einig: Wir brauchen ein Konzept „Freibad Eschbachtal 2021“, denn auch in diesem Jahr genossen fast 26.000 Menschen den Sommer im Freibad. Vergleichsweise wenig, weil die Umwälzpumpen derzeit nur 1500 Besucher pro Tag zulassen. Mit neuer und nachhaltiger Technik und moderner und frischer Gestaltung wollen wir das Bad fit für die Zukunft machen. Denn wir brauchen unser Freibad!

    Bereits Anfang August beantragte die SPD Ratsfraktion ein Konzept mit Kosten und Zeitplan, um das Bad für die nächsten Jahrzehnte fit zu machen. Mit der vorzeitigen Beendigung der Badesaison ist dieser Antrag leider noch aktueller geworden.

    Stadt kündigte gestern die vorzeitige Schließung an

    Die Stadt Remscheid hatte gestern angekündigt, dass das Bad bereits acht Tage vor dem regulären Saisonende schließen muss. Die Stadt folgte damit den Empfehlungen eines Gutachters, der seit dem 19.08. die Funktionsfähigkeit von Filter- und Anlagentechnik des Freibades überprüfte. Oberstes Ziel der Stadt ist es, im kommenden Jahr den Badbetrieb im Freibad Eschbachtal wieder sicherzustellen. In seiner ersten Einschätzung rät der Gutachter dazu, den Badebetrieb vorerst einzustellen. Die technischen Mängel, die er am Pumpen- und Filtersystem ausgemacht hat, sind erheblich und können nicht kurzfristig behoben werden.

    Außerdem teilte die Stadt mit, deswegen könne der für Samstag, 31. August, geplante Kindertriathlon Eisenmännchen auf dem Freibadgelände nicht stattfinden. Der Schiffsparade (07./08.09.) und dem anschließenden Hundeschwimmen stehe allerdings nichts entgegen.

    Stadtdirektor und Stadtkämmerer Sven Wiertz erklärte: „Ich bedauere sehr, den Schritt der Schließung zum Saisonende gehen zu müssen. Das auch mit Blick auf das bevorstehende Wochenende, für das im Bergischen gutes Wetter vorhergesagt wird. Die technischen Probleme können so kurzfristig nicht sicher behoben werden. Gemeinsam mit allen Beteiligten habe ich das Ziel vereinbart, für die nächste Saison alle Voraussetzungen für den Badebetrieb zu schaffen. Die ersten Arbeiten hierfür werden im September mit dem Austausch des Ventils im Schwallbecken beginnen.“

     

  • Zugang zum Recht muss einfacher und bekannter werden

    Zugang zum Recht muss einfacher und bekannter werden

    Darüber habe ich gestern mit Veranstaltungsgästen gemeinsam mit meinem Kollegen Hartmut Ganzke, mit Petra Golly von der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Arnsberg, mit Peter Clemen, dem Präsidenten des Landgerichts Arnsberg, und Frank Neuhaus, dem Landesvorsitzenden des Deutschen Gerichtsvollzieher Bundes diskutiert.

    In Remscheid hatten wir eine Diskussion hierüber am 07. Juni mit Paul-Dieter Dudda, dem ehemaligen Direktor des Amtsgerichts, Lydia Schwertner, der Leiterin der Remscheider Beratungsstelle der Verbraucherzentrale und Stefanie Maas, der Vorsitzenden des Anwaltverein Remscheid und Fachanwältin für Arbeitsrecht.

    Es ging unter anderem um mangelhafte Beratungen in Handyshops, nach denen Kunden mit zusätzlichen Verträgen hinausgingen, die sie gar nicht abschließen wollten. Um Fake-Shops im Internet und die mühsamen Versuche, Geld für nicht erhaltene Ware zurückzubekommen

    Ein wichtiger Punkt war, dass die Angebote für Menschen, die sich finanziell einen Anwalt nicht leisten können, kaum bekannt sind. Dazu gehört zum Beispiel der Beratungshilfeschein, den Bedürftige beim Amtsgericht bekommen können. Mit einer Eigenbeteiligung von 15 Euro können sie sich dann eine anwaltliche Beratung leisten. Auch die vom Anwalt oder von der Anwältin zu beantragende Prozesskostenhilfe gehört dazu. Zudem können einfache Fragen auch von Rechtspflegern bei den Amtsgerichten beantwortet werden. Wir müssen dafür sorgen, dass diese Möglichkeiten viel breiter bekannt werden.

  • „Zugang zum Recht – Wer kann helfen?“

    „Zugang zum Recht – Wer kann helfen?“

    Zugegeben: Wir lesen nicht immer das Kleingedruckte und die AGBs. Oft stehen uns aber Rechte zu, die wir nicht einfordern. Zu schwierig? Zu teuer? Zu langwierig? Darüber wollen wir diskutieren:

    „Zugang zum Recht – Wer kann helfen?“
    Die SPD-Landtagsfraktion NRW lädt ein zur Diskussion mit Expertinnen und Experten:

    Freitag, 07.06.2019
    Remscheid, Elberfelder Str. 39, IV. Etage, großer Sitzungsraum

    Herzlich willkommen sind auch Vertreterinnen und Vertreter von Institutionen, Organisationen und Vereinen, die regelmäßig Anlaufpunkt bei rechtlichen Fragen sind.

    17:00 Uhr Einlass
    17:30 Uhr Begrüßung und Einführung: Sven Wolf

    Mit Ihnen diskutieren:

    • Paul-Dieter Dudda (Direktor a.D. des Amtsgerichts Remscheid)
    • Stefanie Maas (Fachanwältin für Arbeitsrecht, Vorsitzende des Anwaltsverein Remscheid)
    • Lydia Schwertner (Verbraucherzentrale NRW, Leiterin der Remscheider Beratungsstelle)
    • Sven Wolf (stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Fachanwalt für Insolvenzrecht)

    Ca. 20:00 Uhr Zusammenfassung und Ausblick: Sven Wolf

    Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

    Bitte melden Sie sich über den folgenden Link an:

    www.machen-wir.de/remscheid

    Sie können sich auch telefonisch anmelden im Wahlkreisbüro von Sven Wolf: 02191-84 23 564

  • Simon Neumeyer bei Sven Wolf im Landtag

    Simon Neumeyer bei Sven Wolf im Landtag

    „Ich habe Sven bei seinen Terminen in Düsseldorf und Remscheid über die Schultern schauen dürfen. Bei der Arbeit eines Landtagsabgeordneten so nah dabei zu sein war sehr lehrreich. In den Fachgesprächen mit anderen Abgeordneten oder mit Interessensvertretern standen aktuelle tagespolitische Themen und aktuelle Gesetzesentwürfe auf der Agenda.

    Spannend waren insbesondere die Plenarsitzungen, die verschiedenen Ausschüsse, und die Fraktionssitzungen. Als Juso und SPD-Mitglied war es sehr interessant die parlamentarische Arbeit mit zu erleben. Ich danke Sven und seinen Mitarbeitern für eine gelungene und interessante Zeit im Landtag Nordrhein-Westfalen.“

     

     

  • Europa finanziert viele Projekte in Remscheid und dem Kreis Oberberg

    Europa finanziert viele Projekte in Remscheid und dem Kreis Oberberg

    Ganz konkret wird die EU vor Ort erlebbar. Denn viele Projekte in Remscheid und im Kreis Oberberg wurden in den letzten Monaten erst Dank der Förderung durch die EU möglich.

    Hauptsächlich wurden und werden Fördermittel aus den Programmen ESIF, EFRE, ESF, ELER und EGFL gewährt. Um hier genaue Zahlen zu erhalten, habe ich in einer Kleinen Anfrage die Landesregierung gebeten, die Mittel, die nach Remscheid und ins Oberbergische geflossen sind, aufzulisten. Die Antworten auf beide Anfragen liegen zwischenzeitlich vor:

    Zwischenbericht EU-Förderung für Remscheid

    Zwischenbericht EU-Fördermittel für den Kreis Oberberg

     

  • OB Mast-Weisz und Sven Wolf besuchen die Schuldnerberatung des Diakonischen Werkes Remscheid

    OB Mast-Weisz und Sven Wolf besuchen die Schuldnerberatung des Diakonischen Werkes Remscheid

    Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Die SPD hat dazu beigetragen, dass im Haushaltsbegleitbeschluss die Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatungsstelle des Diakonischen Werkes ab 2019 einen zusätzlichen Betrag in Höhe von 50.000 Euro erhält. Eine wichtige Forderung zur Unterstützung der Arbeit, im Hinblick auf die deutlich gewachsenen Fallzahlen.“

    Oberbürgermeister Mast-Weisz unterstreicht: „Es war eine gute Entscheidung des Rates, zusätzliche Mittel bereitzustellen. Viele Menschen haben Schulden und verzweifeln daran. Egal ob man als Privatperson, selbständiger Handwerker, Kaufmann oder Freiberufler usw. verschuldet ist. Schulden lähmen die Handlungsfähigkeit und belasten die Betroffenen.“

    Sven Wolf: „Um sich aus dieser Spirale befreien zu können und ein zukünftiges Leben ohne Schulden zu führen, sollte man sich beraten lassen.“

    Florian Schäfer, Geschäftsführer der Diakonie: „Die Hilfesuchenden stehen bei uns im Mittelpunkt. Wir beraten und erarbeiten gemeinsam mit den Betroffenen Lösungsmöglichkeiten und nutzen auch die funktionierenden Netzwerke in unserer Stadt. Wir helfen bei der Entscheidung und begleiten auch auf Wunsch bis zur Entschuldung oder dem Erhalt der Restschuldbefreiung. Die Expertinnen und Experten von Schuldnerberatungsstellen beraten kostenfrei und anonym.“

    Foto von links nach rechts: Sven Wolf, Burkhard Mast-Weisz, Bernd Jaspers, Florian Schäfer, Annette Potthoff

    Schuldnerberatung des Diakonischen Werks Remscheid

  • Gute Zusammenarbeit meiner beiden Wahlkreisstädte Radevormwald und Remscheid

    Gute Zusammenarbeit meiner beiden Wahlkreisstädte Radevormwald und Remscheid

    Besonders beim letzten Thema leistet Radevormwald seit vielen Jahren wichtige Pionierarbeit. Die Bergstadt wurde im November 2016 deshalb als erste deutsche Kommune in das „globale Netzwerk für altersgerechte Städte und Kommunen“ der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aufgenommen. Durch die WHO-Initiative soll ein weltweites Netzwerk von Städten und Gemeinden geschaffen werden, die gemeinsam daran arbeiten, „das direkte Wohnumfeld der Bürgerinnen und Bürger gemäß demografischer Herausforderungen zu gestalten“, wie es auf der Homepage von „aktiv55plus“ heißt.

    Sven Wolf freute sich besonders über die gute Zusammenarbeit seiner beiden Wahlkreisstädte: „Die positiven Erfahrungen aus Radevormwald haben dazu geführt, dass Remscheid gerade dabei ist, als zweite deutsche Stadt in die WHO-Liste nachzuziehen. Dabei schaut man in Remscheid natürlich auch immer rüber nach Radevormwald, um aus den Erfahrungen und dem Beispiel der Nachbarstadt zu lernen“, erläuterte der Landtagsabgeordnete.

    Zuversichtlich, dass dieses Vorhaben bald gelingen werde, hob er die deutschlandweite Vorreiterrolle der beiden bergischen Gemeinden hervor: „Mich macht es schon ein wenig stolz, dass die einzigen deutschen Städte in dieser Liste dann ausgerechnet beide aus meinem Wahlkreis kommen werden und sich offiziell ‚Age-Friendly Communities‘ nennen dürfen“.

    Beim Gespräch mit den Besucherinnen und Besuchern aus Radevormwald ging es außerdem auch um den jüngsten Vorschlag der SPD, die Beiträge für Anlieger bei Straßenausbauvorhaben abzuschaffen. „Die Straßenausbaubeiträge betreffen nicht nur die Besitzer einer großen Villa, sondern viele von uns, sei es nun, weil man ein Reihenhäuschen oder eine Eigentumswohnung hat. Dann alleine für die Kosten einer Straße herangezogen zu werden, die auch viele andere Autofahrerinnen und Autofahrer täglich benutzten, ist ungerecht und gefährdet teilweise sogar die wirtschaftliche Existenz der Betroffenen“, betonte der Landtagsabgeordnete.

    aktiv55plus

  • Landesregierung lässt Kommunen bei der Integration im Stich!

    Landesregierung lässt Kommunen bei der Integration im Stich!

    Remscheid entgehen 1,5 Millionen Euro, Radevormwald rund 325.000 Euro

    Dieses Geld stellt der Bund dem Land noch dieses Jahr für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern zur Verfügung.

    Wendet man den bisherigen Verteilungsschlüssel an, würde Remscheid überschlägig gerechnet für 2018 rund 1,5 Millionen Euro zusätzlich erhalten, Radevormwald rund 325.000 Euro. Stattdessen bunkern CDU und FDP das Geld lieber und lassen die Kommunen im Regen stehen.

    Durch das Vorgehen der Mitte-Rechts-Koalition entgeht den Städten und Gemeinden bares Geld, das dringend für die Integrationsarbeit genutzt werden könnte. Statt die zusätzlichen finanziellen Spielräume konsequent für die Entlastung vor Ort zu nutzen, steckt der Finanzminister das Geld lieber in einen Sparstrumpf. Das ist eine kommunal- und integrationsfeindliche Politik.

     

  • Remscheid bekommt durch Änderungen im Kommunalen Finanzausgleich im kommenden Jahr 2,75 Millionen Euro weniger vom Land!

    Remscheid bekommt durch Änderungen im Kommunalen Finanzausgleich im kommenden Jahr 2,75 Millionen Euro weniger vom Land!

    CDU und FDP machen eine kommunalfeindliche Politik, die zu Lasten Remscheids geht. Trotz aller offiziellen Beteuerungen scheinen CDU und FDP immer noch nicht verstanden zu haben, dass die Kommunen das Fundament unserer Demokratie sind. Ihre  Handlungsfähigkeit muss gestärkt werden. Stattdessen schwächt die Landesregierung steuerschwache Gemeinden und macht Politik auf dem Rücken der finanzschwachen Kommunen in NRW.

    Hintergrund:

    Das Gemeindefinanzierungsgesetz regelt den jährlichen Finanzausgleich zwischen dem Land und den Kommunen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung für das GFG 2019 sieht insbesondere folgende Änderungen vor:

    • Die Sozialbelastungen sollen zukünftig mit einem geringeren Faktor berücksichtigt werden
    • Mit dem GFG 2019 sollen insgesamt 120 Millionen Euro aus der Schlüsselmasse als finanzkraftunabhängige Pauschale auf sämtliche Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen verteilt werden.
    • Im Rahmen einer Aktualisierung der fiktiven Hebesätze die Einführung von höheren und differenzierten Abschlägen auf den Landesdurchschnitt.

    Insbesondere mit der „Finanzkraftunabhängigen Pauschale“ wird von dem Grundsatz abgewichen, dass die Zuweisungen über das GFG Kommunen mit entsprechendem Finanzbedarf zugutekommen sollen. Während viele  steuerstarke Kommunen von der neuen Zuweisung profitieren, müssen viele finanzschwache Kommunen nach den durch die Landesregierung vorgenommenen Änderungen faktisch mit weniger Finanzmitteln auskommen, als sie nach der bisherigen Systematik des GFG erhalten würden.

  • Remscheider Schützen beim Zapfenstreich im Landtag dabei

    Remscheider Schützen beim Zapfenstreich im Landtag dabei

    Zum Parlamentarischen Abend ‚Schützenbrauchtum‘ durfte ich auch in diesem Jahr Gäste aus Remscheid im Landtag willkommen heißen: Oliver Rösler, den 1. Vorsitzenden des Schützenvereins Wildschütz Aue e.V. und Fabian Rösler, den 2. Sportwart des Wildschütz Aue e.V. und im letzten Jahr Prinzregent.

    Begrüßen durfte ich auch Hans-Jürgen Althaus, den Ehrenpräsidenten des Bergischen Schützenbundes 1924 e.V. und Kaiser des Burger Schützenvereins von 1955 e.V. in Bremen, und den Vorsitzenden des Schützenvereins Eintracht Lennep 1928 e.V . Dieter Bornewasser.

    Gemeinsam mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern von Schützenvereinen aus ganz NRW begingen wir den traditionellen Abend zunächst feierlich mit dem legendären Zapfenstreich.

    Der Landtagspräsident hieß die Traditionsvereine, Schützenköniginnen und Schützenkönige und Königspaare, die aus ganz Nordrhein-Westfalen angereist waren, um ihre heimische Region zu vertreten, willkommen. Die Festrede hielt Klaus Büser vom Oberbergischen Schützenbund 1924 e.V.

    Ein schöner geselliger Abend und wie in jedem Jahr auch eine gute Gelegenheit, einmal wieder ins Gespräch zu kommen. Zu dieser Gelegenheit kann ich mich einmal bedanken und auch ein Stück weit revanchieren für die vielen Einladungen zu den Schützenfesten.

    Ich erinnere mich gern an die Festlichkeiten der Schützenvereine in Remscheid und Radevormwald, an denen ich teilnehmen durfte. Leider ist die Anzahl der Gäste, die Landtagsabgeordnete einladen können, nur begrenzt, so dass nicht jeder Schützenverein aus dem Wahlkreis zum Zug kommen kann. Ich bin mir aber sicher, dass diese schöne Tradition fortgesetzt wird und wir auch künftig mit weiteren Schützenbrüdern und -schwestern zu Parlamentarischen Abenden zusammenkommen können.