SVEN WOLF

Schlagwort: Remscheid

  • Diskussion um die Landesplanung kommt für das DOC noch zu früh

    Diskussion um die Landesplanung kommt für das DOC noch zu früh

    Sven Wolf MdL
    Sven Wolf MdL

    „Ich stehe zu meinen bisherigen Aussagen: Erst entscheiden die Eigentümer, dann entscheiden die Remscheiderinnen und Remscheider. Danach gehe ich gerne in Düsseldorf Klinken putzen, um Unterstützer für das Projekt zu finden“, meint Sven Wolf, Landtagsabgeordneter (SPD). „Im Land gilt unser Grundsatz: Aus Betroffenen Beteiligte machen.“

    Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts lasse sich bestimmt sehr verschieden interpretieren. Planungsrecht der Kommunen ende grundsätzlich da, wo Interessen anderer betroffen seien. Einen Automatismus lehnten die Verwaltungsrichter dabei aber ab. Es müsse also ganz genau der Einzelfall betrachtet werden.

    „Die scheinbar klare Absage des Bauministers kann vor dem Hintergrund der Rechtsprechung nur eine erste grobe Einschätzung sein. Alles andere würde dem Grundsatz des Urteils zum Fall in Ochtrup widersprechen“, so Wolf.

    „Das Gericht führt deutlich aus, dass die abschließende Entscheidung auf der kommunalen Planungsebene fällt. Dem gegenüber steht das interkommunale Abstimmungsgebot zwischen verschiedenen Planungen der Städte. Hier kommt das Land mit seiner Regionalplanung und Landesplanung ins Spiel.“

    Ein insgesamt schwieriger und langer Prozess. „Wenn wir uns hier auf den Weg machen, dann müssen wir schon wissen, ob die Eigentümer und die Anwohner dies wollen.“

  • Keine Schule wegen Unwetterwarnung!


    Die aktuelle Wetterlage nach starken Schneefällen am gestrigen und am heutigen Tage und die heute um 15.34 Uhr veröffentlichte Unwetterwarnung des Deutschen Wetterdienstes für das Gebiet der Stadt Remscheid haben die Stadtverwaltung dazu veranlasst, den Schulbesuch für den morgigen Tage freizustellen.

    Eltern sollten ihre schulpflichtigen Kinder morgen nicht in die Schule schicken.

    In jenen Fällen, wo eine Betreuung wegen der Berufstätigkeit der Eltern erforderlich ist, wird diese sichergestellt.

  • 1,68 Millionen Euro Soforthilfe aus dem Nachtragshaushalt für Remscheid

    1,68 Millionen Euro Soforthilfe aus dem Nachtragshaushalt für Remscheid


    „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen Millionen von Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und die Städte und Gemeinden zu Unrecht an der Entschuldung des Landes beteiligt. Das haben wir jetzt korrigiert.“
    Die Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes sehe vor, dass Remscheid 1,465 Millionen Euro zur freien Verfügung bekomme und rund 215 000 Euro für gezielte Investitionen.

    Wolf: „Das Parlament hat gegen die Stimmen von CDU und FDP entschieden. Beide Parteien wollten den Kommunen das dringend benötigte Geld vorenthalten. Ich bin froh, dass die Mehrheit dem nicht gefolgt ist. Dieses Geld steht uns zu. Wir können darauf nicht verzichten.“
    Das sei neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und der zusätzlichen Mittel für den Ausbau der Kleinkindbetreuung der für die Städte wichtigste Bestandteil des Nachtragshaushaltes.

    Wolf kündigte an, dass die Städte und Gemeinden auch in den kommenden Jahren finanziell deutlich und dauerhaft entlastet werden. Die rot-grüne Koalition habe entsprechende Maßnahmen auf den Weg gebracht.

  • Presseinformation der Stadt Remscheid: Schulbesuch am Montag, den 6. Dezember 2010 im Stadtgebiet Remscheids freigestellt

    Presseinformation der Stadt Remscheid: Schulbesuch am Montag, den 6. Dezember 2010 im Stadtgebiet Remscheids freigestellt


    Die aktuelle Wetterlage nach starken Schneefällen in den zurückliegenden Stunden und die noch bestehende Unwetterwarnung des Deutschen Wetterdienstes für das Gebiet der Stadt Remscheid haben die Stadtverwaltung nach Rücksprache mit der Bezirksregierung Düsseldorf dazu veranlasst, den Schulbesuch für den morgigen Tage freizustellen.

    Eltern sollten ihre schulpflichtigen Kinder morgen nicht in die Schule schicken.

    In jenen Fällen, wo eine Betreuung wegen der Berufstätigkeit der Eltern erforderlich ist, wird diese sichergestellt.

    Für die KITAS gilt: Diese sind zwar geöffnet, jedoch wird auch hier gebeten, die Kinder – wenn möglich – morgen nicht in die Einrichtungen zu schicken.