SVEN WOLF

Schlagwort: Remscheid

  • Ein Leben lang dazulernen. Wir wollen ein modernes Weiterbildungsgesetz!

    Ein Leben lang dazulernen. Wir wollen ein modernes Weiterbildungsgesetz!

    Foto: janeb13 auf Pixabay

    Weiterbildung gehört zur sogenannten „Daseinsvorsorge“ und ist hier unerlässlich. Das heißt: alle müssen die Möglichkeit haben, noch etwas dazuzulernen, wenn es für den Job oder einen Wechsel der Tätigkeit wichtig ist.

    Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich im Land dafür ein, dass das auch ein Leben lang gilt. Ob Wissenslücken schließen oder ganz neue Fähigkeiten lernen: Dazu brauchen wir ein gutes  Weiterbildungsgesetz, das laufend an neue Anforderungen angepasst wird! Wir haben deshalb gemeinsam mit den Fraktionen CDU, FDP und Die Grünen eine Initiative für eine Novelle des Gesetzes eingebracht.

    In unserem Entwurf wird anerkannt, dass auch die Gesundheitsbildung, die kulturelle Bildung und die Bildung zur nachhaltigen Entwicklung wichtige Bereiche der Weiterbildung darstellen. Die Möglichkeiten zur Nachholung von Schulabschlüssen sollen ausgebaut werden und erhöhte Fördermittel  für den zweiten Bildungsweg bereitgestellt werden. Dazu kommen auch zum Beispiel eine vereinfachte Abrechnung und eine zusätzliche Entwicklungspauschale. Der Entwurf wird nun mit allen Beteiligten diskutiert.

    Mit einem zukunftsfähigen Weiterbildungsgesetz unterstützen wir gute Weiterbildungsangebote und -anbietende vor Ort.

    Gemeinsamer Gesetzentwurf

  • Geldautomatensprengung: Skrupellose Banden belämpfen

    Geldautomatensprengung: Skrupellose Banden belämpfen

    Auch in Radevormwald am Marktplatz versuchten Diebe im März letzten Jahres einen Geldautomaten zu sprengen. Sie wurden entdeckt und gestört. Am Heiligabend passierte der letzte Vorfall des Jahres 2020 wiederum in Remscheid.

    Trauriger Rekord im letzten Jahr in NRW: 176 Geldautomaten-Sprengungen mit Millionen-Schäden! Alleine für den Zeitraum von August bis Dezember 2020 wurde Beute gemacht in Höhe von rund 850.000 Euro. Dazu kommt ein geschätzter Sachschaden von rund einer Million Euro.

    Die Landesregierung muss skrupellose Bandenkriminalität entschiedener bekämpfen! Das fordern wir heute im Plenum in Düsseldorf. Wir brauchen eine verstärkte Zusammenarbeit von Politik, Polizeibehörden und Banken. Mehr Fahndungsdruck. Mehr Zusammenarbeit mit den Niederlanden. Neue und bessere Sicherheitsmaßnahmen. Ein Beispiel wäre, Banknoten bei Sprengung zu verkleben und dadurch unbrauchbar zu machen.

    Antrag der SPD-Landtagsfraktion

     

  • SPD will regionale Brauereien in der Krise unterstützen

    SPD will regionale Brauereien in der Krise unterstützen

    In Nordrhein-Westfalen existieren insgesamt ca. 150 Brauereien. Diese unterscheiden sich nach Größe und Umsatz stark voneinander. Kleinstbetriebe und mittelständische Brauereien arbeiten oft mit der Gastronomie vor Ort zusammen. Der Ausfall von Schützenfesten und des Karnevals hat sie in der Pandemie besonders hart getroffen. Es sind gerade die regionalen Brauereien, die das Heimatgefühl und die lokale Identität besonders stärken. Das gilt auch für das Remscheider Bräu, das als beliebter Treffpunkt der Remscheiderinnen und Remscheider nicht mehr wegzudenken ist. Die Brauereien im Land sichern Arbeitsplätze vor Ort und bedeuten Steuerkraft für die Kommunen. Deshalb ist es so wichtig, dass ihnen jetzt geholfen wird.

    Da in der Brauereibranche auch nach dem Lockdown keine Nachholeffekte möglich sind, wäre eine Erstattung der Biersteuer gerechtfertigt. Mit einer dreijährigen Erstattung der Biersteuer, also einer Wirtschaftshilfe in Höhe von rund 20 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm, wäre vielen Unternehmen der mittelständischen Brauwirtschaft geholfen. So können wir die regionale Vielfalt der heimatverbundenen Brautradition in NRW erhalten. Die SPD-Fraktion wird hierzu einen entsprechenden Antrag in den Landtag einbringen.

    Dieser Vorstoß findet auch die Unterstützung bei Baran Dogan, dem Geschäftsführer des Remscheider Bräu:

     

    „Im Jahr 2019 haben wir noch deutlich mehr Bier gebraut. Dabei schenken wir rund ein Drittel unseres Bieres bei Events oder Stadtteilfesten aus. Die Biersteuer fällt da schon sehr ins Gewicht“, sagt Baran Dogan.

     

    Die Corona-Pandemie ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Besonders die Gastronomie und Hotellerie leiden hierunter seit gut einem Jahr. Auch die kurze Öffnung im Sommer 2020 hat keine nennenswerte Erholung gebracht. Als der Teil-Lockdown kam, wurde der Gastronomie ein Umsatzausgleich in Höhe von 75 Prozent zugesagt. Das sollte auch für die Lieferpartner gelten, sofern sie 80 Prozent ihres Umsatzes mit der Gastronomie machen. Durch die noch vorhandenen Umsätze im Lebensmittel- und Getränkehandel sind Braueiern von diesen Hilfen jedoch bis heute ausgeschlossen. Vor allem regional ausgerichtete und familiengeführte Mittelstandsbrauereien sind hiervon betroffen. Die SPD macht sich deshalb dafür stark, dass ihnen jetzt schnellstmöglich geholfen wird.

  • Insta-Chat mit OB Burkhard Mast-Weisz

    Insta-Chat mit OB Burkhard Mast-Weisz

  • Wir brauchen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A1 bei Remscheid

    Wir brauchen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A1 bei Remscheid

    Foto: Pixarbay

    Obwohl es im Corona-Jahr 2020 zu einem geringeren Verkehrsaufgebot auf den Autobahnen in unserem Land kam, ereigneten sich in jüngster Zeit gleich drei schwere Unfälle auf der A1 bei Remscheid. Trotzdem bleibt die Landesregierung bei Ihrer Meinung, dass derzeit kein Anlass bestehe, für diesen Streckenabschnitt über weitere Verkehrssicherungsmaßnahmen oder Maßnahmen zur Änderung der Verkehrssituation zu beraten.

    Auch wenn diese Antwort eindeutig ist, ändert dies nichts an meiner Meinung. Es sollte dringend ein Tempolimit eingerichtet werden, um die Sicherheit der vielen Pendlerinnen und Pendler, die jeden Tag auf der A1 bei Remscheid unterwegs sind, zu gewährleisten.

    Ich werde bei dem Thema deshalb nicht lockerlassen und ein genaues Auge auf das Unfallgeschehen auf der A1 bei Remscheid werfen.

  • Schwere Unfälle auf der A1 bei Remscheid geben weiterhin Grund zur Sorge

    Schwere Unfälle auf der A1 bei Remscheid geben weiterhin Grund zur Sorge

    Foto: Pixabay Highway

    An verschiedenen Stellen auf der A1 bei Remscheid ereigneten sich in den letzten drei Monaten gleich drei schwere Unfälle. Dabei gab es einen Toten, Schwerverletzte und eine Vollsperrung der A1 mit langen Rückstaus. Das bereitet mir Kopfzerbrechen.

    Deshalb habe ich am 09.12.2020 erneut eine Kleine Anfrage im nordrhein-westfälischen Landtag gestellt. Es sollten dringend Maßnahmen ergriffen werden, um die Sicherheit der vielen Pendlerinnen und Pendler, die jeden Tag auf der A1 bei Remscheid unterwegs sind, zu gewährleisten.

    Ich werde  bei dem Thema nicht lockerlassen und bin gespannt auf die Antwort des Ministers.

    Die Kleine Anfrage lässt sich unter folgendem Link auch herunterladen: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12085.pdf.

  • Helfende Pflegekräfte nach Brand in der Stiftung Tannenhof 2018 wurden gestern mit der Rettungsmedaille ausgezeichnet

    Helfende Pflegekräfte nach Brand in der Stiftung Tannenhof 2018 wurden gestern mit der Rettungsmedaille ausgezeichnet

    „Das schnelle, verantwortungsvolle und mutige Handeln der Pflegekräfte hat dazu geführt, dass niemand ums Leben kam und die Situation bereits entschärft war, bevor die 180 Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rotem Kreuz und Johannitern am Brandort eintrafen“, erinnert Sven Wolf, der den Vorschlag machte, diese Tat mit der Rettungsmedaille auszuzeichnen.

    „Ich habe den Ministerpräsidenten angeschrieben und die tatkräftigen Helfenden vorgeschlagen. Die Hilfe erforderte in der Situation viel Nervenstärke, Umsicht und Besonnenheit, weil die Situation für psychisch erkrankte Bewohnerinnen und Bewohner der Stiftung Tannenhof eine besondere Belastung bedeutete. Die Würdigung und Anerkennung dieses couragierten Einsatzes durch die Verleihung der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen ist eine schöne Geste.“

    Zusammen mit weiteren Helfenden aus ganz Nordrhein-Westfalen wurden die Pflegekräfte gestern für ihren großen Einsatz zum Schutz der Mitmenschen in Königswinter ausgezeichnet.

    „Ihren Mut und selbstlosen Einsatz auszuzeichnen erinnert uns daran, dass niemand in einer Notsituation hilflos allein gelassen wird, dass wir im Idealfalle alle zusammenhalten und füreinander sorgen. Und dass wir durch unser Handeln dazu beitragen können, dass dieser Zusammenhalt jeden Tag und jede Stunde ein Stück mehr verwirklicht wird.“

  • Auch in Remscheid und Radevormwald steht bei Veranstaltern und Schaustellern teures Equipment ungenutzt herum.

    Auch in Remscheid und Radevormwald steht bei Veranstaltern und Schaustellern teures Equipment ungenutzt herum.

    Die ersten Förderungen haben zwar etwas geholfen, jetzt steht aber auch weiter das teure Equipment in der Ecke herum.

    Wir alle sind deshalb gefordert, sie so gut es geht zu unterstützen. Seit Monaten machen wir uns dafür stark, den besonders betroffenen Branchen mit 750 Mio. Euro aus dem NRW-Rettungsschirm unter die Arme zu greifen.

    In der gestrigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtags wurde dieser Vorschlag aber eiskalt abgelehnt. CDU und FDP haben für diese Branche nur warme Worte übrig. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Schausteller und Veranstalter, die seit Monaten nicht wissen, wovon sie leben sollen. Den Betroffenen hilft jetzt nur Geld und kein wohlfeiles Gerede. Von vagen Hoffnungen können die Betroffenen nicht existieren.

    Überbrückungshilfen für Schausteller, Marktstandbetreiber und die Veranstaltungsbranche

    Dies trifft die gesamte Veranstaltungsbranche, aber insbesondere die Schaustellerbranche sowie mit den Jahrmärkten und Volksfesten weitere eng verbundene Gewerbetreibende wie etwa Kunsthandwerker und ähnliche Marktstandbetreiber besonders hart. Ihr Geschäft, das stark saisonal abhängig ist, wird damit dieses Jahr nicht mehr stattfinden. Selbst durch solche Veranstaltungen, die nur noch theoretisch im November stattfinden könnten, beispielsweise die Allerheiligenkirmes, werden die allermeisten Betriebe in diesem Jahr keine Einnahmen mehr erhalten. Ob und in welchem Umfang Weihnachtsmärkte in diesem Jahr überhaupt stattfinden können, ist noch ungeklärt.

    Wirtschaftlich werden deutschlandweit fast 5 Milliarden € Bruttoumsatz auf Volksfesten erwirtschaftet, von denen ein Großteil auch auf NRW entfällt.

    Volksfeste und Jahrmärkte haben auch in NRW eine große Tradition und gehören zum prägenden Charakter vieler Städte. Sei es die Rheinkirmes in Düsseldorf, Pützchens Markt in Bonn oder eines der größten Volksfeste deutschlandweit, die Cranger Kirmes.

    Die derzeitige Situation ist für die Beschäftigten der Branche besonders belastend. Es fehlt das Geld zum Lebensunterhalt. Die Existenz einer ganzen Branche ist gefährdet. Eine Branche, die über eine jahrhundertelange Tradition verfügt, die den Menschen Freude bringt und mit großer Leidenschaft betrieben wird.

    Die bisherigen Hilfsprogramme haben der Branche in einem ersten Schritt geholfen. Soforthilfe und Steuererstattungen konnten für die erste Zeit Liquidität bringen. Das reicht aber jetzt nicht mehr aus.

    Von dem beigefügten Antrag der SPD-Landtagsfraktion könnten auch zahlreiche Unternehmen im Bergischen profitieren:

    https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-9944.pdf

  • Der Skywalk über die Müngstener Brücke ist machbar!

    Der Skywalk über die Müngstener Brücke ist machbar!

    Dort stellt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat einen Skywalk vor, der von Fußgängern, Radfahrern und Touristen überquert werden könnte. Diese für manche vielleicht vage Idee wurde nun im Rahmen der Begehung konkret erlebbar. Denn für Sven Wolf ist klar: „Der Skywalk ist machbar, und das mit wenig Kosten und Aufwand. Wirklich benötigt werden insbesondere noch Sicherheitsnetze und Zubringerwege zwischen den Wanderwegen und der Brücke. Einzig ein Betreiber müsste noch gefunden werden.“

     

    Müngstener Brücke Fußweg unter Brücke

     

     

     

     

     

     

     

     

    Diese ganzen Fragen bezüglich Betreiber, Finanzierung und Absturzsicherung sollten nun im Rahmen einer Machbarkeitsstudie geklärt werden. Dazu hat die Bergische SPD einen gemeinsamen Antrag in den Bergischen Rat eingebracht.

    Brückenpark Müngsten

    „Der Brückenpark, der 2006 im Rahmen der Regionale eröffnet wurde, soll weiterentwickelt werden.“ so Wolf. „Im ersten Konzept gab es schonmal die Idee eines Fußwegs, die damals aber leider nicht machbar war. Jetzt besteht dazu eine echte Chance“ ist sich Wolf sicher.

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    Einig waren sich die Besucherinnen und Besucher der Brückenbesichtigung jedenfalls darüber, dass das Projekt für das Bergische Land vor allem in kultureller Hinsicht sehr wünschenswert wäre. Allein die einzigartige Aussicht, die man auf der Brücke genießen kann, sei ein Stück Bergischer Kultur und sollte für jeden zugänglich sein. „Jeder, der schon einmal morgens über die Müngstener Brücke gefahren ist, weiß, wie märchenhaft der Blick ins nebelige Tal während des Sonnenaufgangs ist. Leider überquert der Zug die Brücke in wenigen Sekunden, sodass keine Zeit zum Genießen bleibt. Genau das soll der Skywalk aber seinen Gästen ermöglichen.“, beschrieb Wolf seine Eindrücke von der Aussicht.

    Das alles ist nur möglich, weil die Brücke nach langen Diskussionen endlich saniert wurde. Diese grundlegende Instandsetzung hat die Brücke für die nächsten Jahre fit gemacht.

     

  • Juso-Umfrage: Unsere Kräwi soll moderner werden

    Juso-Umfrage: Unsere Kräwi soll moderner werden

    Schön, wenn sich junge Menschen für Politik begeistern. Rosanna Düring und Daniel Pilz gehören zu den jüngsten Kandidaten für die anstehenden Kommunalwahlen in meinen beiden Wahlkreisstädten Radevormwald und Remscheid. Am vergangen Montag traf ich mich mit den beiden an der Kräwi, um mit ihnen über ihr gemeinsames Projekt zu sprechen. Sie haben eine Umfrage dazu gestartet, wie man die Freizeitanlage an der Wuppersperre noch attraktiver gestalten kann.

    Ihren Fragebogen gibt es auch hier auf meiner Homepage. Die Antworten können direkt bei Instagram bei rosanna.due oder _daniel_pilz abgegeben werden. Alternativ erreicht man die beiden auch unter: rosanna.duering0810@gmail.com und daniel-pilz@freenet.de.