SVEN WOLF

Schlagwort: Bildung

  • 5-Punkte-Programm soll bessere Bedingungen in den KiTas ermöglichen

    5-Punkte-Programm soll bessere Bedingungen in den KiTas ermöglichen

    Blidung: Kita
    NRWSPD will die Beitragsfreiheit des letzten Kita-Jahres vor der Einschulung
    • 65 % der KiTas erreichten nicht den Standardwert (Wert 2 im Gesetz) beim Personalschlüssel – an genau diesem Wert allerdings orientiert sich die gesetzliche finanzielle Förderung.
    • 64 % der Einrichtungen bilden keine Berufspraktikantinnen und -praktikanten aus.
    • 70 % der Kita-Leitungen wünschen sich deutlich mehr Zeit für eine planvolle pädagogische Arbeit.
    • Die Elternbefragung ergab: Eltern wünschen sich mehrheitlich mehr Qualität in der Förderung und Beitragsfreiheit.

    „Damit bleibt die Realität in den KiTas deutlich hinter den Erwartungen zurück, die einmal in das KiBiz gesetzt wurden. Bedenklich ist auch, dass für die künftigen Fachkräfte in den KiTas nicht genug Praktikumsangebote bestehen. Da muss etwas geschehen. Die Ausbildung der Fachkräfte ist für die gute Qualität der frühkindlichen Bildung und die Zukunftsfähigkeit der Kindergartenlandschaft in Nordrhein-Westfalen eine ganz wichtige Voraussetzung“, meinte dazu Sven Wolf.
    Bereits für das kommende Kindergartenjahr ab dem 1. August 2011 soll mit einem 5-Punkte-Programm Besserung erreicht werden:

    1. Beitragsfreiheit des letzten Kita-Jahres vor der Einschulung
    2. mehr Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger für die Betreuung von unter Dreijährigen
    3. Ausbildung von 1.000 zusätzlichen Berufspraktikantinnen und -praktikanten
    4. Ausbau von Familienzentren
    5. Stärkung der Elternmitwirkung

    Weiterführende Informationen

  • Remscheider Schülerinnen und Schüler diskutierten mit Sven Wolf im Landtag

    Remscheider Schülerinnen und Schüler diskutierten mit Sven Wolf im Landtag

    Die aktuellen Änderungen im Schulgesetz waren ein Hauptthema im Gespräch mit Sven Wolf – die Wiederabschaffung der Kopfnoten, die Pläne für längeres gemeinsames Lernen und die Einführung von Ganztagsunterricht. Über die Probleme, nach der frühen Festlegung auf Schulformen dann noch zu wechseln, konnten die Schülerinnen und Schüler aus dem Schulalltag berichten. Wie das Modell einer Gemeinschaftsschule das ändern könnte – darüber diskutierten sie mit Sven Wolf. Aber auch für die Möglichkeiten der Terrorbekämpfung und für ein Jugendstrafrecht, das Jugendlichen auch nach Verfehlungen noch eine Chance einräumen kann, interessierten sich die Jugendlichen.

  • Neue Landesregierung hält Wort: Die Studiengebühren sollen zum Wintersemester 2011/2012 abgeschafft werden!

    Neue Landesregierung hält Wort: Die Studiengebühren sollen zum Wintersemester 2011/2012 abgeschafft werden!

    Bergische Universität Wuppertal
    Bergische Universität Wuppertal

    Da der neue Landeshaushalt erst Anfang bis Frühjahr 2011 verabschiedet werden wird, ist ein früherer Zeitpunkt schon aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht machbar. Jetzt kommt es darauf an, dass der Gesetzentwurf auch im Landtag eine ausreichende breite Unterstützung erhält.

  • Die erste Plenarwoche ist vorbei: Gemeinsam neue Wege für NRW!

    Gemeinsam mit zahlreichen Mitgliedern der SPD informierte Sven Wolf über die  erste Plenarwoche im Landtag in Düsseldorf.

    Nach der abschließenden Konstituierung des Parlaments mit der Wahl des Präsidiums und der Wahl der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft standen die ersten Beschlüsse auf der Tagesordnung. SPD und Bündnis 90 / Die Grünen bilden in den kommenden fünf Jahren gemeinsam die neue Landesregierung mit zusammen 90 Sitzen. CDU und FDP haben zusammen nur 80 Sitze und die Fraktion Die Linke 11.

    „“Es war nötig deutlich zu machen, dass wir unserer Versprechen einhalten werden und besonders die unsere Kernbereichen Bildung, Jugend und Hilfe für die Kommunen die ersten Entscheidungen auf den Weg zu bringen.“ schildert Sven Wolf seine Eindrücke. „Ich will auch auch weiter das direkte Gespräch zu suchen, will zuhören und wenn nötig direkte Reaktionen mit nach Düsseldorf nehmen“.

    Norbert Horn und Sven Wolf

    „In den ersten Sitzungen ging es schon ziemlich schnell. Wir haben eine Schulrechtsänderung zur Abschaffung der Kopfnoten, zur Wiedereinführung der Drittelparität zwischen Lehrern, Schülern und Eltern in den Schulkonferenzen und der Möglichkeit, auch  in Remscheid wieder Grundschulbezirke zu schaffen, auf den Weg gebracht. Wir stärken den Elternwillen und schaffen die verbindlichen Grundschulgutachten und den Prognoseunterricht wieder ab.“

    „Im ersten Schritt haben wir auch eine rasche Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts eingeleitet. Wir werden die Stadtwerke und weiteren kommunalen Unternehmen wieder stärken. Das verbessert in Remscheid die Bedingungen für die Stadtwerke Remscheid, einschließlich EWR , H2O und PSR sowie die GEWAG.“ berichtet Wolf.

    „Einige alte Gewerkschafter sprachen mich natürlich besonders auf das Thema der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst an. Hier haben wir auch gegen den Protest der CDU und mit einer bereiten Unterstützung im Parlament eine Verbesserung der Mitbestimmung eingeleitet. Die alte Landesregierung hatte die Mitbestimmgung faktisch abgeschafft. Jetzt gehen wir gemeinsam im Dialog eine Änderung des LPVG (Landespersonalvertretungsgesetz) an. Wer auch in den Behörden des Landes und der Städte motivierte Mitarbeitet haben will, der muss die Mitsprache verbessern und nicht verschlechtern.“

    Wir wollen den erforderlichen Wandel in NRW gestalten und konzetrieren uns zuerst auf drei Kernbereiche:

    • Gerechteres Bildungssystem: gebührenfreie frühkindliche Bildung, längeres gemeinsames Lernen, ein beitragsfreies und qualitativ hochwertiges Studium. Wir wollen, dass sozialer Aufstieg für mehr Menschen in unserem Land möglich wird!
    • Prinzip „Gute Arbeit“ weniger prekäre Arbeitsverhältnisse, gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung, wirksame Mitbestimmung — auch im öffentlichen Dienst. Das ist der legitime Anspruch der Beschäftigten und liegt im Interesse der sozial engagierten Unternehmerinnen und Unternehmen gerade aus dem Handwerk und dem Mittelstand!
    • Starke und leistungsfähige Kommunen gesicherte Daseinsvorsorge, Lebensqualität und Sicherheit, kommunale Demokratie ausbauen, eine aktive wie vorbeugende Sozialpolitik. Wir brauchen Handlungsfähigkeit für unsere Stadt durch einen Stärkungspakt Stadtfinanzen!

    Sven Wolf

    „Ich hoffe, dass sich die anderen Fraktionen im Landtag ihrer Verantwortung gegenüber dem Land und den Menschen bewusst sind und auf eine reine Blockadepolitik verzichten. Wir laden alle Fraktionen ein, die Politik für NRW mit uns bestmöglich zu gestalten.“

  • Karl Schultheis und Ruth Seidl: Rot-Grün bringt Abschaffung der Studiengebühren auf den Weg

    Karl Schultheis und Ruth Seidl: Rot-Grün bringt Abschaffung der Studiengebühren auf den Weg

    Bergische Universität Wuppertal
    Bergische Universität Wuppertal
    Dazu erklärten der SPD-Hochschulexperte Karl Schultheis und Ruth Seidl, wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag in Düsseldorf: „Wir haben heute direkt den ersten Plenartag mit Antragsberatung in der neuen Legislaturperiode genutzt, um noch vor der Sommerpause die Abschaffung der Studiengebühren auf den Weg zu bringen. Die Landesregierung wird nun umgehend dem Parlament einen Gesetzentwurf vorlegen, damit diese sozial ungerechte Hürde abgebaut und die Bildungsbeteiligung erhöht wird. Das ist ein guter Tag für die Studierenden in Nordrhein-Westfalen.
    Wenn man ein seriöses und geordnetes Gesetzgebungs- und Haushaltsverfahren auf den Weg bringen will, dann ist die Abschaffung erst zum WS 2011/2012 möglich. Denn natürlich sind mit den Studiengebühren an vielen Stellen sinnvolle Angebote entstanden, die zur Verbesserung der Lehre beigetragen haben. Und diese wollen wir beibehalten. Wir wollen den Hochschulen Planungssicherheit geben in Bezug auf Stellen, Projekte und zusätzliche Lehrangebote.“
    Auch die weiteren Eckpunkte des Antrages seien von enormer Bedeutung, ergänzten die beiden Abgeordneten. „Klar muss sein, dass das Geld ausschließlich für Maßnahmen zur Verbesserung der Studienbedingungen und der Qualität der Lehre eingesetzt wird und die finanzierten Maßnahmen bei der Ermittlung der Aufnahmekapazität außer Betracht bleiben. Darüber hinaus müssen die gewählten Studierendenschaften maßgeblich mit über die zweckgebundene Verwendung der Mittel entscheiden können und die Hochschulen den Einsatz dieser Mittel transparent und öffentlich ausweisen.“

  • Wolf besucht den offenen Ganztag an der Grundschule Eisernstein

    Wolf besucht den offenen Ganztag an der Grundschule Eisernstein

    Im Anschluss fand ein Gespräch über die Situation des offenen Ganztags in Remscheid sowie eine Führung durch die Räumlichkeiten des Angebotes an der Grundschule Eisernstein statt.

    Die Gesprächsthemen reichten von der finanziellen Situation des offenen Ganztags in Remscheid, die Frage der Erhöhung von Elternbeiträgen bzw. der Wiedereinführung von Geschwisterbeiträgen sowie eine angemessenere Bezahlung für die Mitarbeiter.

    Beeindruckt zeigte sich Wolf von den Angeboten des „offenen Ganztags“ an der Schule wie dem abwechslungsreichen Ferienprogramm. Aber auch dass die Kinder im Rahmen einer „Kinderkonferenz“ an wichtigen Fragen wie der Gestaltung des Speiseplans oder der Anschaffung von Außenspielgeräten beteiligt werden, beeindruckte ihn.

    Mit Blick auf die Landespolitik sagte Wolf: „Wir wollen so schnell wie möglich eine gesetzliche Basis für den offenen Ganztag schaffen, so dass dieser auf eine sicherere Basis gestellt werden kann.“

  • Hannelore Kraft: Bildung braucht klare Prioritäten statt schizophrener Politik

    Hannelore Kraft: Bildung braucht klare Prioritäten statt schizophrener Politik

    Beate Wilding, Hannelore Kraft, Sven Wolf
    Beate Wilding, Hannelore Kraft, Sven Wolf

    Zu dem morgigen Treffen der Regierungschefs von Bund und Ländern in Berlin erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft:

    Morgen wird sich entscheiden, ob Bund und Länder am 10-Prozent-Ziel festhalten. Die SPD will dieses Ziel bis 2015 erreichen. Eine Verschiebung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag kommt für uns nicht in Frage. Wir wollen die Priorität für Bildung – und zwar jetzt. Morgen wird sich zeigen, ob die schwarz-gelbe Bundesregierung unsere Meinung teilt oder ob ihr Reden von der „Bildungsrepublik“ in Wahrheit nur heiße Luft war.

    Denn in Wahrheit ist es doch schizophren, die Bedeutung von Bildung zu beschwören und gleichzeitig den Ländern ihre finanziellen Handlungsspielräume zu nehmen. Aber genau das hat die Bundesregierung in den sieben Monaten seit ihrem Amtsantritt getan. Sie hat den Ländern systematisch die Luft abgeschnürt und ihnen gleichzeitig immer neue Bund-Länder-Programme im Bildungsbereich vorgeschlagen. Solche Programme funktionieren aber nur dann, wenn die Länder die notwendige Grundfinanzierung stemmen können. Wer stattdessen gemeinsam ein zukunftsfähiges Bildungssystem entwickeln möchte, der braucht klare Prioritäten statt schizophrener Politik.

    Nur zur Erinnerung: Es sind die Länder, die den Löwenanteil unseres Bildungssystems finanzieren. Und es sind die Länder, mit denen der Bund sich auf das 10-Prozent-Ziel einigen muss. Deshalb muss die Bundesregierung sich jetzt besinnen. Wenn alle Beteiligten mehr Geld in Kitas, Schulen und Hochschulen investieren sollen, dann brauchen dafür auch alle Beteiligten eine verlässliche Grundlage. Deshalb muss die Bundesregierung über ihren Schatten springen und Ja sagen zu einem dauerhaft höheren Anteil der Länder an der Umsatzsteuer.

  • Manuela Schwesig: Alleinerziehende sind keine Randgruppe

    Manuela Schwesig bei ihrem Besuch im Remscheider Lindenhof und der "neuen Mitte".

    Die SPD will einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder von Alleinerziehenden einführen. Eine wichtige Voraussetzung, um einer geregelten Arbeit nachgehen zu können, sagt Manuela Schwesig. Deutschland sei hier noch „Entwicklungsland“.
    Im Interview mit Spiegel Online kündigte die stellvertretende SPD-Vorsitzende ein Acht-Punkte-Papier an, das die Rahmenbedingungen für Alleinerziehende verbessern soll. Denn viele können einer geregelten Arbeit nicht nachgehen, weil die entsprechenden Betreuungsangebote für ihre Kinder fehlen. „Ein Kita-Platz von 8 bis 12 Uhr hilft jedenfalls nicht viel“, betonte Schwesig. Auch darum müssten rund 600.000 Alleinerziehende von Hartz IV leben.

    Betreuungsausbau statt „Herdprämie“

    Die SPD werde daher ein Konzept vorlegen für eine Rechtsanspruch auf Kinder-Ganztagsbetreuung für Alleinerziehende, kündigte Schwesig an. Nur so könne etwa eine allein erziehende Verkäuferin einem Job nachgehen, in dem Ladenöffnungszeiten inklusive Samstag die Regel sind. Finanziert werden könnte dies durch einen Verzicht auf das schwarz-gelbe Betreuungsgeld. „Die für diese ‚Herdprämie‘ vorgesehenen zwei Milliarden Euro müssen stattdessen in den Ausbau der Kinderbetreuung gesteckt werden“, fordert die Sozialdemokratin. Zudem will die SPD den Kinderzuschlag weiterentwickeln, damit Alleinerziehende nicht in Hartz IV rutschen.
    In Deutschland leben rund 1,6 Millionen Eltern, die ihre Kinder allein erziehen. Zumeist sind das Frauen. „Für die müssen wir endlich vernünftige Familienpolitik machen.“ Deutschland sei hier noch „Entwicklungsland“, kritisierte die stellvertretende SPD-Vorsitzende. „Und dafür trägt auch die ehemalige Familienministerin von der Leyen Verantwortung.“ Alleinerziehende, forderte Schwesig, dürften nicht länger als „gesellschaftliche Randgruppe“ gelten.

  • Kraft will „Steuersenkungs-Irrsinn“ stoppen

    Hannelore Kraft im Teo Otto Theater in Remscheid

    Wissenschaftler und Gewerkschaften lehnen die FDP-Steuerpläne ab. Scharfe Kritik kommt auch von den Kommunen, die vor harten Einschnitten bei Kinderbetreuung, Schulen und Kultur warnen. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers begrüßte trotzdem das Vorhaben, das die katastrophale Finanzlage auch in den Städten und Gemeinden seines Landes verschärfen würde. Stoppen könnte den schwarz-gelben „Steuersenkungs-Irrsinn“ Hannelore Kraft – und Investitionen für Kinder und in Bildung vorantreiben.
    Nach der Vorstellung des überarbeiteten FDP-Steuerkonzepts schwankt der Koalitionspartner CDU zwischen Erleichterung angesichts „nur“ noch 16 statt 24 Milliarden Euro Steuereinbußen und Ablehnung. Als völlig unrealistisch, ein solches Entlastungsvolumen stemmen zu können, ordnete etwa Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich die FDP-Vorschläge ein. Unionsfraktionschef Volker Kauder gibt sich unentschlossen und will sich vor der Steuerschätzung im Mai eigentlich gar keine Zahlen nennen. Nur der NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers begrüßte im Bonner „General-Anzeiger“ (Mittwoch), „dass die FDP jetzt eine inhaltliche und zeitliche Perspektive aufzeigt“.

    „Sozial ungerecht und ökonomisch unsinnig“

    Dabei könnte die Pläne auch seinen Städten und Gemeinden teuer zu stehen kommen. Insgesamt müssen die Kommunen in Deutschland mit Mindereinnahmen in Höhe von 2,4 Milliarden Euro rechnen. Hinzu kommen Einbußen für die Länder und den Bund von jeweils 6,8 Milliarden. Auf klare Ablehnung trifft das Vorhaben darum auch beim Städte- und Gemeindebund: „Wer Steuerentlastungen befürwortet, muss den Kommunen sagen, wie sie mit noch weniger Einnahmen die Kinderbetreuung verbessern, die Schulen sanieren, die Kultur fördern, die Jugendarbeit verbessern und mit weiteren Investitionen das örtliche Handwerk stärken sollen“, forderte deren Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch).
    „Sozial ungerecht und ökonomisch unsinnig“ nannte auch der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer das FDP-Konzept. Und Wissenschaftler, wie der Wirtschaftsweise Peter Bofinger und der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zweifeln am Realitätssinn der Liberalen.

    Kraft: In Kinder und Bildung investieren, statt Milliarden zu verschleudern

    Zu finanzpolitischen Korrekturen könnte die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in NRW, Hannelore Kraft, CDU und FDP zwingen. Denn mit einem Wahlsieg am 9. Mai wäre nicht nur die Landesregierung abgelöst, sondern auch die schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit Vergangenheit. „Statt Milliarden für Steuersenkungen zu verschleudern, wollen wir in Kinder und Bildung investieren und gerade in der Bildung wieder mehr Chancengleichheit schaffen“, schreibt Kraft in einem Gastbeitrag für „The European“. „Deshalb werden wir längeres gemeinsames Lernen und gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni umsetzen“, so Kraft weiter. „Es gilt, den von CDU und FDP geplanten Steuersenkungs-Irrsinn durch einen Wahlsieg in NRW zu stoppen.“

  • Ostereiersuchen am Hohenhagen

    Ostereiersuche bei bestem Wetter
    Ostereiersuche bei bestem Wetter

    Ostermontag richtete Sven Wolf und sein Team ein Ostereiersuchen auf dem Spielplatz am Hohenhagen (Neubaugebiet) aus. Bei strahlendem Sonnenschein besuchten Familien vom Hohenhagen den Stand des Landtagskandidaten. Im Stadteilzentrum in der Eschenstraße wurde Kaffee zubereitet um der kühlen Temperatur etwas entgegen zu setzen. Dabei kam es zu interessanten Gesprächen.

    Der Spielplatz im Neubaugebiet sowie das 2005 neu errichtete Stadtteilzentrum ist der Lebensmittelpunkt der Familien vom Hohenhagen. Das Zusammenleben verschiedener Kulturen gelingt hier beispielhaft. Im Stadtteilzentrum finden sowohl christliche Gottesdienste als auch türkische Hochzeiten statt, zahlreiche Veranstaltungen wie die Stadtteilfeste oder die Krabbelgruppen runden das Angebot am Hohenhagen ab.

    In einer der Diskussionen mit Sven Wolf ging es vor allem um die Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen. „Dass Schulsystem ist einfach nicht gerecht!“ beschwerte sich eine Bürgerin aus dem Neubaugebiet. Auf einen „Bildungsaufsteiger“ kommen inzwischen bereits neun „Absteiger“. Das muss sich ändern. „Und dafür hat die SPD in NRW das Konzept!“ so Sven Wolf.

    Weitere Informationen:

    Positionen: Was sich im Bildungssystem ändern muss

    Programm: Die Bildungspolitik der NRWSPD im Detail