Aktuelles aus dem Landtag, Bergisches Land

Neue Landesregierung hält Wort: Die Studiengebühren sollen zum Wintersemester 2011/2012 abgeschafft werden!

Ein Gesetzentwurf ist am Dienstag vom Kabinett vorgelegt worden. Der Ausfall von 149 Millionen Euro wird den Hochschulen aus Landesmitteln ersetzt werden.

Sven Wolf, am 1. September 2010

Bergische Universität Wuppertal

Da der neue Landeshaushalt erst Anfang bis Frühjahr 2011 verabschiedet werden wird, ist ein früherer Zeitpunkt schon aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht machbar. Jetzt kommt es darauf an, dass der Gesetzentwurf auch im Landtag eine ausreichende breite Unterstützung erhält.

Allgemein

Krisen, Konflikte und Extremismus – Wie wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen können

Die Demokratie ist die beste Staatsform, die es je in Deutschland gegeben hat. Sie beruht auf einer Verfassung, die allen Menschen Grundrechte und Menschenwürde garantiert. Das haben wir zuletzt in einem Aufruf mit mehr als 100 Persönlichkeiten aus der demokratischen Zivilgesellschaft unmissverständlich klar gestellt.

Aktuelles aus Radevormwald

Landtagsabgeordneter bringt Unternehmen in der SDFS zusammen

Am Donnerstag besuchte ich mit vielen Remscheider und Radevormwalder Unternehmen die Smarte Demonstrationsfabrik Siegen.

Aktuelles aus dem Oberbergischen Kreis

Landtagsabgeordneter wird Schirmherr bei der DLRG Lindlar e.V.

Sven Wolf, SPD-Mitglied und Abgeordneter im nordrhein-westfälischen Landtag, wird Schirmherr bei der Ortsgruppe der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft in Lindlar. Was ihn dazu bewegte?

Aktuelles aus dem Landtag

Wolf hakt bei Landesregierung nach, wann die Batteriezüge kommen

„Nachdem kürzlich der VRR erklärt hat, dass ein konkreter Zeitpunkt für die Umstellung auf batterieelektrisch betriebene Züge nun ungewiss sei, habe ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

Aktuelles aus dem Landtag

Bedeutendes Zeichen: Landtag stärkt die Zusammenarbeit des Landes mit Sinti und Roma

Zum Beschluss des Antrags „Wertschätzung und Anerkennung für die Minderheit der Sinti und Roma als Teil Nordrhein-Westfalens festigen – Rahmenvereinbarung auf den Weg bringen“ erklären die Sprecherinnen und Sprecher im Hauptausschuss Daniel Hagemeier (CDU), Sven Wolf (SPD), Verena Schäffer (Grüne) und Dirk Wedel (FDP):