SVEN WOLF

Kategorie: Aktuelles aus Radevormwald

Hier sammle ich Artikel und Beiträge mit Bezug zu Rade, der Stadt auf der Höhe. Die SPD Radevormwald finden Sie unter: www.spd-radevormwald.de

  • Karim Stark: „Für die Arbeit eines Abgeordneten ist gute Koordination erforderlich.“

    Karim Stark: „Für die Arbeit eines Abgeordneten ist gute Koordination erforderlich.“

    Vom 24.06.21-01.07.21 habe ich mein Betriebspraktikum bei dem SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf absolviert.

    Ich habe mich für diese Praktikumsstelle aufgrund meiner politischen Vorlieben und Interessen beworben. Ich hatte nebulöse Vorstellungen darüber, wie der Alltag eines Landtagsabgeordneten und die damit verbundenen Funktionen und Aufgaben aussehen. Wie er den Spagat zwischen der Arbeit als stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion und der Arbeit als Fraktionsvorsitzender in Remscheid meistert, war zum Beispiel eine Frage, die ich mir gestellt habe. Ich wollte Kenntnis über die Arbeit im Ausschuss, den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern, der Organisationsarbeit so wie auch den Ablauf einer Plenarsitzung gewinnen.

    Foto: Danielle Schäfer

    Am 30.06 und 01.07 durfte ich zuschauen, wie der Plenum im Landtag tagt. Es war interessant, die Arbeit im Plenum auch einmal vor Ort zu erleben. Dasselbe gilt auch für die Arbeit in den Ausschüssen.

    Letztendlich kann ich jeden, der politikinteressiert ist, ein so spannendes und abwechslungsreiches Praktikum bei einem Landtagsabgeordneten, insbesondere bei einem so engagierten Politiker wie Sven Wolf, empfehlen.

    Bericht: Karim Stark

  • Von Luxus keine Spur: Belvona muss auch auf der Brede nachbessern

    Von Luxus keine Spur: Belvona muss auch auf der Brede nachbessern

    Foto: Jeremias Düring

    Vor knapp anderthalb Jahren habe ich mir das erste Mal ein Bild von der Wohnsituation auf der Brede gemacht. Die Liste der Mängel war damals lang. Immer wieder habe ich bei AltroMondo Verbesserungen angemahnt. Heute ist die Liste der Mängel immer noch lang. Leider hatte die Geschäftsführung von belvona bisher keine Zeit, um sich mit mir zu einem Gespräch vor Ort zu treffen. Ich hoffe sehr, dass ein Treffen bald zustande kommt und von den versprochenen Verbesserungen für die Mieterinnen und Mieter auch bald etwas zu sehen ist.

  • Internationaler Tag der Pflege, aber von Sana kommen Kündigungen!

    Internationaler Tag der Pflege, aber von Sana kommen Kündigungen!

    Foto: Pixabay

    Wir brauchen mehr Personal zur Entlastung des Pflegepersonals und auf keinen Fall weniger. Auf das Pflegefachpersonal kommt jetzt mehr Arbeit zu, wenn Service-Kräfte gekündigt werden.

    Wie das gelöst werden soll, ist noch vollkommen unklar. Das hat mir zuletzt auch die Konzernbetriebsratsvorsitzende Gudrun Hedler in unseren Gesprächen bestätigt.

    In der Pandemie hat die Bundesregierung die Krankenhäuser mit Milliarden unterstützt. Jetzt muss ein Konzern wie Sana auch seiner Verantwortung gegenüber den Beschäftigten gerecht werden!

    Gute Pflege muss auch durch guten Lohn und gute Arbeitsbedingungen honoriert werden. Dazu ist ein Pflegetarifvertrag nötig, der sich mindestens an den bereits vorhandenen Flächentarifverträgen des öffentlichen Dienstes und der Wohlfahrtspflege orientiert.

    Auf keinen Fall dürfen Haustarife zur Grundlage für einen Pflegetarifvertrag gemacht werden, wie es Bundesgesundheitsminister Spahn vorsieht. Die angekündigte Pflegereform von Minister Spahn ist bisher eine Luftnummer.

    Auch Landesgesundheitsminister Laumann muss hier mehr Druck machen und sich um eine Entlastung und Unterstützung der Beschäftigten in der stationären und häuslichen Pflege und pflegender Angehöriger kümmern.

    Ich hoffe sehr, dass wir nach Pandemie endlich über das Gesundheitssystem diskutieren. Der Weg zu immer mehr Ökonomisierung ist ein Holzweg!

  • Corona-Notbremse für den Oberbergischen Kreis

    Corona-Notbremse für den Oberbergischen Kreis

    Foto: Alexandra Koch auf Pixabay

    Es ist kaum zu glauben, dass seit Montag die Schulen wieder öffnen, ohne dass dafür die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen getroffen worden sind. Selbst die Schulministerin kann nicht garantieren, dass es in der kommenden Woche zu flächendeckenden Testungen an den Schulen kommt. Dass die Landesregierung hierbei so viel Zeit verschlafen hat und keinerlei Vorbereitungen für eine funktionierende Testinfrastruktur getroffen hat, ist ein echtes Versäumnis und geradezu fahrlässig.

    Vor allem sollte die Landesregierung die Ängste und Sorgen vor Ort auch ernst nehmen. Wenn eine Kommune für sich entscheiden will, bei nicht vorhandenen Tests und steigenden Inzidenzwerten über 100 die weiteren Schulöffnungen vorerst noch auszusetzen, dann sollte sie im Sinne der aktuell geltenden Beschlüsse diesen Bedenken auch stattgeben.

    Bedauerlicherweise ist im Oberbergischen Kreis genau das Gegenteil passiert. Die Schulleitungen der Oberbergischen Gymnasien hatten sich zunächst mit der Bitte an Landrat Jochen Hagt gewandt und Ihr Besorgnis anlässlich einer Ausweitung des Präsenzunterrichtes geäußert. Als der Oberbergische Kreis dieses Anliegen an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales herantrug, lautete die unmissverständliche Antwort, dass Schulschließungen erst als letztes, unausweichliches Mittel der Pandemiebekämpfung in Betracht kämen.

    Einmal mehr zeigt sich auch im Oberbergischen Kreis, dass diese Landesregierung nicht vorausschauend handelt und nicht adäquat auf die berechtigten Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort eingeht.

    Der Handlungsbedarf ist also groß. Der Landtag muss daher umgehend zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die nötigen Konsequenzen aus den aktuellen Entwicklungen zu beraten. Wir müssen jetzt gemeinsam dafür sorgen, das Vertrauen der Bevölkerung in die Maßnahmen zu stärken. Vor allem müssen wir unsere Anstrengungen beim Testen massiv intensivieren. Solange wir nicht impfen können, müssen wir mehr testen, testen, testen.

  • Antwort auf Kleine Anfrage zu flexiblen Impfangeboten für den Oberbergischen Kreis. Nun muss der Landrat agieren!

    Antwort auf Kleine Anfrage zu flexiblen Impfangeboten für den Oberbergischen Kreis. Nun muss der Landrat agieren!

    Foto: whitesession auf Pixabay

    Auf der Suche nach klugen Lösungen sieht er vor allem die kommunale Ebene in der Pflicht. Landrat Jochen Hagt kann sich also nicht weiter darauf berufen, dass ihm wegen des Ministeriums leider die Hände gebunden seien.

    Noch in der kürzlich vom Landrat herausgegebenen „Jahreswertung der Infektionslage im Oberbergischen Kreis SARS-CoV-2“, in der der Landrat auch einen Ausblick auf das Jahr 2021 gibt, heißt es:

    „Auf ausdrückliche Weisung des Ministeriums kann zum jetzigen Zeitpunkt im Oberbergischer Kreis kein weiteres Impfzentrum öffnen, darüber hinaus bleibe abzuwarten, ab wann mit der dezentralen Impfung begonnen werden könnte.“

    Die Bemühungen der Landrätinnen und Landräte aus anderen Kreisen, wie etwa aus Siegen-Wittgenstein, zeigen jedoch vor allem eins: Man hätte im Oberbergischen Kreis schon viel weiter sein können, wäre der Landrat beharrlicher gewesen.

    Das ist sehr schade, denn so wurde kostbare Zeit vertan. Ich hoffe deshalb sehr, dass der Landrat nun nachziehen und möglichst schnell konkrete Vorschläge für eine dezentrale Lösung liefern wird.

  • Zusätzliche Impfzentren in Kreisen nun möglich – Landrat muss nun endlich handeln

    Zusätzliche Impfzentren in Kreisen nun möglich – Landrat muss nun endlich handeln

    Foto: Angelo Esslinger auf Pixabay

    „Die Landesregierung hat zwar spät ein Einsehen. Aber besser spät als nie.“, kommentiert der für den Oberbergischen Kreis zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Sven Wolf den Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) vom 01.03.2021. Diesem zufolge soll es den Flächenkreisen nun doch ermöglicht werden, ein zweites Impfzentrum einzurichten.

    „Nachdem die SPD im Oberbergischen Kreis, aber auch ich selbst, Landrat Jochen Hagt und Minister Laumann mehrfach auf die Notwendigkeit eines zweiten Impfzentrums hingewiesen haben, liegt nun endlich ein Erlass dazu vor. Durch das Beteuern des Landrates, dass ihm gegenüber dem Ministerium die Hände gebunden seien, wurde wertvolle Zeit vertan. Andere Kreise waren da hartnäckiger und sind bereits weiter in der Planung. So hat sich etwa schon der Landrat von Siegen-Wittgenstein öffentlich geäußert dazu, wo in seinem Kreis ein zweites Impfzentrum eingerichtet werden soll.

    Ich habe bereits mehrfach Minister Laumann angeschrieben und ihn aufgefordert, neben dem Impfzentrum in Gummersbach die Einrichtung eines zweiten Impfortes zu ermöglichen. Bedauerlicherweise hat der Minister mir bis zum heutigen Tagen trotz mehrfacher Erinnerung noch nicht einmal geantwortet. Deswegen habe ich vor einigen Tagen eine Kleine Anfrage im Landtag gestellt, auf die der Minister nun antworten muss.

    Für die Menschen im nördlichen Teil des Oberbergischen Kreises, zu dem auch Radevormwald gehört, stellt die weite Anreise nach Gummersbach ein kaum zu überwindendes Hindernis dar. Deshalb muss dringend eine Alternative für den Nordkreis her. Der Landrat muss endlich die Initiative ergreifen und ein zweites Impfzentrum so schnell es geht möglich machen.“, sagt Sven Wolf.

     

  • SPD will regionale Brauereien in der Krise unterstützen

    SPD will regionale Brauereien in der Krise unterstützen

    In Nordrhein-Westfalen existieren insgesamt ca. 150 Brauereien. Diese unterscheiden sich nach Größe und Umsatz stark voneinander. Kleinstbetriebe und mittelständische Brauereien arbeiten oft mit der Gastronomie vor Ort zusammen. Der Ausfall von Schützenfesten und des Karnevals hat sie in der Pandemie besonders hart getroffen. Es sind gerade die regionalen Brauereien, die das Heimatgefühl und die lokale Identität besonders stärken. Das gilt auch für das Remscheider Bräu, das als beliebter Treffpunkt der Remscheiderinnen und Remscheider nicht mehr wegzudenken ist. Die Brauereien im Land sichern Arbeitsplätze vor Ort und bedeuten Steuerkraft für die Kommunen. Deshalb ist es so wichtig, dass ihnen jetzt geholfen wird.

    Da in der Brauereibranche auch nach dem Lockdown keine Nachholeffekte möglich sind, wäre eine Erstattung der Biersteuer gerechtfertigt. Mit einer dreijährigen Erstattung der Biersteuer, also einer Wirtschaftshilfe in Höhe von rund 20 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm, wäre vielen Unternehmen der mittelständischen Brauwirtschaft geholfen. So können wir die regionale Vielfalt der heimatverbundenen Brautradition in NRW erhalten. Die SPD-Fraktion wird hierzu einen entsprechenden Antrag in den Landtag einbringen.

    Dieser Vorstoß findet auch die Unterstützung bei Baran Dogan, dem Geschäftsführer des Remscheider Bräu:

     

    „Im Jahr 2019 haben wir noch deutlich mehr Bier gebraut. Dabei schenken wir rund ein Drittel unseres Bieres bei Events oder Stadtteilfesten aus. Die Biersteuer fällt da schon sehr ins Gewicht“, sagt Baran Dogan.

     

    Die Corona-Pandemie ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Besonders die Gastronomie und Hotellerie leiden hierunter seit gut einem Jahr. Auch die kurze Öffnung im Sommer 2020 hat keine nennenswerte Erholung gebracht. Als der Teil-Lockdown kam, wurde der Gastronomie ein Umsatzausgleich in Höhe von 75 Prozent zugesagt. Das sollte auch für die Lieferpartner gelten, sofern sie 80 Prozent ihres Umsatzes mit der Gastronomie machen. Durch die noch vorhandenen Umsätze im Lebensmittel- und Getränkehandel sind Braueiern von diesen Hilfen jedoch bis heute ausgeschlossen. Vor allem regional ausgerichtete und familiengeführte Mittelstandsbrauereien sind hiervon betroffen. Die SPD macht sich deshalb dafür stark, dass ihnen jetzt schnellstmöglich geholfen wird.

  • Online-Chat Schule

    Online-Chat Schule

    Foto: Alexandra Koch. Pixabay

    Dann mach mit bei unserem Schul-Chat für Radevormwald und Remscheid! Diskutiere mit anderen Schülerinnen und Schülern!

    Mich interessiert die Sichtweise der Schülerinnen und Schüler aus meinem Wahlkreis. Deshalb möchte ich mit euch ins Gespräch kommen. Lasst uns gemeinsam über Ideen diskutieren, die ich dann mit nach Düsseldorf in den Landtag NRW nehmen werde.

    Meldet euch noch bis morgen an!

     

  • Kleine Anfrage zu flexiblen Impfangeboten für den Oberbergischen Kreis

    Kleine Anfrage zu flexiblen Impfangeboten für den Oberbergischen Kreis

    Direkt zum missglückten Impfstart erreichten mich mehrere Anrufe verunsicherter Seniorinnen und Senioren aus Radevormwald. Vergeblich versuchten sie, einen Impftermin in Gummersbach zu bekommen. Sie beklagten sich aber auch besonders über die weite Fahrt zum Impfzentrum. Sie erzählten mir, dass viele Gleichaltrige, diese Strapazen nicht auf sich nehmen wollen und können. Obwohl die Bereitschaft da ist, bleiben Viele einer Impfung fern, weil der Weg nach Gummersbach einfach eine zu große Hürde darstellt.

    Genaue diese Befürchtung habe ich schon mehrmals an Gesundheitsminister Laumann herangetragen. Trotzdem bleibt die Landesregierung bei den starren Vorgaben für die Kreise. Es kann nicht sein, dass sich der Minister und Landrat Jochen Hagt den Ball nur hin und herschieben. Die Bedürfnisse der Menschen im Oberbergischen Kreis bleiben dabei auf der Strecke. Wir brauchen dringend flexible Impfangebote, die genau angepasst sind an die Bedingungen vor Ort in den Kommunen.

    Vor allem sehe ich hier auch die Landtagsabgeordneten aus dem Oberbergischen Kreis in der Pflicht, sich um die besorgten Anfragen der Menschen im Kreis zu kümmern. Ich hoffe sehr, dass sich mein Kollege Peter Biesenbach bei seinem morgigen Treffen mit dem Landrat im Impfzentrum in Gummersbach auch nochmal über flexible Impflösungen für den Oberbergischen Kreis unterhalten wird.

  • Oberberg braucht jetzt einfache und passgenaue Impfangebote!

    Oberberg braucht jetzt einfache und passgenaue Impfangebote!

    Bereits im Dezember habe ich Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann auf die besondere Problematik im Oberbergischen Kreis hingewiesen. Die zahlreichen Anfragen, die daraufhin in den letzten Wochen im Landesgesundheitsministerium und bei Landrat Jochen Hagt eingegangen sind, zeigen, dass ich mit meinen Bedenken nicht alleine stehe. Dem Wunsch haben sich nun parteiübergreifend schon viele Räte in Oberberg angeschlossen, wie zuletzt der einstimmige Beschluss des Rates in Radevormwald.

    Für die Plenarsitzung am 27. Januar hat die SPD-Landtagsfraktion das Thema nun auf die Tagesordnung des Plenum gesetzt und den beigefügten Antrag eingereicht (http://landtag/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12376.pdf). Gesundheitsminister Laumann muss nun Farbe bekennen, flexible und passgenaue Angebote in den Kreisen in NRW zulassen und die Kosten übernehmen. Wenn das gelingt, müssen sich Minister Laumann und Landrat Hagt nicht weiter die Verantwortung wie eine heiße Kartoffel hin und her werfen.

    Minister Laumann und die Landtagsfraktionen von CDU und FDP müssen den Weg für kluge Lösungen vor Ort frei machen. In einigen Landkreisen in Nordrhein-Westfalen wird es dann zusätzliche Impfzentren oder mehr mobile Teams oder auch Impfbusse geben. Je nach dem, was vor Ort am besten das Impfangebot ausweitet.