Kategorie: Allgemein

Unsortierte Beiträge zu verschiedenen Themen.

  • Besuch bei der Feuerwehr Remscheid

    Besuch bei der Feuerwehr Remscheid

    Wer sich für andere einsetzt, seine eigene Gesundheit riskiert, um Menschenleben zu retten, der verdient unseren uneingeschränkten Respekt. Dabei haben wir alle die Feuerwehrleute auch an unserer Seite, wenn die Feinde der Demokratie immer lauter werden.

    Bei meinem Besuch bei der Remscheider Feuerwehr Feuerwehr Remscheid konnte ich viele Themen besprechen. Schnell einig waren wir uns, dass die Altersgrenze für die Pensionierung nicht steigen darf. Ich hoffe, dass die deutliche und gemeinsame Kritik alle Gewerkschaften von DBB und DGB und aller kommunalen Spitzenverbände bei Innenminister Reul Gehör finden und der Entwurf einfach wieder im Schreibtisch verschwindet.

    Wir nahmen uns viel Zeit, über die Erfahrungen aus den Krisen und Katastrophen der letzten Jahre zu sprechen. Wie müssen künftig das Krisenmanagement, die Vorbeugung oder die psychologische Nachbetreuung aussehen? Alles Fragen, auf die wir auch im Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe Antworten suchen. Wir als Bevölkerung müssen aber auch lernen, wie wir uns bei einem schweren Unwetter oder großen Schadensereignissen erst einmal selbst helfen können.

    Wer weiß heute denn noch, was Sirenensignale bedeuten oder was ich für den Notfall zuhause haben sollte?

    Ich danke dem Feuerwehrchef Guido Eul Jordan und den weiteren Kollegen der Feuerwehr für das wie immer gute und fachliche Gespräch. Daraus habe ich viel für meine Arbeit in Düsseldorf mitnehmen können.

  • Demokratie durch Erinnerung widerstandsfähig halten – Pläne für Kürzungen an Politischer Bildung zurücknehmen

    Demokratie durch Erinnerung widerstandsfähig halten – Pläne für Kürzungen an Politischer Bildung zurücknehmen

    Zu dem Besuch auf Burg Vogelsang erklären Jochen Ott, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Elisabeth Müller-Witt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

    „Die NS-Ordensburg Vogelsang ist ein schrecklicher Ort. Aber es ist gut, dass es ihn noch gibt. Denn hier wird man Zeuge, von welchem Größenwahn das Herrschaftsdenken der Nazis durchzogen war. Hier wird deutlich, mit welchen perfiden Methoden und welcher psychologischen Manipulation der NS-Nachwuchs ideologisch indoktriniert wurde. Wer sich fragt, wie der rassistische Antisemitismus des Nationalsozialismus um sich greifen und im öffentlichen Bewusstsein verbreiten konnte, findet auch auf der Burg Vogelsang darauf eine Antwort.

    Deshalb ist es gut und überaus wichtig, dass die Bundesregierung die Denk- und Dokumentationsstätte Burg Vogelsang mit 11 Millionen Euro aus dem Programm ‚KulturInvest‘ fördert, um das Erinnern wach und die Demokratie dadurch widerstandsfähig zu halten. Jetzt müssen auch das Land und der Landschaftsverband Rheinland ihrer Verpflichtung in gleicher Höhe nachkommen. Dass die Landesregierung zudem plant, ein Viertel der Gelder für die Politische Bildung im aktuellen Haushaltsentwurf zu kürzen, passt dagegen überhaupt nicht in die Zeit. Angesichts der aktuellen Herausforderungen ist das ein fatales Signal. Wir fordern die Landesregierung daher auf, von diesen Kürzungsplänen Abstand zu nehmen.“

  • Krisen, Konflikte und Extremismus – Wie wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen können

    Krisen, Konflikte und Extremismus – Wie wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen können

    Doch unsere offene, demokratische Gesellschaft steht von vielen Seiten unter Druck: Extremisten und Demokratiefeinde setzen alles daran, den öffentlichen Diskurs zu vergiften und unsere demokratischen Institutionen zu schwächen. Demokratiemüdigkeit macht sich breit, Extremisten bekommen Zulauf. Das Vertrauen in die Politik nimmt ab, während angesichts zahlreicher Krisen Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates wachsen. Eine verrohende Sprache in Politik und sozialen Medien mündet immer öfter auch in offene Hetze und Gewalt.

    Als überzeugte Demokratinnen und Demokraten müssen wir uns dem entschieden entgegenstellen! Eine funktionierende Demokratie lebt von Vertrauen, engagierten Bürgerinnen und Bürgern und wehrhaften Institutionen.

    Wie können wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen? Was braucht es, um das Vertrauen in die Demokratie zu vitalisieren? Was müssen wir tun, um Extremismus zu bekämpfen? Über diese und weitere Fragen haben wir mit Gästen, Expertinnen und Experten am letzten Donnerstag, dem 02.November 2023 auf unserer Auftaktveranstaltung der Themenwochen #MehrDemokratie diskutiert.

    Die Ergebnisse der Rheingold-Studie „Die Zuversicht der Deutschen in multiplen Krisenzeiten“ und der Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung haben wir im großen Kreis der Gäste diskutiert. Was können wir gegen Rückzug und Ohnmachtsgefühl der Menschen tun? Wie gewinnen wir Zuversicht, die Krisen zu meistern? Ein guter Austausch untereinander, auch mit Menschen anderer Meinungen ist wichtig, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu stärken.

    Spannende Beiträge gab es von Dr. Ricarda Brandts, Burkhard Freier und Prof. Dr. Beate Küpper. Würde und Wertschätzung seien wichtige Pfeiler. Extremismus sei ein wiederkehrendes Phänomen, dem wir mit Prävention begegnen könnten. Populismus habe nichts mit Fakten zu tun, sondern sei eine emotionale Sache, erläuterte Dr. Küpper.

    Wir haben eine wehrhafte Demokratie und rechtstaatliche Elemente, die wir nutzen können, um die Demokratie zu verteidigen, aber wir dürfen auch nicht einzelnen Störenfrieden zu viel Aufmerksamkeit widmen, die nur Stimmung machen oder provozieren wollen.

  • Anhebung der Altersgrenze in den Feuerwehren stoppen!

    Anhebung der Altersgrenze in den Feuerwehren stoppen!

    Demonstration vor dem Landtag, Foto: Daniel Behmenburg

    Anlässlich des heutigen Protestes von ver.di NRW und komba NRW vor dem Landtag erklärt Christina Kampmann, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Die Pläne der schwarz-grünen Koalition sorgen seit Wochen für heftige Unruhe bei den Feuerwehren und lösten auch bei uns in der SPD-Landtagsfraktion großes Entsetzen aus. Eine 48-Stunden-Woche, jahrzehntelange Schichtarbeit, Einsätze an Sonn- und Feiertagen sowie enorme körperliche und psychische Belastungen sind kein Zuckerschlecken sondern ein Knochenjob. Trotzdem will CDU-Innenminister Reul die Altersgrenze für die Feuerwehr heraufsetzen. Das ist ein Schlag ins Gesicht eines ganzen Berufsstandes. Wir kämpfen gemeinsam mit den Feuerwehren und den Gewerkschaften gegen die Anhebung der Altersgrenze – die 60 muss bleiben.

    CDU und Grüne behaupten, die Feuerwehrleute länger arbeiten zu lassen bis sie nicht mehr können, würde die personellen Probleme lösen. Das Gegenteil wird passieren: Junge Menschen werden sich dreimal überlegen, ob sie mit dieser Aussicht in einer Wache anfangen wollen oder lieber einen anderen Weg einschlagen. Wir brauchen vielmehr eine Attraktivierung des Öffentlichen Dienstes. Die packt die Landesregierung aber nicht an, weil es sie nicht zum Nulltarif geben wird.“

  • Antisemitismus entschieden bekämpfen

    Antisemitismus entschieden bekämpfen

     

    Unser Mitgefühl und unsere Solidarität sind bei den Menschen in Israel. Das bringen unsere Fraktionen mit einem gemeinsamen Antrag für die morgige Plenarsitzung zum Ausdruck. Dazu erklären Thorsten Schick (Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion), Jochen Ott (Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion), Verena Schäffer, (Vorsitzende der GRÜNEN-Landtagsfraktion) und Henning Höne (Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion):

    „Der 7. Oktober ist eine Zäsur in der Geschichte Israels und der Welt. Die Schrecken dieses Tages werden wir niemals vergessen. Seit dem Ende der Shoah wurden an einem Tag nicht so viele Jüdinnen und Juden ermordet wie am 7. Oktober. Der  terroristische Angriff der Hamas reiht sich ein in die Gräueltaten und Pogrome, die Jüdinnen und Juden weltweit ertragen müssen – seit Jahrtausenden.

    Dieser Angriff ist nicht nur ein Angriff auf Israel und auf die israelische Bevölkerung, sondern auch ein Angriff auf die Freiheit und Menschlichkeit weltweit, den wir auf das Schärfste verurteilen. Alle Demokratinnen und Demokraten müssen jetzt zusammenstehen. In unserem Land darf es keinen Platz für Hass geben. Insbesondere die historische Verantwortung Deutschlands verpflichtet uns als Demokratinnen und Demokraten, antisemitischen Äußerungen entschieden zu widersprechen. Es ist unerträglich, dass Menschen auf deutschen Straßen die Gewalt der Hamas bejubeln. Wer antisemitische Straftaten begeht, muss mit den strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Die Hamas hat Israel angegriffen und Israel hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich zu verteidigen und die eigene Bevölkerung zu schützen. Unser Platz ist und bleibt der an der Seite Israels.”

  • Schulklasse der Alexander-von-Humboldt-Realschule diskutierte mit Sven Wolf im Landtag

    Schulklasse der Alexander-von-Humboldt-Realschule diskutierte mit Sven Wolf im Landtag

    Fotos: Danielle Behmenburg

    Das waren nur einige der Fragen, die die Schülerinnen und Schüler der Alexander-von-Humboldt-Realschule am Mittwoch an den Landtagsabgeordneten Sven Wolf hatten.

    So hatte ich der Abgeordnete Gelegenheit, für die Vorzüge der Demokratie zu werben und zu berichten, was ihn begeistert.

    „Ich bin ein Fan der Demokratie. In der Demokratie entscheidet nicht einer oder eine Elite von Fachleuten, sondern es wird diskutiert. Diejenigen, die die besseren Argumente haben, können die anderen überzeugen. Deshalb braucht Demokratie auch Zeit, damit alle Meinungen gehört werden“, erläuterte Wolf. „Das ist nicht anders als bei der Familiendiskussion über das Urlaubsziel. Da brauchst Du auch wirklich gute Argumente, warum der Ausflug ins Phantasialand besser für alle ist als zum Beispiel die Wanderung in der Eifel.“

    Die neunten Klassen besuchen regelmäßig den Landtag, um sich vor Ort ein Bild zu machen – von der Debatte im Plenum und von den Abgeordneten. Ihrer Klassenlehrerin Necla Memet liegt viel daran, dass die Klasse selbstständig den Fragenkatalog vorbereitet und das Gespräch gestaltet.

    Das Interesse war besonders groß an den Remscheider Themen. Was er an Remscheid mag und was er in Remscheid ändern wolle und was für Jugendliche getan wird, wollten die Schüler und Schülerinnen wissen.

    „Ich finde, es wird endlich Zeit, dass es auch auf der Alleestraße ein freies W-Lan gibt,“ meinte Sven Wolf. „Und wir brauchen Aufenthaltsflächen für Jugendliche, wo ihr unter euch sein könnt. Wir haben gute Jugendzentren – die unterstützen wir mit Mitteln aus dem Jugendförderplan. Die Stadt bringt gerade 234 Millionen auf, um die Schulen in einen guten Zustand zu bringen. Das ist ein Kraftakt, aber wichtig für die Zukunft. Wir müssen aber auch von den Jugendlichen selbst wissen, was sie brauchen. Der Jugendrat hat in seiner Befragung von vielen Jugendlichen gefragt, was wichtig ist. Das diskutieren wir dann – zum Beispiel bei der Mobilität: wie und wo wollen Jugendliche unterwegs sein.“

     

  • Den Landtag bei Nacht erleben!

    Den Landtag bei Nacht erleben!

    Foto: Daniel Behmenburg

    Sie können nicht nur den Landtag in lockerer Atmosphäre besichtigen, sondern von 17 bis 23 Uhr gibt es viel Spannendes im kulturellem Rahmenprogramm, zum Beispiel Poetry Slams und Talkrunden, Ausstellungen und Fotowände.

    Wir leben Demokratie und öffnen unser Haus für Sie! Sprechen Sie mit uns, fragen Sie und informieren Sie sich, was wir Abgeordneten tun, an welchen Themen wir arbeiten und was wir erreichen wollen. Schauen Sie, wie und wo auch Sie in der Politik mitmischen können!

    Mit dabei im Rahmenprogramm: Sängerin BB Thomaz, die Indiepop-Band Hannes Weyland, Künstlerinnen und Künstler des Apollo-Varietés und der Zauberkünstler Yuta Maruyama. Junge Poetry-Künstler messen sich beim Poetry Slam „Poetry for future“ in der Bibliothek. In den Talkrunden geht es um aktuelle politische Fragen, aber auch z.B. mit dem Düsseldorfer Künstler und Wagenbauer Jacques Tilly um das Verhältnis von Politik und Satire.

  • Ein Sozialdemokrat, wie er im Buche steht – die SPD in NRW trauert um Edgar Moron

    Ein Sozialdemokrat, wie er im Buche steht – die SPD in NRW trauert um Edgar Moron

    Sarah Philipp, Achim Post und Jochen Ott würdigen Morons politische Arbeit mit folgenden Statements:

    Sarah Philipp, Landesvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen: „Edgar Moron fand durch eine Schulleiterin in die Politik, die als Sozialdemokratin im KZ Sachsenhausen inhaftiert war. Ihr Eindruck führte ihn mit dem richtigen Kompass bis in die Landespolitik. 1970 zog es ihn beruflich ins Rheinland, wo er schließlich in die SPD eintrat. 53 Jahre war er Mitglied in unserer Partei und prägte ab 1990 zunächst als Abgeordneter für den Rhein-Erft-Kreis, dann als unser Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Parlamentspräsident mit beherzten Auftritten maßgeblich das Geschehen im Landtag. 2004 begrüßte er mich als studentische Mitarbeiterin vor der Fraktion. Dieser damalige gute Umgang war für mich über Jahre stilprägend. Seinen persönlichen Rat habe ich als Abgeordnete und zuletzt als Parlamentarische Geschäftsführerin wertgeschätzt. Edgar Moron war ein Politiker, der partei- und fraktionsübergreifend zurecht sehr anerkannt war.“

    Achim Post, Landesvorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen: „Edgar Moron war ein Sozialdemokrat, wie er im Buche steht. Mit vollem Herzblut für den Kampf um Gerechtigkeit, vollem Empfindungsvermögen für seine Mitmenschen und mit vollem Bewusstsein für das, was wichtig und richtig ist.  Unvergessen ist seine Rede im Landtag vom 13. November 2008 über den Umgang mit politischem Extremismus, die an Klarheit, Selbstbestimmtheit und grundlegender Überzeugung eines aufrechten Sozialdemokraten kaum zu überbieten ist.  Wir halten sein Gedenken in Ehren: Edgar Moron bleibt mit seiner demokratischen Standfestigkeit ein parlamentarisches Vorbild für die Sozialdemokratie in Nordrhein-Westfalen.“ 

    Jochen Ott, Vorsitzender der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen: „Der Tod von Edgar Moron macht uns alle zutiefst traurig. Er war ein Urgestein, das die nordrhein-westfälische SPD maßgeblich geprägt hat. Von 2000 bis 2005 war er einer meiner Vorgänger im Amt. Insgesamt 20 Jahre hat er als Mitglied des Landtags unserer Fraktion Format gegeben und Richtung gewiesen. Wer ihn kannte, wusste: Edgar Moron war stets ein Freund klarer Worte und entschiedener Tat.

    Drumherum reden war nicht seine Art. Dazu hatte er keine Zeit und auch keine Lust. Die Sache selbst war ihm zu wichtig. Gut möglich, dass dabei auch mal die Fetzen flogen. Doch danach herrschte stets Freundschaft. So war er: geradlinig, herzlich und mutig – bis zu seinem Tode. Auf seinem Sterbebett sagte er mir noch vor wenigen Tagen: ,Schaut nicht auf eure Füße, schaut in das Gesicht der Wählerinnen und Wähler. Seid stolz darauf, Sozialdemokraten zu sein.‘

    Ja, das sind wir. Und wir sind stolz, dass Edgar Moron einer von uns war. Seine Klugheit, seine Standhaftigkeit und seine Aufrichtigkeit werden uns sehr fehlen. Wir trauern mit seiner Frau und seinen Angehörigen.“

  • Bürgersprechstunde am Donnerstag in Lüttringhausen

    Bürgersprechstunde am Donnerstag in Lüttringhausen

    Foto: Thomas Wunsch

    Zur nächsten Bürgersprechstunde lade ich Remscheider Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einem Gespräch im Quartierstreff Klausen in Lüttringhausen ein. Kommt gerne vorbei und erzählt mir bei gemütlicher Atmosphäre euer Anliegen, eure Wünsche und eure Meinung. Bei Fragen stehe ich Rede und Antwort und bin für euch ansprechbar!

    Am 07. September ab 18:00 Uhr heißt es wieder:

    Auf einen Kaffee mit Sven Wolf!

  • Woche der Älteren Generation 2023: Besuch im Landtag

    Woche der Älteren Generation 2023: Besuch im Landtag

    Senioren besuchen die Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf und Jens-Peter Nettekoven im Düsseldorfer Landtag

    Im Rahmen der diesjährigen Woche der Älteren Generation begrüßten die beiden Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf und Jens-Peter Nettekoven am Dienstag eine 46-köpfige Gruppe politisch interessierter Seniorinnen und Senioren im Düsseldorfer Landtag. Auf dem Programm standen neben einem geführten Rundgang auch eine einstündige Diskussion mit den beiden Remscheider Landespolitikern.

    Im gut gefüllten Sitzungssaal mit Blick auf den Rhein entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, in deren Verlauf die Seniorinnen und Senioren eine Vielzahl an Themen und Fragestellungen vortrugen. Die Sorge angesichts der steigenden Energiekosten beschäftigte die Anwesenden dabei ebenso wie die unterschiedlichen Hindernisse und Schwierigkeiten, denen sie bei ihren ehrenamtlichen Engagement in den Remscheider Vereinen tagtäglich begegnen.

    „Der direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern aus unserem Wahlkreis ist ein wichtiger Teil unserer politischen Arbeit. Ganz besonders freuen wir uns, Besuchergruppen aus Remscheid im Landtag empfangen zu dürfen. Wir haben heute lehrreiche Einblicke in die Lebenswirklichkeit der älteren Generation erhalten. Das vielfältige ehrenamtliche Engagement, mit dem unsere Seniorinnen und Senioren einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft leisten, hat uns sehr imponiert“, sagen Wolf und Nettekoven.

    Im Anschluss an das obligatorische Gruppenfoto mit den beiden Abgeordneten auf der Treppe der Besucherhalle konnte sich die Besuchergruppe im Landtagsrestaurant mit Kaffee und Kuchen stärken, bevor es mit dem Bus auf die Heimreise nach Remscheid ging.