SVEN WOLF

Schlagwort: Initiative

  • Mehr Bauland für mehr Kommunen mobilisieren – jetzt ist die Landesregierung am Zug

    Mehr Bauland für mehr Kommunen mobilisieren – jetzt ist die Landesregierung am Zug

    Foto: Jürgen Rübig auf Pixabay

     

    Hierzu erklärte Andreas Becker, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

    „Der Bundesrat hat heute das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion lange eingesetzt. Das Gesetz sieht in vielen Rechtsbereichen deutliche Verbesserungen vor, was die Bedingungen für Wohnungsbau, Mieterschutz und Stadtentwicklung angeht. Jetzt ist die Landesregierung am Zug und muss das Bundesgesetz zeitnah für die vielen Kommunen in NRW nutzbar machen.

    Die neuen Eingriffsmöglichkeiten für die Kommunen vor Ort sind darauf gerichtet, die Versorgung der Bevölkerung mit gutem und bezahlbaren Wohnraum zu fördern. Einzelne Regelungen richten sich beispielsweise gegen Grundstücksspekulationen zulasten des Wohnungsbaus, für den Erhalt gewachsener Bewohnerstrukturen in Ortsteilen und Wohnquartieren und für die Belebung unserer Innenstädte.

    Hierbei kommt den Kommunen vor Ort eine entscheidende Rolle zu. Daher darf die Landesregierung der Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes für die Kommunen nicht im Wege stehen.

    Die bisherige Festlegung von angespannten Wohnungsmärkten würde viele der neuen Möglichkeiten auf 18 von 396 Kommunen in NRW beschränken und große Chancen für neuen Wohnraum ungenutzt lassen. Damit möglichst viele Kommunen in NRW von den neu geschaffenen Instrumenten profitieren können, ist die Landesregierung jetzt am Zug: Sie muss die Gebietskulissen für angespannte Wohnungsmärkte auf einer wissenschaftlich fundierten Basis realitätsnah neu bestimmen. Sonst werden viele neue Chancen für mehr Wohnraum in NRW ungenutzt bleiben.“

     

  • Bund setzt Entlastung für Brauereien um, jetzt muss das Land nachziehen

    Bund setzt Entlastung für Brauereien um, jetzt muss das Land nachziehen

    Foto: Jeremias Düring

    Der Deutsche Bundestag wird im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen am 5. Mai 2021 auch eine Veränderung der Biersteuer beschließen. Durch die Regelungen des Bundes sollen rund 1.460 Brauereien entlastet werden. Vom 1.1.2021 bis 31.12.2022 wird die Biersteuer für kleine und mittlere Brauereien bis zu einem Gesamtjahreserzeugnis von 200.000 Hektolitern in insgesamt vier unterschiedlichen Hebesätzen gesenkt. Bei der Biersteuer handelt es sich um eine indirekte Verbrauchsteuer, deren Aufkommen vollständig den Ländern zufließt. Für die Jahre 2020, 2021 und 2022 handelt es sich dabei um eine Summe von ca. 20 Millionen Euro.

    Die Senkung der Hebesätze hilft den Brauereien vor Ort. Sie ist ein wichtiges Signal für die regionalen Brauwirtschaften, die in der Corona-Pandemie mit vielen Unsicherheiten zu kämpfen haben.

    Jetzt ist allerdings auch die Landesregierung hier in NRW in der Pflicht und muss aus dem landeseigenen Rettungsschirm nachlegen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW schlägt vor, den Brauereien, die im Jahr bis zu 200.000 Hektoliter produzieren, das Aufkommen der Biersteuer aus dem NRW-Rettungsschirm vollständig zu erstatten.

    Im NRW-Rettungsschirm stehen nach den aktuellen Planungen noch rund 15 Mrd. Euro für finanzielle Hilfen zur Verfügung. Wir haben ihn im Landtag gemeinsam für die Menschen und die Wirtschaft beschlossen und nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern der Landesregierung.

    SPD will regionale Brauereien in der Krise unterstützen

    Beitrag auf Facebook

    Biervielfalt und Arbeitsplätze in NRW erhalten – SPD Fraktion NRW (spd-fraktion-nrw.de)

     

     

  • Bürgersprechstunde am Samstag in Radevormwald am Markt

    Bürgersprechstunde am Samstag in Radevormwald am Markt

    Besonders freue ich mich auf Feedback zur Initiative von Daniel Pilz und Rosanna Düring, die Kräwi zu verschönern. Daniel und Rosanna haben vor einigen Wochen eine städteübergreifende gemeinsame Initiative zur Modernisierung der Freizeitanlage an der „Kräwi“ und der Verschönerung des umliegenden Geländes angestoßen. Beide treten – einmal in Remscheid und einmal in Radevormwald – als jüngste KandidatInnen zur anstehenden Kommunalwahl 2020 an und bewerben sich für die jeweiligen Stadträte.

    Am Samstag spreche ich mit den beiden darüber, wie sich die Initiative bisher entwickelt hat und was sie noch vorhaben. Diskutieren Sie mit! Ich freue mich auf Ihren Besuch!

     

    Ihr Ansprechpartner für Radevormwald im Landtag.

    Für Ihre Anregungen oder Probleme habe ich immer ein offenes Ohr.

    Bürgersprechstunde

    Am 22.08.2020 vormittags

    Vor dem SPD Bürgerbüro, Markt 1, Radevormwald

     

  • Gruppe aus Remscheid und Solingen spricht mit SPD-Landtagsabgeordneten über die Möglichkeit eines Direktflugs nach Crotone

    Gruppe aus Remscheid und Solingen spricht mit SPD-Landtagsabgeordneten über die Möglichkeit eines Direktflugs nach Crotone

    „Auch kleine Schritte bringen uns voran. Wir müssen unser Anliegen an vielen Stellen vortragen und viele Gleichgesinnte suchen – dann könnte unser großer Wunsch, dass es wieder einen Flug aus Deutschland zum Flughafen Crotone gibt, auch wahr werden“, meinte einer der Gesprächsteilnehmer, zuversichtlich, dass sich der Einsatz lohnt.

    Am Mittwoch traf die zehnköpfige Gruppe mit Nicola Turano im Landtag Nordrhein-Westfalen mit der Kölner Landtagsabgeordneten Susana dos Santos Herrmann und dem Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf zusammen. Broschüren, Karten und auch Flaggen brachten sie mit.

    Seit fast fünf Jahren gibt es die Initiative von Süditalienern aus Kalabrien, die in Remscheider und Solinger Betrieben beschäftigt sind und vor allem in den Sommermonaten ihre Familien in besuchen wollen.

    Den Landtagsabgeordneten erläuterten sie ihr Anliegen. „Vorübergehend gab es eine Möglichkeit, in den Sommermonaten zweimal in der Woche aus Nürnberg mit der Ryan Air nach zu Crotone zu fliegen. Diese Flugverbindung wurde leider eingestellt. Jetzt kämpfen wir dafür, dass es eine Alternative gibt und wollen uns für einen Flug aus Nordrhein-Westfalen einsetzen.“

    Die Flüge aus Nürnberg nach Crotone seien zu über 80 % ausgelastet gewesen. Die Initiative sieht eine gute Chance, dass auch aus dem übrigen Bundesgebiet Reisende nach Nordrhein-Westfalen kommen würden, um von hier aus nach Crotone  zu fliegen. Die Alternative, so berichteten sie, sei eine dreistündige Reise durch Kalabrien auf schwierigen Straßen vom ohnehin bereits überlasteten Flughafen Lamezia aus.

    „„Ob es ein solches Angebot geben wird, wird weitgehend von der Nachfrage nach einer solchen Flugverbindung, also der Auslastung, abhängen“, machte Susana dos Santos Herrmann deutlich, die Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags ist. Sie sagte zu, der Initiative Ansprechpartner für weitere Gespräche zu nennen. „Hier wird auch eine Rolle spielen, dass von italienischer Seite aus das Interesse an einer solchen Verbindung deutlich gemacht wird.“

  • Kampf gegen rechte Gewalt, Hass und Hetze

    Kampf gegen rechte Gewalt, Hass und Hetze

    Meine Rede können Sie hier im Video verfolgen:

     

     

     

  • „Anwohner entlasten. Straßenausbaubeiträge abschaffen?“ – Bürgerdialog mit Fachleuten

    „Anwohner entlasten. Straßenausbaubeiträge abschaffen?“ – Bürgerdialog mit Fachleuten

    Die Straßenausbaubeiträge nach § 8 Abs. 1 und 2 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) sind in erhebliche Kritik geraten, da die Beitragsbelastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können. Dagegen regt sich auch im oberbergischen Kreis vielfach Protest.

    Die hohen Beitragsforderungen bringen viele Beitragspflichtige in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten. Dies setzt wiederum die erhebenden Kommunen zunehmend unter Druck.

    In den letzten Jahren ist es in diesem Zusammenhang zu einer steigenden Zahl von Rechtsbehelfsverfahren gekommen. Auch die Möglichkeiten von Stundung und Ratenzahlungen können die dargestellte Problematik der starken finanziellen Belastung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern nicht beseitigen. Die derzeitige Rechtslage berücksichtigt nicht die persönliche oder wirtschaftliche Situation der Bürger.

    Durch einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, den die SPD-Fraktion kürzlich im Landtag NRW eingebracht hat, und die aktuelle Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen!“ vom Bund der Steuerzahler NRW ist das Thema hochaktuell.

    Die SPD Reichshof möchte über die derzeitige Rechtslage informieren und Lösungen diskutieren und lädt alle interessierten und betroffenen Bürgerinnen und Bürger ein zum Bürgerdialog.

    Weitere Informationen: SPD Reichshof

  • Gute Zusammenarbeit meiner beiden Wahlkreisstädte Radevormwald und Remscheid

    Gute Zusammenarbeit meiner beiden Wahlkreisstädte Radevormwald und Remscheid

    Besonders beim letzten Thema leistet Radevormwald seit vielen Jahren wichtige Pionierarbeit. Die Bergstadt wurde im November 2016 deshalb als erste deutsche Kommune in das „globale Netzwerk für altersgerechte Städte und Kommunen“ der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aufgenommen. Durch die WHO-Initiative soll ein weltweites Netzwerk von Städten und Gemeinden geschaffen werden, die gemeinsam daran arbeiten, „das direkte Wohnumfeld der Bürgerinnen und Bürger gemäß demografischer Herausforderungen zu gestalten“, wie es auf der Homepage von „aktiv55plus“ heißt.

    Sven Wolf freute sich besonders über die gute Zusammenarbeit seiner beiden Wahlkreisstädte: „Die positiven Erfahrungen aus Radevormwald haben dazu geführt, dass Remscheid gerade dabei ist, als zweite deutsche Stadt in die WHO-Liste nachzuziehen. Dabei schaut man in Remscheid natürlich auch immer rüber nach Radevormwald, um aus den Erfahrungen und dem Beispiel der Nachbarstadt zu lernen“, erläuterte der Landtagsabgeordnete.

    Zuversichtlich, dass dieses Vorhaben bald gelingen werde, hob er die deutschlandweite Vorreiterrolle der beiden bergischen Gemeinden hervor: „Mich macht es schon ein wenig stolz, dass die einzigen deutschen Städte in dieser Liste dann ausgerechnet beide aus meinem Wahlkreis kommen werden und sich offiziell ‚Age-Friendly Communities‘ nennen dürfen“.

    Beim Gespräch mit den Besucherinnen und Besuchern aus Radevormwald ging es außerdem auch um den jüngsten Vorschlag der SPD, die Beiträge für Anlieger bei Straßenausbauvorhaben abzuschaffen. „Die Straßenausbaubeiträge betreffen nicht nur die Besitzer einer großen Villa, sondern viele von uns, sei es nun, weil man ein Reihenhäuschen oder eine Eigentumswohnung hat. Dann alleine für die Kosten einer Straße herangezogen zu werden, die auch viele andere Autofahrerinnen und Autofahrer täglich benutzten, ist ungerecht und gefährdet teilweise sogar die wirtschaftliche Existenz der Betroffenen“, betonte der Landtagsabgeordnete.

    aktiv55plus

  • Koalition schwenkt auf SPD-Kurs ein – Zulage für Amtsanwältinnen und Amtsanwälte

    Koalition schwenkt auf SPD-Kurs ein – Zulage für Amtsanwältinnen und Amtsanwälte

    Dazu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Wir begrüßen es, dass die Regierungsfraktionen von CDU und FDP die Initiative der SPD-Fraktion, Amtsanwältinnen und Amtsanwälten eine Zulage zu gewähren, aufgegriffen und mit uns gemeinsam am heutigen Tag die notwendige Gesetzesänderung beschlossen haben.

    Es war die SPD-Fraktion, die dieses Thema vor Wochen im Rechtsausschuss auf die Tagesordnung hat setzen lassen. Und da sich bei diesem Thema seitdem in der Mitte-Rechts Koalition nichts mehr tat, hat die SPD-Fraktion zu diesem Plenum einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes (Drs. 17/3006) eingebracht. Als die Koalitionsfraktionen dies bemerkten, schlugen sie uns vor, doch gemeinsam einen Änderungsantrag zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes schon jetzt endgültig zu beschließen.

    Dass jetzt unser Anliegen auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN beschlossen wurde, zeigt, wir haben hier ein wichtiges rechtspolitisches Thema besetzt und am Ende Gutes für die Amtsanwältinnen und Amtsanwälte des Landes herausgeholt.

    Die Amtsanwältinnen und Amtsanwälte werden ab dem 01.01.2019 immerhin monatlich rund 90 Euro mehr durch die Gewährung der Strukturzulage bekommen.

    Dieser Vorgang zeigt einmal mehr: Auch in der Opposition kann man Gutes bewirken. Wir bleiben am Ball.“

  • Verein „Insblaue“ mit neuen Projekten – „human dialogs“ startet am 07. Mai

    Verein „Insblaue“ mit neuen Projekten – „human dialogs“ startet am 07. Mai

    Dem Verein geht es darum, durch eine gezielte Ansprache der Anwohner vor Ort präsent zu sein und so Kontinuität zu bieten. So erschöpft sich seine Tätigkeit nicht in „einem Kunstprojekt“. Vielmehr soll ein „Labor“, ein Experimentierfeld, nach den Ideen einer Graswurzelbewegung im Viertel entstehen und verankert werden und Platz bieten für vielfältige Initiativen mit vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten. Dazu gehörte auch ein Ferienangebot in den Osterferien mit der Kunstschule zum Thema „Heimat“.

    Eine Förderung über „Initiative ergreifen“ passt da zur Struktur. Aber auch Kooperationen mit Stiftungen werden angestrebt. Jetzt ist der Verein bemüht, viele Kontakte zu knüpfen und ein Netzwerk entstehen zu lassen.

    Es wäre schön, wenn der Honsberg langfristig ein Kulturviertel werden würde. Das ist ein langer Weg und bedarf der Unterstützung von vielen Seiten. Die gute  Zusammenarbeit mit dem Stadtteil e.V. ist schon einmal eine Basis, auf der sich aufbauen lässt. Je größer das Netzwerk an Unterstützern wird, desto eher lässt sich diese Vision verwirklichen. Gerne trage ich dazu bei, Menschen für den Honsberg und für die Vision eines Kulturviertels zu begeistern.

    Die deutsch/polnische Wanderausstellung, Human Dialogs, macht Station in Remscheid in der Insblaue Art Gallery.

     

  • Der Remscheider THW Ortsverband ist besonders

    Der Remscheider THW Ortsverband ist besonders

    Während des Besuches liefen die Vorbereitungen für einen gemeinsamen Einsatz mit der Polizei auf der Neuenkamper Straße, so dass Wolf das Team des THW in Aktion erleben konnte. Auffallend war die Heterogenität der Helfer – es waren Personen aller Altersklassen tätig. Dies sei für einen THW Ortsverband nicht selbstverständlich. Dazu gehöre eine intensive Jugendarbeit, berichtete Rühl.

    Während des Rundgangs durch die Wagenhalle zeigte sich Wolf besonders beeindruckt. „Ich finde es bemerkenswert, dass alle Ihre Fahrzeuge und Gerätschaften makellos gepflegt sind.“ Dies führte Rühl auf das große Engagement der ehrenamtlichen Helfer zurück.

    Rühl erklärte, dass der Ortsverband Remscheid einer der modernsten THW Ortsverbände und im Gebäudestützen weltweiter Technologieführer sei. Er zeigte dem Landtagsabgeordneten vier Besonderheiten, die den Ortsverband so fortschrittlich machten: ein Team aus Bergungstauchern, einen Spezialbagger, der überregional zum Einsatz kommt, ein Gerät, das Einstürze von Gebäuden vorhersagen kann, und das größte Gerüstelager Deutschlands. Nicht nur aus diesem Grund habe der THW Ortsverband die meisten seiner Einsätze außerhalb von Remscheid.

    Mit den vorhandenen Gerätschaften und dem Engagement könne der THW in Remscheid seiner Aufgabe des Katastrophenschutzes auch im Ernstfall gerecht werden, war sich Wolf sicher.

    Während des Rundganges unterstrich Rühl die große Unterstützung der Bundesebene für das THW. Es stünden nun mehr Gelder zur Verfügung, um externe Prüfer für die wiederkehrenden technischen Überprüfungen der technischen Geräte zu beauftragen. Sven Wolf sagte zu, diesen Dank an die Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion weiterzugeben, auf deren Initiative diese Verbesserung zurückzuführen sei.

    Wolf:  “Es ist schön, dass unsere Stadt über solch ein kompetentes Team verfügt, auf das sie im Ernstfall zählen kann. Wir wollen ehrenamtliche Hilfsorganisationen wie das THW auch künftig durch gute Rahmenbedingungen unterstützen.“