Schlagwort: Hannelore Kraft

  • Kampf gegen rechte Gewalt, Hass und Hetze

    Kampf gegen rechte Gewalt, Hass und Hetze

    Meine Rede können Sie hier im Video verfolgen:

     

     

     

  • NRWSPD startet auf Parteitag in den Wahlkampf

    NRWSPD startet auf Parteitag in den Wahlkampf

    „Es war eine unglaublich tolle Stimmung auf dem Parteitag. Wir haben ein starkes Programm und mit Hannelore Kraft eine starke Spitzenkandidatin. Gerade im Bereich der Rechtspolitik, die ich seit 2010 in der Landtagsfraktion koordinieren darf, haben wir ein starkes Programm beschlossen. Dort heißt es etwa: ‚Unsere Rechtspolitik ist Vorkämpfer für Freiheits- und Bürgerrechte. Wir setzen auf die Stärke des Rechts gegen das Recht des Stärkeren. Eine verlässliche und effektive Justiz ist Grundlage dafür“ so Sven Wolf.

    „Außerdem hat ein Landesparteitag ja immer etwas von Familientreffen der NRWSPD. Es gab den Tag über in Düsseldorf daher viele Gelegenheiten für gute Gespräche mit vielen Genossinnen und Genossen.“

    Sven Wolf wurde mit 99,5 Prozent auf Platz 16 der Landesliste gewählt, damit verbessert er sich gegenüber der zurückliegenden Landtagswahl um 62 Plätze.

    „Ich freue mich über dieses klare Vertrauensvotum. Es gibt mir Rückenwind dafür, den neuen Landtagswahlkreis Remscheid-Radevormwald direkt zu holen“, sagte Sven Wolf nach Bekanntgabe des Ergebnisses.

    Sven Wolf gehört seit 2010 als direktgewählter Abgeordneter dem Landtag an. Als rechtspolitischer Sprecher seiner Landtagsfraktion wirkt er seit sieben Jahren an einer wichtigen Stelle der Landespolitik. Am 15.02. hat ihm der Landtag die Leitung des neuen Untersuchungsausschusses zum Fall Amri übertragen.

    Hannelore Kraft und Sven Wolf

    Hannelore Kraft: „Sven Wolf ist ein tüchtiger Abgeordneter, der sich verlässlich um die großen Themen im Land genauso kümmert wie um die alltäglichen Anliegen der Menschen aus seiner Bergischen Heimat. Ein guter Anwalt fürs Bergische.“

     

  • Gute Schule 2020:  Remscheid 12,2 Millionen, Radevormwald 1,1 Millionen

    Gute Schule 2020: Remscheid 12,2 Millionen, Radevormwald 1,1 Millionen

    In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

    • Remscheid erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 12.262.161 Euro. Pro Jahr sind das 3.065.540 Euro.

    • Radevormwald erhält ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt. 1.185 026 Euro. Pro Jahr sind das 296 256 Euro.

    Sven Wolf in Radevormwald – Landtagswahl 2017

    „Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist. Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden Remscheid und Rade nun vor Ort.

    Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.“

     

     

  • Danke für das Vertrauen der Radevormwalder und Remscheider SPD

    Danke für das Vertrauen der Radevormwalder und Remscheider SPD

    „Ich freue mich auf einen engagierten, leidenschaftlichen und fairen Wahlkampf. Ich kandidiere gerne, weil ich noch nicht fertig bin mit meiner Aufgabe für das Bergische Land. Remscheid und Rade, das ist ein neuer Verbund zweier starker bergischer Schwestern, deren starke Stimme und scharfes Schwert ich im Landtag sein will.“

    Gemeinsam. Gut. Aufgestellt.

    Die Wahlkreiskonferenz wählte Sven Wolf offiziell zum Landtagskandidaten für den neuen Landtagswahlkreis Remscheid / Oberbergischer Kreis III.

    Die Stimmung war gut im Auditorium des Bürgerhauses in Radevormwald, als am Mittwochabend die Delegierten aus den fünf SPD-Ortsvereinen aus Remscheid sowie die Delegierten des SPD-Ortsvereins Radevormwald zusammen kamen, um für den „neuen“ Landtagswahlkreis Remscheid / Oberbergischer Kreis III einen gemeinsamen Landtagskandidaten zu wählen.

    Dieser neue Wahlkreis ist einzigartig in Nordrhein-Westfalen, denn es ist der einzige, der im wahrsten Sinne des Wortes Grenzen überwindet – in diesem Fall die Regierungsbezirksgrenzen zwischen Düsseldorf (hierzu gehört Remscheid) und Köln (hierzu gehört Radevormwald).  Und obwohl es diese Grenzen auch innerhalb der SPD-Organisation gibt und die beiden Verbänden zu unterschiedlichen SPD-Regionen gehören, wann von Berührungsängsten keine Spur – im Gegenteil.

    Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Radevormwald, Dietmar Stark, eröffnete die Konferenz und erinnerte daran, dass Remscheid und Radevormwald schon einmal in einem gemeinsamen Wahlkreis vereint waren und einen gemeinsamen Abgeordneten hatten. In den 1960er und 1970er Jahren bildeten Remscheid und Radevormwald gemeinsam mit Hückeswagen und Wermelskirchen einen gemeinsamen Bundestagswahlkreis, dessen Bundestagsabgeordneter der Remscheider Kurt Wüster war.

    Bereits als die Idee für diesen neuen, „grenzüberschreitenden“ Landtagswahlkreis zu Beginn des vergangenen Jahres bekannt wurden, hat der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf das Gespräch mit den Radevormwalder Genossinnen und Genossen gesucht. Dass die „Chemie“ zwischen den bergischen Schwestern stimmt, machten die Redebeiträge im Laufe der Konferenz aus beiden Städten deutlich. Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Oberberg, Thorsten Konzelmann, war extra aus Gummersbach angereist um den zu wählenden Kandidaten die Unterstützung des Kreisverbandes zuzusagen.

    Viel getan – noch viel zu tun!

    „Ich bewerbe mich erneut für den Landtag von Nordrhein-Westfalen, weil meine Arbeit noch nicht fertig ist!“ – mit diesen Worten bewarb sich Sven Wolf um das Vertrauen der 52 Delegierten. Seit 2010 vertritt er Remscheid im Landtag und bekleidet mit der Aufgabe des Rechtspolitischen Sprechers eine wichtige Funktion für die SPD-Landtagsfraktion. Als Kommunalpolitiker gehört der Einsatz für eine gerechte wie auskömmliche finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden zu den Schwerpunkten seiner Arbeit. Als herausragenden Erfolg ist hier sein Einsatz für eine stärkere Beteiligung Remscheids beim sogenannten „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ zu nennen, der Remscheid sowie weitere von Überschuldung bedrohte Kommunen bei der Sanierung der Finanzen hilft. Gerade der Einsatz für eine Stärkung der Kommunen verbindet über alle Regierungsbezirksgrenzen hinweg.

    Ein gutes Ergebnis für den gemeinsamen Kandidaten

    Bei der Wahl zum Landtagskandidaten erhielt Sven Wolf mit 49 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen ein eindrucksvolles Ergebnis. Beim anschließenden Umtrunk im Foyer des Bürgerhauses wurde auf den gemeinsamen Kandidaten, den neuen Wahlkreis und auf eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe angestoßen.

    „Wir treten an um zu gewinnen. Wir wollen, dass die SPD bei der Landtagswahl am 14. Mai kommenden Jahres die stärkste Kraft wird. Wir wollen, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleibt. Und wir wollen den heimischen Wahlkreis direkt gewinnen!“

    gab der Vorsitzende der Remscheider SPD, Sven Wiertz, die Losung aus. Die Aufstellung des gemeinsamen Landtagskandidaten war hierzu schon mal ein gelungener Auftakt!

     

  • Land gibt Milliarden für Schulsanierung

    Land gibt Milliarden für Schulsanierung

    Mit einem Zwei-Milliarden-Investitionsprogramm – «Gute Schule 2020» – sollen die Schulen auf Vordermann gebracht werden. «Mit dem Programm wollen wir die Schulen in den kommenden vier Jahren fit für die Zukunft machen», hat dazu am 06. Juli die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) erklärt. Dazu soll die Nullzinsphase genutzt werden und der Finanzminister mit der NRW.BANK ein kreditfinanziertes Konzept entwickeln. „Das Land wird die Tilgung übernehmen und die Kredite über 20 Jahre gestreckt zurückzahlen – das heißt für Remscheid: es gibt die Mittel zins- und tilgungsfrei“, so Wolf.

    Ab 2017 sollen jedes Jahr 500 Millionen Euro für die Städte und Gemeinden in NRW sowohl für die Renovierung von Gebäuden und Klassenzimmern wie auch für den digitalen Aufbruch Schule 4.0 bereitgestellt werden.

    „Geld für eine gute Bildung ist eine der wichtigsten Investitionen in die Zukunft. Seit 2010 hat Rot-Grün 170 Milliarden Euro in Kinder, Familie und Bildung investiert – gut jeden dritten Euro des Landesetats. Aber es geht noch mehr. Es ist wichtig, hier Prioritäten zu setzen“, findet Wolf.

    „Unser Motto im OB Wahlkampf mit Burkhard Mast-Weisz in Remscheid war: ‚Sehr gute Schulen haben wir. Jetzt machen wir die besten daraus.‘ Das Landesprogramm gibt dieser Idee noch mehr Schwung. Die konkreten Voraussetzungen werden nun über die Sommerpause ausgearbeitet und abgestimmt. Wir können uns in Remscheid schon einmal Gedanken machen, wo es Verbesserungsbedarf gibt und uns mit Konzepten um einen Kredit bewerben.“

    hannelorekraft-parteitag-2012-nrwMinisterpräsidentin Hannelore Kraft erläuterte die Hintergründe des Programms: „Die NRW.BANK soll deshalb die historische Nullzinsphase nutzen und kann damit absichern, dass der Zinssatz 0% beträgt. Die Landesregierung soll darüber hinaus aus dem Landesetat die zu zahlenden Tilgungsleistungen übernehmen und tilgt so den Kredit über 20 Jahre. Die 2 Milliarden Euro erhalten die Kommunen also zins- und tilgungsfrei.

    Das Förderprogramm der NRW.BANK soll Anfang 2017 starten. Die Zukunft unserer Kinder duldet keinen Aufschub. Die genauen Details des Programms wird der Finanzminister in der Sommerpause ausarbeiten. Nach den Sommerferien wird dann der Aufruf zu „Gute Schule 2020“ starten. Also darf in den Ferien schon mal nachgedacht werden, wo das Geld gut investiert wäre.“

    https://www.land.nrw/de/guteschule2020

  • Videogrußwort der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Internationalen Tag des Ehrenamts

    Videogrußwort der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Internationalen Tag des Ehrenamts

    Sie engagieren sich freiwillig, in ihrer Freizeit, in Sportvereinen und bei Rettungsdiensten, bei den großen Wohlfahrtsverbänden, in Hospizen und Krankenhäusern, in Kultur- und Heimatvereinen, in den politischen Parteien und in Gewerkschaften, in Schulen und in Stadtteilvereinen und an vielen anderen Stellen mehr. Mit einem Satz: Ehrenamtliche sind überall. Das ist ein großes Glück für uns. Denn sie sorgen Tag für Tag dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält.

    Wie stark die Kultur des Ehrenamtes bei uns ist, zeigt sich jetzt unter einer ganz neuen Herausforderung. Tausende Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen kümmern sich um Kinder, Frauen und Männer, die vor Krieg und Terror zu uns geflohen sind. Diese Ehrenamtlichen tun das mit einer überwältigenden Zuwendung und Hilfsbereitschaft, mit vielen guten Ideen, mit viel Zeit und Kraft, oft bis zur eigenen Erschöpfung oder sogar darüber hinaus. Diese zahllosen Beispiele der Menschlichkeit bewegen mich und uns alle zutiefst.

    Ihnen und allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in einem Ehrenamt engagieren, müssen wir dankbar sein, an jedem Tag des Jahres. Der Internationale Tag des Ehrenamtes ist ein Grund mehr, ihnen dafür mit großem Respekt „Danke“ zu sagen. Sie, liebe Ehrenamtliche, sind für mich die wahren Heldinnen und Helden unserer Zeit. Sie sorgen dafür, dass so viel Gutes geschieht.

  • Endlich liegt das „OK“ der Bezirksregierung zum Remscheider Doppelhaushalt 2013/14 vor: der Stärkungspakt des Landes wirkt!

    Endlich liegt das „OK“ der Bezirksregierung zum Remscheider Doppelhaushalt 2013/14 vor: der Stärkungspakt des Landes wirkt!

    IMG_6882„Die Genehmigung beweist, dass der von SPD und Grünen mit Hilfe der FDP im Landtag beschlossene Stärkungspakt das richtige Werkzeug war, um auch in Remscheid Perspektiven zu entwickeln. Zahlreiche aufgeschobene Entscheidungen, über Investitionen und Beförderungen nach mehreren Wartejahren, können nun wieder hier vor Ort bei uns gefällt werden. Remscheid muss nicht mehr wegen jeder Entscheidung in Düsseldorf vorsprechen – wir haben heute ein gutes Stück unserer Selbständigkeit und unserer Verantwortung zurückgewonnen.

    Auch wenn wir noch nicht über den Berg sind und leider auch noch in den nächsten Monaten neue Kredite aufnehmen, ist die Ziellinie endlich zu sehen. Remscheid kann bald ohne neue Schulden auskommen und rutscht in der Krise kommunaler Haushalte nicht weiter ab. Nach mehr als zwei Jahrzehnten wird die Kehrtwende zur Entschuldung unserer Stadt eingeleitet. Ich hoffe, der Bund wird auch zu seinen versprochenen Entlastungen der Kommunen stehen und da nochmals etwas drauflegen, um das Thema auch dauerhaft abzuräumen.“

    Ergänzend hierzu die Mitteilung der Stadt Remscheid.

  • Hannelore Kraft mit Super-Ergebnis gewählt

    Hannelore Kraft mit Super-Ergebnis gewählt

    Das gute Wahlergebnis wertet der Remscheider Abgeordnete dabei als Bestätigung für die in der vergangenen Wahlperiode praktizierte „Politik der Einladung“, wonach die Regierungsparteien mit allen Fraktionen im Landtag auf Augenhöhe zum Wohle des Landes gearbeitet haben.

    „Es freut mich, dass dieser Stil einer Politik des Dialogs nach Aussage der neuen Ministerpräsidentin auch in der neuen Wahlperiode beibehalten werden soll. Sie lud alle Mitglieder des Landtags zur Mitarbeit zum Wohle des Landes herzlich ein“, berichtet Wolf von der kurzen Ansprache der Ministerpräsidentin nach ihrer Vereidigung.

  • „Gut für NRW. Gut für Remscheid.“

    „Gut für NRW. Gut für Remscheid.“

    Gemeinsame Pressemitteilung

    „Der gestern in Düsseldorf vorgestellte Koalitionsvertrag ist ein guter Handlungsplan für unser Land“, so der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf in einer ersten Reaktion auf den gestern der Öffentlichkeit vorgestellten Entwurf einer Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bündnis ’90/Die Grünen im Landtag von Nordrhein-Westfalen.


    „Wir zeigen damit unsere Verantwortung für NRW heute und morgen. Mit unserem Dreiklang aus gezielt sparen, in Zukunft investieren und Einnahmen erhöhen wird uns das erfolgreich gelingen. Für Remscheid besonders gut: die Schuldenbremse wollen wir nicht zu Lasten der Kommunen erreichen. Ein weiterer Schwerpunkt bleibt unser Leitmotiv: Wir lassen kein Kind zurück.
    Das lässt sich unschwer an den vielen Passagen zu unserem vorbeugenden Politikansatz ablesen. Genau das sind auch wichtige Anliegen hier in Remscheid, wie die breite Resonanz auf die Fachtagung Prävention der Arbeitsgemeinschaft freie Wohlfahrtspflege Remscheid (AGW) vor einigen Wochen gezeigt hat.“

    Der Koalitionsvertrag setzt Schwerpunkte in den Bereichen Kinder und Bildung, wirtschaftliche und ökologische Erneuerung, handlungsfähige Kommunen, Familien und Inklusion.

    Die Abgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen Jutta Velte erklärte: „Leitfaden für den Vertrag ist Nachhaltigkeit in allen Handlungsfeldern. Das ist gut für NRW. Gut für die Remscheider Industrie: Die Energiewende wird konsequent eingeleitet. Gut für die Remscheider Familien: die Bildungslandschaft wird sich weiter entwickeln.“

    SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden am Samstag, 23. Juni 2012 ab 11.00 Uhr gemeinsam den Remscheiderinnen und Remscheidern im Rahmen eines Infostandes auf der Alleestraße „Danke schön!“ für das ihnen bei der Landtagswahl am 13. Mai entgegengebrachte Vertrauen sagen und dabei den Koalitionsvertrag vorstellen. „Wir werden auch in der neuen Wahlperiode den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürger suchen!“, so Velte und Wolf.

    Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionsvertrages

    Die Pressekonferenz im Video

    Der Koalitionsvertrag

    Die Koalitionsvereinbarung für 2012-2017 zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW trägt den Titel: „Verantwortung für ein starkes NRW – Miteinander die Zukunft gestalten.“

    Hinweis: Der Koalitionsvertrag ist erst dann gültig, wenn er von beiden Parteitagen beschlossen und den Parteien unterzeichnet wurde.