Kategorie: Aktuelles aus Remscheid

Bei der letzten Landtagswahl wurde ich für den Wahlkreis Remscheid direkt ins Parlament gewählt. Hier sammle ich Berichte und Nachrichten aus meiner Heimatstadt.

  • Wenn wir Kultur erhalten wollen…müssen wir mehr tun

    Wenn wir Kultur erhalten wollen…müssen wir mehr tun

    Foto: Rudy and Peter Skitterians (Pixabay)

    Corona zeigt uns, wie wichtig Kultur ist‘ betitelt Karl Heinz Humpert (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung sein Fazit zur Situation der Kultur in pandemischen Zeiten in einem Interview mit dem Remscheider General Anzeiger und gibt sein Fazit zur aktuellen Lage der Kulturszene in Remscheid auch in der BM.

     

    Volker Leitzbach, Mitglied der SPD im Kulturausschuss: „Wenn dem so ist, dann müssen wir der Kultur das aber auch deutlich machen und entschieden mehr und vor allem das Richtige für ihren Erhalt tun!

    Die Situation der lokalen Kulturszene stellt sich weitaus dramatischer dar, als seitens der CDU beschrieben und erneut wird kein Licht auf viele Bereiche dessen geworfen, was und wen wir zur freien Kulturszene Remscheids zählen. Thematisiert wird nur, wie es aktuell um die großen Institutionen der sogenannten freien Kultur Szene bestellt ist. Diese müssen aber gar nicht so sehr dank vielseitiger finanzieller Unterstützung und regionaler, wie überregionaler (Projekt-) Förderung um ihre Existenzen bangen. Humperts Ansinnen, Solo Kulturschaffenden, Vereinen oder freien Veranstaltern Gelder wegzunehmen, um die finanziell bereits unterstützten oder seitens der Inhaber bereits finanziell den Umständen entsprechend gut aufgestellt in die Zukunft blickenden Einrichtungen weiter zu fördern, sind der Gipfel mangelnden Weitblicks, Verständnisses und Kenntnis der Situation in der freien Kulturszene sowie Einfühlungsvermögens der als Personen und ihren Familien an der Klippe zum Verlust ihrer Existenzen stehenden Kulturschaffenden.

    Dank der genialen Initiative von Kulturverwaltung und des Teams des Teo Otto Theaters, eine verkleinerte, den aktuellen Anforderungen für einen genehmigten Spielbetrieb mit bis zu 100 Besuchern angepasste Bühne der freien Szene zur Verfügung zu stellen und die Einnahmen den Veranstaltern zugutekommen zu lassen, werden diese (zumindest bis Ende der geplanten Spielzeit) auf einen guten Überlebensweg durch die Krise gebracht.

    Das Teo Otto Theater und auch die Spielorte der freien Szene sind dank der engagierten Begleitung der Kulturverwaltung den Umständen entsprechend gut aufgestellt und Kürzungen oder nicht Auszahlungen zugesagter finanzieller Mittel wird es nicht geben.

    Völlig anders sieht es jedoch für den Teil der freien Szene aus, über den im Interview nicht ein Wort verloren wird, nennen wir sie mal die andere Seite, das freie Herzstück der lokalen Szene, die freien Kulturschaffenden.

    Es sind die zahlreichen Solokünstler, vom Zauberer, Maler, Fotografen, Puppenspieler, Filmemacher, Comedian, Slammer, Tänzer, Autor, Musiker, bildenden und darstellenden Künstler oder DJ, bis hin zum Veranstaltungstechniker, veranstaltenden Gastronom sowie Event Manager. Die Liste beinhaltet mit Gewissheit auch immer die weibliche Form des jeweiligen künstlerischen Berufes, jedoch sicher nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Ihre Situation wird in Humperts ‚Sachstandsbericht‘ ausgespart. Ein kommunaler Kulturfonds kann hier genauso wenig helfen, wie die Aussage, ‚sich Gedanken über eine Hilfe für diese Künstler machen zu müssen‘.“

    Sven Wolf, SPD-Landtagsabgeordneter ergänzend: „Die erforderliche Hilfe wird den Betroffenen seitens der CDU geführten Landesregierung verweigert. Nach dem Schüren existenzieller Ängste durch unklare und zu knapp bemessene Soforthilfen und der daraufhin folgenden Verweigerung finanzieller Hilfen, die über die dreimonatige Frist bis einschließlich Ende Mai hinausreichen. Selbst der vereinfachte Zugang zur Beantragung von Hartz 4 brachte Irritationen und Leistungsempfänger um weitere Künstlerhilfen“

    Volker Leitzbach weiter: „Remscheider Kunstschaffende haben Familien, die sie ernähren müssen, manche werden vor 2021 nicht wieder auf nationaler oder internationaler Ebene arbeiten können.

    Wollen wir, dass die Kunst nach der Krise nicht schweigt, dann dürfen wir nicht lamentieren, sondern Land und Bund müssen den Kunstschaffenden das Leben retten! Künstler wollen aber nicht bloße Almosen, sie wollen arbeiten.

    Deshalb müssen wir vorbereitet sein, wenn die nächsten Lockerungen auch der Kulturszene wieder etwas Luft verschaffen kann.

    Wir haben mit der Bühne im Stadtpark eine adäquate Bühne mit bestuhlter und erweiterbarer Sitz-Fläche, sowie einer weitläufigen Wiesen-Freifläche. Veranstaltungen für Kinder und Familien wären dort unter Wahrung erforderlicher Distanzen zu veranstalten.

    Hinzu kommt, dass wir eine Urlaubs-Hochzeit verbringen werden, in denen die Bürgerinnen und Bürger über jedes kulturelle Angebot erfreut sein werden. Hierzu eignen sich insbesondere unsere Open-Air Bühnen.  Und veranstalten müssen wir selbst, damit Gagen und Honorare in die Hände der Remscheider Szene gelangen und nicht irgendwelcher kommerzieller Anbieter. Wir müssen seitens Verwaltung und Politik die Etats freigeben, die für kulturelle Veranstaltungen unter städtischer Regie oder mit kommunalen und freien Fördermitteln für lokale Veranstaltungen vorgesehen waren.

    Vereine spielen eine große Rolle im Konzept für kulturellen Bildung. Sie spielen diese Rolle aber nicht in voller Güte, wenn wir sie im Teo Otto Theater veranstalten lassen, sie erfüllen diese Aufgaben in ihren Quartieren. Damit dies erfolgen kann, müssen wir nicht nur Sportvereine stützen, wir müssen auch diejenigen Vereine handlungsfähig halten, die eine wichtige Säule in unserem kulturellen Gefüge ausmachen.“

  • Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen – 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht

    Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen – 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht

    Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid:

    Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht.

    „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Sven Wolf, „Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden.

    Erden Ankay-Nachtwein: schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht. Für das Bundesland NRW stehen rund 105 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem gemeinsamen Prüfantrag der Ampel im letzten Hauptausschuss wurde bereits für Remscheid der richtige Weg eingeschlagen.“

    Schülerinnen und Schüler, die ein Tablet oder Notebook brauchen, erhalten dies durch die Schulen. Die Geräte gehen nicht in den Besitz der Kinder und Jugendlichen über, sondern werden als Leihgeräte zur Verfügung gestellt. Und wenn kein Internetanschluss vorhanden ist? Auch dafür soll es eine Lösung geben.

    „Wir wissen, dass das alles nur wirklich helfen kann, wenn im Haushalt auch ein notwendiger Internetanschluss vorhanden ist. Der Bund sucht hierfür zurzeit mit den Mobilfunkanbietern nach guten Lösungen. Ich erwarte, dass das Bildungsministerium dies vorantreibt“, so Sven Wolf und appelliert an alle Beteiligten: „Es ist wichtig, dass die Hilfen jetzt schnell dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Kein Kind darf wegen des Fernunterrichts zurückgelassen werden.“

    Die Laptops, Notebooks und Tablets – explizit ausgenommen sind Smartphones – werden je nach Landesregelung von den Ländern oder den Schulträgern beschafft.

     

  • Remscheid meistert Schulstart alleine – Laschet verärgert Städte

    Remscheid meistert Schulstart alleine – Laschet verärgert Städte

    Vor Ort wird täglich die Mammutaufgabe gestemmt, in der Krise bestmöglich mit den Schwierigkeiten umzugehen.

    Unter Johannes Rau galt mal: „Stadt und Land – Hand und in Hand“. Was die Städte nicht brauchen, sind kluge Kommentare in Talk-Shows, sie hätten ja genug Zeit gehabt, alles vorzubereiten und, wenn das nicht der Fall wäre, seien sie quasi selbst schuld. Fakt ist, dass das Schulministerium mit immer neuen Regelungen kurzfristig zu erheblicher Verwirrung beigetragen hat.

    Per Erlass ist noch am Freitagabend die Regelung für Alleinerziehende herausgekommen, eine Arbeitgeberbescheinigung vorzulegen, wenn sie ihre  Kinder am Montag in die Notbetreuung bringen wollten.

    Auch bei der Materialbeschaffung hat das Land keine gute Figur gemacht. Wenn wir nicht vor Ort hervorragendes Improvisationstalent hätten, wäre der Schulstart auch nicht so reibungslos gelaufen.

     

  • SPD-Ratsfraktion begrüßt die heutigen Entscheidungen im Rathaus. Dazu muss der Rettungsschirm des Landes für Viele aufgespannt werden!

    SPD-Ratsfraktion begrüßt die heutigen Entscheidungen im Rathaus. Dazu muss der Rettungsschirm des Landes für Viele aufgespannt werden!

    Auch bei vielen Familien wird durch Kurzarbeitergeld, durch Arbeitslosigkeit oder ausbleibende Aufträge für Selbständige das Geld jetzt sehr knapp. Die Aussetzung der Beiträge für Kita und OGS ist hier eine kleine, aber sehr schnelle Hilfe für Familien. Das begrüßen wir als SPD-Ratsfraktion ausdrücklich!

    Das gleiche gilt für die vielen Unternehmen in unserer Stadt. Die Maßnahmen der Eindämmung der Pandemie bremst die Realwirtschaft stark aus. Das trifft besonders den Mittelstand, bei dem die meisten Menschen unserer Stadt arbeiten. Eine rasche Entlastung durch eine zinsfreie Stundung der Gewerbesteuer ist ein starkes Signal. Das Rathaus zeigt: Sie verstehen, wie Wirtschaft läuft und leisten schnelle und einfache Hilfe.

    In der gestrigen Sondersitzung des Landtags haben wir als SPD- Landtagsfraktion dem Rettungspakt für NRW zugestimmt. Damit stehen in NRW bis zu 25 Milliarden zur Verfügung, um die Pandemiebekämpfung zu unterstützen oder deren Folgen zu mildern. Der Schirm ist aufgespannt, jetzt sollen viele darunter Platz finden.

    Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion in 18 Anregungen klare Erwartungen formuliert, welche Themen besonders schnell angepackt werden müssen.Eine davon war, dass Eltern, die bereits für die Monate März und April Beiträge für Kita, Tagespflege oder OGS gezahlt haben, diese durch das Land zurückerstattet bekommen. Träger dürfen keine  Einnahmeverluste erleiden. Sie sind durch das Land zu kompensieren. Auch Essensbeiträge sollen für die Zeit, in der keine Betreuung stattfinden kann, entfallen. Gleichzeitig sollen neben Trägern auch Caterer, die durch Schulschließungen oder Kita-Betretungsverbote in finanzielle Nöte geraten, Soforthilfen erhalten.

    Eine weitere Forderung war ein Rettungsschirm für Kommunen. Denn im Zuge der Krise brechen den Kommunen Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen weg. Gleichzeitig werden die kommunalen Ausgaben u. a. im Bereich der Gesundheitsfürsorge deutlich steigen. Bei der inhaltlichen Ausgestaltung des Wirtschaftsprogramms müssen die Kommunen daher besondere Berücksichtigung finden und Mittel zur Kompensation von Steuerausfällen zur Verfügung gestellt werden. Dasselbe gilt für kommunale Mehrkosten, die durch die Krise entstehen.

    Leider fanden diese Anregungen im Landtag zunächst keine Unterstützung. Gut, dass sich Remscheid hier in der Krise erstmal selbst hilft!

     

  • Das schönste Rathaus NRW steht natürlich in Remscheid!

    Das schönste Rathaus NRW steht natürlich in Remscheid!

    Den Startschuss für die Aktion #schönstesRathausinNRW gab die Ministerin mit einem Video-Aufruf am Tag der Demokratie, dem 15. September 2019. Seitdem haben sich insgesamt 74 Rathäuser aus ganz NRW für das Rennen um das schönste Rathaus des Landes beworben.

     

    Auch unser Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat unser schönes Remscheider Rathaus mit einem kurzen Bewerbungsvideo präsentiert: https://www.youtube.com/watch?v=6ojPYBPbTOk.

     

    Ich finde, dass die Seestadt auf dem Berge mit Abstand das schönste Rathaus in NRW hat! Deshalb bin ich dem Aufruf der Ministerin gefolgt und habe unter: https://www.mhkbg.nrw/rathaus-remscheid für unser schönes Remscheider Rathaus gestimmt.

  • Freibad Eschbachtal: Antwort der Ministerin ist ernüchternd

    Freibad Eschbachtal: Antwort der Ministerin ist ernüchternd

    „Ich fürchte, mit einer tatkräftigen und umfangreichen Unterstützung seitens des Landes können wir nicht rechnen. Vielmehr klingt es so, als ob das Ministerium bereits vorbeugend Argumente aufzählt, warum es schwierig werden könnte, dem Förderantrag stattzugeben. Im Einsatz für die Sportstätten Remscheids erhoffe ich mir von einer Landesregierung mehr.“

    Die Stadt Remscheid hat für die Sanierung 13 Millionen Euro Fördermittel beim Land Nordrhein-Westfalen beantragt.

    „Aus meiner Sicht leistet das Schwimmbad nicht nur einen hervorragenden Beitrag für die sportlichen Schwimmfähigkeiten der Remscheiderinnen und Remscheider, sondern auch zur sozialen Integration im Quartier.

    Ich kann nur hoffen, dass das Ministerium bei seiner Bewertung der Förderfähigkeit zu einem ähnlichen Ergebnis kommen wird. Das Freibad Eschbachtal ist seit Jahrzehnten für unsere Bürgerinnen und Bürger eine wichtige Sportstätte und muss das auch bleiben – dazu ist es unerlässlich, dass es technisch auf den aktuellen Stand gebracht wird.“

    Mit gutem Beispiel gehen andere Länder und der Bund voran. So hat Bayern mit dem Sonderprogramm Schwimmbadförderung einen gezielten Fördertopf entwickelt, um das Schwimmbadsterben zu beenden. Der Bund hat in gleicher Weise erneut Fördermittel bereitgestellt, um die sich Remscheid bereits im vergangenen Jahr beworben hat. Die Landesregierung des größten Bundeslandes sollte sich überlegen, diesen Vorbildern zu folgen, um Schwimmbäder nicht weiter trocken fallen zu lassen.

  • Jusos aus Radevormwald und Remscheid diskutieren über Thüringen

    Jusos aus Radevormwald und Remscheid diskutieren über Thüringen

    Passend zur aktuellen Stunde diskutierten wir lange und angeregt über die unverzeihlichen Ereignisse im thüringischen Landtag.

    Ich bin immer noch fassungslos über das, was in Thüringen passiert ist. Thomas Kemmerich hat sich bewusst und sehenden Auges von Faschisten wählen lassen. Ich muss dies in aller Deutlichkeit sagen: Wer heute die AfD wählt, wählt Faschisten. Punkt. Das gilt für Herrn Höcke ebenso wie für seine Kollegen im nordrhein-westfälischen Landtag.

    „Wir dürfen jetzt nicht rumeiern. Wir müssen klare Haltung zeigen. Wer weiterhin die Linke mit der AfD gleichsetzt, wie es die CDU macht, und zum Teil auch noch der AfD nahe stehen möchte, hat die Gefahr für das gemeinsame und friedliche Zusammenleben immer noch nicht erkannt.“, betonte der Remscheider Juso-Vorsitzende Burhan Türken. Trotz aller Unterschiede müssen die demokratischen Parteien, zu denen natürlich auch die Linke gehört, das Verbindende – also die Verpflichtung gegenüber unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung – in der Vordergrund rücken. Denn genau diese Ordnung wird derzeit von der AfD unterwandert und massiv bedroht.

    Nach der Führung durch den Landtag und der spannenden Diskussion ließen wir den Abend in gemütlicher Runde im Brauhaus Kürzer ausklingen. Liebe Jusos Radevormwald und liebe Jusos Remscheid, ich habe mich sehr über euren Besuch gefreut! Ich bin froh, dass so viele junge Leute in meinem Wahlkreis eine sehr klare Haltung in stürmischen Zeiten zeigen.

     

  • Vorlesetag am Steinberg: Justine und die Kinderrechte

    Vorlesetag am Steinberg: Justine und die Kinderrechte

    Anlässlich des 30. Jahrestages der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention beschäftigten sich die Schülerinnen und Schüler ausführlich mit dem Thema Kinderrechte.Passend dazu habe ich eine Kurzgeschichte aus dem Buch „Justine und die Kinderrechte“ vorgelesen.

    Wie ich finde, kann man sich diesem wichtigen Thema auch hervorragend mit einer kleinen Geschichte nähern. Denn Lesen ist etwas sehr Schönes. Es regt nicht nur die Phantasie an, sondern macht gerade auch in der Gruppe viel Spaß..

    Die zwölf Kurzgeschichten in „Justine und die Kinderrechte“ sind je einem wichtigen Kinderrecht gewidmet. In der Geschichte „Armer Jonas“, die ich vorgelesen habe, hilft Justine einem Jungen dabei, sein Recht auf einen angemessenen Lebensstandard zu erstreiten. Er überzeugt seine Eltern, Unterstützung beim Sozialamt zu beantragen. So wird auch ihm aus einer armen Familie die Klassenfahrt ermöglicht.

    Besonders hat mich beeindruckt, wie gut die Schülerinnen und Schüler schon über ihre Rechte Bescheid wissen. Das Recht, um das es im „armen Jonas“ geht, kannten sie natürlich alle schon. Wer wissen möchte, welche Rechte Justine sonst noch für die Kinder verteidigt, dem kann ich dieses schöne Buch nur wärmstens empfehlen“.

  • Moscheebesuch in Remscheid

    Moscheebesuch in Remscheid

    Es handelte sich um die zentrale Einladung aller muslimischen Vereine in Remscheid zum Tag der offenen Moschee, die jährlich im Wechsel bei einer anderen Organisation durchgeführt wird. Es nahmen daher der Oberbürgermeister, Ratsmitglieder von CDU, SPD und LINKEN, der GRÜNE Beigeordnete der Stadt und der Superintendent des Evangelischen Kirchenkreises teil.

    Grundlage des Dialoges in unserer Stadt ist eine von allen muslimischen Vereinen, auch dem diesjährigen Gastgeber, unterzeichnete Erklärung vom 18. Mai 2018. Diese sagt deutlich, dass die Vereine für Toleranz, die Werte unserer Verfassung und die Religions- und Meinungsfreiheit einstehen und dabei jede Form von Extremismus ablehnen. Der vollständige Text ist hier veröffentlicht.

    Mit unserer Anwesenheit setzen wir Demokraten ein klares Zeichen für Vielfalt und Toleranz. Wir machen gleichzeitig deutlich, dass wir radikalen Kräften und Scharfmachern nirgendwo den Raum überlassen und ihnen auch nicht die Gelegenheit geben, eine Abwesenheit möglicherweise als Ablehnung des Gesprächs zu instrumentalisieren.

    Jeder in meiner Heimatstadt weiß, dass ich – besonders aufgrund meiner Erfahrungen im Untersuchungsausschuss NSU – Extremismus und Nationalismus auf das Schärfste ablehne. Aus meiner politischen Arbeit in Düsseldorf für die Bereiche Innenpolitik, Rechtspolitik und Verfassungsschutz bin ich über extremistische Phänomene im Bilde und kenne die jeweiligen Entwicklungen; selbstverständlich auch im Bereich türkischer Nationalisten. Regelmäßig warne und berichte ich bei Ausstellungen, Vorträgen und bei Schulbesuchen über die Gefahren des Extremismus in unserer Gesellschaft.

    In diesen Debatten verschweige ich auch nicht, dass ich mich dabei ganz persönlich, besonders dem Andenken meines Großvaters und Urgroßvaters verpflichtet fühle. Beide leisteten während der Nazizeit in unserer Heimat oder im spanischen Bürgerkrieg aktiven Widerstand gegen den Faschismus.

     

  • Schon wieder Probleme mit der Fliegenplage am Hohenhagen

    Schon wieder Probleme mit der Fliegenplage am Hohenhagen

    Leider ist das nicht so. Schon wieder verleiden Gestank und unzählige Fliegen den Bewohnerinnen und Bewohnern das gemütliche Zusammensein im Freien. Ich habe mich daher wieder an die zuständige Bezirksregierung gewandt. Wenn das Problem noch immer da ist, müssen zusätzliche Kontrollen durchgeführt werden. Offensichtlich haben die zunächst eingeleiteten Maßnahmen nicht ausgereicht. Ich bin gespannt auf die Antwort der Bezirksregierung und hoffe, dass nun endlich die Ursache beseitigt wird.Seit über zwei Jahren haben die Menschen am Hohenhagen nun mit der Fliegenplage zu kämpfen. Das kann nicht zum Dauerzustand werden.