SVEN WOLF

Kategorie: Aktuelles aus Remscheid

Bei der letzten Landtagswahl wurde ich für den Wahlkreis Remscheid direkt ins Parlament gewählt. Hier sammle ich Berichte und Nachrichten aus meiner Heimatstadt.

  • Land stellt die Verteilung im Stärkungspaktgesetz auf den Prüfstand – Remscheid kann mit höherer Landeshilfe rechnen

    Land stellt die Verteilung im Stärkungspaktgesetz auf den Prüfstand – Remscheid kann mit höherer Landeshilfe rechnen

    Minister Jäger geht darin unter anderem auch auf die unvollständige Berechnung des Verteilmaßstabs für die Stadt Remscheid ein. Das von einem Gutachter ermittelte sogenannte „strukturelle Defizit“ war für Remscheid zu niedrig ausgefallen, da ein zweistelliger Millionenbetrag nicht berücksichtigt wurde. Dabei scheint es sich nicht um einen Einzelfall gehandelt zu haben, denn – wie das Ministerium nun den Abgeordneten mitteilt – gibt es ähnliche Berechnungslücken auch in kreisangehörigen Gemeinden.

    Die Berechnungslücken führen zu einer Verzerrung der Anteile der einzelnen Gemeinden an der ersten Stufe des Stärkungspaktes, von der 34 Kommunen – darunter auch die Stadt Remscheid – betroffen sind. Im Falle Remscheids dürfte nach gegenwärtigem Kenntnisstand die Verzerrung am größten sein.

    „Ich begrüße es, dass nun allen 34 Kommunen die Möglichkeit gegeben wird, die Grunddaten zu überprüfen und im Dialog mit dem Ministerium und der Statistikstelle bei IT.NRW für alle Seiten nachvollziehbar festzuzurren. Damit kann wirksam ausgeschlossen werden, dass es zu – vom Gesetzgeber nicht beabsichtigten – Ungleichverteilungen kommt“ so Wolf in einer ersten Stellungnahme. Weiter sagte er: „Für Remscheid erhoffe ich mir, dass die gegenwärtige Landeshilfe von 9,7 Millionen Euro spürbar erhöht wird. Eine konkrete Zahl wird jedoch erst nach den Gesprächen zwischen Kommunen und Ministerium ermittelt werden können. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, dass diese Schritte zügig durchgeführt werden, um für die Kommunen und ihre Haushaltssanierungspläne eine verlässliche Planungsgrundlage zu haben.“

    Der Remscheider Landtagsabgeordnete erinnert daran, dass Remscheid bis zum 30. Juni bei der Bezirksregierung in Düsseldorf diesen Plan mit belastbaren Zahlen vorlegen müsse.

    „Die Landeshilfe ist hier eine wichtige Stellschraube. Wenn die Ergebnisse der Neuberechnung vorliegen, sind alle Fraktionen im Landtag im Interesse der Kommunen aufgefordert, durch Änderung des Stärkungspaktgesetzes den Weg frei zu machen, dass Remscheid ab diesem Jahr in den Genuss einer höheren Landeszuweisung kommt.“ Er hoffe – so Wolf weiter – dass CDU und LINKE, die sich gegen das Gesetz ausgesprochen haben, sich einer Änderung nicht in den Weg stellen werden.

    Wolf: „Es kann sicherlich nicht schaden, wenn die Kommunalpolitiker beider Parteien hier eine klare Forderung an ihre Parteifreunde im Land formulieren. Je schneller hier Einigkeit herrscht, desto besser ist das für die Kommunen – desto besser ist das auch für Remscheid.“

    Anlage:

    Vorlage des Ministeriums (PDF)

  • Rauchwarnmelder in jedem Haushalt

    Rauchwarnmelder in jedem Haushalt

    „Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen möchte den Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen gesetzlich verpflichtend machen. Hierzu hatte sie bereits in der vergangenen Wahlperiode einen Antrag eingebracht, der aber von der damaligen Landtagsmehrheit aus CDU und FDP abgelehnt worden war.“ so Sven Wolf weiter.

    Anlässlich des Besuches des Leiters der Remscheider Feuerwehr, Herr Guido Eul-Jordan, im Wahlkreisbüro von Sven Wolf ließ sich Wolf die Funktionsweise eines Rauchwarnmelders erklären. Herr Eul-Jordan verwies in dem Gespräch auf eine Statistik, wonach nur jeder siebte gekaufte Rauchwarnmelder auch tatsächlich zu Hause montiert wird. Auf die Frage, ob er eine gesetzliche Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern befürworte, antwortete der Leiter der Remscheider Feuerwehr mit „Ja!“. Seit 20 Jahren führe die Feuerwehr nun schon Kampagnen durch mit dem Ziel, dass Rauchwarnmelder in jedem Haushalt eingebaut werden. Diejenigen, die über Freiwilligkeit erreicht werden können, wurden erreicht. Das sei aber nur eine Minderheit.

    Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf nahm aus dem Gespräch die positive Reaktion der Feuerwehr auf die Initiative der SPD-Landtagsfraktion für eine gesetzliche Pflicht von Rauchwarnmeldern in Wohnungen mit. „Laut Statistik sind die meisten Opfer bei Bränden keine Brand-, sondern Rauchtote. Diese Zahl lässt sich durch den flächendeckenden Einbau von Rauchwarnmeldern deutlich senken. Ein frühes Gefahrensignal bedeutet: die Rettungskräfte können schneller an Ort und Stelle sein und Leben retten. Da zählt jede Minute.“ so Wolf.

  • NRW macht großen Schritt zu einem inklusiven Schulsystem

    NRW macht großen Schritt zu einem inklusiven Schulsystem

    Der Inklusionsprozess muss sorgsam, stringent und nachhaltig erfolgen. Kein Kind darf zurückgelassen werden. Deshalb wird der Umstrukturierungsprozess schrittweise vollzogen. Im Mittelpunkt stehen die Schülerinnen und Schüler mit ihrem unterschiedlichen individuellen Bedarf an schulischer Förderung. Notwendig ist, dass die Schulen eine Kultur des Behaltens und der Unterstützung aufbauen

    – Renate Hendricks, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion

    „Überall in Nordrhein-Westfalen haben sich Schulen auf den Weg gemacht. Sie zeigen, dass der Weg zur Inklusion richtig ist und Erfolg verspricht. Von den Vorreiterschulen, die schon lange Erfahrung im gemeinsamen Unterricht haben, können die Schulen, die jetzt starten, lernen. Sie können auf die Unterstützung durch das Land zählen“, bekräftigt Sigrid Beer, parlamentarische Geschäftsführerin und bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag.

    Im Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wird den Betroffenen ab 2013 ein grundsätzlicher Rechtsanspruch auf eine inklusive Beschulung eingeräumt. Die Schulträger und die Schulen erhalten vom Land die notwendigen Ressourcen und Unterstützungssysteme, um gemeinsam mit den Lehrern, Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern einen Weg zum notwendigen Umbau zu einem inklusiven Schulsystem zu gehen. Dabei begleiten Kooperations- und Brückenlösungen wie auch Vorreiterschulen die Umbauphase. Außerdem werden Fort- und Weiterbildungsangebote die Pädagogen an den Schulen unterstützen. Hierzu sind schon in den letzten Haushalten entsprechende Ressourcen ausgebaut worden.

    Situation in Remscheid

    Sven Wolf MdL
    Sven Wolf MdL

    Remscheid ist bei der Integration von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf in den Regelschulbetrieb Spitzenreiter in Nordrhein-Westfalen. Allein im Grundschulbereich besuchen 48 % der Kinder mit spezifischem Förderbedarf eine Regelschule.
    Landesweit sind es bislang im Schnitt lediglich 20%. Dies war für Josef Neumann, der den Besuch angeregt hatte, Anlass genug, um sich unmittelbar vor Ort in Gesprächen mit den Lehrkräften über die Arbeit, die Erfahrungen und Chancen sowie besonderen Herausforderungen zu informieren, die sich aus der Integration von Kindern mit Behinderungen in den regulären Schul- und Lehrbetrieb ergeben.
    Weitere Informationen »

  • Viele Remscheider Gäste zur Feuerwehrkonferenz im Landtag

    Viele Remscheider Gäste zur Feuerwehrkonferenz im Landtag

    Klaus Ellenbeck, Personalratsvorsitzender der Stadt Remscheid sowie seine Kollegen Jürgen Fischer und Frank Benzheim als Teilnehmer der Feuerwehrkonferenz von ver.di hoben hervor, dass die Veranstaltung ein guter Auftakt gewesen sei für eine kontinuierliche Kommunikation mit den Gewerkschaften. Man habe Informationen aus erster Hand erhalten. Es seien nicht einfach Versprechungen gemacht worden, sondern auch die Schwierigkeiten beim Namen genannt worden.

    Für Einzelfragen und -anliegen sei hier sicherlich noch nicht der Ort gewesen, fügte der Leiter der Remscheider Feuerwehr Guido Eul-Jordan hinzu, dies werde man aber in Folgegesprächen – auch vor Ort in Remscheid – vertiefen können. Besonders bei den Beförderungen in Nothaushaltskommunen gebe es noch Gesprächsbedarf.

    Wichtige Themen waren unter anderem die Sorge der Feuerwehrbeschäftigten über die Möglichkeit der Beförderungen, die Fragen zur Reform der Laufbahnen und die Ruhegehaltsfähigkeit der Zulage. Minister Jäger wies zum Thema Nothaushalt in Kommunen auf die vielen Maßnahmen hin, die vom Land mit Reform des Paragraphen 76 der Gemeindeordnung von NRW und den Stärkungspakt Stadtfinanzen bereits auf den Weg gebracht wurden. Bei den freiwilligen Feuerwehren ging es insbesondere um den anstehenden Feuerwehrführerschein und die Stärkung des Ehrenamtes.

  • Rund 927.000 Euro kommen für KITA-Ausbau nach Remscheid

    Rund 927.000 Euro kommen für KITA-Ausbau nach Remscheid

    Noch in der letzten Woche trafen sich Sven Wolf und der Kinder- und Jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg, mit Trägervertretern und Leiterinnen und Leitern der Remscheider Kindertageseinrichtungen zum Gespräch. Jetzt liegen zumindest konkretere Zahlen auch für Remscheid vor.

    „Das sind weitere Schritte in die richtige Richtung, aber über den Berg sind wir damit in Remscheid noch nicht. Die Frist zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder am 01. August 2013 rückt immer näher. Das bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung.

    Die Landesregierung hält Wort. Das Land hat Remscheid mit dem Landesprogramm für den Kita-Ausbau bereits in den beiden vergangenen Jahren unter die Arme gegriffen und setzt es auch fort. Die Versäumnisse des Landes in der Zeit seit 2007 können wir aber leider nicht so schnell in den Griff bekommen“, so Wolf.

    „Es wäre besser, wenn der Bund statt 2 Milliarden für das Betreuungsgeld aus dem Fenster zu werfen, nochmal den Kommunen unter die Arme greifen würde. Das wäre pädagogisch sinnvoller“ appelliert Wolf in Richtung Berlin.

    Mit der Verabschiedung des neuen Haushalts im März stünden dem Jugendamt zunächst für 2012 Landesmittel in Höhe von 231.710 Euro zur Verfügung. Für das Jahr 2013 gibt das Land eine verbindliche Zusage über weitere 260.674 Euro, so dass auch damit verlässlich geplant werden kann. Darüber hinaus hat die Landesregierung die Weitergabe der Bundesmittel auf den Weg gebracht: Für Remscheid wurden 434.457 Euro bewilligt, die ab sofort zur Verfügung stehen. Der akute Bedarf beläuft sich nach den letzten Mitteilungen in Remscheid auf rund 1,7 Mio. Euro.

  • Albert-Schweitzer-Realschule präsentiert Schulprojekt für Bisidimo im Landtag

    Albert-Schweitzer-Realschule präsentiert Schulprojekt für Bisidimo im Landtag

    „Das Projekt selbst hatte ich bereits vor einigen Monaten kennen gelernt. Im Vergleich zu den anderen ausgestellten Projekten handelt es sich um eines der ältesten. Durchgehend seit 1974 haben schon viele Schülergenerationen das Projekt unterstützt. Inzwischen gehört auch mein eigener Neffe dazu!“ schilderte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf seine Eindrücke nach dem Gespräch mit dem Schulleiter Herrn Bergemann. „Das ist, wie mit der Schulleiter versicherte, häufig nur mit großem persönlichen Engagement von Lehrerinnen und Lehrern möglich“.

    Einnahmen aus regelmäßigen Aktionen wie dem Basar und dem Sponsorenlauf gehen zur Unterstützung an die Leprastation. Damit wird die Behandlung der Patienten unterstützt, aber auch Maßnahmen zur Wiedereingliederung von Patienten in die Familien, Schulen, Ausbildungsprogramme und Werkstätten sowie Gründungsdarlehen zur Selbstständigkeit mitfinanziert.

     

    NRW-Stiftung unterstützt Lepra-Projekte in Afrika

    Bei der Ausstellungseröffnung der Deutschen Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. durch den Landtagspräsidenten Eckhard Uhlenberg erschien auch Sozialminister Guntram Schneider. Schneider überreichte dabei einen Scheck über 28.000 Euro an die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe. „Wir wollen konkrete Projekte zur Bekämpfung der Lepra in Afrika unterstützen und dazu beitragen, dass diese schlimme Krankheit nicht in Vergessenheit gerät.“, sagte der Minister im Düsseldorfer Landtagsgebäude bei der Eröffnung einer Ausstellung anlässlich des Welt-Lepra-Tages (29.1.2012).

    „Wir wollen auch das Engagement von mehr als 1.000 Menschen in NRW würdigen. Sie erinnern unermüdlich an eine schreckliche Krankheit, die bei uns in Europa fast vergessen ist.“ sagte Schneider. Die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe in Würzburg (DAHW) hat gemeinsam mit dem NRW-Sozialministerium eine Ausstellung „Lebendiges Ehrenamt in Nordrhein-Westfalen“ vorbereitet, die das Engagement von etwa 100 DAHW-Aktionsgruppen in NRW zur Lepra- und Tuberkulosebekämpfung repräsentiert.

    Der Vorstand der Nordrhein-Westfälischen Stiftung zur Förderung der Leprahilfe unter dem Vorsitz von Landessozialminister Guntram Schneider hatte entschieden, der DAHW aus den Stiftungserträgen 28.000 Euro für Lepraprojekte in Afrika zur Verfügung zu stellen. In Äthiopien wird ein Projekt unterstützt, das für gehbehinderte Leprapatienten orthopädische Schuhe bereitstellt. In Nigeria wird ein Projekt gefördert, das noch nicht behandelte Leprapatienten identifiziert und einer medizinischen Behandlung zuführt.

    Die Nordrhein-Westfälische Stiftung zur Förderung der Leprahilfe wurde im Jahr 1973 vom Land mit einem Stiftungskapital von 1.000.000 DM gegründet. Vorsitzender ist der jeweilige NRW-Sozialminister, Mitglieder des Vorstandes sind die Fraktionsvorsitzenden der im Landtag vertretenen Parteien und der Landesfinanzminister.

    Informationen zu Lepra und DAHW:

    • Nach neuesten Zahlen der Weltgesundheitsorganisation WHO erkrankten im Jahr 2010 weltweit rund 230.000 Menschen neu an Lepra, im Jahr davor waren es noch rund 245.000.
    • Seit 30 Jahren ist Lepra heilbar, die Behandlung kostet pro Patient durchschnittlich 50 Euro.
    • Weltweit haben etwa vier Millionen Menschen Behinderungen infolge von Lepra.
    • Lepra ist eine Infektionskrankheit, die Haut und Nervensystem befällt und in deren Folge Lähmungserscheinungen vor allem an Händen und Füßen auftreten. Die Betroffenen verletzen sich unbemerkt, wo¬rauf chronische Entzündungen und Behinderungen entstehen.
    • Die aus dem 1957 gegründeten „Deutschen Aussätzigen-Hilfswerk“ (DAHW) hervorgegangene Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. betreut weltweit 215 Hilfsprojekte in 23 Ländern.
    • Informationen zu Lepra und DAHW im Internet: www.dahw.de.

  • KIBIZ-Revision auf dem Prüfstand

    KIBIZ-Revision auf dem Prüfstand

    Am heutigen Freitagvormittag fand das vereinbarte Folgegespräch statt. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg, Abgeordneter aus Hagen, und der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf berichteten der AG-Kita in Remscheid über den aktuellen Zwischenstand:

    Wolfgang Jörg machte in seinem Vortrag deutlich, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen Wort gehalten haben: Seit dem Regierungswechsel 2010 habe das Land 400 Mio. Euro zusätzlich für den Elementarbereich zur Verfügung gestellt. Leider seien die kommunalen Spitzenverbände aus dem Ausbau der Betreuungsstrukturen für Kinder unter drei Jahren ausgestiegen, so dass das Tempo des Ausbaus nicht so schnell ist wie gewünscht. Jörg machte in seinem Vortrag deutlich, dass es bei der Finanzierung des Elementarbereichs einige „Lebenslügen“ gebe, mit denen aufgeräumt werden müsse. Hierzu zählte er den im Gesetz vorgesehenen Elternbeitrag von bis zu 19 %, der im Durchschnitt aller Kommunen bei maximal 11 % liege sowie der im Gesetz vorgesehene Eigenanteil der Träger von Kindertageseinrichtungen von 10%, wovon die Kommunen häufig 90% mitübernähmen.

    Mehr Verantwortung für Räte und Kommunen

    Bei der in diesem Jahr anstehenden zweiten Revisionsstufe zum Kinderbildungsgesetz werde es keine Gruppenformen mehr geben. An den Pauschalen werde festgehalten, diese würden aber nach folgenden Kriterien verändert:

    • einrichtungsorientiert;
    • sozialraumorientiert &
    • öffnungszeitenorientiert.

    Bei der Schaffung eines Sozialindex-Ansatz werden vom Land künftig die örtlichen Jugendämter stärker eingebunden und erhalten Gelder, über deren Verteilung vor Ort entschieden werden kann. Diese stärkere Eigenverantwortung der Kommunen passt nach Ansicht von Sven Wolf zu den Reformen bei den Kommunalfinanzen, mit der die Zahl der Nothaushaltskommunen deutlich gesenkt werden soll. „Mehr Verantwortung zurück an die Räte und Kommunen vor Ort“ lautet auch hier das Motto.

    Pauschalen müssen stärker an die Bedürfnisse der Kinder ausgerichtet werden

    Des Weiteren wurden über die Themen Sprachförderung und Inklusion diskutiert. Bei der Sprachförderung soll der Sprachtest Delphin 4 abgeschafft werden und im Gegenzug der Übergang von der Kita zur Schule verbessert werden. Sprachförderung soll – wo noch nicht geschehen – Teil des pädagogischen Konzeptes der Einrichtungen werden. Bei der Integration von behinderten Kindern in den Regelbetrieb der Kindertageseinrichtungen wurde deutlich, dass sich hier die Pauschalen stärker an den Bedürfnissen des entsprechenden Kindes ausrichten müssen.

    Zum Abschluss der Veranstaltung versprach Wolfgang Jörg, bei Vorliegen des Referentenentwurfs – voraussichtlich im April dieses Jahres – wiederzukommen, um den Entwurf zu beraten.

  • Presseinformation der Stadt Remscheid: 100 Jahre Entdeckung der Röntgenstrahlinterferenzen

    Presseinformation der Stadt Remscheid: 100 Jahre Entdeckung der Röntgenstrahlinterferenzen

    Informationen und Hintergründe zum Spiel „Fall X“

    Kurz nach Röntgens Entdeckung der X-Strahlen am 8.11.1895 wurde heftig über die physikalische Natur der Röntgenstrahlen diskutiert. Sind es Teilchen oder sind es Wellen? In Ermangelung experimenteller Beweise wurden vehement Standpunkte ausgetauscht. So kam es sogar zu einem offenen Streit zwischen dem Vertreter der Teilchen- oder Korpuskeltheorie William Henry Bragg von der Universität Adelaide, Australien, und seinem britischen Widersacher und Vertreters der Wellentheorie Charles Glover Barkla von der Universität Liverpool. Erst die Experimente von Max von Laue lieferten den Beweis für den Wellencharakter der Röntgenstrahlung. Jedoch blieben einige Fragen ungeklärt. Als dann 1921 der amerikanische Physiker Arthur Compton die Streuung von Röntgenstrahlen an Grafit untersuchte und er feststellte, dass sich die Wellenlänge der gestreuten Strahlung verändert, konnte dies nur durch einen Zusammenstoß von Teilchen erklärt werden. Röntgenstrahlen waren also doch beides: Teilchen und Wellen. 1922 beschrieb WH Bragg die Situation folgendermaßen:

    For the present we have to work on both theories. On Mondays, Wednesdays, and Fridays we use the wave theory; on Tuesdays, Thursdays, and Saturdays we think in streams of flying energy quanta or corpuscles.

    Um diese spannenden Forschungen nachzuvollziehen, haben wir unser interaktives Spiel „Fall X“ entwickelt. Es ist physikalisch anspruchsvoll und bedarf schon einiger Vorkenntnisse. Als Exponat erfreut es sich größter Beliebtheit bei unseren physikalisch interessierten Besuchern. Nun kann es Zuhause oder auch im Physikunterricht der Oberstufe weitergespielt werden. Stressfrei lernt man einige der wichtigsten Physiker des 20. Jahrhunderts, ihre Ideen und Forschungen zur Natur der Röntgenstrahlen kennen. In einem virtuellen Labor gilt es Experimente durchzuführen, Informationen zu sammeln und sich anschließend einer Prüfungskommission zu stellen. Nach der Beantwortung von insgesamt 12 Multiple Choise Fragen hat man das Ziel erreicht und kann sich sein „Röntgen-Diplom“ ausstellen lassen und downloaden.

    Wissenschaftliche Hintergründe

    Am 8. Juni 1912 präsentierte Arnold Sommerfeld die Ergebnisse seines Privatdozenten Max von Laue, die sensationelle Entdeckung der Röntgenstrahlinterferenzen, vor der Bayerischen Akademie der Wissenschaften. Damit konnte ein langer Streit über die physikalische Natur der 1895 von W.C. Röntgen entdeckten X-Strahlen entschieden werden. Sie verhielten sich wie Wellen, die beim Durchgang durch einen Kristall ein typisches Beugungsmuster erzeugten. „Es war eine glänzende Idee von Laue, die Röntgenstrahlen abzulenken und zur Interferenz zu bringen durch diejenige Gitteranordnung, die uns die Natur selbst in ihren Meisterwerken, den Kristallen, an die Hand gibt. Laues Idee wurde von Friedrich und Knipping ausgeführt mit dem Ergebnis, dass Interferenzbilder von ungeahnter Schönheit und Präzision entstanden. Wie für die Natur der Röntgenstrahlen werden diese Bilder für die Erforschung des kristallinen Zustandes, des eigentlichen Normalzustandes fester Materie, entscheidend werden“ erläuterte Sommerfeld. „Ein jeder von uns fühlte, dass hier eine große Tat vollbracht war“, beschrieb Max Planck seine Emotionen am 14. Juni nach Laues Vortrag in einer Sitzung der Physikalischen Gesellschaft in Berlin.
    Die Nachricht von der fundamentalen Entdeckung verbreitete sich schnell in der wissenschaftlichen Welt. Bereits 1913 begründeten William Henry Bragg und sein Sohn William Lawrence Bragg in London die für die Erforschung der Festkörper so entscheidende Kristallstrukturanalyse, während Manne Siegbahn und Mitarbeiter in Stockholm die Röntgenstrahlspektroskopie entwickelten. Für ihre Arbeiten erhielten Laue 1914, Vater und Sohn Bragg 1915 und Siegbahn 1924 den Nobelpreis für Physik. Zahlreiche weitere Nobelpreise wurde für die Entschlüsselung der Festkörper vergeben. Zu den bedeutendsten gehört hier auch die Aufklärung der Struktur der DNA. Damit hatten sich die neuen Ideen, die in Röntgens Entdeckung ihren Ursprung hatten, auf das gesamte Gebiet der Naturwissenschaften ausgedehnt.

    Webvorschau

    http://itunes.apple.com/de/app/der-fall-x/id492553774

  • Ein gutes Signal an die Beamtinnen und Beamten in der Remscheider Verwaltung

    Ein gutes Signal an die Beamtinnen und Beamten in der Remscheider Verwaltung

    „Es war bislang niemandem zu erklären, warum Angestellte unmittelbar entsprechend ihrer tatsächlichen eingruppierten Arbeit bezahlt werden, Beamte aber zum Teil bereits seit Jahren eine höherwertige Tätigkeit ausübten – hierfür allerdings noch keine entsprechende Bezahlung erhielten.“, erläutert Wolf die Sorgen vieler Beschäftigter, besonders in den mittleren Besoldungsgruppen der Beamtenbesoldung bei der Stadt Remscheid wie etwa der Feuerwehr.

    Im Rahmen einer Personalversammlung der Beschäftigten der Stadt Remscheid am 16. Mai diesen Jahres hatte Wolf deutlich gemacht, dass er sich in Düsseldorf dafür einsetzen wolle, grobe Ungerechtigkeiten, die zu Lasten der Beschäftigten wie auch der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger durch Abwanderung von Feuerwehrleuten in andere Städte entstehen können, zu beseitigen. Er freue sich deshalb, zum Jahreswechsel 2011 / 2012 den Beamtinnen und Beamten der Remscheider Stadtverwaltung eine gute Nachricht mitteilen zu können.

    „Das neue Landespersonalvertretungsgesetz ist in Kraft getreten, die finanzielle Situation unserer Kommunen beginnt sich nachhaltig zu verbessern und Beförderungen bei Beamten, die seit vielen Jahren höhergruppierte Tätigkeiten ausüben, sind wieder möglich. Das ist eine gute Bilanz für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und für unsere Städte!“ so Wolf.

  • Debatte im Landtag zu „Neuberechnung des Stärkungspakts Stadtfinanzen“

    Debatte im Landtag zu „Neuberechnung des Stärkungspakts Stadtfinanzen“

    „Der Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales, Dr. Hans-Ulrich Krüger, teilte mit, dass neben Remscheid drei weitere Städte die Herleitung der verwendeten strukturellen Lücke rügen“ schilderte Remscheids Abgeordneter Sven Wolf den Verlauf der Sitzung „Neben Remscheid sind dies die Städte Dorsten, Oer-Erkenschwick und Minden. Ähnlich wie Remscheid tragen diese Städte vor, die Berechnung der Lücke im Gutachten Lenk und Junkernheinrich sei nicht nachvollziehbar, da den Kommunen entstandene Sozialausgaben oder Personalausgaben nicht abgebildet seien. Die Landesregierung sagte erneut eine umfassende Prüfung zu und wird voraussichtlich in der Sitzung am 20. Januar 2012 berichten.“

    Die Landesregierung schilderte dabei drei mögliche Ergebnisse der Prüfung: Eine Neuberechnung für alle Kommunen, eine Korrektur für einzelne Städte oder die Überprüfung hat keine Auswirkung.

    „Die Verteilungsberechnung muss die Realitäten abbilden. Wir haben in 2007 und 2008 tatsächlich mehr Soziallasten aufgewendet als im Gutachten angenommen. Das wird kaum jemand bestreiten können“ erklärt Wolf.

    In der heutigen Sitzung bezogen sich die Abgeordneten der CDU zum Teil auf die öffentliche Vorlage aus der gestrigen Ratssitzung der Stadt Remscheid und erkundigten sich, seit wann dem MIK die Hinweise der Stadt Remscheid auf mögliche Fehler bekannt waren. Hierzu teilte die Landesregierung zunächst mit, dass es keine Kenntnis über das angesprochene Haushaltsgespräch der Stadt Remscheid im April 2011 bei der Bezirksregierung gab.

    Auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt

    „Ich danke der Remscheider Verwaltung, besonders der Stadtkämmerei für die schnelle Rückmeldung zum geänderten Gesetzentwurf Ende November diesen Jahres. Ich erinnere daran, dass Remscheid unmittelbar nach Veröffentlichung des Gutachtens im März 2011 mehrfach auf die fehlerhafte Zuordnung hingewiesen hat.“

    „Eine grundsätzliche Debatte über die Sinnhaftigkeit des Stärkungspaktgesetzes sehe ich darin nicht. Für Remscheid sind die Konsolidierungshilfe und die Veränderungen beim Gemeindefinanzierungsgesetz wichtige Schritte auf unserem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt. Wichtig bleibt, dass noch in diesem Jahr die ersten Hilfen ausbezahlt werden können“ betonte Wolf.