Bei der letzten Landtagswahl wurde ich für den Wahlkreis Remscheid direkt ins Parlament gewählt. Hier sammle ich Berichte und Nachrichten aus meiner Heimatstadt.
„Remscheid wird von der ersten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen profitieren. Das bedeutet für uns zwar weiter eiserne Sparbemühungen, aber auch die Chance auf einen Haushaltsausgleich in absehbarer Zukunft. Die Details werden wir nach der Sommerpause im Landtag diskutieren!“ so der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf.
In diesem Zusammenhang weist Wolf auf die ebenfalls am Freitag vorgestellten neuen Rahmendaten für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) hin. So erhalten die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 deutlich höhere Mittel als bisher: diese sollen im nächsten Jahr um 300 Millionen Euro auf dann über 8,2 Milliarden steigen.
Remscheid wird von der ersten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen profitieren.
„Das wird die höchste Summe sein, die jemals vom Land an die Kommunen gezahlt wurde“, machte Sven Wolf deutlich. „Die Kriterien für die Verteilung werden dabei an aktuelle Entwicklungen angepasst. Insbesondere die noch stärkere Berücksichtigung der Soziallasten ist für Remscheid ein Vorteil. Die steigenden Ausgaben dort machen uns am meisten zu schaffen. Bereits im GFG 2011 war der Soziallastenansatz erhöht worden und Remscheid bekam rund 22 Mio. zusätzlich. Wie viel genau werden wir Ende des Jahres wissen. Die Gewerbesteuereinnahmen Remscheids im laufenden Jahr sind hierfür noch abzuwarten.“
„Das Land unternimmt größte Anstrengungen, um die finanzielle Situation für unsere Städte und Gemeinden zu verbessern. Nun muss aber auch der Bund seinen Teil beitragen und sich stärker an den Soziallasten der Städte beteiligen statt über Steuersenkungen zu diskutieren“ mahnt Wolf.
Im Gegenzug müssen diese Kommunen aber einen klaren Sanierungskurs einschlagen. Kommunalminister Ralf Jäger stellte heute in Düsseldorf den Beschluss des Kabinetts zum Stärkungspakt Stadtfinanzen und zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG) vor und betonte dabei: „Wir sorgen dafür, dass alle Kommunen in NRW eine realistische Chance bekommen, ihre Finanzen auf eine gesunde Grundlage zu stellen.“ Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen unternimmt das Land einen Kraftakt, um der besorgniserregenden Situation kommunaler Haushalte entgegenzuwirken. „Unser Ziel ist es, möglichst vielen finanziell bedrängten Kommunen in NRW zu helfen. Aber das Budget ist beschränkt. Deshalb staffeln wir die Hilfe zeitlich und beginnen, wo die Not am größten ist“, erläuterte Minister Jäger.
Kommunalminister Ralf Jäger
In Stufe eins des Sanierungsplans hilft das Land in besonders dringlichen Fällen:Kommunen, die akut von Überschuldung betroffen sind oder bei denen eine solche bis zum Jahr 2013 zu erwarten ist, werden bereits ab dem Jahr 2011 mit extra bereitgestellten Mitteln von jährlich 350 Millionen Euro bei der Haushaltskonsolidierung unterstützt. „Für Kommunen in dieser schwierigen Haushaltssituation ist die Teilnahme am Stärkungspakt zwingend“, unterstrich der Minister.
In einer zweiten Stufe können ab 2012 solche Kommunen in den Konsolidierungspakt einbezogen werden, bei denen die Haushaltsdaten 2010 eine Überschuldung bis 2016 erwarten lassen. Für sie sind Mittel in Höhe von 65 Millionen Euro im nächsten Jahr, 115 Millionen Euro im Jahr 2013 und 310 Millionen Euro ab dem Jahr 2014 vorgesehen. Diese Mittel sollen über das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und eine Solidarumlage bei den finanzstarken Kommunen bereitgestellt werden. Ab Ende 2013 sollen die Ergebnisse des Stärkungspakts überprüft werden. „Dabei werden wir auch untersuchen, ob es eine dritte Stufe mit weiteren teilnehmenden Städten und Gemeinden geben kann“, erläuterte Jäger. „Die Sanierungshilfe gibt es nur bei einem eisernen Sparkurs“, betonte Jäger. Mit Hilfe des Geldes aus dem Stärkungspakt muss der kommunale Haushalt innerhalb von fünf Jahren ausgeglichen sein. Bis spätestens zum Jahr 2020 muss ein Haushaltsausgleich dann aus eigener Kraft erreicht werden. „Das wird ein kein leichter Weg, aber die Mühe lohnt sich“, meinte Kommunalminister Jäger.
Seit ihrem Start sorgt die rot-grüne Landesregierung mit ihrem Aktionsplan dafür, dass die Kommunen ihre Finanzen besser konsolidieren können. Hierfür hat sie im Vergleich zur Vorgängerregierung rund eine Milliarde Euro mehr bewegt. „Wir nutzen unsere finanziellen Möglichkeiten bis an die Grenze der Belastbarkeit“, unterstrich Jäger. In einem ersten Schritt wurden im Jahr 2010 die Mittel des GFG um rund 300 Millionen Euro erhöht. Diese Verbesserungen summieren sich im GFG 2011 sogar auf rund 323 Millionen Euro. Auch die jetzt vom Kabinett beschlossenen Eckpunkte für das GFG 2012 sehen weiterhin rund 300 Millionen Euro Zusatzmittel vor. Außerdem werden die Kriterien für die Verteilung der Gelder an aktuelle Entwicklungen angepasst. „Dies ist längst überfällig und aus verfassungsrechtlicher Sicht zwingend geboten“, erläuterte Jäger. „Unser Ziel ist eine gerechte Zuweisung der Gelder.“ Hierüber wurden genauso wie beim Stärkungspakt Stadtfinanzen Abstimmungsgespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden geführt. „Wir sind Partner der Kommunen“, betonte Jäger. „Deshalb ist es mir wichtig, die Kommunen frühzeitig in unsere Überlegungen einzubinden, um zu gemeinsamen Lösungen zu kommen“.
Jäger forderte vom Bund, die Kommunen stärker zu unterstützen. Der Anstieg der Soziallasten ist die Hauptursache der kommunalen Finanzmisere. Die beschossene Kostenübernahme ab dem Jahr 2014 für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung reiche dafür nicht aus. Der Kommunalminister betonte: „Das ist nur einer von vier großen sozialen Aufgabenblöcken. Der Bund muss sich an den Kosten der Unterkunft und Heizung, der Eingliederung für behinderte Menschen und der Hilfe zur Pflege beteiligen“. Er erinnerte an die einstimmige Forderung des nordrhein-westfälischen Landtags von Oktober 2010.
Vorläufige Liste der Städte und Gemeinden, die an Stufe 1 des Stärkungspakts teilnehmen werden:
Aldenhoven, Altena, Arnsberg, Bergneustadt, Castrop-Rauxel, Datteln, Dorsten, Duisburg, Hagen, Hamm, Hattingen, Kürten, Marienheide, Marl, Menden, Minde,n Nachrodt-Wiblingwerde, Nideggen, Oberhausen, Oer-Erkenschwick, Porta Westfalica, Remscheid, Schwelm, Schwerte, Selm, Sprockhövel, Stolberg, Übach-Palenberg, Waltrop, Welver, Werl, Witten, Wuppertal, Würselen.
Mit ihm Gepäck: ein Regenschirm des Landtags. „Frau König bekam gerade das Glückwunschschreiben der Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, vorgelesen, als ich dazu kam. Das habe ich dann gerne übernommen!“
Gratulation zum 100. Geburtstag von Frau König
Dass die Jubilarin Frau König noch zu Hause wohnt und es ihr gesundheitlich bemerkenswert gut geht, das konnten die Leserinnen und Leser des Remscheider General-Anzeigers aus einem Artikel erfahren, der ihr zu Ehren am Tag ihres Geburtstages am 13. Juli 2011 veröffentlicht wurde. Bei der morgendlichen Lektüre der Zeitung schmunzelte auch Sven Wolf über die Aussage, das Geburtstagskind würde ob ihrer guten Verfassung in kein Pflegeheim aufgenommen werden. „Im Grunde genommen kann man sich eine so gute Gesundheit bis ins hohe Lebensalter nur für jeden wünschen!“ so Wolf.
Bei der Frage nach einem passenden Präsent war Wolf in der Bürgerhalle des Landtags schnell fündig geworden: ein Regenschirm des Landtags. „Der sieht schön aus und ist im Bergischen Land stets von großem Nutzen!“
„Im Werk empfingen mich die Betriebsleiter Herr Stefan de Groote (GEDORE Dowidat KG) und Herr Stephan Müller (Krumm KG) und schilderte in einem angenehmen Gespräch die geplanten Maßnahmen und präsentieren in einer kleinen Betriebsführung den Standort in Remscheid-Lüttringhausen“ Wolf resümierte, „Ich bin hoch erfreut, dass sich das Familienunternehmen GEDORE mit diesen Investitionen an den Standorten Vieringhausen und Lüttinghausen zum Wirtschaftsstandort Remscheid bekennt. Im Kern geht es darum die Zusammenarbeit zwischen den beiden Firmen besser zu verzahnen. Dazu wird voraussichtlich im kommenden Jahr eine moderne automatisierte Schmiedeanlage in den Räumen der Firma Krumm KG in Betrieb gehen. Das Gesamtvolumen der genehmigten Belastung reduziert sich dabei auf 320 Kilojoule an diesem Standort.“
Die Firma GEDORE ist mit weltweit rund 3.000 Beschäftigten einer der größten Firmen in Remscheid. Am Standort in Lüttringhausen, der besonders mit einem vollautomatischen Kleinteillager und einer großen Versandbereich ins Auge sticht, werden rund 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.
„Eine kleine Anekdote am Rande. Ich selbst habe als Schüler vor vielen Jahren während der Sommerferien die Gesenke der Firma Krumm in Vieringhausen gereinigt. Ein ganz schön dreckiger Job, aber es gab eine Schmutzzulage“ erinnert sich Wolf schmunzelnd „den ehemaligen Kollegen habe ich über den Betriebsleiter Grüße ausrichten lassen und freue mich im kommenden Jahr auf ein mögliches Wiedersehen.“
„Mit den Eigentümererklärungen ist der erste Schritt hin zur Realisierung dieses für Remscheid so wichtigen Projektes gemacht. Mehrere hundert Arbeitsplätze, die Revitalisierung des Ortskerns in Lüttringhausen, der Lenneper Altstadt sowie die Chance auf einen nachhaltigen Imagegewinn für unsere Stadt und die ganze Region sind zum Greifen nahe.
Der Weg zu einer Realisierung eines DOCs an der Blume ist noch lang. An erster Stelle steht eine Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf, wonach die Fläche an der Blume in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) umgewandelt werden muss. Ein ähnliches Verfahren wird zurzeit im benachbarten Lichtscheid auf Wuppertaler Stadtgebiet durchgeführt. Dieses Beispiel zeigt also, dass planungsrechtlich keine unüberwindbaren Hürden bestehen.
Ich begrüße das Vorhaben der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen und der WiR, zur Ansiedlung eines DOCs in Remscheid eine Bürgerbefragung durchführen zu wollen. Diese Befragung ist notwendig, damit wir – die Vertreter der Stadt Remscheid – gegenüber der Bezirksregierung und der Landesplanung deutlich machen, dass dieses Projekt eine breite Unterstützung in der Bürgerschaft hat.
Ich bitte meine Kollegen im Rat der Stadt Remscheid – über alle Parteigrenzen hinweg – um ein möglichst großes Votum zu den Planungen eines DOCs an der Blume sowie zur Bürgerbefragung!“
„In Remscheid profitieren wir in diesem Jahr mit 627.539 Euro vom neuen NRW-Landesprogramm U3-Ausbau, mit dem die SPD-geführte Landesregierung neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren fördert.“ Der entsprechende Bescheid, so berichtete Wolf, sei dem Jugendamt der Stadt bereits zugestellt worden. „Die konkrete Zuordnung auf einzelne Einrichtungen obliegt nun der Stadt.“
Besonders erfreulich sei, so der Abgeordnete, dass auch für 2012 bereits Investitionsfördermittel in Höhe von 376.523 Euro für Remscheid verbindlich zugesagt werden.
Sven Wolf MdL
Die rot-grüne Koalition habe mit dem Haushalt 2011 ein Landesprogramm für den U3-Ausbau aufgelegt, das in 2012 und 2013 fortgesetzt werde. Damit unterstütze das Land die Kommunen nachhaltig bei ihrer Aufgabe, den ab 1. August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für einjährige und zweijährige Kinder zu erfüllen.
Insgesamt, so Sven Wolf, sorge die SPD-geführte Landesregierung für bessere Rahmen bedingungen in der frühen Bildung. Hierzu gehöre neben einer Reform des Kinderbildungs gesetzes auch, dass Bildung gebührenfrei sein müsse. Deshalb habe die SPD durchgesetzt, dass Eltern ab dem 1. August 2011 für das letzte Kindergartenjahr keine Beiträge mehr zahlen.
„Die Stadt Remscheid behält auch weiterhin einen arbeitsfähigen Personalrat. Eine Reduzierung der Freistellungen erfolgt auch bei weiterem Personalabbau nicht. Das ist in der jetzigen Phase der Konsolidierungsanstrengungen unserer Stadtverwaltung besonders wichtig. Wir sind auf die Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angewiesen. Darüber hinaus besteht jetzt die Möglichkeit, einen Wirtschaftsausschuss zu gründen und gerade Fragen der Finanzen auch mit den Beschäftigten zu erörtern.“
„Es war ein langer Weg, der sich mit den zahlreichen Gesprächen mit Gewerkschaften, Personalvertretungen und Beschäftigten ausgezahlt hat. Bekommen haben wir eines der mordernsten Mitbestimmungsgesetzte in der ganzen Bundesrepublik. Gestern Abend habe ich in einem Telefonat mit dem Personalratsvorsitzenden Klaus Ellenbeck diesen direkt informiert.“
In den am gestrigen Abend beschlossenen LPVG finden sich nach den Änderungen im Jahr 2007 wieder zahlreiche Mitbestimmungstatbestände, wie etwa die Mitsprache bei Umsetzungen, die Einrichtung von Wirtschaftsausschüssen oder die Anpassung der Freistellungsstaffeln.
„Ein besonderes Lob aus dem Justizbereich erreichte mich auch schon. Eine langjährige Forderung der Staatsanwälte wurde endlich aufgegriffen und es wurden örtliche Personalräte für die Staatsanwaltschaften eingerichtet“, freut sich Sven Wolf, der auch rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist.
Am vergangenen Pfingstwochenende starteten SPD, Bündnis ’90 / Die Grünen, der Verkehrsclub Deutschland und der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf im Brückenpark Müngsten eine Postkartenaktion zum Erhalt der höchsten Eisenbahnbrücke Deutschlands. Mit Postkarten soll der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Grube, aufgefordert werden, das Versprechen der Bahn zum Erhalt der Brücke einzulösen.
„Wir waren überrascht, dass einige Besucherinnen und Besucher des Brückensparks extra wegen der Aktion den Weg unter die Brücke gefunden haben, um so ein Zeichen für die Brücke zu setzen!“ so der Remscheider Landtagsabgeordnete Wolf. Innerhalb weniger Stunden füllte sich die Box mit 400 ausgefüllten Postkarten.
„Wir wollen nicht irgendeine Betonbrücke. Wir wollen unsere Müngstener Brücke erhalten. Und wir wollen, dass wieder Züge über sie fahren! Und wir wollen endlich wissen, wann sie wieder fahren!“ so die Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis ’90 / Die Grünen im Rat der Stadt Remscheid, Frau Jutta Velte.
Die Aktion vom Wochenende soll nach Willen der Beteiligten nur der Auftakt gewesen sein. „Wir wollen der Deutschen Bahn deutlich machen, dass die Müngstener Brücke keine Angelegenheit der Bahn ist, sondern eine Herzenssache der Menschen im Bergischen Land!“
Bilder der Aktion
Ein in Vergessenheit geratenes Zitat zur Fertigstellung der Müngstener Brücke
Die Aktion wurde von der Remscheider SPD, den Grünen und dem VCD unterstützt
Sven Wolf informiert über den jetzigen Stand der Müngstener Brücke
Unterschrieben haben am ersten Tag knapp 400 Bürgerinnen und Bürger
Ca. 700 Besucher fanden den Weg in den Brückenpark
Sven Wolf MdL wirft seine Postkarte ein
Dr. Christian Henkelmann unterzeichnet für die Müngstener Brücke
Jutta Velte und Beatrice Schlieper von Bündnis90/Die Grünen
Update: Insgesamt 400 Postkarten wurden von den Besuchern und Besucherinnen im Müngstener Brückenpark zum Erhalt der Müngstener Brücke unterschrieben. Wer nicht da war, kann im „Haus Müngsten“ an die Postkarten kommen.
Prominente Untersützung von Guntram Schneider, Arbeitsminister von NRW
So habe der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in der Haushaltsdebatte im Landtag selbst eingeräumt, dass es in dieser Richtung einen Wunsch der Eltern gibt und die CDU ihren Frieden mit der Gesamtschule geschlossen hat. (vgl. Plenardebatte vom 18.05.2011, Plenarprotokoll S. 3222)
Mit ihrer Argumentation, so Wolf, bewege sich die Remscheider CDU weit ab vom aktuellen Kurs der eigenen Partei in Düsseldorf.
Die Schülerinnen und Schüler wollten wissen, was Sven Wolf für seine Stadt im Landtag tun kann, wie er den Kontakt zu seinen Wählern hält und ob es Wahlkampfversprechen gebe, die er nicht eingehalten habe. Sven Wolf erklärte die schwierige finanzielle Situation vieler Städte in Nordrhein-Westfalen und welche Schritte schon unternommen wurden, hier etwas zu bewegen. Einige Wahlkampfversprechen wie die Abschaffung der Studiengebühren oder die Abschaffung der Kopfnoten seien bereits nach diesem ersten Jahr eingelöst worden. Er kündigte auch an, dass er neben seinen Besuchen bei Vereinen, Organisationen und Einrichtungen im Sommer wieder zu Hausbesuchen in Remscheider Stadtvierteln unterwegs sein werde. Auch nach kurzem Deutschunterricht konnten die Schülerinnen und Schüler sich bereits auf Deutsch vorstellen. „Deutsch zu lernen und es gut zu sprechen ist auch für Migrantinnen und Migranten die wichtigste Voraussetzung, um hier zurechtzukommen, aktiv am Leben teilzuhaben und mitentscheiden zu können“, erklärte Wolf.
Schülergruppe aus Remscheid und Kirşehir
Die aktuelle Ausstellung im Landtag zu berühmten Fußballern polnischer Herkunft, vor der die Gruppe hier für das Fotos posierte, gab auch Anlass, sich über prominente türkische Bundesliga-Spieler auszutauschen wie Hamit Altintop, Halil Altintop, Nuri Sahin, Mesut Özil oder Serdar Tasci.
