SVEN WOLF

Kategorie: Aktuelles aus Remscheid

Bei der letzten Landtagswahl wurde ich für den Wahlkreis Remscheid direkt ins Parlament gewählt. Hier sammle ich Berichte und Nachrichten aus meiner Heimatstadt.

  • Sven Wolf: „Remscheid bekommt 1.646.000 Euro über das Städtebauförderprogramm des Landes“

    Sven Wolf: „Remscheid bekommt 1.646.000 Euro über das Städtebauförderprogramm des Landes“

    „Remscheid kann mit diesem Geld bereits die ersten Ideen zur Revitalisierung der Innenstadt anstoßen und Maßnahmen am Honsberg fortsetzen. Mit 1.142.000 Euro wird unter anderem die Neugestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes gefördert. Hier sollen zunächst in einem Wettbewerb Fragen rund um die künftige Nutzung des Platzes beantwortet werden. Eine Frage ist etwa, ob der große Platz auch künftig ausschließlich für Busse freigehalten werden muss.

    Rund um den Honsberg können die begonnen Maßnahmen mit 504.000 Euro fortgesetzt werden. Die guten Ansätze und Investitionen unter anderem der GEWAG werden hier gefördert. Lange leerstehende Häuser im unteren Honsberg kann die GEWAG niederlegen und die Grünflächen gestalten. An einigen Häusern in der Siemensstraße werden Fassaden saniert und die bereits begonnene Idee eines Ortes für Jugendkultur vorangebracht. Im Bereich des Lobachs und Kremenholls können Grünflächen gestaltet werden. Zudem wird privaten Eigentümern mit einem Hof- und Fassadenprogramm unter die Arme gegriffen.

    Die Städtebauförderung ist in mehrerlei Hinsicht wichtig für unsere Städte und Gemeinden: Wir bekommen Geld für unsere kommunale Infrastruktur, zugleich erzielen wir mit den Bauprojekten volkswirtschaftliche Effekte, die über das eigentliche Ziel der integrierten baulichen, ökonomischen und sozialen Erneuerung hinausgehen. Mit den Fördermitteln aus dem gesamten Programm können landesweit Folgeinvestitionen von bis zu 1,8 Milliarden Euro ausgelöst werden.

    Das Programm hilft insbesondere gezielt Städten und Gemeinden mit strukturellen Schwierigkeiten, denen es aufgrund ihrer schwierigen Haushaltslage nicht möglich wäre, das erforderliche Geld für dringend benötigten Investitionen im Städtebau allein aufzubringen. An dem Maßnahmenpaket von 346 Millionen Euro beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen mit 143 Millionen Euro, der Bund mit 115 Millionen Euro und die Kommunen mit 88 Millionen Euro.

    Wir stehen damit zusammen mit dem Bund zu unseren Zusagen, die Städte und Gemeinden auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern. Damit wollen wir auch die Bürgerbeteiligung vor Ort stärken“, so Sven Wolf abschließend.

  • Ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den Kommunen

    Norbert Römer/Mehrdad Mostofizadeh: „Ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den Kommunen“

    Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in diesem Jahr im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weitergegeben werden. Dabei wird es sich um rund 108 Millionen Euro für Nordrhein-Westfalen handeln. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, und Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im NRW-Landtag:

    Norbert Römer: „Das ist ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Das Land gibt die volle Summe weiter, wobei die Hälfte – also 54 Millionen Euro – aus Landesmitteln an den Bund zurückgezahlt werden muss. Wir setzen alles daran, den Menschen, die in ihren Herkunftsländern von Gewalt und Vertreibung bedroht sind, hier willkommen zu heißen und ihnen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Die rot-grüne Koalition ist ein starker Partner der Kommunen.“

    Mehrdad Mostofizadeh: „Wir nehmen unsere Verantwortung für die nordrhein-westfälischen Kommunen und die Menschen, die zu uns flüchten, sehr ernst. Der finanzielle Beitrag des Bundes ist ein erster wichtiger Schritt. Die Kommunen tragen die Hauptlast und müssen entsprechend dauerhaft strukturell unterstützt werden. Dafür werden wir uns weiter in Berlin stark machen.“

  • Remscheider SPD-Mitglieder „unter sich“ in Düsseldorf

    Remscheider SPD-Mitglieder „unter sich“ in Düsseldorf

    „Bei uns wird zu vielen Themen auch Tacheles geredet. Da diskutieren Parteimitglieder – egal, wie lange sie schon dabei sind – und Mandatsträger aus dem Stadtrat, Landtag oder Bundestag auf einer gleichen Ebene“, meint Sven Wolf.

    Vieles wollten die Parteifreunde wissen. Nicht nur zu dem aktuell bei der besuchten Debatte diskutierten Thema Schreibschrift-Fertigkeit von Schülerinnen und Schülern oder zu aktuell in der Presse behandelten Themen wie Verkehrspolitik, Drogenpolitik oder Familienpolitik, sondern auch zu der neu übernommenen Funktion des Abgeordneten als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses NSU und den damit verbundenen Kompetenzen.

    „Bei uns kann jeder kommen und sagen: ‚Hör mal Sven, wieso habt ihr das denn so und so entschieden?‘ Gerade ältere Mitglieder nehmen da kein Blatt vor den Mund. Das ist erfrischend und ein gutes Signal an die neuen Mitglieder, dass sie mit ihrer Meinung und ihrem Engagement bei uns willkommen sind“, findet Sven Wolf.

     

  • Jugendlandtag: Nicolai Nitzge ist dabei!

    Jugendlandtag: Nicolai Nitzge ist dabei!

    Das kann der 18-Jährige jetzt mit einem Ausflug ins politische „Tagesgeschäft“ in die Tat umsetzen und mehr Erfahrung sammeln. Der Schüler vom Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung wird für drei Tage vom 11. bis zum 13. Juni 2015 tat- und wortkräftig den Platz des Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf einnehmen.

    Jugendlandtag_Sven_Wolf_und_Nicolai_NitzgeIn diesem Jahr stehen beim Jugendlandtag die Themen „Mehr fürs Leben / den Alltag in der Schule lernen“ und Initiative „Vergabe von Studienplätzen gerechter gestalten“  auf dem Programm. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 aus ganz NRW debattieren darüber von Donnerstag bis Samstag.

    Fraktionssitzungen, Pressekonferenzen, Anhörungen von Experten, Ausschuss-Sitzungen und ein „Parlamentarischer Abend“ mit den „amtlichen“ Abgeordneten – das sind die Eckpfeiler des Politik-Wochenendes. Einen Höhepunkt wird wieder die Plenarsitzung bilden, die am Samstag, dem 13. Juni, ab 10:00 Uhr stattfinden wird. Sie wird live im Internet übertragen.

    Auch ein anderes Hobby von Nicolai kommt an diesem Wochenende nicht zu kurz – getanzt wird an einem der gemeinsamen Abende, die die Jugendlichen zum besseren Kennenlernen gemeinsam verbringen, sicherlich auch.

  • Sven Wolf: Remscheid profitiert aus dem Landesprogramm Straßenbau beim Ausbau der Verkehrsknotenpunkte B 51/B 229 und Trecknase

    Sven Wolf: Remscheid profitiert aus dem Landesprogramm Straßenbau beim Ausbau der Verkehrsknotenpunkte B 51/B 229 und Trecknase

    Für Remscheid betrifft das die zwei Bauvorhaben:

    • Erstens den Ausbau des Verkehrsknotenpunktes B 51 (Ringstraße) und B 229 (Rader Straße) mit ein Gesamtinvest von 2,15 Mio: Die landesseitige Förderung umfasst mit 1,4 Mio Euro rund 65,1% Prozent der förderfähigen Kosten von 2,15 Mio Euro.
    • Zweitens den Ausbau des Verkehrsknotenpunktes Trecknase B 229/B 51 mit einem Gesamtinvest von 2,01 Mio Euro: die Förderung seitens des Landes beträgt hier mit 0,89 Mio Euro rund 65,4 % der förderfähigen Kosten von 1,36 Mio Euro.

    Mit jeweils rund 65 % liegen die Förderungen nunmehr leicht über den bisher eingeplanten Fördersätzen von rund 60 %. Breits im März 2015 gab es ein positives Votum vom Regionalrat bei der Bezirksregierung Düsseldorf.“

    Zum Hintergrund:

    Wie in den Vorjahren ist die Förderung zielgenau ausgerichtet und berücksichtigt städtische Ballungsräume ebenso wie den ländlichen Raum. Insgesamt 83 Baumaßnahmen werden vom Land konkret gefördert. Dabei gilt der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“. Im Fokus stehen beispielsweise Brückensanierungen sowie Aus- und Umbauvorhaben mit dem Schwerpunkt Sanierung und Steigerung der Verkehrssicherheit.

    Gefördert werden Projekte, für die bereits Baurecht vorliegt, so dass zeitnah mit einer Realisierung der jeweiligen Straßenbauprojekte gerechnet werden kann. Ausschlaggebend ist zudem, dass möglichst große Synergie-Effekte im Zusammenwirken mit anderen Baumaßnahmen, beispielsweise des Landes im Wege des Landesstraßenbaus oder der Deutschen Bahn im Wege von Bahnübergangs- und -sicherungsmaßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz erzielt werden.

  • Wolf: „Gute Signale aus Berlin für den Remscheider Haushalt!“

    Wolf: „Gute Signale aus Berlin für den Remscheider Haushalt!“

    Dieses Signal war nur mit dem Druck der SPD in Berlin in den Bundesländern und betroffenen Städten und Gemeinden möglich. Noch im Januar lehnte die CDU in Berlin weitere Hilfen für die Städte ab. Der CDU Haushaltspolitiker Norbert Barthle erklärte seinerzeit sogar, die Situation sei so, dass es nicht wenigen Kommunen gut gehe und sie eine Hilfe nicht benötigen. Im Ergebnis ist dies also auch ein Erfolg unserer konsequenten Politik in Düsseldorf, wobei wir ständig auf die Not der Städte hingewiesen haben.“ Sven Wolf folgert mit Blick auf Remscheid, „Wir werden Stadtkämmerer Sven Wiertz bitten, in der kommenden Sitzung des Haupt-, Finanz-und Beteiligungsausschuss über mögliche Auswirkungen für den Remscheider Haushalt ab 2017 zu berichten.“

     

  • Wolf: „Initiative von Oberbürgermeister und Kämmerer ist wichtig und notwendig!“

    Wolf: „Initiative von Oberbürgermeister und Kämmerer ist wichtig und notwendig!“

    „Gerade jetzt – in Zeiten, wo der Staat insgesamt über passable Steuereinnahmen verfügen kann – ist es notwendig, die Weichen zu stellen für eine verlässliche Neuordnung des Gemeindefinanz­systems und eine gerechtere Verteilung der Lasten und Pflichten zwischen Bund und Kommunen.“, meinte Sven Wolf. „Von Seiten des Landes Nordrhein-Westfalen haben wir mit dem Stärkungspakt und den höheren Zuweisungen an die Städte und Gemeinden in den letzten Jahren einiges gestemmt, damit es den Städten besser geht. Das reicht aber nicht. Auch der Bund muss seinen Teil beitragen, damit in allen Städten und Gemeinden gute und gleichwertige Lebensbedingungen vorhanden sein können.“

    Die Entastung bei der Grundsicherung im Alter sei ein wichtiger erster Schritt auf Bundesseite gewesen – weitere müssten aber folgen, damit die Kommunen wieder solide haushalten können. Zentrale Forderungen des Aktionsbündnisses in Berlin waren die Neuordnung der Soziallastenfinanzierung, eine Strategie zur Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit und ein Programm zum Abbau der Altschulden.

    „Der Schuldenabbau hat in vielen Städten Priorität. So auch bei uns in Remscheid. Wir brauchen aber eine verlässliche finanzielle Basis. Die Soziallasten belasten den Haushalt in besonderer Weise. Da braucht die Stadt dringend und vor allem dauerhaft eine Entlastung. Wir können vor Ort im Rat nicht dann wieder notdürftig Löcher stopfen, die sich unvorhergesehen auftun. Wir wollen in Remscheid auch wieder für die Zukunft planen können“, so Wolf.

    Die Pressemitteilung des Aktionsbündnisses findet sich hier.

     

  • Unterrichtsversorgung an der Albert-Schweitzer-Realschule wird verbessert!

    Unterrichtsversorgung an der Albert-Schweitzer-Realschule wird verbessert!

    „Die Elternvertreter hatten mich auf die Unterversorgung hingewiesen. Dies habe ich zum Anlass genommen mich bei der zuständigen Ministerin Frau Sylvia Löhrmann zu erkundigen. Nach Überprüfung wurde festgestellt, dass nach Ansicht der Bezirksregierung die Personalausstattung tatsächlich nicht ausreicht. Kurzfristig wurden bereits zum 01.02. vier Stellen zur unbefristeten Besetzung an der Lenneper-Realschule bereitgestellt. Drei der Stellen konnten bereits besetzt werden.

    „Ich hoffe, dass die Schulverwaltung auch für die vierte Stelle schnell eine Lehrerin oder einen Lehrer findet“ so Wolf weiter. „Künftig will die Schulaufsicht die Unterrichtsversorgung weiter beobachten und gegebenenfalls weitere Maßnahmen ergreifen“ zitiert Sven Wolf aus dem Schreiben der Schulministerin.

  • „Wir bleiben dran und kümmern uns gemeinsam um die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger an der A1“

    „Gemeinsam haben wir die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen für LKW auf der A1 und die endlich vorliegende Antwort der weiteren Behörden besprochen. Leider hat es mehr als sieben Monate gedauert, bis nunmehr eine abschließende Antwort vorlag. Ich hoffe im Interesse der Anwohnerinnen und Anwohner, dass sich die beteiligten Stellen außerhalb der Stadtverwaltung in Remscheid künftig zügiger der Sache annehmen“, spart Wolf nicht mit Kritik.

    „Die Stadt hat festgestellt, dass die LKW häufig die Grenze von 80 km/h überschreiten und somit deutlich mehr zum Lärm an der A1 beitragen, als noch bei der Planung der neuen Lärmschutzwände anzunehmen war. Dieses Ergebnis wird leider von der Bezirksregierung in Frage gestellt.

    Ich finde es gut, dass die Stadt sowohl technisch als auch rechtlich nunmehr prüft, wie es weiter gehen kann. Bei dieser Problematik arbeiten Stadt, Politik und die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner eng und gut zusammen, um gemeinsam für Abhilfe zu sorgen.“

    Hintergrund

    Erstmals im Jahr 2012 beschwerten sich die Anwohner – insbesondere am Grenzwall – über den erhöhten Lärm auf der Autobahn A1.

    Der Landesbetrieb Straßen NRW hat gemäß der Planung den Ausbau der Autobahn durchgeführt und die Lärmschutzwände errichtet. Angenommen wurde bei der Planung, dass sich die Lastkraftwagen an die vorgeschriebene Geschwindigkeit hielten. Auf diese Grundlage wurden nach den gesetzlichen Regelungen Lärmberechnungen erstellt.

    Das ist aber aufgrund der gut motorisierten LKW nicht immer der Fall, wie die Messung der Stadt bestätigte. Auch die europaweit vorgeschriebenen Geschwindigkeitsbegrenzer wirken nicht bei leeren oder nur teilweise beladenen LKW und auch nicht bei einer vollen Fahrt bergab.

    Die Grundannahme, dass alle LKW maximal 80 km/h fahren, soll nach Idee der Stadt nunmehr durch eine stationäre Überwachung am Remscheider Berg sichergestellt werden, um den Lärm erträglicher zu machen. Hierzu benötigt die Stadt Remscheid nach den gesetzlichen Regelungen jedoch das Einvernehmen mit weiteren Behörden.

  • „Politischer Nachwuchs stellt Abgeordnete zur Rede“

    „Politischer Nachwuchs stellt Abgeordnete zur Rede“

    Doch wie kam es zu diesem Gespräch? Das Gespräch war ein Programmteil des Besuches im Landtag Nordrhein-Westfalen am Mittwoch, dem 28. Januar 2015, den der Remscheider Jugendrat auf Einladung von Sven Wolf wahrnahm. Von einem Besuch der Plenarsitzung über eine Führung durch den Landtag bis hin zur der Diskussionsrunde, zu der auch der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens Nettekoven hinzukam, reichte das Programm.

    „Eure gute Arbeit hatte auch zur Folge, dass dies im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags lobend erwähnt wurde“, so Sven Wolf, der sichtlich begeistert von den geplanten Projekten des Jugendrates war. Darunter fallen beispielsweise die Verschönerung der Remscheider Innenstadt, ein Fußballturnier gegen Rassismus sowie auch die Mithilfe in dem Flüchtlingsheim in Remscheid.

    Über die Situation der Flüchtlinge und deren Unterbringung wurde lange und ausführlich gesprochen. Sven Wolf zeigte sich beeindruckt von der Solidarität der Remscheiderinnen und Remscheider gegenüber den Flüchtlingen und Jens Nettekoven ergänzte, dass wir alle den Menschen helfen müssten. Der Jugendrat setzt sich dafür ein, dass die jugendlichen Flüchtlinge eine Möglichkeit haben, das Freizeitangebot in Remscheid kennen zu lernen und es zu nutzen.

    Zum Abschluss des Tages wurde der Jugendrat noch auf Kaffee und Kuchen in die Landtagskantine eingeladen und konnte dort den erlebnisreichen Tag reflektieren und anschließend die Zugreise zurück nach Remscheid antreten.