SVEN WOLF

Kategorie: Aktuelles aus Remscheid

Bei der letzten Landtagswahl wurde ich für den Wahlkreis Remscheid direkt ins Parlament gewählt. Hier sammle ich Berichte und Nachrichten aus meiner Heimatstadt.

  • Rudolf Steiner Schule zum Gegenbesuch bei Sven Wolf im Landtag

    Rudolf Steiner Schule zum Gegenbesuch bei Sven Wolf im Landtag

    Zuvor hatten die Jugendlichen auf der Tribüne die aktuelle Haushaltsdebatte zur zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs 2018 erlebt. Dabei ging es auch um den Einzelplan 08 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

    „Hierbei habe ich selbst einen Redebeitrag geleistet und zum Bereich Wohnen und Bauen Stellung genommen. So konnten meine Landtagsgäste einen Politiker auch live bei der Arbeit erleben.“

    In der anschließenden Gesprächsrunde ging es dann natürlich um das Thema Wohnen und Bauen, aber auch um das Thema Heimat, das nunmehr auch in einem Ministeriumsnamen auftaucht.

    „Ich glaube, dass jeder unter dem Begriff Heimat etwas anderes versteht. Junge Menschen etwas anderes als ältere, aber auch Menschen aus unterschiedlichen Regionen in NRW. Im täglichen Leben wird vieles globaler, dabei besinnen sich immer mehr Menschen auf ihre Heimat vor Ort. Es darf aber nicht dazu führen, dass Heimat ein ausgrenzender Begriff wird. Denn besonders unsere Heimat, das Bergische Land, hat immer wieder Menschen aus anderen Orten unseres Landes oder aus dem Ausland aufgenommen und ihnen eine Heimat gegeben.“

    „Ich würde mir wünschen, dass noch mehr Jugendliche ein solches Interesse für die Politik entwickeln und sich auch einmal die Arbeit von Politikern und Politikerinnen anschauen. Ich hoffe sehr, dass ich die eine oder den anderen begeistern kann und dazu ermuntern, in meine Fußstapfen zu treten“, meint Sven Wolf.

  • Die SPD will mehr Geld für den Breitensport

    Die SPD will mehr Geld für den Breitensport

    Die Übungsleiterpauschale ist für den Vereinssport von zentraler Bedeutung, ohne sie würde vor allem das große Angebot im Breitensport in Remscheid unmöglich sein.

    Die schwarz-gelbe Landesregierung will aber hauptsächlich den Leistungssport fördern. Wir halten das für nicht ausreichend. Wir wollen, dass auch der Breitensport profitiert – durch eine Erhöhung der Übungsleiterpauschale. Nur, wer insgesamt auf eine gute sportliche Ausstattung und eine breite Akzeptanz in der Gesellschaft achtet, der kann am Ende auch im Leistungssport punkten. Der Nachwuchs kommt aus dem Breitensport.

    Allein in Remscheid treffen sich rund 23.000 Remscheiderinnen und Remscheider, um in mehr als 70 Sportvereinen aktiv zu sein. Die Radevormwalderinnen und Radevormwalder sind mit über 6000 Mitgliedern in rund 30 Sportvereinen aktiv. Bereits in den letzten Jahren 2016 und 2017 hatte die damalige rot-grüne Landesregierung die Übungsleiterpauschale jährlich um  jeweils 900.000 Euro erhöht.

     

    Wir fordern die schwarz-gelbe Landesregierung in Düsseldorf auf, das fortzusetzen, um die Arbeit der Sportvereine zu würdigen und so auch die gestiegenen Kosten der Übungsleiterinnen und Übungsleiter vor Ort aufzufangen.

  • Immer wieder Ärger mit der S7 und S1

    Immer wieder Ärger mit der S7 und S1

    Probleme mit der S7

    Bereits seit vielen Wochen und Monaten kommt es auf der Strecke der S7, betrieben durch das Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) Abellio Rail NRW GmbH (Abellio) zu Verspätungen bis hin zu vollständigen Zugausfällen. Mit Email vom 30.11.2017 habe ich Herrn José Luis Castrillo, Vorstand des VRR, gebeten, die in der Öffentlichkeit diskutierten Fragen zu beantworten. Mit Email vom 05.12.2017 hat mir Herr Castrillo diese Fragen durch seine Fachabteilung beantworten lassen. Ferner habe ich in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Planung am 06.12.2017 ergänzende Fragen gestellt und Antworten erhalten. Auf meinen vorgenannten Fragen erhielt ich vom VRR die folgenden Antworten:

    „1.  Welche Verspätungen und Ausfälle hat der VRR auf der S7 in den vergangenen drei Monaten ermittelt?

    Pünktlichkeit: Die S7 liegt mit durchschnittlich 0,92 Minuten Verspätung pro Fahrt auf Platz 12. Am unpünktlichsten war diese Abellio-Linie im September (durchschnittlich 1,01 Min Verspätung). Abellio ist damit aber stets über eine halbe Minute pünktlicher als alle VRR-Linien im Schnitt, da die Durchschnittsverspätung für das dritte Quartal hier bei 1,56 Minuten liegt. Unter allen S-Bahn-Linien liegt die durchschnittliche Verspätung je Fahrt bei 0,90 Minuten.

    Ausfälle: Betrachtet werden hierbei nur die unvorhersehbaren Ausfälle, wie Personalmangel oder Fahrzeugausfällen und Streckensperrungen durch Störungen an der Infrastruktur oder Suiziden. 2,52 % im September ist der schlechteste Wert für die S7 im dritten Quartal; im Durchschnitt sind in diesem Zeitraum allerdings nur 1,25 % aller zu erbringenden Zugkilometer ausgefallen (in der VRR-Rangliste Platz 23). Der Durchschnitt aller VRR-Linien liegt hierbei allerdings bei 1,72 % und bei der Produktgruppe der S-Bahnen bei 1,45 % (jeweils für die Monate Juli bis September).

    2.     Hat das VU für diese Verspätungen und Ausfälle Gründe benannt? Falls ja, welches sind dies und können diese Gründe künftig abgestellt werden?

    Als Hauptgrund für die 2,52% ausgefallenen Zugleistungen im September ist die Einsturzgefahr eines Gartencenters genannt worden: 55 (Teil-)Ausfälle von insgesamt 188 Meldungen. 13 weitere (Teil-)Ausfälle sind aufgrund von Infrastrukturmängel zu verzeichnen. 58 Mal sind Fahrten aufgrund von Personalmangel oder Fahrzeugstörungen gelistet worden. Die übrigen Ausfälle waren Suizide und suizidgefährdete Personen oder Polizeieinsätze.

    3.     Konsequenzen zieht der VRR gegenüber dem beauftragten VU, um künftig eine bessere Qualität zugunsten der Nutzerinnen und Nutzer zu erreichen?

    In den letzten Monaten häuften sich Fahrzeugstörungen, die zu Beginn nur verminderten Sitzplatzkapazitäten führten. Der VRR hat bereits intensive Gespräche mit Abellio geführt und darauf eingewirkt, dass ein Ersatzfahrzeug beschafft worden ist. Derzeit fährt ein fabrikneues Fahrzeug des EVU VIAS auf der Linie S7.

    Kommenden Montag findet ein nächstes Gespräch statt, um über den Stand der Fahrzeugflotte informiert zu werden und ggf. weitere Maßnahmen zu fordern. Ausfälle und negative Sitzplatzabweichungen werden aber weiterhin im Zuge der Jahresabrechnung pönalisiert.

    4.     Wie hat sich die Qualität der S7 im Vorjahresvergleich verändert?

    Auf das gesamte Jahr gesehen ist keine große Änderung zu verzeichnen.

    5.     Welche Qualität ergibt sich auf der S7 im Vergleich zu den durchschnittlichen Verspätungen und Ausfällen im gesamten VRR-Raum?

    Eine durchschnittliche (Ausfälle) oder gar bessere Qualität (Pünktlichkeit) im Vergleich zu den anderen VRR-Linien.“

    Qualitätsbericht 2016

    Jährlich veröffentlicht der VRR für alle Linien einen umfassenden Qualitätsbericht. Der letzte veröffentlichte Bericht stammt aus März 2017 und umfasst den Zeitraum des Jahres 2016. Dieser Bericht beschäftigt sich zum einen mit den Fragen der reinen betrieblichen Qualitätsstandards wie Pünktlichkeit, Zugausfälle und Zugbildung/Behängung. Zum anderen werden Aussagen getroffen zur Fahrgastinformation im Regelbetrieb- und Störungsfall sowie zum Zustand der Fahrzeuge auf den einzelnen Linien.

    Die Kundenzufriedenheit wird durch eine flächendeckende Befragung, auch auf der S7, erfasst. Innerhalb eines festgelegten Zeitraums werden die Kunden dabei um ihre Meinung gebeten. Die Erhebungen und Auswertungen erfolgen linienscharf; es wird in drei Wellen von vier Wochen erhoben. Bewertungsgrundlage sind hierbei Schulnoten von eins („sehr gut“) bis sechs („ungenügend“). Hieraus wird ein Mittelwert für jede Linie bzw. jedes Eisenbahn-verkehrsunternehmen ermittelt. Insgesamt sind die Fahrgäste im Jahr 2016 leicht unzufriedener mit der Leistung aller EVU als im Vorjahr. Wie auch bei den Linien RB 31, RB 32, RB 52 und S 1 kritisieren die Fahrgäste auf den Linien S 7 und S 28 die Pünktlichkeit, die Sauberkeit der Züge, die technischen Fahrzeugeinrichtungen und die Fahrgastinformation im Störungsfall. (vgl. Qualitätsbericht 2016, S. 31). Bei der S 7 sind es nur 0,13 Notenpunkte schlechter als im Jahr 2015, allerdings rutschte die Abellio-Linie zum zweiten Mal in Folge um zwei Plätze ab. Damit sank die S7 von Rang 5 aller Linien auf Rang 7 aller 49 Linien und erhält von den Kunden eine Durchschnittsnote von rund 2,0. Die durchschnittliche VRR-Zufriedenheit lag bei 2,19.

    Die durchschnittliche Verspätung (in Minuten pro Fahrt) hat sich im Jahr 2016 im Vergleich zum Jahr 2015 etwas auf Platz 4 mit etwa 0,6 Minuten pro Fahrt verschlechtert. Im Bericht heißt es, „Die S-Bahnen sind im Vergleich zu den RE- und RB-Linien generell pünktlicher unterwegs. Für die gesamte Produktgruppe gab es keine Veränderung der Durchschnittsverspätung. Die Fahrten der S 4 sind durchschnittlich nur 18 Sekunden verspätet, bei der S 7 sind es etwa 37 Sekunden.“ (vgl. Seite 9)

    Lag die Quote der unvorhersehbaren Zugausfälle in 2015 bei der S7 noch unter 1% stieg diese Quote auf rund 1,2 % in 2016 an. Die S7 liegt damit im unteren Drittel aller Linien.

    Deutlich weniger Schwierigkeiten ergeben sich bei der bestellten Anzahl von Sitzplätzen. Hier belegt Abellio mit seinen Linien, die in die Bewertung mit einfließen, einen der ersten elf Plätze. An der Spitze der verbundweiten Rangfolge steht sogar die S 7, bei der nur eine der bestellten Fahrten in Doppeltraktion mit nur einem LINT 41 erbracht worden ist (vgl. Seite 17). Auch beim Zustandswert (Funktion und Sauberkeit) belegt die S7 den zweiten Rang im VRR mit nahezu 98%. Bei der Funktionalität der Zugtoiletten hat sich die S7 allerdings im Vergleich zum Jahr 2015 von rund 92 % auf etwa 85 % verschlechtert (vgl. S. 24).

    Ebenso läßt der VRR die Fahrgastinformation in den Fahrzeugen im Regelbetrieb von den Profitestern erfassen. Dieser Qualitätsstandard basiert auf den Messkriterien Zugbe-schriftung, Lautsprecheransagen des nächsten Halts, Liniennetzpläne sowie der Anzeige von Liniennummer, Zugziel und nächster Station. Hier belegt die S7 einen Vergleichsplatz im oberen Drittel (vgl. S. 29)

    Der VRR erläutert zum Vergleich der Jahreszeiten: Der Blick auf die Jahresverlaufskurve zeigt deutlich, dass die Züge im November über alle Produktgruppen hinweg aufgrund des Schmierfilms durch Laub und der jahreszeitlichen Verschmutzung auf den Gleisen häufiger verspätet waren.“ (vgl. S. 38).

    Zusammenfassung zur S7

    Der VRR hat bestätigt, dass die S7 ist seit 2015 bis einschließlich September 2017 häufiger zu spät fährt. Lagen die Verspätungen in 2016 bei 0,6 Minuten pro Fahrt, erhöhte sich die Verspätung auf 0,92 Minuten pro Fahrt. Am unpünktlichsten war die S7 im September 2017.

    Die Zugausfälle steigen seit 2015 auf der S7 deutlich an. 2015 fielen noch unter 1 % der Züge aus, 2016 waren es schon rund 1,2 %, die S7 lag damit im unteren Drittel aller Linien. Im September 2017 fielen 2,52 % aller Züge der S7 aus, deutlich mehr als im Durchschnitt aller Linien (1,25 %). Hauptgrund für die hohen Ausfälle im September war die Einsturz-gefahr eines Gartencenter und betraf ein Drittel der Ausfallmeldungen.

    Bei der Kundenbefragung im Jahr 2016 sank die S7 von Rang 5 aller 49 Linien auf Rang 7 und erhielt von den Kunden eine Durchschnittsnote von rund 2,0.

    In den letzten Monaten häuften sich Fahrzeugstörungen. Es fehlten daher häufiger ausreichend Sitzplätze. Aktuell führen Störungen an den eingesetzten Fahrzeugen der S7 zu zusätzlichen Verspätungen und Ausfällen. Derzeit sind insgesamt drei Fahrzeuge ausgefallen. In Gesprächen mit Abellio hat der VRR inzwischen ein Ersatzfahrzeug bereitgestellt. Hierzu wird es am 11. Dezember weitere Gespräche des VRR mit Abellio geben. Der VRR wird sich dann über den Stand der Fahrzeugflotte informieren lassen und wenn nötig weitere Maßnahmen einfordern.

    Für ausgefallene Zugleistungen erhalten die EVU vom VRR keine Leistung. Damit müssen die EVU das wirtschaftliche Risiko tragen, denn die laufenden Kosten für Fahrzeuge und Personal müssen trotzdem durch das EVU aufgebracht werden.

    Probleme auf der S1

    In den vergangenen Jahren habe ich in den Diskussionen im VRR mein Augenmerk insbesondere auch auf die S1 gerichtet, da diese von vielen Pendlerinnen und Pendler aus Remscheid nach Düsseldorf oder in das Ruhrgebiet genutzt wird. Die Verspätungen lagen im Jahr 2016 deutlich höher als im Vorjahr und betrugen rund 1 Minute pro Fahrt. Die S1 gehört damit zu den unpünktlichsten S-Bahnen im gesamten VRR Gebiet.

    Ernüchternd sind auch die Ergebnisse bei den Zugausfällen der S1. „Im November waren es vor allem S-Bahnen, die unvorhersehbar ausfielen. Insbesondere die Ausfallquoten der Linien S 1 und S 4 waren hoch. Ein Grund hierfür sind die technischen Probleme an den eingesetzten Fahrzeugen des Typs ET 422, die seit November keine längeren Tunnelstrecken befahren dürfen.“ (vgl. S. 13). Dazu kommt, dass die S1 bei der Fahrgastinformation den letzten Platz belegt.

    Es verwundert daher nicht, dass die S1 bei der Kundenzufriedenheit nur Platz 33 von 49 Linien mit einer Durchschnittsnote von etwa 2,3 belegt.

    Der VRR bestätigte in der Sitzung am 06.12.2017 auf meine Nachfrage, dass es eine drastische Verschlechterung in den letzten Monaten auf der S1 gab. Auf weitere Nachfrage teilte mit der VRR mit, dass bei rund 1/3 der aktuellen Ausfälle auf der S1 das EVU, hier die DB Regio, selbst verantwortlich war und daher diese Fehler voll pönalisiert werden konnte.

    Direktverbindungen von Remscheid nach Düsseldorf und Köln

    In zahlreichen Gesprächen habe ich mit Remscheids Oberbürgermeist Burkhard Mast-Weisz beim VRR das Thema eine Direktverbindung angesprochen. Zusätzliche Direktfahrten nach Düsseldorf sind aus Sicht des VRR grundsätzlich möglich. Dabei ist angedacht, dass die S7 als Direktverbindung einmal pro Stunde die S1 auf der Strecke Solingen – Düsseldorf ersetzt. Dazu ist es allerdings erforderlich, die Kapazitäten in den eingesetzten Zügen deutlich auszuweiten. Hierfür bedarf es voraussichtlich eines zusätzlichen Zugmaterials, das Abellio auf der Strecke S7 durch den VRR zur Verfügung gestellt wird.

    Die o.g. erheblichen und bekannten Probleme auf der S1 (Verspätungen, Zugausfälle) sollten wir daher gemeinsam nutzen, um im VRR für eine stündliche Direktfahrt durch die S7 zu werben.

    Bei der Direktverbindung Remscheid – Köln sieht der VRR deutlich größere Herausfor-derung. Dies liegt im Wesentlichen daran, dass die Hohenzollern-Brücke zwischen den Bahnhöfen Köln Hbf und Köln Messe/Deutz stark beansprucht wird. Freie Zeitfenster sind hier kurzfristig nicht zu erwarten. Eine Durchbindung nur bis zum Bahnhof Köln Messe/Deutz wären wegen der notwendigen Wendezeiten in den Hauptverkehrszeiten aus Sicht des VRR nicht vertretbar.

    Ich habe dem Remscheider Stadtrat daher empfohlen, dass wir als Rat gemeinsam weiterhin unser besonderes Interesse an den beiden Direktverbindungen deutlich formulieren.

    Ein Ergebnis der vorgezeichneten Gespräche war der Beschluss des Rates am 28.09.2017 gemäß Drucksache 15/4007, zusätzlich Mittel im ÖPNV-Bedarfsplan anzumelden.

     

  • EMA Gymnasium erinnert im Pferdestall der Polizei Remscheid an Holocaust

    EMA Gymnasium erinnert im Pferdestall der Polizei Remscheid an Holocaust

    In diesem Pferdestall wurden wegen der überfüllten Haftzellen Menschen eingepfercht bevor sie weiter transportiert wurden.

    „Wir heute tragen keine Schuld an den Verbrechen der Nazizeit. Wir können uns heute nur noch schuldig machen, wenn wir die Opfer vergessen!

    Daher ist es wichtig, dass wir gemeinsam dafür sorgen, dass rechte Stimmen, die ein Ende der Erinnerung wollen, in unserer Gesellschaft niemals die Oberhand gewinnen! Gedenkstätten sind niemals ein „Denkmal der Schande“!“

    Dank des Engagements vieler Schülerinnen, Schüler und Lehrer meiner ehemaligen Schule, des EMA-Gymnasiums #Remscheid, wird bereits seit vielen Jahren die Geschichte der ehemaligen EMA-Schüler aufgearbeitet. Daraus entstand nun das Projekt im Pferdestall der Polizei Remscheid. Dort soll möglichst dauerhaft an einem Ort in Remscheid an die Verfolgung und Ermordung erinnert werden.

    Wie die Aufarbeitung begann:

    Bereits vor einigen Jahren begannen Schülerinnen und Schüler der EMA sich für die Geschichte ehemalige jüdischer Mitschüler zu interessen. Unter der fachlichen Leitung von Geschichtslehrer Klaus Blumberg und mit starker Unterstützung des Direktors Hans Heinz Schumacher wurden die Spuren im Schul- und Stadtarchiv gesichtet.

    Bei der einer der ersten Verlegung der Stolpersteine in Remscheid lud die EMA den ehemaligen Schüler Sigmund Freund ein, der sofort zusagte und inzwischen mit immer wieder das schulleben an der EMA bereichert. Er begeisterte die Schüler mit seinem interessanten und bewegenden Geschichten aus seinem Leben. Hieraus erwuchs die Geschichts AG, die sich nun an die Aufarbeitung der Verfolgung jüdischer Remscheider gemacht hat. Grundlage dafür war das bereits in den 1980er Jahren erschiene Buch über die jüdische Remscheider von Jochen Bielstein und dem leider schon verstorbenen Frieda Backhaus.

    Ein beeeindruckendes Ergebnis ist die von der EMA intitierte Ausstellung im ehemaligen Pferdestall. Gerne unterstütze ich, wie Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, die NRW-Schulminister Yvonne Gebauer und viele andere Remscheiderinnen und Remscheider dieses tolle Projekt.

    Besonder gefreut hat es mich, dass ich bei der Eröffnung auch wiedereinmal die Familie Mandelbaum wiederzusehen, der ich schon vor vielen Jahren bei der Suche nach den Remscheider Spuren ihres Vaters und Großvaters begegnet war.

  • Vom Blaubeermann und dem Spuk auf dem Reiterhof – Sven Wolf las den Kindern der Kita Pusteblume vor

    Vom Blaubeermann und dem Spuk auf dem Reiterhof – Sven Wolf las den Kindern der Kita Pusteblume vor

    „Ich habe meine Lieblingsgeschichte mit in die KiTa genommen, die schon mir schon vorgelesen wurde, als ich selbst noch in die KiTa ging. Hänschen im Blaubeerenwald“, erzählt Sven Wolf. „Auch heute lieben Kinder diese Geschichte. Es gibt vieles auf den Bildern zu entdecken: Marienkäfer, Würmer, Waldgestalten. Danach musste ich aber unbedingt noch zwei Pferde-Geschichten aus einem mitgebrachten Lieblingsbuch vorlesen. Was es aber mit dem rasselnden Geräusch im Pferdestall auf sich hat und ob es da spukt – das wird nicht verraten. Das muss selbst gelesen und entdeckt werden“.

    Ihre Lieblingsbücher haben die Kinder mit in die KiTa gebracht. KiTa-Leiterin Sandra Budniok nahm die von Sven Wolf bei ihr angefragte Lesestunde zum jährlichen Vorlesetag zum Anlass, eine ganze Lese-Woche in der KiTa Pusteblume daraus zu machen. Neben Politikerinnen und Politikern kamen auch Eltern zum Vorlesen in die KiTa.

    „Der Vorlesetag ist eine wunderbare Aktion, um Eltern und Kindern wieder das Vorlesen nahezubringen. Bei den Kleineren sind lange Texte noch etwas schwierig. Da ist es besonders das gemeinsame Bilderschauen, die Verbindung mit eigenen Erlebnissen und das Erzählen davon, das auf viel lebhaftes Interesse der Kinder stößt. Mir hat es wieder eine Menge Spaß gemacht. Ich hoffe, dass viele Eltern sich die in der KiTa aufgestellten Lieblingsbücher anschauen und dann auch zuhause mit ihren Kindern gemeinsam lesen.“

    Die bundesweiten Vorlesetage finden auf Initiative der Stiftung Lesen, der Wochenzeitschrift DIE ZEIT und der DB Deutsche Bahn Stiftung statt. In diesem Jahr wurde vom 14. November bis zum 17. November zu den Vorlesetagen aufgerufen und fast 150.000 Menschen haben sich daran beteiligt. Weiter Informationen finden sich hier: http://www.vorlesetag.de

  • Neue Landesregierung belastet plötzlich Remscheid mit mindestens einer halben Million Euro und Radevormwald mit rund 125.000 Euro!

    Neue Landesregierung belastet plötzlich Remscheid mit mindestens einer halben Million Euro und Radevormwald mit rund 125.000 Euro!

    Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Grund- und Notfallversorgung in Nordrhein-Westfalen. Um eine hohe Qualität und Leistungsfähigkeit sicherzustellen, ist eine ausreichende Finanzierung unerlässlich. Das Vorhaben der CDU/FDP-Koalition ist allerdings inakzeptabel, da sie der Öffentlichkeit hier auf unverfrorene Weise Wohltaten verkauft, die sie sich durch die Kommunen teuer bezahlen lässt. 

    Die Krankenhausfinanzierung muss jedoch Aufgabe des Landes sein! Die von der schwarz-gelben Landesregierung im Nachtragshaushalt geplante Erhöhung des Fördermittelansatzes für Krankenhausinvestitionen hat dagegen gravierende Auswirkungen auf die laufenden kommunalen Haushalte. Für Remscheid befürchten wir eine Belastung durch eine höhere Umlage von weit mehr als einer halben Million, für Radevormwald von rund 125.000 Euro. Die konkrete Belastung für Remscheid hat die SPD-Ratsfraktion dort für die kommende Ratssitzung abgefragt. Dieses Geld fehlt dann an anderer Stelle und muss  vor Ort ausgeglichen werden.

    Diese zusätzlichen Ausgaben zu einem so späten Zeitpunkt in der Haushaltsausführung sind nach Einschätzung des Städtetages NRW auch rechtlich problematisch.

    Ein Vorbild zur Lösung des Investitionstaus bei den Krankenhäusern könnte das milliardenschwere Investitionsprogramm ‚Gute Schule 2020‘ sein. Damit hat die alte Landesregierung den Kommunen mit zwei Milliarden Euro unter die Arme gegriffen, ohne die Kommunen zu belasten. Eine ähnliche Lösung sollte auch im Hinblick auf die Krankenhausfinanzierung gefunden werden.

    Hintergrund:

    Die Schwarz-Gelbe Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am 05. September 2017 den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet. Dort sind u.a. 250 Millionen Euro höhere Investitions­fördermittel für die Krankenhäuser vorgesehen. Diese an sich begrüßenswerte Maßnahme im Sinne der Krankenhausinfrastruktur führt zu einer Erhöhung der Krankenhausumlage für die Kommunen in Höhe von 100 Mio. Euro, die zudem noch in diesem Jahr ergebniswirksam wird. Nicht nur die Höhe der kommunalen Mitfinanzierung, sondern auch die Kassenwirksamkeit zu einem so späten Zeitpunkt in der Haushaltsausführung stellt eine besondere Belastung der Städte und Gemeinden dar, die das Handeln des Landes auch in rechtlicher Hinsicht problematisch macht.

     

     

  • Ehemalige Polizeikaserne in der Martin-Luther-Straße grundsätzlich für Wohnungen geeignet!

    Ehemalige Polizeikaserne in der Martin-Luther-Straße grundsätzlich für Wohnungen geeignet!

    Seit vielen Jahren fragte die SPD, unter anderem in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid nach möglichen Plänen für das Gebäude. Schon damals wurde der Verfall des Gebäudes der ehemaligen Polizeikaserne immer offensichtlicher.

    „Nun hängt es davon ab, ob und inwieweit eine Freigabe der Fläche für eine Nutzung erfolgen kann. Wir müssen abwarten, ob diese noch für Landeszwecke benötigt wird,“ ergänzt Sven Wolf. „Wir werden den Prozess weiter begleiten und würden es begrüßen, wenn aus der ehemaligen Polizeikaserne schöne Wohneinheiten entstehen könnten.“

    Hintergrund: Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes NRW (BLB) betreut und verwaltet zentral sämtliche Gebäude des Landes, wie Hochschulen, Polizeipräsidien, Gerichte und Gefängnisse.

  • „Staatsanwalt vor Ort“ in Remscheid muss bleiben!

    „Staatsanwalt vor Ort“ in Remscheid muss bleiben!

     

    Beim ‚Staatsanwalt vor dem Ort‘ werden dem Jugendstaatsanwalt die Remscheider Fälle fest zugewiesen. Er kennt die Situation vor Ort, die Gefährdungslagen, die Cliquen und den sozialen Umgang, die familiären Strukturen und viele der jugendlichen Täterinnen und Täter persönlich.

    „Die Informationswege zwischen Staatsanwaltschaft, Jugendhilfe und Erziehungsinstitutionen, Polizei und Jugendrichterschaft sind kurz und es kann passgenau reagiert werden. Das aufzugeben, wäre fatal. Ich hoffe sehr, dass die Gerüchte, dass das Landgericht Wuppertal unseren Staatsanwalt wieder abzieht, sich als unrichtig erweisen. Jugendliche Täterinnen und Täter sollten die bestmögliche Unterstützung zeitnah hier in Remscheid bekommen. Sparen auf Kosten der Prävention von Kriminalität geht zudem auf Kosten der Sicherheit von uns allen. Aus Jugendtäterinnen und -tätern dürfen keine erwachsenen Intensivtäter werden. Bisher galt das Wort des amtierenden Justizministers, dieses Projekt in Remscheid nicht einfach zu stoppen. Ich hoffe, der künftige Justizminister erinnert sich daran.

    Eine reine Kosten-Nutzen-Betrachtung darf bei Jugendlichen und der Hilfe, die wir ihnen gewähren können, nicht der alleinige Gesichtspunkt sein. Der Verwaltungsaufwand wird sich zudem in der Zukunft mit der Weiterentwicklung der elektronischen Akte minimieren.“

    Foto: Peter Schuster, Amtsgericht Remscheid, cc.

     

  • Über 300 Bürgerinnen und Bürger wollten Schulz in Remscheid sehen!

    Über 300 Bürgerinnen und Bürger wollten Schulz in Remscheid sehen!

    Im Großen, wie auf europäischer Ebene, wo Schulz das Steuerdumping für Großkonzerne beenden will. So wie im vermeintlich Kleinen, wo die Beitragsfreiheit für einen Kitaplatz eine große Entlastung für Familien darstellen kann.

    Der gerechte und solidarische Umgang von den Staaten der Europäischen Union, den Bundesländern in Deutschland, den Kommunen untereinander, aber auch jedem einzelnen Bürger in der Bundesrepublik und Europa ist Martin Schulz erklärtes Ziel. Dazu passend zitiert Martin Schulz Willi Brandt: „Wir wollen ein Volk guter Nachbar sein, nach innen und nach außen!“

    Die knapp dreißig-minütige Rede wurde am Ende mit stehenden Ovationen bedacht, die auch bei der Übergabe der Gastgeschenke von Sven Wolf an Martin Schulz nicht nachlassen wollte.

  • Wolf für Gerechtigkeit in der „Wählbar“

    Wolf für Gerechtigkeit in der „Wählbar“

    Gerechtigkeit – das war der Begriff von verschiedenen angebotenen Werten, für den Sven Wolf am meisten aufbot, um ihn am gestrigen Abend in der „Wählbar“ zu ersteigern.

    Viele Fragen waren in 30 Sekunden zu beantworten. Trotz Schlagfertigkeit der Kandidaten wurden bei wichtigen Themen auch öfter am Abend 5 Euro für die Zeitüberziehung zugunsten des Kinderschutzbundes eingesetzt.