Hier sammle ich Artikel und Beiträge mit Bezug zu Rade, der Stadt auf der Höhe. Die SPD Radevormwald finden Sie unter: www.spd-radevormwald.de
Für Samstag, 11. Februar von 10 bis 13 Uhr, lade ich zur offenen Bürgersprechstunde ein, die in den Räumen der SPD Radevormwald am Markt stattfinden wird.
Auch die nächste Bürgersprechstunde ist bereits terminiert. Sie findet am Samstag, 11. März von 10 bis 13 Uhr an gleicher Stelle statt.
Gerne bin ich für Sie auch außerhalb der Bürgersprechstunde ansprechbar.
Telefon: 02191 84 23 56 4
E-Mailadresse: sven.wolf@landtag.nrw.de
Von der Polizeipräsenz bis zu Fragen der Gerechtigkeit reichte das Spektrum, auf das Minister Kutschtay und Sven Wolf Antworten gaben. Kutschaty erinnerte daran, dass die Landesregierung in den letzten Jahren mit 2000 Einstellungen soviel neue Kräfte einstelle wie seit 2010 nicht mehr. Zudem unterstützten nun Assistenzkräfte die Polizei in ihrer täglichen Arbeit, um mehr Polizisten auf die Straße zu bringen. Bei der Verteilung werde landesweit auch die Kriminalität betrachtet. Dabei sei zu berücksichtigen, dass das Bergische Land eine der sichersten Regionen in ganz Deutschland sei, so Sven Wolf. Er werde sich aber direkt an den Innenminister wenden und nochmals nach den aktuellen Zahlen fragen. Dabei sei auch wichtig, dass über die Grenzen der Kreispolizeibehörden zusammengearbeitet werde. Wenn in Radevormwald keine Streife erreichbar sei, könne aus Remscheid schnell jemand vor Ort sein.
Ein Anliegen der Besucher war auch die Gerechtigkeit, etwa bei der Frage von Sammelklagen gegen Konzerne wie VW. Kutschtay berichtete von der Initiative NRWs zur Einführung sogenannter Musterfeststellungsklagen, die er vor wenigen Monaten im Bundesrat eingebracht hatte. Zudem sei es ungerecht, dass Kapitaleinkünfte nur mit 25 %, harte Arbeit eines Handwerkers aber mit 30-40 % besteuert werde. Wolf erinnerte an den massenhaften Betrug an uns allen durch die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte, mit denen fingierte Bescheinigungen erschwindelt wurden, um sich Steuererstattungen zu erschleichen.
Er ergänzte, es könne und dürfe nicht sein, dass etwa Kaffeeketten in Deutschland ihre Gewinne nicht versteuern, weil diese Gewinne durch geschickte Verträge ins Ausland fließen. Dabei wisse er, dass Kutschatys Kollege, der NRW Finanzminister Walter-Borjahns, dies weiter bekämpfe und auf neue Verträge über Steuern in der EU poche.
Im Anschluss beeindruckte Lars Kraumes Film über den Ermittler, der unermüdlich gegen die ehemaligen NS-Verbrecher kämpft, deren Helfershelfer-Netzwerke bis in die Schlupforte in Argentinien reichen und deren einflussreicher Arm bis zum BND der Nachkriegszeit, die Gäste mit seiner Intensität. Ein brillianter Burghart Klaußner zeigt eine eindringliche Studie des hessischen Generalstaatsanwalts, dem die Vorsicht und das Misstrauen bereits zur zweiten Haut geworden sind, aus dessen Büro Akten verschwinden, der bespitzelt wird, subtil unter Druck gesetzt wird, dessen Mitstreiter erpresst wird und der oft müde ist des Kämpfens gegen Widerstand und wiedererstarkende Strukturen.
Ein beeindruckender Film, der Fragen aufwarf, die anschließend im Foyer des Corso-Kinos in kleinen Runden diskutiert wurden, der aber auch auf das Beispiel anderer verwies, die niemals nachgaben – wie etwa der Sozialdemokrat Kurt Schumacher.
Er ist die zentrale Figur eines Spielfilms, der seiner Arbeit und seinem Privatleben gewidmet ist. Den Film wollen wir gemeinsam im Rahmen eines politischen Filmabend anschauen und anschließend diskutieren. Der Film zeigt, wie die Aufklärung über die Verbrechen der Nazi-Zeit begann und wie sie gegen das Schweigen im Nachkriegsdeutschland mit Hartnäckigkeit und Unerbittlichkeit fortgeführt wurde.
„Wenn ich mein Dienstzimmer verlasse, betrete ich feindliches Ausland“ – dieser Satz symbolisiert die Situation, der sich Fritz Bauer gegenüber sieht.
Regisseur Lars Kraume gelingt es, historische Realität und Fiktion zu einem schlüssigen Bild des unermüdlich ermittelnden Fritz Bauer zusammenzufügen. Ein hervorragendes Schauspieler- Ensemble trägt zur intensiven Wirkung dieses Films bei.
Zum politischen Filmabend laden wir Interessierte ganz herzlich ein
am 02. Februar 2017
um 18.00 Uhr
in das Corso-Kino,
Hohenfuhrstraße 11
42477 Radevormwald
Einführung:
Thomas Kutschaty, Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen
Diskussion im Anschluss an die Filmvorführung mit den Gästen und den Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty und Sven Wolf.
Durch Spiele und Ausprobieren erfahren Kinder, was wichtig ist bei den Themen körperliche Fitness, Bewegung, gesunde Ernährung und Entspannung. Ganz wichtige Bausteine sind auch der Umgang mit Gefühlen und mit stressigen Situationen. Wenn Kinder frühzeitig Strategien lernen, wie sie mit Problemen und Konflikten fertig werden können, haben sie später weniger Schwierigkeiten in den oft vollgepackten und lernintensiven Schul- , Ausbildungs- und Studienzeiten. Leben spielt sich heute zeitgleich im realen und im medialen Raum ab. Es ist alles schnelltaktiger geworden. Das sind auch psychisch hohe Anforderungen an Kinder und Jugendliche. Dabei ein erfülltes Leben ohne Suchtmittel und gesundheitsschädigendes Verhalten zu führen – das ist das langfristige Ziel. Gerne bin ich nun im nächsten Schuljahr Pate für Klassen 1a und 1b.“
Das Projekt Klasse2000 hat in ganz Deutschland schon mehr als 1,5 Millionen Kinder erreicht. Vermittelt wird, wie man selber stark und gesund bleibt. Das Ziel ist es, Kinder zu stärken, damit es ihnen und anderen gut geht.
Mehr Informationen finden sich auf der Internetseite www.klasse2000.de
Dort durfte ich den Kindern jeweils eine spannende Geschichte vorlesen und mit den Grundschülern und Kindergartenkindern sprechen. Der Gruselgeschichte, die ich in der KGS Lindenbaum vorgelesen habe, haben die Kinder gespannt zugehört. Im Anschluss habe ich mich mit ihnen über die Geschichte unterhalten und erfahren können, was die Kinder denn gerne lesen. Im Lehrerzimmer traf ich neben vielen Raderinnen und Rader auch Bürgermeister Johannes Mans, die alle selbst zum Buch griffen und in den unterschiedlichsten Klassen vorlasen.
In der Kindertagesstätte Confetti habe ich eine Geschichte vorgelesen, die mir selber in meiner frühen Kindheit oft vorgelesen wurde: „Hänschen im Blaubeerwald“ von Elsa Beskow. Auch hier waren die Kinder sehr interessiert und haben gerne zugehört. Eine besondere Herausforderungen, denn es ist gar nicht so leicht von Kindergartenkindern so lange Aufmerksamkeit zu erhalten. Nach dem Vorlesen präsentierte mir die Leiterin Ute Holdorf die neuen Räumlichkeiten und ich durfte eine sehr moderne Kindertagesstätte kennenlernen. Gut erinnere ich mich an die früheren Räume des IKE im Otto-Pfeiffer-Haus in Remscheid, dagegen sind die neuen Räume in der Rosenhügeler Straße ein großer Fortschritt.
Für mich ist es von großer Bedeutung, an solchen Veranstaltungen teilzunehmen, weil ich denke, dass vor allem kleinen Kindern das Lesen nähergebracht werden muss. Lesen bildet und ist ein guter alternativer Zeitvertreib neben Spielkonsolen und Handys. Getreu des Mottos der Initiative: „Vorlesen braucht Vorbilder“, bin ich an diese Besuche herangegangen und freue mich, dass ich den Kindern eine Freude und das Lesen etwas attraktiver machen konnte. Ich hoffe, dass diese Initiative auch Eltern einen Anstoß geben konnte, ihren Kindern mehr vorzulesen.
Dazu kamen lokale Themen – insbesondere Verkehrsanliegen – zur Sprache, aber auch weltweite Themen wie der Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA. Auch mit Kritik wurde nicht gespart. Er habe den Eindruck, sagte einer der Besucher, die politischen Organe versagten angesichts des Rechtsradikalismus.
Sven Wolf betonte: „Wir müssen uns noch mehr um die Anliegen aller Menschen kümmern. Niemand in unserem Land darf das Gefühl haben, dass wir in den Parlamenten und Rathäusern nicht zuhören. Außerdem müssen wir mit unseren Debatten Vorbilder für den Umgang zwischen den demokratischen Parteien sein. Wut und Hass, wie im Wahlkampf in den USA, dürfen in Deutschland nicht Einzug halten. Wir müssen fair und mit Respekt miteinander um den richtigen Weg streiten. Gelingt das nicht, haben Scharfmacher auch bei uns ein leichtes Spiel. Wir bleiben im Umgang mit Extremisten eine wehrhafte Demokratie.“
Fundierte Fragen stellten die Bürgerinnen und Bürger aus Radevormwald: Was muss durch Gesetz geregelt werden? Kann ein digitaler Erbrecht nicht nur durch Vollmacht geregelt werden? Warum ist es überhaupt notwendig, externe Gutachter zu Beratungen in Parlamenten hinzuzuziehen? Die 33 Raderinnen und Rader waren mit dem Bus angereist, um die Landtagsdebatte an diesem Tag zu verfolgen.
Im Anschluss an den Meinungsaustausch wurde am Miniaturmodell des Landtags noch einmal haltgemacht. Dort bewies Dietmar Stark seine Kenntnisse über die Geschichte des Landtags und das Architekturkonzept der Landtagsgebäudes, in dem die grundlegenden Prinzipien der Demokratie, der Bürgerbeteiligung und der Transparenz zum Ausdruck kommen. Arnold Müller trug zur Erheiterung bei mit seinem architektonischen Vergleich mit dem Gebäude des Sonnenkönigs in Versailles, in dem die zentrale Stellung des Monarchen zum Ausdruck käme, indem alles zentral zuliefe – auf die Schlafgemächer des Königs – und leitete damit zum frohsinnigen Teil des Besuchs über, der mit einem Gang in die Düsseldorfer Altstadt endete.
„Bereits in meinem ersten Gespräch in Rade hatte mich Bürgermeister Johannes Mans auf dieses einmalige Projekt aufmerksam gemacht. Bemerkenswert ist hier die Verbindung zwischen der größten Grundschule in Rade und einem Kindergarten. Dazu kommt ein Begegnungsraum für Jugendliche und junge Erwachsene, der zwischen dem Gebäude des Familienbüros und dem vorhandenen Grundschulgebäude errichtet werden soll. Insgesamt dient dies der interkulturellen Kommunikation. Gerne habe ich mich für Rade einspannen lassen und bei Minister Groschek für das Projekt geworben.“
Kinder und Jugendlichen wie auch der Stadtteil insgesamt werden davon profitieren. So werden bereits zu Beginn des nächsten Jahres 545.650 Euro für die Begegnungsstätte mit Vorplatz und 480.820 Euro für die Kindertagesstätte an der Grundschule Stadt zur Verfügung gestellt.
Der NRW-Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Michael Groschek (SPD), hat heute die Förderzusagen für Quartiersmaßnahmen in benachteiligten Stadtquartieren für das Jahr 2017 durch das Land bekanntgegeben.
„Mit dem Sonderprogramm zur Förderung von sozial benachteiligten Stadtquartieren haben wir einen wichtigen Mosaikstein unserer ganzheitlichen Stadtentwicklungspolitik für eine lebenswerte „Heimat vor der Haustür“ geschaffen. Damit ist es möglich, die soziale Infrastruktur in den Quartieren zu stärken. Das reicht von Spiel- und Bolzplätzen über Kindertagesstätten, Jugendeinrichtungen und Schulen bis zu öffentlichen Plätzen und Gemeinschaftsbedarfseinrichtungen, wie z. B. Bürgertreffs.
Der städtische Eigenanteil für die Maßnahme beträgt lediglich 10 Prozent. Wir erreichen damit eine sinnvolle Aufwertung dieses Wohnquartiers, die nur mit eigenen Kräften nicht zu realisieren gewesen wäre. Das macht deutlich, dass es ein kommunalfreundliches Programm, insbesondere für die finanzschwachen Kommunen mit sozial benachteiligten Wohnquartieren, ist. Darauf haben wir in der politischen Abstimmung von Anfang an großen Wert gelegt.“
Im ersten Durchgang werden insgesamt 140 Maßnahmen in 77 Städten mit 25 Millionen Euro gefördert. Das Programm wird im Jahr 2018 fortgesetzt.
In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.
Remscheid erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 12.262.161 Euro. Pro Jahr sind das 3.065.540 Euro.
Radevormwald erhält ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt. 1.185 026 Euro. Pro Jahr sind das 296 256 Euro.
„Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist. Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden Remscheid und Rade nun vor Ort.
Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.“
Etwa über die Sorge einer Großmutter, dass ihre Tochter so hohe Gebühren für die Kita ihres Enkels zahlen muss. Das war natürlich Wasser auf die Mühlen. Denn wir in NRW haben das letzte Kita-Jahr beitragsfrei gemacht. Ernste Sorgen schilderte mir aber auch der örtliche Bäckermeister, der Bedenken gegen die Hygieneampel und unfaire Kontrollen hatte. Ich habe zugehört und ihm versichert, dass ich mich kümmere und sein Anliegen mit nach Düsseldorf nehme. Ein großer Dank an die Versorgung mit frischem Kaffee und leckeren Brötchen durch Margot Grüterich und Annette Verhees. Ein Dankeschön auch an Laura Mlynarek, Christin Riedel und Thomas Luppa von der SPD-Landtagsfraktion.
„Ich freue mich auf einen engagierten, leidenschaftlichen und fairen Wahlkampf. Ich kandidiere gerne, weil ich noch nicht fertig bin mit meiner Aufgabe für das Bergische Land. Remscheid und Rade, das ist ein neuer Verbund zweier starker bergischer Schwestern, deren starke Stimme und scharfes Schwert ich im Landtag sein will.“
Die Wahlkreiskonferenz wählte Sven Wolf offiziell zum Landtagskandidaten für den neuen Landtagswahlkreis Remscheid / Oberbergischer Kreis III.
Die Stimmung war gut im Auditorium des Bürgerhauses in Radevormwald, als am Mittwochabend die Delegierten aus den fünf SPD-Ortsvereinen aus Remscheid sowie die Delegierten des SPD-Ortsvereins Radevormwald zusammen kamen, um für den „neuen“ Landtagswahlkreis Remscheid / Oberbergischer Kreis III einen gemeinsamen Landtagskandidaten zu wählen.
Dieser neue Wahlkreis ist einzigartig in Nordrhein-Westfalen, denn es ist der einzige, der im wahrsten Sinne des Wortes Grenzen überwindet – in diesem Fall die Regierungsbezirksgrenzen zwischen Düsseldorf (hierzu gehört Remscheid) und Köln (hierzu gehört Radevormwald). Und obwohl es diese Grenzen auch innerhalb der SPD-Organisation gibt und die beiden Verbänden zu unterschiedlichen SPD-Regionen gehören, wann von Berührungsängsten keine Spur – im Gegenteil.
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Radevormwald, Dietmar Stark, eröffnete die Konferenz und erinnerte daran, dass Remscheid und Radevormwald schon einmal in einem gemeinsamen Wahlkreis vereint waren und einen gemeinsamen Abgeordneten hatten. In den 1960er und 1970er Jahren bildeten Remscheid und Radevormwald gemeinsam mit Hückeswagen und Wermelskirchen einen gemeinsamen Bundestagswahlkreis, dessen Bundestagsabgeordneter der Remscheider Kurt Wüster war.
Bereits als die Idee für diesen neuen, „grenzüberschreitenden“ Landtagswahlkreis zu Beginn des vergangenen Jahres bekannt wurden, hat der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf das Gespräch mit den Radevormwalder Genossinnen und Genossen gesucht. Dass die „Chemie“ zwischen den bergischen Schwestern stimmt, machten die Redebeiträge im Laufe der Konferenz aus beiden Städten deutlich. Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Oberberg, Thorsten Konzelmann, war extra aus Gummersbach angereist um den zu wählenden Kandidaten die Unterstützung des Kreisverbandes zuzusagen.
„Ich bewerbe mich erneut für den Landtag von Nordrhein-Westfalen, weil meine Arbeit noch nicht fertig ist!“ – mit diesen Worten bewarb sich Sven Wolf um das Vertrauen der 52 Delegierten. Seit 2010 vertritt er Remscheid im Landtag und bekleidet mit der Aufgabe des Rechtspolitischen Sprechers eine wichtige Funktion für die SPD-Landtagsfraktion. Als Kommunalpolitiker gehört der Einsatz für eine gerechte wie auskömmliche finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden zu den Schwerpunkten seiner Arbeit. Als herausragenden Erfolg ist hier sein Einsatz für eine stärkere Beteiligung Remscheids beim sogenannten „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ zu nennen, der Remscheid sowie weitere von Überschuldung bedrohte Kommunen bei der Sanierung der Finanzen hilft. Gerade der Einsatz für eine Stärkung der Kommunen verbindet über alle Regierungsbezirksgrenzen hinweg.
Bei der Wahl zum Landtagskandidaten erhielt Sven Wolf mit 49 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen ein eindrucksvolles Ergebnis. Beim anschließenden Umtrunk im Foyer des Bürgerhauses wurde auf den gemeinsamen Kandidaten, den neuen Wahlkreis und auf eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe angestoßen.
„Wir treten an um zu gewinnen. Wir wollen, dass die SPD bei der Landtagswahl am 14. Mai kommenden Jahres die stärkste Kraft wird. Wir wollen, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleibt. Und wir wollen den heimischen Wahlkreis direkt gewinnen!“
gab der Vorsitzende der Remscheider SPD, Sven Wiertz, die Losung aus. Die Aufstellung des gemeinsamen Landtagskandidaten war hierzu schon mal ein gelungener Auftakt!