SVEN WOLF

Kategorie: NRW Landtagswahl 2010

Artikel aus dem NRW-Landtagswahlkampf 2010.

  • Gemeinsam für den Politikwechsel

    Gemeinsam haben am Montag in Berlin die Bundesvorsitzenden von SPD und Grünen, Sigmar Gabriel, Cem Özdemir und Claudia Roth sowie die Spitzenkandidatinnen der Parteien, Hannelore Kraft und Sylvia Lörmann für einen Regierungs- und Politikwechsel in NRW geworben. Dabei gehe es bei der Wahl am 9. Mai nicht nur um eine bessere Politik für das Bundesland. Die Abwahl von Schwarz-Gelb in Düsseldorf sei „für alle Menschen in Deutschland von großer Bedeutung“, betonte der SPD-Vorsitzende Gabriel. Keine Rolle spiele die Neuauflage eines rot-grünen Generationenprojektes.“ „Wir wollen reden über konkrete Politik und konkrete Herausforderungen“, so Gabriel.

    Kraft: Schwarz-gelben Raubzug durch die Kommunen beenden

    Als ein Schwerpunktthema für NRW nannte die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft die maroden Kommunalfinanzen, die bereits jetzt zu Einschränkungen bei Schwimmbädern, bei Bibliotheken und Jugendeinrichtungen führten. Außerdem sei das Land beim Ausbau der Kinderbetreuung bundesweit Schlusslicht. Schon in den letzten Jahren habe Schwarz-Gelb den Städten und Gemeinden 3,1 Milliarden Euro „abgeknöpft“, erinnerte Kraft und warnte vor weiteren Einschnitten durch die FDP-Steuerpläne, die Land weitere bis zu zwei Milliarden Euro kosten könnten.
    „Keine Laufzeitverlängerung für Schwarz-Gelb“ forderte auch die grüne Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und unterstrich die hohe Übereinstimmung mit der SPD etwa in der Bildungs- und Hochschulpolitik. So werde Rot-Grün beispielsweise die unsozialen Studiengebühren wieder abschaffen.
    Außerdem wollen die Parteien die Leih- und Zeitarbeit zurückführen und für Mindestlöhne streiten.

    „NRW muss wieder das soziale Gewissen Deutschlands werden“

    Dass die Wahl in NRW auch für Deutschland insgesamt hohe Bedeutung hat, betonte Kraft und verwies auf die Bedeutung eines Regierungswechsels für die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat: Die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, längere Laufzeiten für Atomkraftwerke und Steuersenkungen für Wohlhabende könnten mit einer rot-grünen Regierung in Düsseldorf gestoppt werden. „Wir werden dafür sorgen, dass NRW wieder das soziale Gewissen in Deutschland wird“, kündigte die NRWSPD-Spitzenkandidatin an.

  • Dialog vor Ort: Blumental

    Der Spielplatz im Blumental

    Die erste Woche der Hausbesuche endete am Freitag Nachmittag im Blumental. „Ich habe auch hier zahlreiche Menschen direkt an ihren Haustüren angetroffen, um mir Ihre Anliegen schildern zu lassen.“ so Sven Wolf. „Die Überraschung ist dabei immer noch groß. Wieso kommen Sie denn zu mir? oder: Ich hab Sie schon oft auf den Plakaten gesehen, aber jetzt hier vor der Tür? haben mein Team und ich wiedermal oft gehört.“

    „Die Sorgen vor Ort, sind es, die wir anpacken müssen. Auch hier gilt die Aufmerksamkeit bei vielen dem Straßenverkehr vor der Haustür: Ob die Sorge vor den Rasern vorm Haus oder den Unmut über zu lange Wartezeiten an den beschrankten Bahnübergangen an der Alexanderstraße oder den größer werdenden Schlaglöchern in der Straße. Das sind alles Dinge, die wir als Kommunalpolitiker vor Ort nur dann beeinflussen können, wenn die Kommunen überhaupt wieder Handlungsspielräume erhalten. Ich setzte darauf, dass es wieder eine Landesregierung gibt, die Verantwortung für die Kommunalfinanzen übernimmt.“

    Am Spielplatz an der Walkürenstraße zeigte sich zudem erneut wie wichtige engagierte Eltern und Nachbarn sind, die hier die Patenschaft für den Kinderspielplatz übernommen haben. „Die Spielplatzpaten schilderten mir ihre gute Zusammenarbeit mit der Stadt Remscheid. Über die finanziellen Schwierigkeiten der Stadt Remscheid waren sie daher genau im Bilde. Eine Patin brachte es so auf den Punkt: „Wenn ich höre, was noch alles gestrichen werden soll, habe ich Angst, dass noch mehr Menschen aus Remscheid wegziehen.“ Meine klare Antwort: „Ich bin hier in Remscheid geboren und für den Erhalt meiner Heimatstadt werde ich kämpfen!“

    „Die beiden Patinnen des Spielplatzes sind aber nicht nur engagierte Nachbarn im Stadtteil, sondern zugleich auch engagierte Eltern, so dass wir natürlich auch schnell auf das Thema Bildung zu sprechen kamen. Besonders gelobt wurde hier wieder einmal die Arbeit der Verlässlichen, die eine Ganztagsbetreuung von Kindern in Remscheider Grundschulen organisiert. Die OGGS hat auch hier viele Unterstützer. Die Schule im Ganztag ist ein wichtiger Bestandteil bei unserem Ziel nach bester Bildung für alle.“

    Die weiteren Termine der „Dialog-Tour“:

    • Datum / Wahlkreis
    • Mo 19.4. Fichtenstraße
    • Mi 21.4. Zentralpunkt
    • Do 22.4. Mixsiepen
    • Mo 26.4. Rathaus
    • Di 27.4. Vereinsstraße
    • Do 29.4. Christianstraße
    • Mo 3.5. Hans-Böckler-Str
    • Mi 5.5. Rudolf-Stosberg-Str
    • Do 6.5. Falkenberg

  • Manuela Schwesig: Alleinerziehende sind keine Randgruppe

    Manuela Schwesig bei ihrem Besuch im Remscheider Lindenhof und der "neuen Mitte".

    Die SPD will einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder von Alleinerziehenden einführen. Eine wichtige Voraussetzung, um einer geregelten Arbeit nachgehen zu können, sagt Manuela Schwesig. Deutschland sei hier noch „Entwicklungsland“.
    Im Interview mit Spiegel Online kündigte die stellvertretende SPD-Vorsitzende ein Acht-Punkte-Papier an, das die Rahmenbedingungen für Alleinerziehende verbessern soll. Denn viele können einer geregelten Arbeit nicht nachgehen, weil die entsprechenden Betreuungsangebote für ihre Kinder fehlen. „Ein Kita-Platz von 8 bis 12 Uhr hilft jedenfalls nicht viel“, betonte Schwesig. Auch darum müssten rund 600.000 Alleinerziehende von Hartz IV leben.

    Betreuungsausbau statt „Herdprämie“

    Die SPD werde daher ein Konzept vorlegen für eine Rechtsanspruch auf Kinder-Ganztagsbetreuung für Alleinerziehende, kündigte Schwesig an. Nur so könne etwa eine allein erziehende Verkäuferin einem Job nachgehen, in dem Ladenöffnungszeiten inklusive Samstag die Regel sind. Finanziert werden könnte dies durch einen Verzicht auf das schwarz-gelbe Betreuungsgeld. „Die für diese ‚Herdprämie‘ vorgesehenen zwei Milliarden Euro müssen stattdessen in den Ausbau der Kinderbetreuung gesteckt werden“, fordert die Sozialdemokratin. Zudem will die SPD den Kinderzuschlag weiterentwickeln, damit Alleinerziehende nicht in Hartz IV rutschen.
    In Deutschland leben rund 1,6 Millionen Eltern, die ihre Kinder allein erziehen. Zumeist sind das Frauen. „Für die müssen wir endlich vernünftige Familienpolitik machen.“ Deutschland sei hier noch „Entwicklungsland“, kritisierte die stellvertretende SPD-Vorsitzende. „Und dafür trägt auch die ehemalige Familienministerin von der Leyen Verantwortung.“ Alleinerziehende, forderte Schwesig, dürften nicht länger als „gesellschaftliche Randgruppe“ gelten.

  • Besuch des “Haus Müngsten”

    Besuch des “Haus Müngsten”

    Wie kann man ein Freizeitareal schaffen, welches für Familien attraktiv ist und Arbeitsplätze für Menschen mit besonderem Förderbedarf schafft? Die Antwort auf diese Frage findet man im Müngstener Brückenpark (mehr Informationen), wo gerade das „Haus Müngsten“ seiner Fertigstellung entgegen läuft. Und da dieses Beispiel durchaus auch in anderen Städten Schule machen kann, hatte die Solinger Landtagsabgeordnete Iris Preuß-Buchholz den Stv. Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Jäger, und  den Landtagskandidaten der SPD Remscheid, Sven Wolf nach Solingen eingeladen. Als Hausherr führte der Geschäftsführer der Solinger Lebenshilfe, Josef Neumann, durch den Rohbau und über das Gelände.

    Das durch die Regionale 2006 aus seinem Dornröschenschlaf erwachte Areal unter der Müngstener Brücke zwischen Remscheid, Solingen und Wuppertal wird in acht Wochen um eine Attraktion reicher sein. „Dann eröffnen wir hier!“ verspricht Josef Neumann. „Wir werden eine Mischung aus Ausflugsgastronomie und gutbürgerlicher Küche anbieten. Sowohl für den Biergartenliebhaber als auch für Familienfeiern werden wir das richtige Angebot haben!“

    Das Besondere am „Haus Müngsten“ wird sein, dass es ein „integrativer Gastronomiebetrieb“ sein wird. „Wir schaffen hier 15 Arbeitsplätze für Menschen mit besonderem Förderungsbedarf. Die Technik in diesem Haus ist auf die Fähigkeiten unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abgestellt, um ihre Fähigkeiten optimal zu unterstützen.“ so Josef Neumann.

    Sven Wolf zeigte sich überzeugt, dass der Müngstener Brückenpark durch das „Haus Müngsten“ weiter an Attraktivität gewinnt. „Der Brückenpark ist gerade für Familien mit Kindern ein beliebtes Ausflugsziel, weil man hier auch mit wenig Geld einen schönen Tag verbringen kann!

    Mit dem Haus am Hang, in dem typisch Bergische Produkte verkauft werden sollen, wird der Brückenpark außerdem zur Visitenkarte der regionalen Wirtschaft. Und wo könnten Sich Werkzeuge besser präsentieren lassen als unter der 113-jährigen Müngstener Brücke?“

    Der Gast aus Duisburg zeigte sich beeindruckt von der Konzeption des Hauses. „Das wäre auch etwas für den Landschaftspark Duisburg-Nord!“ gaben ihm die Bergischen Kollegen mit auf dem Weg.

  • Kraft will „Steuersenkungs-Irrsinn“ stoppen

    Hannelore Kraft im Teo Otto Theater in Remscheid

    Wissenschaftler und Gewerkschaften lehnen die FDP-Steuerpläne ab. Scharfe Kritik kommt auch von den Kommunen, die vor harten Einschnitten bei Kinderbetreuung, Schulen und Kultur warnen. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers begrüßte trotzdem das Vorhaben, das die katastrophale Finanzlage auch in den Städten und Gemeinden seines Landes verschärfen würde. Stoppen könnte den schwarz-gelben „Steuersenkungs-Irrsinn“ Hannelore Kraft – und Investitionen für Kinder und in Bildung vorantreiben.
    Nach der Vorstellung des überarbeiteten FDP-Steuerkonzepts schwankt der Koalitionspartner CDU zwischen Erleichterung angesichts „nur“ noch 16 statt 24 Milliarden Euro Steuereinbußen und Ablehnung. Als völlig unrealistisch, ein solches Entlastungsvolumen stemmen zu können, ordnete etwa Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich die FDP-Vorschläge ein. Unionsfraktionschef Volker Kauder gibt sich unentschlossen und will sich vor der Steuerschätzung im Mai eigentlich gar keine Zahlen nennen. Nur der NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers begrüßte im Bonner „General-Anzeiger“ (Mittwoch), „dass die FDP jetzt eine inhaltliche und zeitliche Perspektive aufzeigt“.

    „Sozial ungerecht und ökonomisch unsinnig“

    Dabei könnte die Pläne auch seinen Städten und Gemeinden teuer zu stehen kommen. Insgesamt müssen die Kommunen in Deutschland mit Mindereinnahmen in Höhe von 2,4 Milliarden Euro rechnen. Hinzu kommen Einbußen für die Länder und den Bund von jeweils 6,8 Milliarden. Auf klare Ablehnung trifft das Vorhaben darum auch beim Städte- und Gemeindebund: „Wer Steuerentlastungen befürwortet, muss den Kommunen sagen, wie sie mit noch weniger Einnahmen die Kinderbetreuung verbessern, die Schulen sanieren, die Kultur fördern, die Jugendarbeit verbessern und mit weiteren Investitionen das örtliche Handwerk stärken sollen“, forderte deren Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch).
    „Sozial ungerecht und ökonomisch unsinnig“ nannte auch der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer das FDP-Konzept. Und Wissenschaftler, wie der Wirtschaftsweise Peter Bofinger und der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zweifeln am Realitätssinn der Liberalen.

    Kraft: In Kinder und Bildung investieren, statt Milliarden zu verschleudern

    Zu finanzpolitischen Korrekturen könnte die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in NRW, Hannelore Kraft, CDU und FDP zwingen. Denn mit einem Wahlsieg am 9. Mai wäre nicht nur die Landesregierung abgelöst, sondern auch die schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit Vergangenheit. „Statt Milliarden für Steuersenkungen zu verschleudern, wollen wir in Kinder und Bildung investieren und gerade in der Bildung wieder mehr Chancengleichheit schaffen“, schreibt Kraft in einem Gastbeitrag für „The European“. „Deshalb werden wir längeres gemeinsames Lernen und gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni umsetzen“, so Kraft weiter. „Es gilt, den von CDU und FDP geplanten Steuersenkungs-Irrsinn durch einen Wahlsieg in NRW zu stoppen.“

  • Deutsch-Togolesischer Freundschaftsverein Remscheid informierte über Ziele und Projekte

    Auf Einladung des Vorsitzenden des deutsch-togolesischen Freundschaftsvereins, Herrn Gbenoude Tossou, informierte sich der Remscheider Landtagskandidat Sven Wolf über Ziele und Projekte des noch jungen Vereins für aus Afrika stammende Remscheiderinnen und Remscheider und ihre Familien. „Ich freue mich über das Engagement von Herrn Tossou und seiner Mitglieder. Es ist ein weiteres Element im vielfältigen und bunten Mosaik unserer Bürgerschaft, die Heimat für Menschen aus mehr als 100 Nationalitäten geworden ist“, so Wolf nach dem knapp zweistündigen Gespräch.

    Der Verein hat sich das Thema „Integration“ auf die Fahnen geschrieben und leitet daraus konkrete Forderungen ab. Wolf: „Ich stimme Herrn Tossou zu, wenn er fordert, dass Integration auch aktiv begleitet werden muss. Dazu zählen auch gezielte Deutschkurse für aus dem englisch- oder französischsprachigen Afrika stammende Neubürger. Die sichere Beherrschung der deutschen Sprache ist der Schlüssel für eine echte Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben in Deutschland, deshalb muss der Spracherwerb gezielt gefördert werden.“ In diesem Zusammenhang hob Wolf hervor, dass mit der Einrichtung eines eigenständigen Zentraldienstes für Migration und Integration in der Stadtverwaltung eine wichtige und richtige Weichenstellung erfolgte. „Beate Wilding setzt damit ein Zeichen. Integration ist bei ihr Chefinnensache und gut aufgehoben. Ich werde mich nach meiner Wahl dafür einsetzen, eine aktive Integrationspolitik in unserem Land zu fördern“, fasste Wolf das Gespräch zusammen.

  • Hannelore Kraft stellt Zülfiye Kaykin als Mitglied ihres Zukunftsteams vor


    Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, hat Zülfiye Kaykin als Mitglied ihres Zukunftsteams vorgestellt. „Die Benennung von Frau Kaykin ist für mich Ausdruck der großen Bedeutung von Integrationspolitik in der NRWSPD“, sagte Kraft. „Eine erfolgreiche Integrationspolitik bereichert unser Land und bietet uns neue Chancen.“ Im Gegensatz zur CDU sei die SPD in Nordrhein-Westfalen auf einem guten Weg, so Kraft. „Ich bin der festen Überzeugung, dass Zülfiye Kaykin die richtige ist, gemeinsam mit uns die vor uns liegenden Herausforderungen mutig und beherzt anzugehen.“ Zülfiye Kaykin sei eine „Expertin für den interkulturellen Dialog“, erklärte Kraft.

    Zülfiye Kaykin kündigte an, die gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Partizipation der Migrantinnen und Migranten voranzutreiben und sich für mehr Chancengleichheit einzusetzen. „Wir müssen mit den Migrantinnen und Migranten gemeinsame Ziele definieren und uns gemeinsam auf den Weg machen“, so Kaykin. Wichtig sei es, nach vorne zu schauen und das Potenzial und die Stärken in den Blick zu nehmen. „Ich möchte meine Erfahrungen aus der Praxis einbringen und für ein starkes NRW sorgen.“

    Zülfiye Kaykin ist 41 Jahre alt und lebt in Duisburg. Seit 2005 ist sie hauptamtliche Geschäftsführerin der DITIB Bildungs- und Begegnungsstätte e. V. in der Duisburger Merkez Moschee/Duisburg Marxloh. Die Sozialdemokratin wurde 2007 mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland durch Bundespräsident Horst Köhler für ihre Verdienste um die Verständigung und ihr interkulturelles Engagement ausgezeichnet.

  • Dialog vor Ort: Honsberg

    Dialog vor Ort: Honsberg

    „Für Familien mit kleinen Kindern wäre ein Zebrastreifen auf der Honsberger Straße hilfreich. Die Anwohner berichteten mir von Rasern, die sich wenig um die Tempo-30-Zone kümmern. Aufgrund des angrenzenden Spielplatzes wäre hier eine Verkehrsberuhigung angebracht.

    Einige Meter weiter liegt die lokale Apotheke und eine Waschsalon. Völlig zu Recht beklagt man sich hier über die „Möbelhaus-Ruine“. Der Abriss scheiterte hier trotz Bemühungen der Stadt Remscheid an den komplexen Vergaberichtlinien des Landes. Mal war die eine Hälfte des Geldes verfügbar, mal die Andere. Ein Mitarbeiter der Stadt versicherte mir aber, man werde weiter versuchen, die Fördergelder für den kurzfristigen Abriss zu erhalten.

    Eine weiteres Problem verursacht die Vergaberichtlinie bei der „Neuen Mitte“. Weil die Stadt Remscheid die erforderlichen Eigenmittel nicht aufbringen kann  gerät das Projekt ins Stocken. Bürgerschaftliches Engagement oder private Investoren dürfen diese Eigenmittel nicht ausgleichen. Das schließt Haushaltssicherungs – Kommunen wie Remscheid von dieser Förderung komplett aus. Gefördert werden nur die Kommunen, die noch ausreichend Eigenkapital besitzen. Das ist absurd!“

    Nach den Besuchen im Stadtteil traf sich Landtagskandidat Sven Wolf noch mit dem Deutsch-Togolesischen-Freundschaftsverein im Honsberger Lindenhof. Ein Bericht zum Treffen folgt.

    Die weiteren Termine der „Dialog-Tour“:

    • Datum / Wahlkreis
    • Fr 16.4. Blumental
    • Mo 19.4. Fichtenstraße
    • Mi 21.4. Zentralpunkt
    • Do 22.4. Mixsiepen
    • Mo 26.4. Rathaus
    • Di 27.4. Vereinsstraße
    • Do 29.4. Christianstraße
    • Mo 3.5. Hans-Böckler-Str
    • Mi 5.5. Rudolf-Stosberg-Str
    • Do 6.5. Falkenberg

  • Dialog vor Ort: Kippdorfstraße

    Sven Wolf besucht die "Flohkiste" am Kremenholl
    Sven Wolf besucht die "Flohkiste" am Kremenholl

    Heute war der SPD Landtagskandidat Sven Wolf rund um die Kippdorfstraße unterwegs. Vom gut ausgestatteten Informationsstand ging es los zu den „Kremenhollern“. Sven Wolf besuchte am Nachmittag bei sonnigem Wetter 80 Bürger im Süden von Remscheid.

    Freudig überrascht reagierten die Bürgerinnen und Bürger an der Haustür. Einen Kandidaten der die Bürger vor Ort besucht hatten Sie so oft noch nicht gesehen. In den Gesprächen ging es um die Probleme vor Ort, es fehlt z.B. an einer lokalen Apotheke, und die angespannte Finanzsituation der Kommunen. Das ehrenamtliche Engagement (z.B.: der IK Kremenholl) hält den Kremenholl zusammen, da waren sich alle einig. Einschnitte bei den Schulen oder Kindergärten wären aber nicht zu bewältigen. Hier wird wichtige integrative Arbeit geleistet!

    Um die Kommunen wieder handlungsfähig zumachen hat die SPD in Nordrheinwestfalen ein Konzept: Der „Stärkungspakt Stadtfinanzen„. Der überzeugte auch die kritischen Bürger die auf Fehler in der Vergangenheit hinwiesen.

    Über dieses Konzept und die weiteren politischen Positionen von Sven Wolf können sich die Remscheiderinnen und Remscheider in den kommenden Wochen ausführlich informieren. Sowohl bei den Informationsständen in den Stadtteilen (immer Samstags) als auch beim Dialog vor Ort. Die weiteren Termine:

    • Datum / Wahlkreis
    • Mo 12.4. Kippdorfstraße
    • Di 13.4. Honsberg
    • Fr 16.4. Blumental
    • Mo 19.4. Fichtenstraße
    • Mi 21.4. Zentralpunkt
    • Do 22.4. Mixsiepen
    • Mo 26.4. Rathaus
    • Di 27.4. Vereinsstraße
    • Do 29.4. Christianstraße
    • Mo 3.5. Hans-Böckler-Str
    • Mi 5.5. Rudolf-Stosberg-Str
    • Do 6.5. Falkenberg

  • Wahlkampfauftakt: NRW soll wieder sozialer werden!

    Die Philipshalle war brechend voll.
    Die Philipshalle war brechend voll.

    „Mit den Menschen – für die Menschen. Das macht uns stark. NRW soll wieder sozialer werden!“ Mit einer kämpferischen Rede hat Hannelore Kraft die heiße Phase des Wahlkampfs zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 eingeläutet. Die Spitzenkandidatin der NRWSPD machte den Maßstab für ihre Politik deutlich: „Der Mensch kommt wieder dahin, wo er hingehört: in den Mittelpunkt von Politik.“

    Rund 4000 Menschen waren in die Düsseldorfer Philipshalle gekommen, um gemeinsam mit Hannelore Kraft den Wahlkampfauftakt der NRWSPD zu feiern. Die Vorsitzende der NRWSPD gab den Kurs für die kommenden 29 Tage vor: „Lasst uns rausgehen und kämpfen für ein sozialeres und gerechteres NRW. Denn dieses Land will den Wechsel! Es gibt eine solidarische Mehrheit“


    Prominente Unterstützung bekam Kraft von zwei weiteren Spitzenpolitikerinnen der deutschen Sozialdemokratie: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Manuela Schwesig, Ministerin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, warben beim Talk mit Moderatorin Shary Reeves für „Beste Bildung für alle“ und bekräftigten zugleich das Nein der SPD zur Einführung der Kopfpauschale. Hannelore Kraft hatte bereits angekündigt, dass sie die umstrittene Reform des Gesundheitssystems als künftige NRW-Regierungschefin im Bundesrat stoppen will.

    Jens Böhrnsen, Regierender Bürgermeister der Hansestadt Bremen und derzeit Präsident des Bundesrates, gab sich in seiner Rede optimistisch, den Vorsitz der Länderkammer im November turnusmäßig an die „neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen“ weitergeben zu können. Sein Berliner Kollege Klaus Wowereit, der zusammen mit den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Kurt Beck und Erwin Sellering, ebenfalls zum Wahlkampfauftakt der Genossinnen und Genossen nach Düsseldorf gekommen war, pflichtete bei: „NRW muss wieder sozialdemokratisch regiert werden. Das hat den Menschen 39 Jahre lang gut getan und wird auch Garant für eine gute Zukunft sein.“ Klaus Wowereit machte sich zudem auf die Finanznot der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen aufmerksam: „Rüttgers hat die Kommunen ausgeraubt – er muss abgestraft werden!“

    Die musikalischen Gastspiele der Trommler-Formation „Power! Percussion“, des Ensembles von „Best of NRW Musicals“ und der Charts-Stürmer „Culcha Candela“ sorgten bei den Gästen in der Philipshalle für beste Stimmung, doch nach der Rede von Hannelore Kraft hielt es niemanden mehr auf seinem Platz. In die verbleibenden 29 Tage bis zum Urnengang entließ die Partei ihre Spitzenkandidatin zum Schluss mit Jubel und minutenlangem Applaus. Der tatkräftigen Unterstützung aller Genossinnen und Genossen im Wahlkampf für ein gerechtes NRW kann sie sich schon lange sicher sein.