Wer sich für andere einsetzt, seine eigene Gesundheit riskiert, um Menschenleben zu retten, der verdient unseren uneingeschränkten Respekt. Dabei haben wir alle die Feuerwehrleute auch an unserer Seite, wenn die Feinde der Demokratie immer lauter werden.
Bei meinem Besuch bei der Remscheider Feuerwehr Feuerwehr Remscheid konnte ich viele Themen besprechen. Schnell einig waren wir uns, dass die Altersgrenze für die Pensionierung nicht steigen darf. Ich hoffe, dass die deutliche und gemeinsame Kritik alle Gewerkschaften von DBB und DGB und aller kommunalen Spitzenverbände bei Innenminister Reul Gehör finden und der Entwurf einfach wieder im Schreibtisch verschwindet.
Wir nahmen uns viel Zeit, über die Erfahrungen aus den Krisen und Katastrophen der letzten Jahre zu sprechen. Wie müssen künftig das Krisenmanagement, die Vorbeugung oder die psychologische Nachbetreuung aussehen? Alles Fragen, auf die wir auch im Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe Antworten suchen. Wir als Bevölkerung müssen aber auch lernen, wie wir uns bei einem schweren Unwetter oder großen Schadensereignissen erst einmal selbst helfen können.
Wer weiß heute denn noch, was Sirenensignale bedeuten oder was ich für den Notfall zuhause haben sollte?
Ich danke dem Feuerwehrchef Guido Eul Jordan und den weiteren Kollegen der Feuerwehr für das wie immer gute und fachliche Gespräch. Daraus habe ich viel für meine Arbeit in Düsseldorf mitnehmen können.
Von Schwarz-Grün gibt es bislang nicht eine nennenswerte Initiative. Der mangelnde Gestaltungsanspruch der Landesregierung zeigt sich in der Pflegepolitik besonders deutlich. Dabei brennt es in der Pflege gerade lichterloh.
In NRW fehlten zurzeit 24.000 Pflegekräfte. Gleichzeitig steigt die Zahl der Pflegebedürftigen kontinuierlich an. Hatten im Jahr 2019 noch rund 965.000 Menschen in NRW einen Pflegegrad, waren es zwei Jahre später schon fast 1,2 Millionen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Zahl der Ausbildungsverträge in der Pflege in NRW überdurchschnittlich stark zurück gegangen und um neun Prozent gesunken ist. Die Pflege in Nordrhein-Westfalen braucht also dringend erste Hilfe.
Insbesondere die Tagespflege steht massiv unter Druck. Angesichts des starken Personalmangels und der eklatanten Kostensteigerungen warnt die Freie Wohlfahrtspflege bereits vor einer Welle an Betriebsschließungen. Und auch die rund 260 Pflegeschulen in NRW können ihre Investitionskosten oftmals nicht mehr decken. Für die Investitionsmittel ist die schwarz-grüne Landesregierung zuständig. Aber sie hat auf die Pflegefrage nicht eine einzige Antwort.
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert von Minister Karl-Josef Laumann daher ein Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von 10 Millionen Euro, um die Finanzierung der Ausbildung in der Pflege dauerhaft sicherzustellen.
Der Pflegepolitik in NRW mehr Gewicht zu geben, ist eine Frage des Respekts. Respekt für die Pflegekräfte, die Pflegebedürftigen und auch für die pflegenden Angehörigen. Vor allem die Familie ist nach wie vor der größte Pflegedienst in NRW und Deutschland insgesamt.
86 Prozent aller Pflegebedürftigen werden aktuell zuhause betreut. Angesichts des eklatanten Fachkräftemangels bekommt die Familie damit eine immer wichtigere Rolle bei der Pflegeversorgung der Menschen in unserem Land. Pflegende Angehörige brauchen deshalb umfangreiche Entlastungs- und Unterstützungsmaßnahmen.
Neben dem vollständigen Lohnausgleich bei Reduzierung der Arbeitszeit gehört dazu auch eine flächendeckende Beratungsinfrastruktur. Ein Beispiel dafür ist das erfolgreiche Modell der GemeindeschwesterPlus aus Rheinland-Pfalz – hochbetagte Menschen vor Ort aufzusuchen und den Familien mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Wie alle anderen Initiativen der SPD-Fraktion auch hat die schwarz-grüne Landesregierung aber auch diese Idee bisher ausgeschlagen.
Der Pflegeberuf ist einer der wichtigsten in unserer Gesellschaft. Aber wenn die Landesregierung nicht langsam gegensteuert und ihrer eigenen Verantwortung gerecht wird, wird die Pflege zu einer der größten sozialen Problematiken unserer Zeit.
Die Forderungen der SPD-Fraktion zum Tag der Pflegenden im Überblick: 6 Punkte für die Pflege
„Für viele Unternehmen in unserer Region war eine gute Bezahlung auch schon vor Oktober eine klare Sache. Bei Gesprächen mit vielen Unternehmen in den vergangenen Wochen, etwa auf der Eisenwarenmesse, wurde immer wieder klar: wer gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möchte, der muss auch gut bezahlen. Für den traditionellen Bergischen Unternehmer ist das keine Frage. Denn inzwischen fehlen überall händeringend Arbeitskräfte. Das gelingt am besten mit mehr Mitbestimmung und Tarifbindung. Wir müssen aber auch den Arbeitsmarkt einfacher und schneller für Arbeitskräfte aus anderen Ländern öffnen. Unser Industriestandort im Bergischen ist darauf dringend angewiesen.“
Wolf erinnert dabei an die weiteren Initiativen der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf: „Gute Löhne gibt es vor allem dann, wenn Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände miteinander Tarifverträge abschließen. Deshalb wollen wir in Nordrhein-Westfalen bei öffentlichen Vergaben die Tariftreue stärken. Ebenso wichtig ist ein ,Bündnis für Tariftreue‘ zwischen Landesregierung und Tarifpartnern, um nach geltendem Recht mehr Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären. Die Erhöhung des Mindestlohns zeigt: Bessere Löhne sind möglich, machen wir also weiter.“
Ein Stück Zeitgeschichte ist vor wenigen Tagen friedlich eingeschlafen. Im gesegneten Alter von 102 Jahren ist Siegmund Freund, Holocaust-Überlebender aus Remscheid, am 28. August in seiner Wahlheimat Frankfurt verstorben.
Siegmund Freund hat nicht nur aufgrund seines hohen Alters ein außergewöhnliches Leben gelebt – oder besser gesagt: zum Teil erleben müssen. Am 29. Juni 1920 geboren erlebte er als Jugendlicher, wie die Nationalsozialisten in Deutschland 1933 an die Macht kamen. Für ihn als Remscheider jüdischen Glaubens war damit ein „normales“ Leben in seiner Heimat nicht mehr möglich. 1938 musste er die Schule – das ehemalige Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium und heutige Emma-Herwegh-Gymnasium – verlassen. Einen Abschluss zu machen hat ihm das nationalsozialistische Regime verwehrt.
Siegmund Freund war gezwungen, Deutschland zu verlassen. Er überlebte den Holocaust, bei dem viele seiner Familienangehörigen den Tod fanden. Mit der Verlegung der ersten Stolpersteine in Remscheid im Herbst 2004 auf Initiative von Frieder Backhaus, Träger des Rheinlandtalers der Landschaftsversammlung Rheinland, gelang Remscheid das Kunststück, seinen großen Sohn, den es als Jugendlichen im Stich gelassen und in die Flucht getrieben hatte, ein Stück weit wieder zurück in die Heimat zu holen.
Siegmund Freund hat seiner Heimatstadt ein Geschenk gemacht, welches nur wahrhaft große Menschen zu geben in der Lage sind: Er hat über viele Jahre jungen Menschen aus Remscheid seine Geschichte, die auch die Geschichte unserer Heimatstadt und unseres Landes ist, nähergebracht. Er hat das Grauen des Nationalsozialismus und seiner unfassbaren Verbrechen an unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die einst unsere Freunde und Nachbarn waren, anhand seiner Biographie begreiflich zu machen versucht.
Siegmund Freund wurde als junger Mensch aus seiner Heimat vertrieben – aber er ist jung geblieben. Er hat mit seiner Bereitschaft, über das Erlebte im Holocaust mit jungen Menschen zu sprechen, viele Generationen von Schülerinnen und Schüler in unserer Stadt erreicht und wir sind uns sicher, dass er dadurch einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet hat unsere Gesellschaft stärker zu machen: stark gegen Antisemitismus, stark gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und stark gegen jede Art von Ausgrenzung und Gewalt.
Wir als Remscheider SPD haben Siegmund Freund nicht nur geschätzt, wir haben ihn verehrt und besonders seine Leidenschaft für unsere Demokratie geschätzt. In Gesprächen, auch mit uns, gewann er seine Gesprächspartner stets mit seiner Bescheidenheit und seinem Humor.
Aus Respekt vor seiner Lebensleistung haben wir ihm 2020 unseren Preis „Stolz auf Remscheid“ gewidmet.
Wir verneigen uns vor Siegmund Freund und sagen „Shalom, lieber Siegmund!“
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Im Bundestagswahlkampf standen zwei Begriffe im Mittelpunkt in der gesamten Diskussion, nämlich „Respekt“ und „Wertschätzung“. Wir als SPD-Fraktion sind der Meinung, dass wir diese beiden Begriffe auch weiterhin in den Mittelpunkt der Diskussionen stellen sollten. Wie geht das? Durch gute Arbeitsbedingungen. Die haben nämlich alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land verdient.
Wir wollen heute einen Blick auf die Beschäftigten in der Justiz werfen. Ich will das jetzt auch ausführlich vortragen, weil der zuständige Minister gar nicht hier ist. 2.700 Stellen, Herr Lienenkämper, sind in der Justiz unbesetzt. Wir haben im Rechtsausschuss schon sehr intensiv diskutiert: Wie können wir das denn ändern? Wie begeistern wir junge Menschen dafür, sich künftig in den Dienst der Justiz zu stellen?
Herr Minister Biesenbach hat dazu eine bunte Plakataktion vorgestellt. Ja, das kann man durchaus machen. Aber noch besser ist es, wenn wir über Respekt, Wertschätzung und gute Arbeitsbedingungen reden und handeln. Das können wir heute gemeinsam mit einem relativ einfachen Beschluss machen.
Der Tarifvertrag der Tarifgemeinschaft deutscher Länder enthält zur Eingruppierung eine Regelung, die es, weil sie etwas unklar formuliert war, notwendig gemacht hat, dass sich das Bundesarbeitsgericht damit beschäftigt und diese Regelung konkretisiert.
Im vorliegenden Fall ging es um die Eingruppierung von Justizbeschäftigten in den Serviceeinheiten und Geschäftsstellen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften. Ich will das einmal für die Kolleginnen und Kollegen übersetzen: Das sind diejenigen in der Justiz, die den Laden am Laufen halten. – Es gibt Kollegen, die sagen: Das ist der Maschinenraum der Justiz. – Das sind also diejenigen, die dafür sorgen, dass unendlich viele Akten jeden Tag vernünftig bearbeitet werden können.
Einige Arbeitgeber haben diese Einzeltätigkeiten auch jeweils als einzelnen Arbeitsvorgang angesehen und haben dann die Gesamtvergütung in die Entgeltgruppe 6 eingruppiert, auch wenn einzelne Tätigkeiten komplexer waren und damit auch eine höhere Bewertung zugrunde lag.
Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt klargestellt: Nein, man muss das Ganze in einem Zusammenhang sehen. Das ist ein einheitlicher Arbeitsvorgang. Daher spielt es auch keine Rolle, wie viel Prozent diese Einzeltätigkeit, die vielleicht höher bewertet ist, ausmacht. Es ist ein Gesamtzusammenhang. – Das Gericht kommt dann zu dem Ergebnis: Die Eingruppierung muss eigentlich in die Entgeltgruppe 9a erfolgen.
Inzwischen haben ganz viele Beschäftigte in der Justiz gesagt, dass sie diese Höhergruppierung bekommen möchten. Mittlerweile liegen aus diesen Bereichen 3.700 Anträge auf eine Höhergruppierung vor.
Jetzt könnten Sie natürlich fragen: Was macht das denn aus? Wie groß ist der Unterschied zwischen der Entgeltgruppe 6 und der Entgeltgruppe 9a? – Wenn Sie in die Tabellen schauen, werden Sie feststellen – zur Vereinfachung nehme ich die Stufe 1 –: Der Unterschied beträgt 399,74 Euro.
Das sind also rund 400 Euro mehr für Wertschätzung und Anerkennung.
Herr Minister Lienenkämper und Herr Minister Biesenbach, setzen Sie das Urteil um. Geben Sie den Anträgen, die jetzt auf dem Tisch liegen, statt. Machen Sie sich in den letzten Tagen Ihrer Amtszeit einmal bei Ihrer Belegschaft beliebt. Das ist heute relativ einfach möglich, indem Sie diesem Antrag zustimmen. Zeigen Sie damit, dass der öffentliche Dienst und auch die Justiz in Nordrhein-Westfalen ein guter und fairer Arbeitgeber ist.
Ein zweiter Aspekt kommt hinzu. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder war über diese Entscheidung natürlich nicht erfreut und hat jetzt das Land Berlin gedrängt, eine Verfassungsbeschwerde zu erheben. Da würde ich gerne an die Landesregierung appellieren: Drängen Sie bei Ihren Kolleginnen und Kollegen darauf, diese Beschwerde wieder zurückzunehmen.
Und wenn Sie als Tarifgemeinschaft deutscher Länder der Meinung sind, das sei in diesem Tarifvertrag ungenau formuliert, dann nutzen Sie doch die laufenden Tarifverhandlungen im Gespräch mit den Gewerkschaften. Verhandeln Sie mit den Gewerkschaften über eine neue Formulierung. Aber sprechen Sie nicht über die Ausschöpfung des Rechtswegs.
Lassen Sie uns heute ein Zeichen setzen. Gute Arbeit erfordert guten Lohn. Die Beschäftigten verdienen Anerkennung und Respekt. Dafür können wir heute sorgen. Stimmen Sie deswegen bitte unserem Antrag zu. – Herzlichen Dank.
In der von der SPD-Fraktion beantragten Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Innenausschusses gab es heute einen Bericht zur Sonderinspektion der Kreispolizeibehörde Essen. Die Sonderinspektion war aufgrund der im vergangenen Jahr bekannt gewordenen Verdachtsfällen von rechtsextremistischen Chat-Gruppen eingerichtet worden.
Hierzu erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Der heutige Bericht zeigt, dass insbesondere die Führungskräfte innerhalb der Polizei noch stärker sensibilisiert werden müssen, damit wir rechtsextremistischen und menschenfeindlichen Gesinnungen frühzeitig entgegenwirken können. Hierfür ist es nötig, auch einzelne Hinweise ernsthaft aufzugreifen und diesen nachzugehen. Aus diesem Grund brauchen wir Fortbildungsangebote zur demokratischen Haltung und Geschichte, die noch mehr Polizistinnen und Polizisten in unserem Land erreichen. Zur Verhinderung einer negativen Gruppendynamik sind darüber hinaus Verbesserungen bei der Personalentwicklung, und Organisation nötig. Im Fall der verdächtigten Polizistinnen und Polizisten hat sich offenbar über viele Jahre eine eingeschworene Gemeinschaft gebildet. Der betroffene Personenkreis hat sich bewusst abgeschottet und abgegrenzt und damit dem Ansehen der Polizei einen hohen Schaden zugefügt. Die Entstehung solcher ‚Lebensgemeinschaften‘ können wir durch häufigere Wechsel der Einsatzgebiete und eine ausgewogene Zusammensetzung der Teams verhindern.
Im Rahmen der Untersuchungen und Berichterstattung wurde eine ganz Gruppe von Polizeibeamten fälschlicherweise verdächtigt. Diese treibt nun die Sorge um, wie ihr Ansehen wieder hergestellt werden kann. Es muss deswegen sichergestellt werden, dass sie nicht unter Generalverdacht gestellt werden. Denn ihnen gebührt für ihren täglichen Einsatz für die Gemeinschaft unser größter Respekt.“
Gemeinsam mit der SPD-Landratskandidatin für den Oberbergischen Kreis Tülay Durdu habe ich am 02. Juli mit der Wehrführung der Feuerwehr Nümbrecht gesprochen und den Brandort eines Mehrfamilienhauses besichtigt . Gemeindebrandinspektor Udo Müller hat uns den Ablauf und die Erfahrungen während des Einsatzes geschildert.
Die nächtlichen Angriffe und Beschimpfungen der Feuerwehrleute verurteilen wir auf das Schärfste. Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschen die sich für das Wohl anderer einsetzen, angegriffen werden. Leider nehmen die Angriffe und Beleidigungen gegenüber Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften massiv zu, das ist nicht akzeptabel.
Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Einsatzkräften, die für die Löschung des Brandes im Einsatz waren.
Den Besuch habe ich auch zum Anlass genommen, mit der Freiwilligen Feuerwehr über die lokalen Bedingungen und Bedürfnisse zu sprechen, um diese Themen mit in die Fachdiskussion nach Düsseldorf zu nehmen.
Die Sitzungsfreie Zeit im Sommer habe ich genutzt, um bei verschiedenen Tagespraktika einen Blick hinter die Kulissen zu werfen: bei der Müllabfuhr der TBR, in der Evangelischen Stiftung Tannenhof und eigentlich wollte ich auch im Freibad helfen.
Ausgerechnet den heißesten Tag dieses Sommers hatten wir, Thomas Kutschaty, der Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, und ich uns ausgesucht, um bei den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) auf einem Müllwagen mitzufahren. Am 25. Juli hieß es um 6.30 Uhr: Antreten und einkleiden. Dann ging es los.
Mein Job bestand darin, dem Kollegen der TBR zu helfen, die Mülltonnen an den Straßenrand bereitzustellen. Die weiteren Kollegen im Müllwagen folgten uns, um die Tonnen zu leeren. Der kollegiale Ton und die gute Stimmung unter den Männern in Orange – das ist mir sofort aufgefallen. Aber auch die Freundlichkeit, mit der uns viele Remscheider begegneten, bis hin zum Angebot: ‚Wollt ihr bei der Hitze nicht mal einen Schluck Wasser haben?‘. Ein echter Knochenjob, den ich auch noch einige Tage später am Muskelkater spürte. Bei unserem Weg durch die Stadtteile in Remscheid sagte mir der Kollege von der TBR, er könne sich heute nicht mehr vorstellen jeden Tag in einer Werkhalle zu stehen und zu arbeiten. Den ganzen Tag – natürlich auch bei schlechtem Wetter – an der frischen Luft, das sei ein toller Arbeitsplatz.
sdr
Bedrückender waren die Eindrücke, die ich aus der psychiatrischen Klinik Stiftung Tannenhof mitgenommen habe. Nach der Begrüßung durch Dietmar Volk, den kaufmännischen Leiter der Einrichtung, ging es zur Visite durch die geschlossene Abteilung mit der Pflegeleitung. Nach den vielen verschiedenen Patienten mit teilweise multiplen Krankheitsbildern brauchte ich erst einmal das Gespräch mit dem Stationsteam, um die Eindrücke einzuordnen. Denn nur die kurzen Momentaufnahmen aus den Gesprächen der Visite boten teilweise kaum Hoffnung. Das konnten die Ärzte und Pfleger aber relativieren, wenn sie deutlich machten, welche Fortschritte mancher Patient bereits gemacht hat.
Auf der zweiten Station konnte ich erleben, welche große Herausforderung auf jeder einzelnen Pflegekraft liegt. Die Patienten werden dort jeweils einem Bezugsbetreuer zugeordnet, der vom Alter, Geschlecht oder seiner beruflichen Erfahrung gut zum Patienten passt. Im Gegensatz zu der Pflege in Krankenhäusern oder Altenheimen besteht der Hauptteil der Arbeit aus der betreuerischen Behandlungspflege und der genauen Dokumentation der Stimmung und Gesprächen mit den Patienten. Grundpflege, das heißt waschen und anziehen, können die Patienten sich meist selbst.
Die größte Herausforderung ist es, die vielen Einzelschicksale, die einem als Pfleger, Arzt, Therapeut oder Sozialarbeiter begegnen, nicht mit nach Hause zu nehmen. Darauf wird auf den jeweiligen Stationen ein besonderer Wert gelegt. Der Stationsleiter berichtete mir aber auch, dass sich die Einstellung und Haltung in den psychiatrischen Kliniken in den vergangenen Jahrzehnten deutlich geändert haben. Galt früher noch ein ‚hartes Regiment‘ stehen heute Wertschätzung und der Umgang auf Augenhöhe mit den Patienten im Vordergrund.
Für‘s letzte Praktikum hatte ich mir eigentlich einen tollen Sommertag am 23.08. ausgesucht. Die Wettervorhersage versprach einen heißen Sommertag. Ideal fürs Freibad. Leider machte die Technik einen Strich durch die Rechnungen. Denn einen Tag zuvor musste die Stadt Remscheid mitteilen, dass die Badesaison im Freibad Eschbachtal vorzeitig beendet werde. Stattdessen erläuterte mir Stadtdirektor Sven Wiertz vor Ort, was nun geplant sei, um das Bad für die kommende Sommerzeit wieder fit zu machen. Das wird aber wohl nicht genügen, daher hatte die SPD-Ratsfraktion bereits Anfang August einen Antrag auf den Weg gebracht, um eine vollständiges Konzept zu erarbeiten. Dazu muss eine neue, nachhaltige Technik und moderne und frische Gestaltung geben, damit das älteste Freibad Deutschlands auch in den nächsten Jahrzehnten zehntausenden Gästen jedes Jahr einen tollen Sommer ermöglicht.
Mit den vor dem Rathaus wehenden Regenbogenfahnen bekennt sich die Stadt Remscheid einmal mehr zu Respekt und Toleranz – zwei unverzichtbare Wertehaltungen in einer so vielfältigen Stadt mit über 120 Nationen.
Weltweit ist die Regenbogenfahne ein etabliertes Symbol für lesbischen und schwulen Stolz und für die Vielfalt dieser Lebensweisen. Am Aktionstag macht sie auf die Gleichheit von Homosexuellen und Trans- und Bisexuellen öffentlich aufmerksam.
Seit 2005 wird der internationale Tag gegen Homophobie jährlich begangenen. Er erinnert daran, dass auch heute noch Menschen strafrechtlich verfolgt werden, nur weil sie anders lieben als die Mehrheit der Gesellschaft. Der 17. Mai erinnert dabei an das Jahr 1990, als die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität von der Liste der Krankheiten strich.
Auch in Deutschland wurden Homosexuelle noch bis in die 60er Jahre von Staatsanwaltschaften und Gerichten verfolgt und verurteilt. Erst im Zuge der Deutschen Einheit 1994 wurde die Strafbarkeit von Homosexualität endgültig aus dem deutschen Strafrecht gestrichen.
