Schlagwort: Regionalrat

  • Sven Wolf: Remscheid profitiert aus dem Landesprogramm Straßenbau beim Ausbau der Verkehrsknotenpunkte B 51/B 229 und Trecknase

    Sven Wolf: Remscheid profitiert aus dem Landesprogramm Straßenbau beim Ausbau der Verkehrsknotenpunkte B 51/B 229 und Trecknase

    Für Remscheid betrifft das die zwei Bauvorhaben:

    • Erstens den Ausbau des Verkehrsknotenpunktes B 51 (Ringstraße) und B 229 (Rader Straße) mit ein Gesamtinvest von 2,15 Mio: Die landesseitige Förderung umfasst mit 1,4 Mio Euro rund 65,1% Prozent der förderfähigen Kosten von 2,15 Mio Euro.
    • Zweitens den Ausbau des Verkehrsknotenpunktes Trecknase B 229/B 51 mit einem Gesamtinvest von 2,01 Mio Euro: die Förderung seitens des Landes beträgt hier mit 0,89 Mio Euro rund 65,4 % der förderfähigen Kosten von 1,36 Mio Euro.

    Mit jeweils rund 65 % liegen die Förderungen nunmehr leicht über den bisher eingeplanten Fördersätzen von rund 60 %. Breits im März 2015 gab es ein positives Votum vom Regionalrat bei der Bezirksregierung Düsseldorf.“

    Zum Hintergrund:

    Wie in den Vorjahren ist die Förderung zielgenau ausgerichtet und berücksichtigt städtische Ballungsräume ebenso wie den ländlichen Raum. Insgesamt 83 Baumaßnahmen werden vom Land konkret gefördert. Dabei gilt der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“. Im Fokus stehen beispielsweise Brückensanierungen sowie Aus- und Umbauvorhaben mit dem Schwerpunkt Sanierung und Steigerung der Verkehrssicherheit.

    Gefördert werden Projekte, für die bereits Baurecht vorliegt, so dass zeitnah mit einer Realisierung der jeweiligen Straßenbauprojekte gerechnet werden kann. Ausschlaggebend ist zudem, dass möglichst große Synergie-Effekte im Zusammenwirken mit anderen Baumaßnahmen, beispielsweise des Landes im Wege des Landesstraßenbaus oder der Deutschen Bahn im Wege von Bahnübergangs- und -sicherungsmaßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz erzielt werden.

  • DOC: Hohe Beteiligung und ein klarer Auftrag – Ein doppelt gutes Ergebnis für Remscheid

    DOC: Hohe Beteiligung und ein klarer Auftrag – Ein doppelt gutes Ergebnis für Remscheid

    Zum einen hat sich gezeigt, dass die Bürgerbefragung ein gutes Mittel zur aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern ist. Die hohe Wahlbeteiligung von fast 40 % hat bewiesen, dass Mindestquoren erreicht werden können. Das wird ein Signal sein, dass auch landesweit in der Debatte um mehr Bürgerbeteiligung Beachtung finden wird. Diese hohe Mobilisierung war nur deshalb möglich, da sich alle Akteure mit hohem persönlichen Einsatz eingebracht haben. Es war die richtige Entscheidung des Rates, die Remscheiderinnen und Remscheider frühzeitig und grundsätzlich in einer Frage der Stadtentwicklung einzubinden. Bürgerbeteiligung ist also keine Schwächung der repräsentativen Demokratie sondern ergänzt sie und kann damit wertvolle Impulse geben.

    Ja zum DOC! Plakat der SPD Remscheid
    Ja zum DOC! Plakat der SPD Remscheid

    Zum anderen gibt das Votum mit einer Zustimmung von mehr als 76 % eine eindeutige Richtung vor. Die SPD in Remscheid und auch ich selbst haben sich immer deutlich für dieses Projekt ausgesprochen: Wir wollen diese Chance für die Entwicklung unserer Stadt nutzen!

    Nun gilt es auch über die Stadtgrenzen hinaus für die Chancen dieses Projekts zu werben. Ein Projekt für die ganze Region. Gemeinsam mit den Mitgliedern im Regionalrat Hans Lothar Schiffer, Karl Heinz Humpert und York Edelhoff werden wir uns für eine Änderung des Regionalplans stark machen.

    Ein wichtiges Argument bleibt dabei der Verlust von mehr als 17.000 Arbeitsplätzen in Gewerbe und Industrie in den vergangenen zwei Jahrzehnten. Deshalb wir müssen ebenso wie das Ruhrgebiet vom Land eine Chance für einen nachhaltigen Strukturwandel erhalten. Dafür werde ich mich als Remscheider Landtagsabgeordneter einsetzen.

    Ich gehe aber nicht blauäugig an die Sache heran. Mir sind die Sorgen und Bedenken anderer Städte genauso wie die Planungsziele des Landes bekannt. Ich sehe aber aufgrund der aktuellen Entscheidungen des Verfassungsgerichts in Münster gute Möglichkeiten für veränderte Sichtweisen. Das Verfassungsgericht verlangt eine detaillierte Abwägung unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit. Diese Spielräume gilt es für unser Projekt in Remscheid zu nutzen – so werden Chancen für Remscheid und die Region eröffnet.

    Ergebnis der Befragung