SVEN WOLF

Schlagwort: Landesprogramm

  • „Gute Schule 2025“ – NRW braucht eine Neuauflage des Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur

    „Gute Schule 2025“ – NRW braucht eine Neuauflage des Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur

    Nordrhein-Westfalen ist ein Bildungsland. Wir haben gute und weltweit renommierte Hochschulen und Universitäten. Aber bei der Schulfinanzierung hinkt das Land hinterher. NRW investiert im bundesdeutschen Vergleich zu wenig Geld  in Schulen, die Schulgebäude und deren Ausstattung.

    Das „Gute Schule 2020“-Gesetz aus der letzten Legislaturperiode hat an vielen Schulen bereits zu Verbesserungen geführt. So konnten an der Grundschule Am Stadtpark in Alt-Remscheid gut 90.000 Euro für allgemeine Renovierungsarbeiten und die Sanierung von Sanitärbereichen verwendet werden, an der Grundschule Dörpfeld im Gebäude Struck für gut 55.000 Euro Renovierungsarbeiten durchgeführt werden und an der Albert-Schweitzer-Realschule in Lennep für gut 45.000 Euro Sanitärbereiche saniert werden.

    Trotzdem gibt es noch großen Investitionsbedarf an Schulen für Renovierungen und Modernisierungen. Die Corona-Pandemie hat auch verdeutlicht, dass viele Schulen die Chance digitaler Lernplattformen nicht nutzen können, da diese nicht hinreichend bestehen und etabliert sind. Spätestens diese Krise muss zu einem Umdenken führen und der Investitionstau abgebaut werden.

    Unsere Schulen müssen baulich und digital in den bestmöglichen Zustand gebracht werden. Das sind Kosten, die nicht alleine von den Schulträgern vor Ort gestemmt werden können.

    Wir fordern mit unserem aktuellen Antrag für das Plenum: Die Landesregierung muss das bestehende Investitionsprogramm fortführen und dafür weitere 2,5 Milliarden Euro investieren. Die SchülerInnen in Nordrhein-Westfalen verdienen die besten Bedingungen für erfolgreiches Lernen.

    Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  • Sven Wolf: Remscheid profitiert aus dem Landesprogramm Straßenbau beim Ausbau der Verkehrsknotenpunkte B 51/B 229 und Trecknase

    Sven Wolf: Remscheid profitiert aus dem Landesprogramm Straßenbau beim Ausbau der Verkehrsknotenpunkte B 51/B 229 und Trecknase

    Für Remscheid betrifft das die zwei Bauvorhaben:

    • Erstens den Ausbau des Verkehrsknotenpunktes B 51 (Ringstraße) und B 229 (Rader Straße) mit ein Gesamtinvest von 2,15 Mio: Die landesseitige Förderung umfasst mit 1,4 Mio Euro rund 65,1% Prozent der förderfähigen Kosten von 2,15 Mio Euro.
    • Zweitens den Ausbau des Verkehrsknotenpunktes Trecknase B 229/B 51 mit einem Gesamtinvest von 2,01 Mio Euro: die Förderung seitens des Landes beträgt hier mit 0,89 Mio Euro rund 65,4 % der förderfähigen Kosten von 1,36 Mio Euro.

    Mit jeweils rund 65 % liegen die Förderungen nunmehr leicht über den bisher eingeplanten Fördersätzen von rund 60 %. Breits im März 2015 gab es ein positives Votum vom Regionalrat bei der Bezirksregierung Düsseldorf.“

    Zum Hintergrund:

    Wie in den Vorjahren ist die Förderung zielgenau ausgerichtet und berücksichtigt städtische Ballungsräume ebenso wie den ländlichen Raum. Insgesamt 83 Baumaßnahmen werden vom Land konkret gefördert. Dabei gilt der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“. Im Fokus stehen beispielsweise Brückensanierungen sowie Aus- und Umbauvorhaben mit dem Schwerpunkt Sanierung und Steigerung der Verkehrssicherheit.

    Gefördert werden Projekte, für die bereits Baurecht vorliegt, so dass zeitnah mit einer Realisierung der jeweiligen Straßenbauprojekte gerechnet werden kann. Ausschlaggebend ist zudem, dass möglichst große Synergie-Effekte im Zusammenwirken mit anderen Baumaßnahmen, beispielsweise des Landes im Wege des Landesstraßenbaus oder der Deutschen Bahn im Wege von Bahnübergangs- und -sicherungsmaßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz erzielt werden.