SVEN WOLF

Schlagwort: kommunalfreundlich

  • CDU lehnt in Düsseldorf eine Entlastung für Remscheid in Höhe von 1,9 Mio. Euro ab

    CDU lehnt in Düsseldorf eine Entlastung für Remscheid in Höhe von 1,9 Mio. Euro ab

    Damit bekräftigt das Land seine kommunalfreundliche Haltung und nimmt keine Verrechnungen mit den Zahlungen für die Kommunen für die Jahre 2009 bis 2011 vor. Der Forderungsverzicht im ELAG beläuft sich für 2007 auf über 169 Millionen Euro und für 2008 auf knapp 71 Millionen Euro. Das sind mehr als 240 Millionen Euro. In den Folgejahren wird die jährliche Entlastung 130 bis 155 Millionen Euro betragen.

    „Zum wiederholten Male lehnt die CDU-Landtagsfraktion eine Entlastung der kommunalen Familie ab. Dieses ist umso verwunderlicher, da der Gesetzentwurf intensiv mit den kommunalen Spitzenverbänden vorberaten und durch sie bestätigt worden ist.“

  • Remscheid profitiert von Einheitslastenkorrektur: rund 715.000 Euro zurück

    Mit der Neuregelung der Einheitslastenabrechnung werden die Kommunen Nordrhein-Westfalens bei der Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011 in diesem Jahr um rund 275 Millionen Euro entlastet. In den Folgejahren wird sich die Entlastung voraussichtlich zwischen 130 und 155 Millionen Euro pro Jahr bewegen.
    „Die Landesregierung hält ihr Versprechen und verfolgt weiter ihren stetigen Kurs einer kommunalfreundlichen Politik“, so Wolf. „Die Städte und Gemeinden erhalten rückwirkend das Geld, das ihnen von der schwarz-gelben Vorgängerregierung widerrechtlich vorenthalten wurde. Unter CDU und FDP waren die Städte, Kreise und Gemeinden bei den Kosten der Deutschen Einheit unverhältnismäßig hoch belastet worden. Dieser Verfassungsbruch wurde nun korrigiert.
    Zudem hat der Innenminister heute die Zahlen für den Gemeindefinanzausgleich (GFG) für das Jahr 2014 vorgelegt. Die Gesamtsumme wird um 720 Millionen Euro auf rund 9,3 Milliarden Euro steigen. Das ist die höchste Finanzausgleichsmasse, die es je in NRW gegeben hat. Welchen Anteil die Stadt Remscheid daraus erhält, werden wir nach der genauen Modellrechnung in einigen Wochen – voraussichtlich im September – erfahren.“