SVEN WOLF

Schlagwort: Hannelore Kraft

  • Die erste Woche

    „Es geht direkt weiter, kaum Zeit zum Durchatmen“ berichtet Sven Wolf von seiner ersten Woche im Landtag Nordrhein-Westfalen. „Es war schon ein seltsames Gefühl, in den Landtag zu fahren und sich an der Pforte als neugewählter Abgeordneter zu melden.“

    Sven Wolf, Landtagskandidat der SPD Remscheid
    Sven Wolf, Landtagsabgeordneter für Remscheid

    „“Bereits am Dienstag morgen standen die ersten Gespräche mit den neuen und alten Kollegen der SPD-Landtagsfraktion an. Hannelore Kraft wurde nach dem engagierten und tollen Wahlkampf in der Fraktion mit stehendem Applaus begrüßt. Besonders wichtig war mir dabei das Treffen mit meinen bergischen Kollegen. Wir kennen uns zwar alle schon seit längerer Zeit, aber jetzt konnten wir uns zum ersten Mal in unseren neuen Aufgaben absprechen.“ schildert Sven Wolf das Treffen mit Iris Preuß-Buchholz aus Solingen, Josef Neumann aus Solingen/Wuppertal und Dietmar Bell und Andreas Bialas aus Wuppertal. „Die Kernthemen des Bergischen Landes wollen wir dabei gemeinsam herausarbeiten und vortragen, dann finden wir hier bestimmt mehr Gehör“ erläutert Wolf die nächsten Schritte.

    „“Besonders gefreut habe ich mich aber über die vielen guten Wünsche und Glückwünsche, die ich mich auf meine ersten Tagen nach Düsseldorf begleitet haben. Dazu gehörten natürlich viele Anrufe und Schreiben meiner Parteifreunde. Besonders gefreut habe ich mich aber über das Schreiben von Frau Müller-Piepenkötter, das mich Anfang der Woche erreichte. Leider haben wir uns am Wahlabend persönlich verpasst, da die Justizministerin abends zu einer eiligen Kabinettssitzung nach Düsseldorf mußte. Sie wünschte mir nun: Durchhaltevermögen für mein Mandat in Düsseldorf und viel Erfolg. Gefreut hat mich auch die Begegnung mit Elke Rühl, der früheren Landtagsabgeordneten für Remscheid. Frau Rühl traf ich am Dienstag Mittag in der Kantine des Landtags. Wir haben abgesprochen, dass ich einige der noch unerledigten Bürgeranfragen weiterbearbeiten werde.“

    Die künftige Arbeit in Düsseldorf

    „“Die Arbeit jedes Abgeordneten wird durch die Landtagsverwaltung unterstützt. Hierzu stehen den Abgeordneten neben technischer Unterstützung, wie Computerausstattung und Büros am Sitz des Landtags in Düsseldorf, auch personelle Unterstützung zur Verfügung. Jeder Abgeordnete darf hierzu eine wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter beschäftigen, der ihn in seiner parlamentarischen Arbeit unterstützt. Zu Beginn einer neuen Wahlperiode stehen besonders für die neuen Abgeordneten daher viele organisatorische Dinge an. Zunächst erhalten die Abgeordnete die entsprechenden Lichtbildausweise, mit denen jederzeit ein Zugang zum Landtag möglich ist. Ferner erhalten Abgeordnete eine Fahrkarte der Deutschen Bahn, um in ganz NRW und auf der Strecke nach Berlin fahren zu können. Für die Zufahrt zum Landtag erhalten Abgeordnete eine Parkplakette.  Daneben beginnt die Suche nach geeigneten Mitarbeitern für die künftige Arbeit.“ beschreibt Sven Wolf seine ersten Arbeitsschritte.

    Die Recht und Pflichten eines Abgeordneten sind umfassend in der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen (Art. 30 bis Art. 50) und im Abgeordnetengesetz geregelt. Besonders geregelt sind hier das Recht auf freie Rede durch Indemnität gemäß Art. 47  und der Immunität, also dem Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung ohne Zustimmung des Landtags gemäß Art. 48.

    Besuche im Landtag

    Sonntags ist Landtagszeit: Nach den Erfolgen der vergangenen Jahre öffnet sich das Landesparlament Nordrhein-Westfalen auch in diesem ereignisreichen Jahr 2010 wieder für seine zahlreichen Besucher. Ab dem 13. Juni 2010, also gerade mal einen Monat nach der Landtagswahl, können interessierte Bürgerinnen und Bürger jeweils von 11 bis 16 Uhr einen Blick in das Gebäude am Düsseldorfer Rheinufer werfen und ihre Fragen zur Arbeit der dann frisch gewählten Abgeordneten loswerden.

    Dazu bietet der Besucherdienst des Hauses zu bestimmten Uhrzeiten geführte Rundgänge durch den Landtag an. Dabei geht es neben politischen Debatten und Entscheidungen auch um die besondere Architektur des Gebäudes, das vor über 20 Jahren gebaut wurde. Die Führungen starten jeweils um 12, 14 und 15 Uhr. Gruppen ab fünf Personen werden gebeten, sich im Vorfeld telefonisch anzumelden (Tel.: 0211-884-2955). Der letzte offene Sonntag ist diesmal der 24. Oktober. Ausgenommen sind wegen anderer Großveranstaltungen der 11. Juli und 19. September.

  • TV-Duell: Schluss­tatement von Hannelore Kraft – Linkliste

    „Liebe Bürgerinnen und Bürger,

    ich möchte, dass NRW wieder erfolgreicher, gerechter und sozialer wird. Das heißt für mich, dass wir bei den Kindern anfangen. Wir dürfen kein Kind mehr zurücklassen! Deshalb müssen wir die Eltern früher und gezielter unterstützen. Dafür brauchen wir handlungsfähige Kommunen. Und wir brauchen eine Veränderung des Bildungssystems, damit Bildung nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängt.

    Ganz wichtig ist, dass wir auf dem Arbeitsmarkt wieder zu sicheren Arbeitsverhältnissen zurückkommen. Wir müssen den Weg in die Dumpinglohngesellschaft beenden. Denn er führt uns wirtschaftlich nicht zum Erfolg und auf der anderen Seite schadet er dem sozialen Zusammenhalt.

    Das sind klare Entscheidungen, die zur Wahl stehen. Wollen Sie das „Wir“ in der Gesellschaft stärken oder sind Sie für die „Ellbogengesellschaft“? Ich glaube, NRW hat eine klare Entscheidung am 9. Mai. Ich baue auf die solidarische Mehrheit in diesem Land,  auf die vielen Menschen, die ehrenamtlich tätig sind, in Vereinen, Verbänden und auch in den Kirchen. Auf alle, die wollen, dass wir zusammen bleiben und sich die Ellbogengesellschaft nicht durchsetzt, dass das ICH nicht im Mittelpunkt steht, sondern der Mensch im Mittelpunkt von Politik.

    Dafür trete ich ein am 9. Mai und bitte um Ihre Stimme: zwei Stimmen für die SPD. Danke!“

    Links zum TV-Duell:

    Abstimmung bei „Der Westen“

    Kölner Stadt-Anzeiger: Wer hat die Nase vorn im TV-Duell?

    Bild.de – Abstimmung unten auf der Seite…

    Emsdettener Volkszeitung

    Im Weblog der Aktuellen Stunde

    RP-Online: Ihre Meinung zum TV-Duell

  • Video: Stimmen zum Aufbruch in NRW


    Quelle: NRWSPD-Blog

  • Gemeinsam für den Politikwechsel

    Gemeinsam haben am Montag in Berlin die Bundesvorsitzenden von SPD und Grünen, Sigmar Gabriel, Cem Özdemir und Claudia Roth sowie die Spitzenkandidatinnen der Parteien, Hannelore Kraft und Sylvia Lörmann für einen Regierungs- und Politikwechsel in NRW geworben. Dabei gehe es bei der Wahl am 9. Mai nicht nur um eine bessere Politik für das Bundesland. Die Abwahl von Schwarz-Gelb in Düsseldorf sei „für alle Menschen in Deutschland von großer Bedeutung“, betonte der SPD-Vorsitzende Gabriel. Keine Rolle spiele die Neuauflage eines rot-grünen Generationenprojektes.“ „Wir wollen reden über konkrete Politik und konkrete Herausforderungen“, so Gabriel.

    Kraft: Schwarz-gelben Raubzug durch die Kommunen beenden

    Als ein Schwerpunktthema für NRW nannte die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft die maroden Kommunalfinanzen, die bereits jetzt zu Einschränkungen bei Schwimmbädern, bei Bibliotheken und Jugendeinrichtungen führten. Außerdem sei das Land beim Ausbau der Kinderbetreuung bundesweit Schlusslicht. Schon in den letzten Jahren habe Schwarz-Gelb den Städten und Gemeinden 3,1 Milliarden Euro „abgeknöpft“, erinnerte Kraft und warnte vor weiteren Einschnitten durch die FDP-Steuerpläne, die Land weitere bis zu zwei Milliarden Euro kosten könnten.
    „Keine Laufzeitverlängerung für Schwarz-Gelb“ forderte auch die grüne Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und unterstrich die hohe Übereinstimmung mit der SPD etwa in der Bildungs- und Hochschulpolitik. So werde Rot-Grün beispielsweise die unsozialen Studiengebühren wieder abschaffen.
    Außerdem wollen die Parteien die Leih- und Zeitarbeit zurückführen und für Mindestlöhne streiten.

    „NRW muss wieder das soziale Gewissen Deutschlands werden“

    Dass die Wahl in NRW auch für Deutschland insgesamt hohe Bedeutung hat, betonte Kraft und verwies auf die Bedeutung eines Regierungswechsels für die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat: Die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, längere Laufzeiten für Atomkraftwerke und Steuersenkungen für Wohlhabende könnten mit einer rot-grünen Regierung in Düsseldorf gestoppt werden. „Wir werden dafür sorgen, dass NRW wieder das soziale Gewissen in Deutschland wird“, kündigte die NRWSPD-Spitzenkandidatin an.

  • Kraft will „Steuersenkungs-Irrsinn“ stoppen

    Hannelore Kraft im Teo Otto Theater in Remscheid

    Wissenschaftler und Gewerkschaften lehnen die FDP-Steuerpläne ab. Scharfe Kritik kommt auch von den Kommunen, die vor harten Einschnitten bei Kinderbetreuung, Schulen und Kultur warnen. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers begrüßte trotzdem das Vorhaben, das die katastrophale Finanzlage auch in den Städten und Gemeinden seines Landes verschärfen würde. Stoppen könnte den schwarz-gelben „Steuersenkungs-Irrsinn“ Hannelore Kraft – und Investitionen für Kinder und in Bildung vorantreiben.
    Nach der Vorstellung des überarbeiteten FDP-Steuerkonzepts schwankt der Koalitionspartner CDU zwischen Erleichterung angesichts „nur“ noch 16 statt 24 Milliarden Euro Steuereinbußen und Ablehnung. Als völlig unrealistisch, ein solches Entlastungsvolumen stemmen zu können, ordnete etwa Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich die FDP-Vorschläge ein. Unionsfraktionschef Volker Kauder gibt sich unentschlossen und will sich vor der Steuerschätzung im Mai eigentlich gar keine Zahlen nennen. Nur der NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers begrüßte im Bonner „General-Anzeiger“ (Mittwoch), „dass die FDP jetzt eine inhaltliche und zeitliche Perspektive aufzeigt“.

    „Sozial ungerecht und ökonomisch unsinnig“

    Dabei könnte die Pläne auch seinen Städten und Gemeinden teuer zu stehen kommen. Insgesamt müssen die Kommunen in Deutschland mit Mindereinnahmen in Höhe von 2,4 Milliarden Euro rechnen. Hinzu kommen Einbußen für die Länder und den Bund von jeweils 6,8 Milliarden. Auf klare Ablehnung trifft das Vorhaben darum auch beim Städte- und Gemeindebund: „Wer Steuerentlastungen befürwortet, muss den Kommunen sagen, wie sie mit noch weniger Einnahmen die Kinderbetreuung verbessern, die Schulen sanieren, die Kultur fördern, die Jugendarbeit verbessern und mit weiteren Investitionen das örtliche Handwerk stärken sollen“, forderte deren Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch).
    „Sozial ungerecht und ökonomisch unsinnig“ nannte auch der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer das FDP-Konzept. Und Wissenschaftler, wie der Wirtschaftsweise Peter Bofinger und der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zweifeln am Realitätssinn der Liberalen.

    Kraft: In Kinder und Bildung investieren, statt Milliarden zu verschleudern

    Zu finanzpolitischen Korrekturen könnte die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in NRW, Hannelore Kraft, CDU und FDP zwingen. Denn mit einem Wahlsieg am 9. Mai wäre nicht nur die Landesregierung abgelöst, sondern auch die schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit Vergangenheit. „Statt Milliarden für Steuersenkungen zu verschleudern, wollen wir in Kinder und Bildung investieren und gerade in der Bildung wieder mehr Chancengleichheit schaffen“, schreibt Kraft in einem Gastbeitrag für „The European“. „Deshalb werden wir längeres gemeinsames Lernen und gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni umsetzen“, so Kraft weiter. „Es gilt, den von CDU und FDP geplanten Steuersenkungs-Irrsinn durch einen Wahlsieg in NRW zu stoppen.“

  • Wahlkampfauftakt: NRW soll wieder sozialer werden!

    Die Philipshalle war brechend voll.
    Die Philipshalle war brechend voll.

    „Mit den Menschen – für die Menschen. Das macht uns stark. NRW soll wieder sozialer werden!“ Mit einer kämpferischen Rede hat Hannelore Kraft die heiße Phase des Wahlkampfs zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 eingeläutet. Die Spitzenkandidatin der NRWSPD machte den Maßstab für ihre Politik deutlich: „Der Mensch kommt wieder dahin, wo er hingehört: in den Mittelpunkt von Politik.“

    Rund 4000 Menschen waren in die Düsseldorfer Philipshalle gekommen, um gemeinsam mit Hannelore Kraft den Wahlkampfauftakt der NRWSPD zu feiern. Die Vorsitzende der NRWSPD gab den Kurs für die kommenden 29 Tage vor: „Lasst uns rausgehen und kämpfen für ein sozialeres und gerechteres NRW. Denn dieses Land will den Wechsel! Es gibt eine solidarische Mehrheit“


    Prominente Unterstützung bekam Kraft von zwei weiteren Spitzenpolitikerinnen der deutschen Sozialdemokratie: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Manuela Schwesig, Ministerin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, warben beim Talk mit Moderatorin Shary Reeves für „Beste Bildung für alle“ und bekräftigten zugleich das Nein der SPD zur Einführung der Kopfpauschale. Hannelore Kraft hatte bereits angekündigt, dass sie die umstrittene Reform des Gesundheitssystems als künftige NRW-Regierungschefin im Bundesrat stoppen will.

    Jens Böhrnsen, Regierender Bürgermeister der Hansestadt Bremen und derzeit Präsident des Bundesrates, gab sich in seiner Rede optimistisch, den Vorsitz der Länderkammer im November turnusmäßig an die „neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen“ weitergeben zu können. Sein Berliner Kollege Klaus Wowereit, der zusammen mit den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Kurt Beck und Erwin Sellering, ebenfalls zum Wahlkampfauftakt der Genossinnen und Genossen nach Düsseldorf gekommen war, pflichtete bei: „NRW muss wieder sozialdemokratisch regiert werden. Das hat den Menschen 39 Jahre lang gut getan und wird auch Garant für eine gute Zukunft sein.“ Klaus Wowereit machte sich zudem auf die Finanznot der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen aufmerksam: „Rüttgers hat die Kommunen ausgeraubt – er muss abgestraft werden!“

    Die musikalischen Gastspiele der Trommler-Formation „Power! Percussion“, des Ensembles von „Best of NRW Musicals“ und der Charts-Stürmer „Culcha Candela“ sorgten bei den Gästen in der Philipshalle für beste Stimmung, doch nach der Rede von Hannelore Kraft hielt es niemanden mehr auf seinem Platz. In die verbleibenden 29 Tage bis zum Urnengang entließ die Partei ihre Spitzenkandidatin zum Schluss mit Jubel und minutenlangem Applaus. Der tatkräftigen Unterstützung aller Genossinnen und Genossen im Wahlkampf für ein gerechtes NRW kann sie sich schon lange sicher sein.

  • “Mein Name ist Hannelore Kraft. Mein Leben ist eine Geschichte aus NRW”

    “Mein Name ist Hannelore Kraft. Mein Leben ist eine Geschichte aus NRW”

    Bereits 15 Minuten vor Beginn der Veranstaltung waren alle Sitzplätze im Foyer des Teo Otto Theaters belegt, so groß war das Interesse der Remscheiderinnen und Remscheider an der der Spitzenkandidatin Hannelore Kraft und dem Remscheider Landtagskandidaten Sven Wolf. Beate Wilding begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die Gäste und übergab dann die Moderation der Veranstaltung an den langjährigen WDR-Moderator Reinhard Münchenhagen, der vielen Zuhörern noch als Moderator der Aktuellen Stunde im Dritten Programm des WDR in Erinnerung war. Hannelore Kraft stand eine gute Dreiviertelstunde den Fragen Münchenhagens Rede und Antwort.

  • Hannelore Kraft. Von Mensch zu Mensch.

    29. März

    „Hannelore Kraft. Von Mensch zu Mensch“ in Remscheid

    Termindetails

    Beginn: 29.03.2010 um 18.30 Uhr Ort: Teo Otto Theater der Stadt Remscheid
    Konrad-Adenauer-Str. 31-33 in 42853 Remscheid
    Ende: 29.03.2010 um 21.00 Uhr
    Termin im iCal-/Outlook-Format Karte bei Google Maps zeigen