Heute, unter den Bedingungen moderner Gesellschaften und großer politischer Einheiten, werden direktdemokratische Elemente nicht mehr im Gegensatz, sondern als Ergänzung repräsentativer Demokratie verstanden. Die Einführung direkter Demokratie und ihre konkrete Ausgestaltung sind stets Gegenstand wissenschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen gewesen. Neu ist das Thema jedenfalls nicht. Neu ist aber, dass die Forderung nach mehr direkter Demokratie nicht von eher progressiven Parteien erhoben wird, sondern nun von rechts propagiert wird. So hat auch die AFD-Fraktion im Landtag einen Antrag dazu vorgelegt.
Auch weichgespielte Reden können jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, worum es der AfD im Kern geht. Mein Fraktionskollege Dr. Rainer Bovermann hat im Landtag Nordrhein-Westfalen zu dem Antrag fundiert Stellung genommen.
https://www.facebook.com/rainer.bovermann/videos/475497823259746/?__tn__=%2Cd%2CP-R&eid=ARBTB60LkDbB5nDXa4bIxbaAeHvsCAu-SSrRiNIFQRXOc5oYUGpXPmPv-oMP3STSyjZYvVQUod1YulKK
