Schlagwort: DOC

  • Remscheider Rat sagt JA zum DOC in Lennep

    Remscheider Rat sagt JA zum DOC in Lennep

    In meiner Rede als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion habe ich in der Debatte dazu erklärt: „die SPD-Fraktion steht zum „Jahrhundertprojekt“ DOC in Lennep. Politik zu machen, bedeutet Mut zu haben. Mut zu haben, Entscheidungen zu treffen. Wir Sozialdemokraten wollen dabei Entscheidungen treffen, die das Leben der Menschen verbessern.

    Beim DOC denke ich dabei besonders an die vielen Menschen, die in unserer Stadt eine Arbeit suchen. An die Geschäftsinhaber in der Lenneper Altstadt, die auf neue Kunden hoffen. An die ganze Region, die auf einen Aufbruch wartet. Diese Entscheidung wäre aber nicht möglich gewesen ohne den Rückhalt in der Bürgerschaft. Ohne das klare Votum der Remscheiderinnen und Remscheidern. In der Bürgerbefragung zum DOC und bei der letzten Kommunalwahl, hat sich die übergroße Mehrheit in Remscheid für ein DOC ausgesprochen. Diesem Willen fühlen wir uns verpflichtet. Wir haben uns die vielen tausend Seiten der Vorlage intensiv angeschaut. In vielen Gesprächen mit der Verwaltung haben wir unsere Fragen gestellt und Antworten erhalten.

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    Ich will hier nur einige Beispiel nennen:

    Ganz konkret haben wir uns immer wieder mit der Frage der Verkehrsführung beschäftigt. Auf Anregung der Fraktionen wurde der Verkehrsplaner gebeten, die möglichen Verkehrsflüsse in einer Animation darzustellen. Wir haben uns nach langer Debatte für den sogenannten „Netzfall 4“ ausgesprochen.

    Genau so intensiv haben wir uns die Belastungen der direkten Anwohner angesehen. Hier werden wir die Interessen der Besucher und die berechtigen Sorgen der Anwohner in Einklang bringen. Die Berechnungsgrundlagen hierfür waren worst-case-Annahmen, die nun mit planerischen und technischen Mitteln gelöst sind. Gefährdung der Gesundheit und der Umwelt schließen die Gutachter aus. Dieser Einschätzung teilen wir.

    Unsere Zusage steht, wir werden den Sportvereinen einen adäquaten Ersatz für das Röntgen Stadion bieten. Dabei werden nun noch Verbesserungen vorgenommen, die von den Vereinen und den Bürgerinnen und Bürgern am Hackenberg gewünscht wurden. Die Sport- und Trainingszeiten dürfen nicht eingeschränkt werden, aber auch die Anwohner haben einen Recht auf Ruhe in ihren Gärten. Wir erwarten die abschließenden Ausarbeitungen zu den Sportstätten Hackenberg im 1. Quartal 2017.

    Eine Vertragung ist nicht notwendig. Das DOC ist dabei deutlich komplexer als der Bau der Sportstätten am Hackenberg. Wenn wir den Bebauungsplans Hackenberg im Frühjahr 2017 abschließen, können wir zurecht am Ende zeitgleich Baurecht für beide Projekte erwarten.

    Seit 1999 bin ich im Stadtrat. Es gibt Kolleginnen und Kollegen, die sind noch viel länger dabei. In dieser Zeit habe ich schon viele Bebauungspläne beraten,  beschlossen oder auch abgelehnt. Aber ich kenne keinen B-Plan, der in den städtischen Gremien so intensiv und ausführlich diskutiert und abgewogen wurde wie der B-Plan zum DOC in Lennep.

    Das war nur möglich, weil wir jederzeit und in allen Planungsphasen intensiv miteinander diskutiert haben. Weil die Unterlagen der Verwaltung vorbildlich aufbereitet waren. Weil die Verwaltung uns jederzeit mit viel Engagement, viele Wissen und manchmal auch mit viel Geduld bereit stand.

    Dafür danke ich im Namen der SPD-Ratsfraktion Ihnen, Herr Oberbürgermeister, Herr Denstorff und Herr Zirngiebl, und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die bemerkenswertes geleistet haben.

    Die SPD wird dem B-Plan und dem städtebaulichen Vertrag zum DOC zustimmen!

    Das DOC wird Remscheid, besonders Lennep, neuen Schwung bringen. Es werden neue Arbeitsplätze entstehen und zusätzliche Steuereinnahmen fließen. Das DOC wird einen neuen Impuls für den Tourismus in der ganzen Region geben, von dem auch unsere Nachbarn und das ganze Bergische Land profitieren kann. Dann können wir ab 2018 noch selbstbewusster sagen: Stolz auf Remscheid!“

    Weitere Informationen zum DOC Remscheid finden sich hier.

  • Viele Besucherinnen und Besucher aus Remscheid im Landtag

    Viele Besucherinnen und Besucher aus Remscheid im Landtag

    Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde_01Im Vordergrund des Gesprächs stand der DOC-Bau in Remscheid-Lennep. Aufmerksam lauschte die Gruppe den Ausführungen Sven Wolfs und stellte an einigen Stellen auch kritische Nachfragen, etwa ob es Verkehrskonzepte für den Lenneper Innenstadtbereich geben würde. „Seien sie sich sicher: es gibt gute und vor allen Dingen tragfähige Ideen, wie der Verkehr in Lennep gestaltet werden wird. Das ist ohnehin notwendig, damit überhaupt eine Baugenehmigung erteilt wird“ so Wolf.

     

    Alevitischer Kulturverein_01webAm darauffolgenden Mittwoch besuchte dann eine weitere Gruppe Sven Wolf und den Düsseldorfer Landtag. 14 Frauen und Männer des Alevitischen Kulturvereins Remscheid besichtigten zunächst das Gebäude und beobachteten eine Plenarsitzung, um ihren Remscheider Abgeordneten im Anschluss für ein Gespräch zu treffen. Auch in inhaltlicher Hinsicht standen andere Themen als gewöhnlich im Mittelpunkt der Diskussion. Die Gruppe zeigte sich aufgrund der aktuellen politischen Lage in Syrien und im Irak und der wachsenden Zahl von gewaltbereiten Salafisten sehr besorgt. Einigkeit bestand darin, dass es umso wichtiger sei, dass die verschiedenen Religionsgruppen im Gespräch blieben und gemeinsam nach Lösungen suchten.

  • Großes Interesse von Müngstener Brücke bis Landeshaushalt

    Großes Interesse von Müngstener Brücke bis Landeshaushalt

    Nach einer Führung durch das Landtagsgebäude stand Sven Wolf der vom Marketingleiter Carsten Seidel begleiteten Gruppe Rede und Antwort. Nach zögerlichem Beginn entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, in die sich immer mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer einschalteten. So richtig in Fahrt kamen die Diskutanten, als es um Remscheider Themen ging. Im Vordergrund standen hierbei die Dauerthemen DOC und Müngstener Brücke. „Ich habe die Müngstener Brücke vor kurzer Zeit besucht und konnte mir ein umfassendes Bild von den Baufortschritten und weiteren Planungen machen. Die Verantwortlichen versprachen, dass die Müngstener Brücke zum Fahrplanwechsel im Dezember wieder befahrbar sein wird“, berichtete Sven Wolf von seinem Besuch auf der Müngstener Brücke.

    Neben den regionalen Themen sorgten aber auch landespolitische Themen für Diskussionsstoff. Besonders intensiv wurde das aktuelle Thema der Beamtenbesoldung in Verbindung mit dem Landeshaushalt bearbeitet. „Die Personalkosten des Landes machen 40 Prozent des Haushalts aus. Und ich glaube, dass es im Interesse von niemandem in Nordrhein-Westfalen ist, Lehrer, Feuerwehrleute oder Polizisten zu entlassen“ erklärte Sven Wolf.

    Zum gemeinsamen Gruppenfoto kamen sie alle noch einmal vor dem Eingang des Landtags zusammen, bevor Sven Wolf die Gruppe in die Bergische Heimat entlassen durfte.

  • Viele Fragen – viele Antworten

    Viele Fragen – viele Antworten

    Beim Besuch des Düsseldorfer Landtags – gemeinsam mit ihrer SoWi-Lehrerin Frau Adak und dem Referendar Herrn Cosgunoglu – waren sie zuerst bei einer lebhaften Debatte zur Aktuellen Stunde auf der Tribüne live dabei. So lebhaft, dass die Schülerinnen und Schüler wissen wollten: Was passiert denn nach den Zwischenrufen? Dürfen Abgeordnete „Pfui“ rufen? Sven Wolf erklärte, dass bei unangemessenen Worten am nächsten Tag eine Rüge der Landtagspräsidentin oder einer ihrer Vertreter zu erwarten wäre. Allerdings wäre das Plenum auch ein Raum mit besonderen Regeln. Ein Abgeordneter dürfe zum Beispiel nicht gegen einen anderen wegen einer Beleidigung vor dem Gericht klagen – dafür gäbe es die sogenannte Indemnität.

    Sven Wolf mit SchülernDanach ging es im Gespräch mit Sven Wolf um für die Schülerinnen und Schüler wichtige Remscheider Themen: Wann das DOC gebaut werde, ob die Stadt Kosten übernehmen müsse, wie der Verkehr zum DOC geregelt wird, was mit der Feuerwehr und der Grundschule geschieht, was mit dem Hertie-Gebäude oder mit dem alten Krankenhaus? – Die Jugendlichen waren alle gut informiert, was in Remscheid läuft.

    Und auch die eigenen Anliegen wurden gut vertreten – Rasenfußballplätze und ein besserer Handyempfang in den Randgebieten der Stadt in Richtung Beyenburg wurden gewünscht. „Ich bin wirklich beeindruckt von dem Interesse der Jugendlichen. Da brauche ich mir ja keine Sorgen zu machen über so etwas wie Politikverdrossenheit“, meinte Sven Wolf. „Da stehe ich gerne Rede und Antwort und da macht mir das Diskutieren auch großen Spaß.“

     

  • Wolf begrüßt Grundsatzbeschluss zur DOC-Ansiedlung

    Wolf begrüßt Grundsatzbeschluss zur DOC-Ansiedlung

    Noch ist es nur ein Modell - mit dem Grundsatzbeschluss des Rates vom vergangenen Donnerstag könnte es eines Tages Realität werden.
    Noch ist es nur ein Modell – mit dem Grundsatzbeschluss des Rates vom vergangenen Donnerstag könnte es eines Tages Realität werden.

    Nachdem sich die politischen Gremien im Dezember vergangenen Jahres klar für ein Designer-Outlet-Center am Standort Lennep ausgesprochen hatten, ist mit dem heute gefassten Grundsatzbeschluss und dem Beschluss zum Abschluss des Kaufvertrages ein wesentlicher Meilenstein auf dem Weg der Ansiedlung eines DOC in Remscheid-Lennep erreicht.

    Der beschlossene Verkauf der Investmentflächen schafft die nötige Rechtssicherheit für beide Vertragsparteien, um nach Abschluss des Kaufvertrages in die Verhandlungen zum städtebaulichen Vertrag mit der Festlegung wesentlicher Detailplanungen zu starten. Gleichfalls ist der Weg nun frei für das Bauleitplanverfahren, das die Aufstellung von Bebauungsplänen für den künftigen DOC-Standort im Stadtteil Lennep sowie den ersatzweisen Ausbau des Sportzentrums Hackenberg zur Verlagerung der wegfallenden Sportflächen umfasst.

    Liegen die noch ausstehenden Informationen zum Verkehrsgutachten und zur Lärm- und Feinstaubbelastung vor – davon ist Ende Januar 2014 auszugehen -, werden in der Folge die Bürger bei einer Informationsveranstaltung im Dialog mit den handelnden Akteuren über den Stand der Dinge umfassend informiert.

    „Das DOC in der Remscheider Altstadt ist eine große Chance für meine Heimatstadt. Ich freue mich über die breite Unterstützung dieses Projekts. Die Sorgen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger nehmen wir ernst und werden diese im Rahmen des weiteren Bebauungsplanverfahrens beraten und erörtern,“ so der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

  • Schülerinnen und Schüler der Sophie-Scholl-Gesamtschule machen sich viele Gedanken über das DOC

    Schülerinnen und Schüler der Sophie-Scholl-Gesamtschule machen sich viele Gedanken über das DOC

    DSC_4307kleinDas Thema DOC stellte beim Landtagsbesuch des 10. Jahrgangs der Sophie-Scholl-Gesamtschule die landespolitischen Themen fast in den Hintergrund. Die Stellungnahmen der Schülerinnen und Schüler reichten von einer „Riesenchance für die Lenneper Innenstadt“ und der Mutmaßung, dass „das Verkehrsproblem mehr so eine Ausrede oder Entschuldigung darstelle“ bis zu kritischen Fragen, ob nicht Kunden der Geschäfte im Allee-Center abgegriffen würden, und Befürchtungen, dass Geschäfte woanders hingehen. Sie fragten genau nach, wie das Konzept des Investors aussehe und was er auf dem Grundstück machen dürfe, welche Kosten auf die Stadt zukämen und in welcher Form denn Vereine wie der FC Remscheid mitreden dürften.
    Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf erläuterte, dass das geplante Sortiment ein anderes sei als das in Innenstädten für den täglichen Bedarf übliche, dass die Stadt neben finanziellen Einkünften durch Grundstücksverkauf auch einen Zuwachs an Arbeitsplätzen erhalte und dass einige Gutachten noch in Arbeit seien. So werde beipielsweise das Verkehrsgutachten, das mit Simulationen der Verkehrssituationen erstellt wurde, in der nächsten Woche im Forum Hackenberg vorgestellt. Er berichtete, dass im Vorfeld mit allen Beteiligten Arbeitsgruppen gebildet worden waren, um gemeinsam Lösungen zu finden – zum Beispiel für die neuen Standorte der Sportanlagen auf dem Hackenberg und die Kirmes.

  • Rat verabschiedet Resolution zum DOC – Rede im Rat

    Rat verabschiedet Resolution zum DOC – Rede im Rat

    Die Planung für ein DOC an der Blume erfolgreich abzuschließen, wird – was meine Ratskollegen und ich immer betont haben – kein Spaziergang. Wir werden hier nicht immer strahlenden Sonnenschein haben. Wir sollten uns aber nicht entmutigen lassen. Es ist daher keine Überraschung, dass uns die Regierungspräsidentin Frau Lütkes nicht mit offenen Armen empfängt. Ich danke meinen Vorrednern, die das Verfahren nochmal deutlich gemacht haben. Eine politische Entscheidung wird  im Regionalrat gefällt werden. Weder Jutta Velte noch ich werden im Landtag konkret über die Pläne abstimmen.

    Die zahlreichen Widersprüche in der Argumentation der Regionalplanung sind bereits aufgezeigt worden. Leider gehen einige Kollegen, so auch Herr Jasper, dieser Argumentation auf den Leim. Die Blume als zwingende Reserve für Gewerbeflächen zu sehen, verkennt den Bedarf. Wir haben in den letzten zehn Jahren vergeblich versucht, die Flächen an der Blume zu kaufen, zu erschließen und zu vermarkten. Niemand – nicht einmal die Regierungspräsidentin – wird bestreiten, dass Remscheid sich im Strukturwandel befindet. Es handelt sich bei  der Blume nämlich auch um die strukturwandelbedingte Nachzeichnung der Planung an die tatsächlichen Bedarfe.

    Fragen zur Ausgestaltung und Auswirkung eines DOC können jetzt noch gar nicht beantwortet werden. Folgerichtig räumt die Bezirksregierung ein, dass eine tiefgehende Prüfung der Auswirkung eines DOC auf andere zentrale Versorgungsbereiche erst in nachgeordneten Planverfahren, also der Landesplanerischen Abstimmung erfolgen kann. Die Bezirksregierung scheint das Ergebnis dieser Planung bereits zu kennen.

    Wir müssen hier auf eine unvoreingenommene Prüfung unserer DOC Planungen durch die Ministerialbürokratie bestehen.

    Genau das ist es nämlich, was das OVG Münster kritisiert. Eine Landesplanung, die lediglich pauschale Prüfmaßstäbe ansetzt, ohne die Projekte und deren Auswirkung im Einzelfall zu prüfen, verkennt die eigene Planungshoheit der Kommunen. Ein hohes Gut unserer Verfassung, das sich aus der kommunalen Selbstverwaltung herleiten lässt.

    Genau hierum geht es in der ersten Stufe: Dürfen wir uns in Remscheid ein neues Zentrenkonzept überlegen und an die reale Entwicklung unserer Stadt und deren Stadtteile anpassen? Ja, sagt das OVG Münster in klaren Worten: Die Landesplanung kann Vorgaben für die gestufte Planung machen, aber die – ich zitiere wörtlich –

    „abschließende Entscheidung über Lage, Größe und Funktion von zentralen Versorgungsbereichen und damit auch die Frage, wo Kerngebiete oder Sondergebiete für großflächigen Einzelhandel festgesetzt werden dürfen, soll auf der kommunalen Planungsebene getroffen werden. Die Gemeinde ist insoweit nicht an vorgelagerte raumordnerische Zielfestlegungen, sondern (lediglich) an ihre Zentrenkonzepte gebunden.“

    Es stimmt, dass ein Ziel der Landesplanung die Stärkung der Innenstädte ist. Das war es bereits über viele Jahre und soll nunmehr verstärkt werden. Das ist auch ein zentrales Ziel unserer Bemühungen hier in Remscheid.

     Ich erinnere hier nur an das vorbildliche Engagement der Einzelhändler auf der Alleestraße um eine Immobilien und Standortgemeinschaft auf die Beine zu stellen.

    Die Argumente der Ministerialbürokratie gegen ein DOC verkennen aber die größte Konkurrenz für die Innenstädte im Bergischen Land. Das 7 Tage die Woche und 24 Stunden geöffnete Onlinegeschäft, in dem ich das gesamte zentrenrelevante Sortiment erwerben kann ohne einen Fuß aus dem Haus zu setzen. Von A wie Amazon bis Z wie Zalando. Das ist die moderne Konkurrenz für unserer Innenstädte, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen. Dagegen helfen nur Aufenthaltsqualität, freundlicher Service vor Ort und ein Einkaufserlebnis, das zum Bummeln und Verweilen einlädt. Zur Realität gehört auch, dass FOC und DOC nachgefragt werden.

    Hier bietet sich für Remscheid und das Bergische eine Chance für den Strukturwandel. Lassen sie uns gemeinsam über alle Parteigrenzen diese Chance mutig weiterverfolgen und geschlossen dafür werben, auch der Bergischen Region eine Chance auf Strukturwandel zu geben.

    weiterführende Informationen: Resolution an die Mitglieder des Regionalrats

  • Hannelore Kraft zum geplanten DOC in Remscheid

    Hannelore Kraft zum geplanten DOC in Remscheid

    Pressemitteilung der SPD Remscheid

    Der Kabinettsbeschluss vor einigen Wochen sorgte bereits für Gesprächsstoff im städtischen Haupt- und Finanzausschuss und in einigen öffentlichen Debatten zwischen den Remscheider Landtagskandidaten. Dabei erklärte Sven Wolf, der Kabinettsbeschluss richte sich nicht gegen ein konkretes Projekt. Vielmehr gäbe er Rahmenbedingungen vor, die im frühen Stadium des Remscheider Projektes beachtet werden könnten.

    Hannelore Kraft sagte heute dazu:
    „Der neue Sachliche Teilplan Großflächiger Einzelhandel verhindert weder generell großflächigen Einzelhandel noch Factory Outlet Center. Er formuliert nur das Ziel, unsere Innenstädte zu stärken. Aussagen zur Zulässigkeit von Einzelprojekten sind nicht möglich, denn jeder Einzelfall wird geprüft. Dies geschieht für dieses Projekt im Regionalrat Düsseldorf. Die Entscheidung wird dort souverän getroffen.“

    – Ein großer Bericht des Besuchs folgt am Montag –

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  • DOC: Hohe Beteiligung und ein klarer Auftrag – Ein doppelt gutes Ergebnis für Remscheid

    DOC: Hohe Beteiligung und ein klarer Auftrag – Ein doppelt gutes Ergebnis für Remscheid

    Zum einen hat sich gezeigt, dass die Bürgerbefragung ein gutes Mittel zur aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern ist. Die hohe Wahlbeteiligung von fast 40 % hat bewiesen, dass Mindestquoren erreicht werden können. Das wird ein Signal sein, dass auch landesweit in der Debatte um mehr Bürgerbeteiligung Beachtung finden wird. Diese hohe Mobilisierung war nur deshalb möglich, da sich alle Akteure mit hohem persönlichen Einsatz eingebracht haben. Es war die richtige Entscheidung des Rates, die Remscheiderinnen und Remscheider frühzeitig und grundsätzlich in einer Frage der Stadtentwicklung einzubinden. Bürgerbeteiligung ist also keine Schwächung der repräsentativen Demokratie sondern ergänzt sie und kann damit wertvolle Impulse geben.

    Ja zum DOC! Plakat der SPD Remscheid
    Ja zum DOC! Plakat der SPD Remscheid

    Zum anderen gibt das Votum mit einer Zustimmung von mehr als 76 % eine eindeutige Richtung vor. Die SPD in Remscheid und auch ich selbst haben sich immer deutlich für dieses Projekt ausgesprochen: Wir wollen diese Chance für die Entwicklung unserer Stadt nutzen!

    Nun gilt es auch über die Stadtgrenzen hinaus für die Chancen dieses Projekts zu werben. Ein Projekt für die ganze Region. Gemeinsam mit den Mitgliedern im Regionalrat Hans Lothar Schiffer, Karl Heinz Humpert und York Edelhoff werden wir uns für eine Änderung des Regionalplans stark machen.

    Ein wichtiges Argument bleibt dabei der Verlust von mehr als 17.000 Arbeitsplätzen in Gewerbe und Industrie in den vergangenen zwei Jahrzehnten. Deshalb wir müssen ebenso wie das Ruhrgebiet vom Land eine Chance für einen nachhaltigen Strukturwandel erhalten. Dafür werde ich mich als Remscheider Landtagsabgeordneter einsetzen.

    Ich gehe aber nicht blauäugig an die Sache heran. Mir sind die Sorgen und Bedenken anderer Städte genauso wie die Planungsziele des Landes bekannt. Ich sehe aber aufgrund der aktuellen Entscheidungen des Verfassungsgerichts in Münster gute Möglichkeiten für veränderte Sichtweisen. Das Verfassungsgericht verlangt eine detaillierte Abwägung unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit. Diese Spielräume gilt es für unser Projekt in Remscheid zu nutzen – so werden Chancen für Remscheid und die Region eröffnet.

    Ergebnis der Befragung

  • Ich wäre gerne dabei – und bin dafür

    Ich wäre gerne dabei – und bin dafür

    „Mit den Eigentümererklärungen ist der erste Schritt hin zur Realisierung dieses für Remscheid so wichtigen Projektes gemacht. Mehrere hundert Arbeitsplätze, die Revitalisierung des Ortskerns in Lüttringhausen, der Lenneper Altstadt sowie die Chance auf einen nachhaltigen Imagegewinn für unsere Stadt und die ganze Region sind zum Greifen nahe.

    Der Weg zu einer Realisierung eines DOCs an der Blume ist noch lang. An erster Stelle steht eine Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf, wonach die Fläche an der Blume in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) umgewandelt werden muss. Ein ähnliches Verfahren wird zurzeit im benachbarten Lichtscheid auf Wuppertaler Stadtgebiet durchgeführt. Dieses Beispiel zeigt also, dass planungsrechtlich keine unüberwindbaren Hürden bestehen.

    Ich begrüße das Vorhaben der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen und der WiR, zur Ansiedlung eines DOCs in Remscheid eine Bürgerbefragung durchführen zu wollen. Diese Befragung ist notwendig, damit wir – die Vertreter der Stadt Remscheid – gegenüber der Bezirksregierung und der Landesplanung deutlich machen, dass dieses Projekt eine breite Unterstützung in der Bürgerschaft hat.

    Ich bitte meine Kollegen im Rat der Stadt Remscheid – über alle Parteigrenzen hinweg – um ein möglichst großes Votum zu den Planungen eines DOCs an der Blume sowie zur Bürgerbefragung!“