SVEN WOLF

Schlagwort: Debatten

  • Eine Gesundheitskrise, aber keine Demokratiekrise – das Jahr 2020 im Landtag NRW

    Eine Gesundheitskrise, aber keine Demokratiekrise – das Jahr 2020 im Landtag NRW

    Zum Ende des Jahre eine gute Gelegenheit, zurückzublicken und zu überlegen, was wir dieses Jahr im Landtag NRW alles gemacht haben. Alles anders mit Hygiene- und Abstandsregeln, aber dennoch haben wir diskutiert, beraten und die Sorgen vieler Menschen ins Plenum eingebracht und gemeinsam nach Lösungen gesucht. Denn auch in der Corona Pandemie funktioniert unser Parlament und unsere Demokratie. Wir sind in einer Gesundheitskrise, aber nicht in einer Demokratiekrise.

    Die Pressestelle des Landtags hat genau nachgezählt. Im Jahr 2020 fanden insgesamt 35 Plenarsitzungen statt. Wir behandelten 518 Tagesordnungspunkte und debattierten in 27 Aktuellen Stunden. 48 Gesetzentwürfe wurden in den Landtag eingebracht, 34 verabschiedet. In mehr als 500 Sitzungen der Ausschüsse wurden Anträge und Gesetzentwürfe im Detail beraten. Darunter waren 165 Anhörungen von Sachverständigen. Wir stellten 1.467 Kleine Anfragen an die Landesregierung. Es gab zudem 12 Große Anfragen der Fraktionen. Der Landtag zählte bis zum 17. Dezember 2020 insgesamt 3.786 Drucksachen.

     

  • Rosanna kämpfte für den Eilantrag für genehmigte Schülerdemos

    Rosanna kämpfte für den Eilantrag für genehmigte Schülerdemos

    Fotos: Daniel Behmenburg, Danielle Schäfer

    „Wie schwer es ist, einen Antrag durchzubringen, habe ich gerade beim Jugendlandtag erlebt. Wir hatten wirklich gute Argumente für unseren Eilantrag ‚Demonstrationsrecht während der Schulzeit‘ und haben auch engagiert dafür gekämpft. In unserer Fraktion haben wir dafür auch eine Mehrheit gefunden. Leider hat es dann am Ende aber im Plenum nicht gereicht,“ berichtet Rosanna Düring aus Radevormwald vom Jugendlandtag, an dem sie drei Tage lang den Platz von Sven Wolf übernommen hat.

    „Wir wollten im Schulgesetz die Möglichkeit verankern, bis zu 12 Mal im Jahr nach Anmeldung an politische Demonstrationen teilzunehmen. Ich finde es sehr wichtig, dass auch Schülerinnen und Schüler sich mit politischen Meinungen gesellschaftliches Gehör verschaffen können“, meint Rosanna.

    Der Eilantrag des 10. Jugend-Landtags, vorgelegt von der SPD-Fraktion, wurde bei der Sitzung des 10. Jugend-Landtags von den Fraktionen CDU, FDP und AfD abgelehnt, die Grünen enthielten sich. Sogar ein „Hammelsprung“ war Teil der Debatte, bei der es diskussionsfreudig zur Sache ging.

    Die 199 jugendlichen Abgeordneten haben am Wochenende zwei Beschlüsse gefasst: „Einführung einer allgemeinen Impfpflicht als Voraussetzung für einen Kita-Platz“ und „ÖPNV attraktiver machen“. Insgesamt legten die Abgeordneten eine beeindruckende Arbeits-Bilanz vor. Alleine neun Änderungsanträge mussten noch gedruckt, verteilt, gelesen und diskutiert werden.

    Trotzdem blieb noch genug Zeit für den Austausch mit den gewählten Abgeordneten am traditionellen Parlamentarischen Abend, für Tischkicker, Tischtennis, Fußball und viele Gespräche.

    „Wir werden uns jetzt mit den Beschlüssen des Jugendlandtags in den Fachausschüssen weiter befassen,“ erklärte Sven Wolf, der nun wieder „im Amt“ ist und diese Woche selbst an drei Plenartagen Sitzung hat. „Ich konnte mich auf dem Parlamentarischen Abend überzeugen, dass es gute engagierte Nachwuchspolitikerinnen und -politiker gibt, die sich spannende Debatten geliefert haben.“

    Jugendangebot des Landtags