Eine Gesundheitskrise, aber keine Demokratiekrise – das Jahr 2020 im Landtag NRW
Trotz der Lockdowns – zur 35 Plenarsitzungen ist der Landtag im letzten Jahr zusammengekommen. 12 mal habe ich selbst am Rednerpult gestanden. An 11 Fragestunden habe ich mich beteiligt, bei denen uns Ministerinnen und Minister Rede und Antwort stehen mussten zu ihrem Regierungshandeln. Schwierige Aufgaben und lebhafte Debatten über das, was zu tun war.
Sven Wolf, am
Zum Ende des Jahre eine gute Gelegenheit, zurückzublicken und zu überlegen, was wir dieses Jahr im Landtag NRW alles gemacht haben. Alles anders mit Hygiene- und Abstandsregeln, aber dennoch haben wir diskutiert, beraten und die Sorgen vieler Menschen ins Plenum eingebracht und gemeinsam nach Lösungen gesucht. Denn auch in der Corona Pandemie funktioniert unser Parlament und unsere Demokratie. Wir sind in einer Gesundheitskrise, aber nicht in einer Demokratiekrise.
Die Pressestelle des Landtags hat genau nachgezählt. Im Jahr 2020 fanden insgesamt 35 Plenarsitzungen statt. Wir behandelten 518 Tagesordnungspunkte und debattierten in 27 Aktuellen Stunden. 48 Gesetzentwürfe wurden in den Landtag eingebracht, 34 verabschiedet. In mehr als 500 Sitzungen der Ausschüsse wurden Anträge und Gesetzentwürfe im Detail beraten. Darunter waren 165 Anhörungen von Sachverständigen. Wir stellten 1.467 Kleine Anfragen an die Landesregierung. Es gab zudem 12 Große Anfragen der Fraktionen. Der Landtag zählte bis zum 17. Dezember 2020 insgesamt 3.786 Drucksachen.
