SVEN WOLF

Kategorie: Aktuelles aus Remscheid

Bei der letzten Landtagswahl wurde ich für den Wahlkreis Remscheid direkt ins Parlament gewählt. Hier sammle ich Berichte und Nachrichten aus meiner Heimatstadt.

  • Der Remscheider THW Ortsverband ist besonders

    Der Remscheider THW Ortsverband ist besonders

    Während des Besuches liefen die Vorbereitungen für einen gemeinsamen Einsatz mit der Polizei auf der Neuenkamper Straße, so dass Wolf das Team des THW in Aktion erleben konnte. Auffallend war die Heterogenität der Helfer – es waren Personen aller Altersklassen tätig. Dies sei für einen THW Ortsverband nicht selbstverständlich. Dazu gehöre eine intensive Jugendarbeit, berichtete Rühl.

    Während des Rundgangs durch die Wagenhalle zeigte sich Wolf besonders beeindruckt. „Ich finde es bemerkenswert, dass alle Ihre Fahrzeuge und Gerätschaften makellos gepflegt sind.“ Dies führte Rühl auf das große Engagement der ehrenamtlichen Helfer zurück.

    Rühl erklärte, dass der Ortsverband Remscheid einer der modernsten THW Ortsverbände und im Gebäudestützen weltweiter Technologieführer sei. Er zeigte dem Landtagsabgeordneten vier Besonderheiten, die den Ortsverband so fortschrittlich machten: ein Team aus Bergungstauchern, einen Spezialbagger, der überregional zum Einsatz kommt, ein Gerät, das Einstürze von Gebäuden vorhersagen kann, und das größte Gerüstelager Deutschlands. Nicht nur aus diesem Grund habe der THW Ortsverband die meisten seiner Einsätze außerhalb von Remscheid.

    Mit den vorhandenen Gerätschaften und dem Engagement könne der THW in Remscheid seiner Aufgabe des Katastrophenschutzes auch im Ernstfall gerecht werden, war sich Wolf sicher.

    Während des Rundganges unterstrich Rühl die große Unterstützung der Bundesebene für das THW. Es stünden nun mehr Gelder zur Verfügung, um externe Prüfer für die wiederkehrenden technischen Überprüfungen der technischen Geräte zu beauftragen. Sven Wolf sagte zu, diesen Dank an die Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion weiterzugeben, auf deren Initiative diese Verbesserung zurückzuführen sei.

    Wolf:  “Es ist schön, dass unsere Stadt über solch ein kompetentes Team verfügt, auf das sie im Ernstfall zählen kann. Wir wollen ehrenamtliche Hilfsorganisationen wie das THW auch künftig durch gute Rahmenbedingungen unterstützen.“

  • Der Stärkungspakt Stadtfinanzen wirkt auch in Remscheid

    Der Stärkungspakt Stadtfinanzen wirkt auch in Remscheid

    2016 ist ein Wendepunkt. Die Schuldenuhr läuft rückwärts. Es kommt nun auf eine verlässliche Altschuldenhilfe des Bundes und der Länder an, die Kommunen wie Remscheid einen schnellen Countdown ermöglicht, um aus der Schulden- und Zinsfalle zu entrinnen.

    Ohne die Landeshilfen von über 17 Millionen Euro pro Jahr wäre dieser Meilenstein nicht erreichbar gewesen. Wir haben  vor Ort viel eingespart, mehr von den Bürgern abverlangt und uns auf die Hilfen des Landes verlassen. Alles zusammen hat nun dazu beigetragen, dass wir Ende 2016 mit deutlicher weniger Schulden da stehen als noch Anfang des letzten Jahres.

    Der Stärkungspakt wirkt auch in Remscheid. Im Jahr 2010 haben wir den Stärkungspakt im Landtag auf den Weg gebracht. Damals war Remscheid noch im Nothaushalt. Wir konnten vor Ort keine eigenen Entscheidungen treffen. Die Teilnahme an Förderprojekten war versperrt. Feuerwehrbeamte durften nicht befördert werden. Jeden Euro mussten wir uns in Düsseldorf genehmigen lassen.

    Heute treffen wir die Entscheidungen für unsere Stadt wieder vor Ort im Rat. Aus vielen Förderprojekten fließen wieder Mittel, weil wir den Eigenanteil aufbringen dürfen. Die gut ausgebildeten Feuerwehrmänner gehen nicht in andere Städte. Langfristige Investitionen in städtische Gebäude und Schulen sind wieder machbar.

    Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen stellte das Land NRW in der ersten Stufe 350 Millionen zur Verfügung. Mittel, die als direkte Hilfe ohne Rückzahlung an die Städte im Nothaushalt fließen. Remscheid erhielt bereits von Beginn an diese Landeshilfe. Nach einer längeren Diskussion in 2011 ist es mir gelungen, die damalig falsche Berechnungsgrundlage zu korrigieren. Remscheid bekam danach acht Millionen Euro mehr aus dem Landeshaushalt.

    Insgesamt flossen seit 2011 bis einschließlich 2016 insgesamt 90,2 Millionen Euro nach Remscheid. Bis 2020 werden noch weitere 33,2 Millionen Euro fließen. Aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen wird die Stadt Remscheid somit über die Gesamtlaufzeit zins- und tilgungsfreie Sonderzuwendungen in Höhe von 123,4 Millionen Euro erhalten.“

  • Gus-Anton-Kammerchor im Gespräch mit Sven Wolf über Kultur und Politik

    Gus-Anton-Kammerchor im Gespräch mit Sven Wolf über Kultur und Politik

    „Im Stadtrat habe ich mich ja bereits als junges Mitglied mit Kulturpolitik beschäftigt. Mein damaliger Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Meinecke meinte zu mir augenzwinkernd: ‚Naja, wenn Du mal Blockflöte gespielt hast, darfst Du auch in den Kulturausschuss.’“, berichtete der Landtagsabgeordnete.

    Um das Singen und die Chorarbeit ging es thematisch auch in dem Austausch mit Sven Wolf im Anschluss an den Besuch der Plenardebatte. Viele Gedanken haben sich die Mitglieder des Chores, der ein breites Repertoire von Kirchenkonzerten über Kaffeehauskonzerte bis zu Shanties beherrscht und im laufenden Jubiläumsjahr rund 16 Veranstaltungen absolviert hat, um die nachwachsende Generation und deren Engagement in einem Chor gemacht.

    „Leider findet das Singen im Chor zwar noch im Kindesalter statt, aber bei den jungen Leuten haben oft andere Aktivitäten Priorität“, meinten einige der Besucher. Es gäbe auch kaum Chorgesang an der Schule. Speziell die Männerchore hätten ein Nachwuchsproblem.

    „Mein Eindruck ist, dass viele sich heute nicht mehr terminlich fest binden wollen.“, stellte einer der Sänger fest. „Mit der gleitenden Arbeitszeit kam auch der Wunsch nach flexiblerer Zeit bei der Freizeitgestaltung. Da wird es mit unseren festen Probeterminen jeden Montag um 19:00 Uhr für gut eineinhalb bis zwei Stunden schwierig. Viele Sangesfreudige möchten sich einfach nur in kurzen Projekten engagieren. So wie die Sportfreudigen nicht mehr in den Verein gehen, sondern lieber in die ‚Mucki-Bude‘. „‚Rudelsingen‘ sei der Renner“, meinte ein anderes Chormitglied. Einer berichtet von Projekten, bei denen auf eine kurze Vorbereitung per Computeraufnahme der einzelnen Stimmen dann sofort ein Auftritt folgt. Also ohne das lange akribische Proben, das für einen wirklich guten Chor maßgeblich ist.

    Sven Wolf warf ein, in der SPD werde in alter Tradition noch viel gesungen. „Man kann mich nachts wecken und dann singe ich ein Arbeiterlied“, meinte er schmunzelnd. „Und das Steigerlied zu können, ist hier quasi Pflicht im Landtag.“ Er berichtete, dass er einige Gesangsstunden nähme – auch um stimmlich bei den vielen Reden und Vorträgen gut rüberzukommen – es reiche aber noch nicht für ein Singen im Chor. Scherzhaft bot ihm der Vorsitzende Andreas Noll flugs einen Aufnahmeantrag an. Danach ging es in der Diskussion aber auch um weitere politische Themen wie die Verkehrssituation im Bergischen Land, die Verwendung der Bundes- und Landesmittel, die Dauer von Planfeststellungsverfahren, die Arbeit und Struktur von Untersuchungsausschüssen und den Arbeitsalltag eines Abgeordneten im Allgemeinen.

    Wir wünschen uns, dass es weiterhin so viele gute Konzerte des Gus-Anton-Kammerchores geben wird.

    Das aktuelle Programm und Informationen zum Gus-Anton-Kammerchor

  • Sven Wolf besuchte die Akademie der Kulturellen Bildung in Remscheid

    Sven Wolf besuchte die Akademie der Kulturellen Bildung in Remscheid

    Ob Urheberrecht, Fragen der permanenten Erreichbarkeit oder Umgang mit Quellen im Internet: bei all diesen Themen herrscht Unsicherheit und Beratungsbedarf – „oft über alle Altersgrenzen hinweg“, wie Prof. Dr. Keuchel berichtet. Vor allem auch, weil die Medienwelt in einem permanenten Wandlungsprozess ist.

    Das führt durchaus zu Generationenkonflikten, denen die Akademie mit unterschiedlichsten Angeboten an Pädagogen, aber auch Eltern und Jugendlichen versucht entgegenzuwirken. Ein gutes Beispiel dafür ist das Eltern-Lan, welches Eltern und Lehrkräften die Möglichkeit bietet Computerspiele selber auszuprobieren und sich über die Erlebnisse auszutauschen. „Ich war zusammen mit meinem Neffen auf der letzten GamesCom und konnte danach seine Faszination für bestimmte Computerspiele deutlich besser nachvollziehen“, sagte der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

    Die Akademie hat das sich zur Aufgabe gemacht, den Tunnelblick zu überwinden. Dabei werden Fragen wie: „Was sind gute oder unseriöse Quellen im Internet?“ diskutiert. Horst Pohlmann erinnerte daran, dass sich Pädagogen heute stärker auf die Kompetenz der Jugendlichen im Bereich des Digitalen einlassen sollten und keine Angst vor Gesichtsverlust haben sollten. Die Pädagogen selbst können dann wiederum ihre eigenen Erfahrungen und ihr eigenes Wissen einbringen. Davon haben schließlich beide etwas.

    Aber auch das Spielerische im Umgang mit Medien darf ein Thema in der Schule oder in Jugendzentren sein. Dies fördere wie schon bei analogen Spielen die Kreativität, hob Marietheres Waschk hervor. Hier gab es schon erfolgreiche Schulungen dafür, digitale und analoge Spiele zu verbinden – etwa, wenn die bekannten Minecraft-Welten im Realen nachgebaut werden. Ein besonderes Beispiel ist der Artemis Spaceship Bridge Simulator. Hier mussten die Teilnehmer zunächst ganz real die Brücke eines Raumschiffs im Stil von Star Trek mit Holz nachbauen. Im Anschluss spielte die Gruppe gemeinsam Missionen. Das besondere ist hierbei, dass jeder Spieler selbst für einen Teilbereich verantwortlich ist und alle Informationen angezeigt bekommt. Der Kapitän in der Mitte der Brücke muss selbst nur durch Nachfragen seine Entscheidungen vorbereiten und das ganze Schiff steuern. Genau so, wie es auch aus Stark Trek bekannt sei, meinte Horst Pohlmann. Das fördere unheimlich die Kommunikation in den Gruppen. Ein tolles Beispiel, wie digitale Medien auch beim Teambuilding  eingesetzt werden können.

    Weitere Informationen zur Akademie: www//kulturellebildung.de

    Der Besuch ist eine von mehreren sogenannten „Aktionen vor Ort“ im Vorfeld des Tags der Medienkompetenz. Abgeordnete des Landtags Nordrhein-Westfalen besuchen im Oktober und November 2016 eine ausgewählte Einrichtung in ihren Wahlkreisen. Dort erfahren sie aus erster Hand, wie Medienkompetenz gefördert wird und diskutieren mit den Verantwortlichen vor Ort über Mediennutzung, Zielgruppen und zukünftige Strategien. Diese lokalen Aktionen dienen dazu, die Bedeutung der Medienbildung im Dialog zwischen der Politik und einzelnen Bildungseinrichtungen beispielhaft herauszustellen.

    Weitere Informationen unter: www.tagdermedienkompetenz.de/aktionen-vor-ort/

    Die zentrale Abschlussveranstaltung ist der Tag der Medienkompetenz am 28. November 2016 im Landtag Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf. Das Thema lautet in diesem Jahr „Medien extrem…“.

    Mehr Informationen zum Programm und zur Anmeldung unter: www.tagdermedienkompetenz.de

    Der Tag der Medienkompetenz 2016 ist eine Veranstaltung des Landtags und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Unterstützt wird die Veranstaltung von dem Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien Nordrhein-Westfalen. Organisiert und durchgeführt wird sie vom Grimme-Institut.

     

     

  • Vorlesen braucht Vorbilder. Sven Wolf las in Rade und Remscheid

    Vorlesen braucht Vorbilder. Sven Wolf las in Rade und Remscheid

    Dort durfte ich den Kindern jeweils eine spannende Geschichte vorlesen und mit den Grundschülern und Kindergartenkindern sprechen. Der Gruselgeschichte, die ich in der KGS Lindenbaum vorgelesen habe, haben die Kinder gespannt zugehört. Im Anschluss habe ich mich mit ihnen über die Geschichte unterhalten und erfahren können, was die Kinder denn gerne lesen. Im Lehrerzimmer traf ich neben vielen Raderinnen und Rader auch Bürgermeister Johannes Mans, die alle selbst zum Buch griffen und in den unterschiedlichsten Klassen vorlasen.

    In der Kindertagesstätte Confetti habe ich eine Geschichte vorgelesen, die mir selber in meiner frühen Kindheit oft vorgelesen wurde: „Hänschen im Blaubeerwald“ von Elsa Beskow. Auch hier waren die Kinder sehr interessiert und haben gerne zugehört. Eine besondere Herausforderungen, denn es ist gar nicht so leicht von Kindergartenkindern so lange Aufmerksamkeit zu erhalten. Nach dem Vorlesen präsentierte mir die Leiterin Ute Holdorf die neuen Räumlichkeiten und ich durfte eine sehr moderne Kindertagesstätte kennenlernen. Gut erinnere ich mich an die früheren Räume des IKE im Otto-Pfeiffer-Haus in Remscheid, dagegen sind die neuen Räume in der Rosenhügeler Straße ein großer Fortschritt.

    Für mich ist es von großer Bedeutung, an solchen Veranstaltungen teilzunehmen, weil ich denke, dass vor allem kleinen Kindern das Lesen nähergebracht werden muss. Lesen bildet und ist ein guter alternativer Zeitvertreib neben Spielkonsolen und Handys. Getreu des Mottos der Initiative: „Vorlesen braucht Vorbilder“, bin ich an diese Besuche herangegangen und freue mich, dass ich den Kindern eine Freude und das Lesen etwas attraktiver machen konnte. Ich hoffe, dass diese Initiative auch Eltern einen Anstoß geben konnte, ihren Kindern mehr vorzulesen.

  • „Viele Impulse durch den Know-How-Transfer“

    „Viele Impulse durch den Know-How-Transfer“

    Wirtschaftsjunior Christoph Imber (378meter) im Austausch mit Sven Wolf

    Zwei Tage begleiten die Wirtschaftsjuniorinnen und -junioren jeweils Abgeordnete bei ihren Terminen, ihren Sitzungen und der Plenardebatte, um Feed-Back aus der Sicht der Wirtschaft zu geben.

    Diesmal ist Christoph Imber als einer von vier Remscheidern Wirtschaftsjunioren und -juniorinnen dabei. Der 30-Jährige Veranstaltungsmanager und 378meter-Gründer, der einmal den Spruch „Remscheid ist sexy“ prägte, nimmt es als kreative Herausforderung, sich einmal das Politikgeschäft anzuschauen. „Für mich war es unglaublich spannend, Einblicke in die vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen eines Landtagsabgeordneten zu bekommen. Ich nehme viele Eindrücke mit nach Remscheid.“

    „Ich hoffe, es geht jetzt nicht nur um die Breitbandversorgung“, meinte Christoph Imber zu Beginn der Diskussion mit Vertretern aller Landtagsfraktionen zum Thema „Digitalisierung“, die am Dienstag Nachmittag auf der Agenda des Know-How-Transfers stand. Und dann ging es zunächst tatsächlich um Glasfasern und Verbindungsgeschwindigkeiten und die „Wichtigkeit und Dringlichkeit der Digitalisierung im Allgemeinen“ anstatt um die Umsetzung von einzelnen Maßnahmen und Förderprogrammen. Im Verlauf der Diskussion wurde es dann etwas konkreter: Warum geht es nicht schneller voran bei der elektronischen Verwaltung? Warum muss ein digitales Unternehmen Anträge noch postalisch einreichen? Warum gibt es nicht mehr Informatikunterricht an den Schulen? Was passiert in der Lehrerfortbildung und wie sieht es mit der Ausstattung der Schulen mit Geräten aus? Deutlich wurde, dass vieles nicht so schnell umsetzbar ist – sei es, weil es ein föderales System gibt und kommunale Eigenverantwortung, sei es, weil Schulungen, Weiterbildungen und Lehrerausbildung Zeit erfordern.

    „Bei der elektronischen Akte kommen wir jedenfalls im Rechtsbereich gut voran“, meinte Sven Wolf. „Wenn ich künftig Schriftsätze an das Gericht per Email sende, dann sollen diese dort direkt in der elektronische Akte landen. Mit unserem Programm ‚Schule 2020‘ gibt es vor Ort Geld, damit die Städte auch in den digitalen Neustart an unseren Schulen investieren können. Ein gelungenes Beispiel für den Breitbandausbau ist Remscheid selbst. Zuhause kann schon fast jeder schnelles Internet bekommen. In den Firmen hilft unser kommunaler Energieversorger, die EWR GmbH, in engem Zusammenspiel mit der städtischen Wirtschaftsförderung.“

    Am Mittwoch Nachmittag steht noch ein Jour fixe mit den Abgeordneten der Nachbarstädte und ihren Know-How-Partnern zu den Entwicklungsperspektiven des Bergischen Städtedreiecks auf der Agenda. Oft entstehen aus diesen Gesprächen gute Impulse für die Region.

  • Weitere Stolpersteine in Remscheid verlegt

    Weitere Stolpersteine in Remscheid verlegt

    „Es ist mir ein besonderes Anliegen diese Aktion persönlich zu unterstützen, daher habe ich gemeinsam mit dem Remscheider Stadtkämmerer Sven Wiertz die Patenschaft für den Stolperstein zur Erinnerung an Max Penz übernommen. Max Penz wurde wegen seiner Homosexualität vom NS-Regime verfolgt und getötet. Wir dürfen nicht nachlassen an diese Verfolgungen zu erinnern. Besonders, da auch in den frühen Jahren des Bundesrepublik Homosexuelle in Deutschland verfolgt und bestraft wurden, nur weil sie die „falsche“ Person liebten. Ich hoffe, dass der Bundestags bald über den Vorschlag des Bundesjustizministers Heiko Maas entscheidet und diese falschen Urteile auch nach 1945 aufheben wird. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, wo noch genügend überlebende von ihrer Verfolgung berichten können und wir ihnen die Hand zur Entschuldigung reichen können“ so der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

    Die Stadt Remscheid hat die bisher verlegten Stolpersteine im Geodatenportal dokumentiert. Aus der Pressemeldung der Stadt Remscheid ergeben sich weitere Informationen zu Max Penz, zu dessen Erinnerung nun in der Ahornstraße 2 ein Stolperstein verlegt wurde.

    Max Penz

    „Max Penz, geboren am 3. Juli 1899 in Remscheid, Arbeiter von Beruf, wohnhaft Ahornstr. 2 in Remscheid. Deportation in das KZ Sachsenhausen bei Berlin, dort Opfer einer gezielten Mordaktion gegen Homosexuelle im Sommer 1942, bei der allein im Juli  und  August  mindestens  95 namentlich  bekannte  Männer umgebracht wurden. Angebliche Todesursache „Kopfschuss bei Fluchtversuch“, Tod am 16. Juli 1942.

    Max Penz kam in Remscheid in der Fischerstraße als jüngstes Kind des Tagelöhners Gustav Herrmann Penz (geb. Remscheid 1862) und seiner Ehefrau Anna Johanna Penz, geborene Lippelt (geb. in Essen 1862), am 3. Juli 1899 zur Welt. Vater Penz war evangelisch, seine Ehefrau katholisch. Die Kinder wurden evangelisch getauft. Die Eheleute Penz, die im Juni 1883 in Remscheid heirateten, hatten außer Max sieben weitere Kinder, die ebenfalls alle in Remscheid geboren wurden. Die Wohnungen der Familie lagen nacheinander im Rosenhügel, in der Nordstraße, in der Bismarckstraße und der Fischerstraße. Von Max Penz sind keine persönlichen Dokumente überliefert, lediglich in der Geburtsurkunde ist der Eintrag zum Sterbeort zu finden:

    bild-max-penz-standesamt

     

     

     

    Wann erstmals und weshalb gegen Max Penz durch Polizei oder Gestapo ermittelt wurde, ist unbekannt. Fest steht jedoch, dass er in das KZ Sachsenhausen bei Berlin deportiert wurde und dort am 17.5.1942 zum Häftling Nr. 42331 gemacht wurde. In Sachsenhausen wurde er dem bei den Häftlingen gefürchteten Strafkommando im Außenlager Großziegelwerk (GZW) zugewiesen. Nur durch die mutigen, unter Lebensgefahr gemachten heimlichen Aufzeichnungen von Namenslisten und Beobachtungen des Sachsenhausen-Häftlings Emil Büge wissen wir, dass im Sommer 1942 in dem KZ eine gezielte Mordaktion gegen Homosexuelle stattfand. Dabei wurden allein im Juli 1942 insgesamt 82 namentlich bekannte Männer ermordet. Auf dieser Liste findet sich auch Max Penz als sogenannter „175er“ – aber auch zahlreiche andere Männer aus dem Ruhrgebiet und angrenzenden Regionen und ganz Deutschland werden Opfer dieser Mordaktion, darunter Otto Meinecke, geb. 1880, aus Dortmund („Kopfschuss bei Fluchtversuch, 13. Juli 1942), Werner Bangert, geb. 1917, aus Duisburg („Lungenentzündung“, 17. Juli 1942, Heinrich Wahle aus Bochum („Kopfschuss bei Fluchtversuch“, 13. Juli 1942) oder Paul Paetzel, geb. 1916, aus Wuppertal  („Herz‐  und  Kreislaufschwäche  bei  Grundleiden Ruhr“, 17. Juli 1942). Vielen dieser Männer war die Bezeichnung „BV“ (Berufsverbrecher) mit dem Zusatz „175“, also „BV175“, angeheftet, im Sprachgebrauch der Nationalsozialisten hatten sie „mehr als einen Mann verführt“. Der SS‐Reichsführer Heinrich Himmler hatte dazu am 12. Juli 1940 pauschal bestimmt: „Ich ersuche, in Zukunft Homosexuelle, die mehr als einen Partner verführt haben, nach der Entlassung aus dem Gefängnis in polizeiliche Vorbeugehaft zu nehmen.“ Dieser Befehl hatte zur Folge, dass diejenigen, die ihre Strafe wegen ihrer Liebe zu einem Mann verbüßt hatten, nicht entlassen wurden, sondern unmittelbar in ein KZ deportiert wurden, wo sie als „Vorbeugehäftlinge“  nicht mehr entlassen wurden, sondern meist zu Tode kamen. So auch Max Penz. Die überlieferte Sterbeurkunde aus Sachsenhausen (Standesamt Oranienburg Nr. 2077/42) nennt als Todesursache:

    bild-schussverletzung

     

     

    Hinter dieser Angabe „Schussverletzung bei Fluchtversucht“ verbarg sich regelmäßig eine beliebte Mordmethode der SS, von der viele Häftlinge berichteten, und zwar eine von den SS‐Wachmannschaften der Konzentrationslager inszenierte und gezielte Tötung von Gefangenen unter verschiedensten Vorwänden.

    Max Penz wurde nur 43 Jahre alt.

    Max Penz war einer von mehreren Tausend Männern, die während der NS‐Zeit wegen Homosexualität verfolgt wurden und die, die Verhöre, Folterungen, Zwangskastrationen, Gefängnis, Zuchthaus und KZ‐Deportationen oder Verbringung in Euthanasie‐Anstalten oder den sozialen Tod im beruflichen und privaten Umfeld durch ein „Outing“ im Zusammenhang mit der juristischen Verfolgung nicht überlebten. Diejenigen Homosexuellen, die die NS-Zeit und/oder KZ überlebten, wurden nach dem 8. Mai 1945 weiter verfolgt. Der Strafrechtsparagraph 175 bestand in Westdeutschland in der verschärften Nazifassung bis 1969. Trotz heftigster Attacken von Seiten der katholischen Kirche leitete 1968 der damalige Justizminister und spätere Bundespräsident Gustav Heinemann die Reform des Paragraphen ein. Erst seit 1994 ‐ als Folge der Wiedervereinigung ‐ werden homosexuelle Männer in Deutschland nicht mehr strafrechtlich verfolgt: Der Paragraph 175 wurde gestrichen. Bis heute, im Jahr 2015, sind allerdings die Urteile, die zwischen 1945 und 1969 nach dem Naziparagraphen 175 gefällt wurden, nicht aufgehoben. Die Bundesrepublik Deutschland hat mit den Urteilen nach 1945 schwerste Menschenrechtsverletzungen begangen. Auch eine Entschädigung der Opfer ist nicht erfolgt. Die Bundesregierung hat Mitte September 2016 erklärt noch in diesem Jahr einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen, beraten und beschließen zu lassen, um die Opfer zu rehabilitieren.“

    Sven Wolf: „Besonders danke ich Jürgen Wenke, der in akribischer Arbeit das Schicksal  von  Max  Penz  recherchiert  und  sich  für  die  Setzung eines Stolpersteines eingesetzt hat. Gerne habe ich diese Arbeit unterstützt.“

     

  • „Unsere Ziele sind ein besserer Austausch und eine bessere Zusammenarbeit“

    „Unsere Ziele sind ein besserer Austausch und eine bessere Zusammenarbeit“

    Die Gelegenheit, mit dem Abgeordneten am Rande des Plenums zu diskutieren, nahmen diesmal 17 Remscheiderinnen und Remscheider wahr. Nach einer Schul-Debatte zur Frage des G8 und G9, die sie von der Tribüne aus miterleben konnten, kamen andere Politikfelder zur Sprache.

    Einen Bürger interessierte es, warum es nicht nur einen zentralen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Anschlägen auf Bundesebene gebe – denn das sei doch ein Thema, das dorthin gehöre. Überdies seien mit den verschiedenen Untersuchungsausschüssen auf Länderebene ja auch Kosten verbunden.

    Sven Wolf erläuterte, dass die Untersuchungsaufträge der eingerichteten Untersuchungsausschüsse zu den Taten des NSU aufeinander aufbauten und thematisch miteinander verzahnt seinen und es einen regen Austausch zwischen den beteiligten Ebenen gebe. So seien die Ergebnisse des ersten Ausschusses auf Bundesebene in den Ländern aufgenommen worden, um hier schwerpunktmäßig weiter zu ermitteln in den Vorfällen, die in die Zuständigkeit der Polizei und Verwaltung des jeweiligen Bundeslandes und damit des dortigen Landesparlamentes fielen. Nicht nur Akten und Protokolle würden wechselseitig hinzugezogen, sondern es werde auch ein stetiger Informationsaustausch zwischen den Mitgliedern der Ausschüsse fortgeführt. So seien auch Vorsitzende der Untersuchungsausschüsse der Länder als Experten auf Bundesebene hinzugezogen worden.

    „Während es in den Prozessen der Gerichte darum geht, Straffälligkeiten und die Zurechnung von Straftaten festzustellen, geht es bei uns in den Untersuchungsausschüssen vorrangig um Fragen der politischen Verantwortung, der Arbeitsverbesserung und der besseren künftigen Vernetzung,“ erläuterte Wolf.  Hierzu zähle auch, was einer der Gäste ansprach, die Frage einer zentralen Datenbank für die polizeiliche Ermittlungsarbeit. „Zur politischen Verantwortung gehört auch, dass wir uns mit den Opfern und den Tatorten befassen. Für die Opfer der Straftaten war es wichtig, dass wir wahrgenommen haben, wie mit Ihnen umgegangen worden ist, Ihnen Gehör geschenkt haben und dafür Sorge tragen, beteiligte Behörden für diese Aspekte für die zukünftige Arbeit zu sensibilisieren.“

  • Gute Schule 2020: Remscheid 12,2 Millionen, Radevormwald 1,1 Millionen

    Gute Schule 2020: Remscheid 12,2 Millionen, Radevormwald 1,1 Millionen

    In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

    • Remscheid erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 12.262.161 Euro. Pro Jahr sind das 3.065.540 Euro.

    • Radevormwald erhält ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt. 1.185 026 Euro. Pro Jahr sind das 296 256 Euro.

    Sven Wolf in Radevormwald – Landtagswahl 2017

    „Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist. Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden Remscheid und Rade nun vor Ort.

    Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.“

     

     

  • Danke für das Vertrauen der Radevormwalder und Remscheider SPD

    Danke für das Vertrauen der Radevormwalder und Remscheider SPD

    „Ich freue mich auf einen engagierten, leidenschaftlichen und fairen Wahlkampf. Ich kandidiere gerne, weil ich noch nicht fertig bin mit meiner Aufgabe für das Bergische Land. Remscheid und Rade, das ist ein neuer Verbund zweier starker bergischer Schwestern, deren starke Stimme und scharfes Schwert ich im Landtag sein will.“

    Gemeinsam. Gut. Aufgestellt.

    Die Wahlkreiskonferenz wählte Sven Wolf offiziell zum Landtagskandidaten für den neuen Landtagswahlkreis Remscheid / Oberbergischer Kreis III.

    Die Stimmung war gut im Auditorium des Bürgerhauses in Radevormwald, als am Mittwochabend die Delegierten aus den fünf SPD-Ortsvereinen aus Remscheid sowie die Delegierten des SPD-Ortsvereins Radevormwald zusammen kamen, um für den „neuen“ Landtagswahlkreis Remscheid / Oberbergischer Kreis III einen gemeinsamen Landtagskandidaten zu wählen.

    Dieser neue Wahlkreis ist einzigartig in Nordrhein-Westfalen, denn es ist der einzige, der im wahrsten Sinne des Wortes Grenzen überwindet – in diesem Fall die Regierungsbezirksgrenzen zwischen Düsseldorf (hierzu gehört Remscheid) und Köln (hierzu gehört Radevormwald).  Und obwohl es diese Grenzen auch innerhalb der SPD-Organisation gibt und die beiden Verbänden zu unterschiedlichen SPD-Regionen gehören, wann von Berührungsängsten keine Spur – im Gegenteil.

    Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Radevormwald, Dietmar Stark, eröffnete die Konferenz und erinnerte daran, dass Remscheid und Radevormwald schon einmal in einem gemeinsamen Wahlkreis vereint waren und einen gemeinsamen Abgeordneten hatten. In den 1960er und 1970er Jahren bildeten Remscheid und Radevormwald gemeinsam mit Hückeswagen und Wermelskirchen einen gemeinsamen Bundestagswahlkreis, dessen Bundestagsabgeordneter der Remscheider Kurt Wüster war.

    Bereits als die Idee für diesen neuen, „grenzüberschreitenden“ Landtagswahlkreis zu Beginn des vergangenen Jahres bekannt wurden, hat der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf das Gespräch mit den Radevormwalder Genossinnen und Genossen gesucht. Dass die „Chemie“ zwischen den bergischen Schwestern stimmt, machten die Redebeiträge im Laufe der Konferenz aus beiden Städten deutlich. Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Oberberg, Thorsten Konzelmann, war extra aus Gummersbach angereist um den zu wählenden Kandidaten die Unterstützung des Kreisverbandes zuzusagen.

    Viel getan – noch viel zu tun!

    „Ich bewerbe mich erneut für den Landtag von Nordrhein-Westfalen, weil meine Arbeit noch nicht fertig ist!“ – mit diesen Worten bewarb sich Sven Wolf um das Vertrauen der 52 Delegierten. Seit 2010 vertritt er Remscheid im Landtag und bekleidet mit der Aufgabe des Rechtspolitischen Sprechers eine wichtige Funktion für die SPD-Landtagsfraktion. Als Kommunalpolitiker gehört der Einsatz für eine gerechte wie auskömmliche finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden zu den Schwerpunkten seiner Arbeit. Als herausragenden Erfolg ist hier sein Einsatz für eine stärkere Beteiligung Remscheids beim sogenannten „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ zu nennen, der Remscheid sowie weitere von Überschuldung bedrohte Kommunen bei der Sanierung der Finanzen hilft. Gerade der Einsatz für eine Stärkung der Kommunen verbindet über alle Regierungsbezirksgrenzen hinweg.

    Ein gutes Ergebnis für den gemeinsamen Kandidaten

    Bei der Wahl zum Landtagskandidaten erhielt Sven Wolf mit 49 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen ein eindrucksvolles Ergebnis. Beim anschließenden Umtrunk im Foyer des Bürgerhauses wurde auf den gemeinsamen Kandidaten, den neuen Wahlkreis und auf eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe angestoßen.

    „Wir treten an um zu gewinnen. Wir wollen, dass die SPD bei der Landtagswahl am 14. Mai kommenden Jahres die stärkste Kraft wird. Wir wollen, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleibt. Und wir wollen den heimischen Wahlkreis direkt gewinnen!“

    gab der Vorsitzende der Remscheider SPD, Sven Wiertz, die Losung aus. Die Aufstellung des gemeinsamen Landtagskandidaten war hierzu schon mal ein gelungener Auftakt!