SVEN WOLF

Kategorie: DOC in Remscheid

Der Rat der Stadt Remscheid hat mit großer Mehrheit den Verkauf städtischer Flächen an den DOC-Investor McArthurGlen zur Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers (DOC) in Remscheid-Lennep beschlossen. Hier finden Sie alle Artikel zum Thema DOC in Remscheid.

  • Ich wäre gerne dabei – und bin dafür

    Ich wäre gerne dabei – und bin dafür

    „Mit den Eigentümererklärungen ist der erste Schritt hin zur Realisierung dieses für Remscheid so wichtigen Projektes gemacht. Mehrere hundert Arbeitsplätze, die Revitalisierung des Ortskerns in Lüttringhausen, der Lenneper Altstadt sowie die Chance auf einen nachhaltigen Imagegewinn für unsere Stadt und die ganze Region sind zum Greifen nahe.

    Der Weg zu einer Realisierung eines DOCs an der Blume ist noch lang. An erster Stelle steht eine Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf, wonach die Fläche an der Blume in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) umgewandelt werden muss. Ein ähnliches Verfahren wird zurzeit im benachbarten Lichtscheid auf Wuppertaler Stadtgebiet durchgeführt. Dieses Beispiel zeigt also, dass planungsrechtlich keine unüberwindbaren Hürden bestehen.

    Ich begrüße das Vorhaben der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen und der WiR, zur Ansiedlung eines DOCs in Remscheid eine Bürgerbefragung durchführen zu wollen. Diese Befragung ist notwendig, damit wir – die Vertreter der Stadt Remscheid – gegenüber der Bezirksregierung und der Landesplanung deutlich machen, dass dieses Projekt eine breite Unterstützung in der Bürgerschaft hat.

    Ich bitte meine Kollegen im Rat der Stadt Remscheid – über alle Parteigrenzen hinweg – um ein möglichst großes Votum zu den Planungen eines DOCs an der Blume sowie zur Bürgerbefragung!“

  • Diskussion um die Landesplanung kommt für das DOC noch zu früh

    Diskussion um die Landesplanung kommt für das DOC noch zu früh

    Sven Wolf MdL
    Sven Wolf MdL

    „Ich stehe zu meinen bisherigen Aussagen: Erst entscheiden die Eigentümer, dann entscheiden die Remscheiderinnen und Remscheider. Danach gehe ich gerne in Düsseldorf Klinken putzen, um Unterstützer für das Projekt zu finden“, meint Sven Wolf, Landtagsabgeordneter (SPD). „Im Land gilt unser Grundsatz: Aus Betroffenen Beteiligte machen.“

    Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts lasse sich bestimmt sehr verschieden interpretieren. Planungsrecht der Kommunen ende grundsätzlich da, wo Interessen anderer betroffen seien. Einen Automatismus lehnten die Verwaltungsrichter dabei aber ab. Es müsse also ganz genau der Einzelfall betrachtet werden.

    „Die scheinbar klare Absage des Bauministers kann vor dem Hintergrund der Rechtsprechung nur eine erste grobe Einschätzung sein. Alles andere würde dem Grundsatz des Urteils zum Fall in Ochtrup widersprechen“, so Wolf.

    „Das Gericht führt deutlich aus, dass die abschließende Entscheidung auf der kommunalen Planungsebene fällt. Dem gegenüber steht das interkommunale Abstimmungsgebot zwischen verschiedenen Planungen der Städte. Hier kommt das Land mit seiner Regionalplanung und Landesplanung ins Spiel.“

    Ein insgesamt schwieriger und langer Prozess. „Wenn wir uns hier auf den Weg machen, dann müssen wir schon wissen, ob die Eigentümer und die Anwohner dies wollen.“