SVEN WOLF

Schlagwort: Stadtteile

  • Wir müssen Familien- und Bildungspolitik konsequent gemeinsam denken

    Wir müssen Familien- und Bildungspolitik konsequent gemeinsam denken

    In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Zusammen aufwachsen in Nordrhein-Westfalen: Aufbruch in ein selbstbestimmtes Leben. Nordrhein-Westfalen braucht eine Familien- und Bildungsoffensive“ (Drs. 17/13777) abschließend beraten.

    Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Mit unserem Antrag haben wir einen grundsätzlich anderen Zugang zur Frage von Chancengleichheit für Kinder und Familien in NRW vorgelegt. Bildungs- und Familienpolitik müssen stärker und konsequenter zusammen gedacht werden. Das hat auch die heutige Debatte im Ausschuss gezeigt. Ein wesentliches Instrument ist die Fortführung der an Kitas etablierten Familienzentren an den Grundschulen. Durch die flächendeckende Ausstattung der Kitas und Grundschulen mit Familienzentren und einer zentralen Anlaufstelle in Form von Familienbüros in den Stadtteilen schaffen wir wichtige Instrumente für Kinder und Familien im Sozialraum. So bekommen wir eine wichtige Präventionsinstanz und niedrigschwellige Hilfsangebote im Lebensraum der Familien. Damit schaffen wir Strukturen, die Familien unterstützen und damit gleichzeitig zur Stärkung von Bildung beitragen.

    Wir wollen Familien und Institutionen befähigen, die Lebenswelt und Lebenslagen von Familien zu unterstützen und zu fördern. Dazu gehört, dass Eltern in Familienbüros vor Ort niedrigschwellige Angebote bekommen, die sie bei Anträgen und der Suche von Bildungsangeboten für ihre Kinder unterstützen. Es geht um das Angebot einer Begleitung von Anfang an. Dabei müssen wir auch bestehende Projekte in eine strukturelle Förderung durch das Land überführen.

    Außerdem müssen wir unsere Kitas mit mehr Geld und Personal ausstatten. Das Land darf sich hier nicht nur auf den Bund verlassen. Wir fordern mehr Anstrengung des Landes für Kinder und Familien. Dazu gehört ein Kita-Zukunftsgesetz, das für bessere Betreuungsschlüssel und Beitragsfreiheit sorgt. Außerdem brauchen wir eine Personaloffensive für die frühkindliche Bildung.“

  • Sven Wolf: „Remscheid bekommt 1.646.000 Euro über das Städtebauförderprogramm des Landes“

    Sven Wolf: „Remscheid bekommt 1.646.000 Euro über das Städtebauförderprogramm des Landes“

    „Remscheid kann mit diesem Geld bereits die ersten Ideen zur Revitalisierung der Innenstadt anstoßen und Maßnahmen am Honsberg fortsetzen. Mit 1.142.000 Euro wird unter anderem die Neugestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes gefördert. Hier sollen zunächst in einem Wettbewerb Fragen rund um die künftige Nutzung des Platzes beantwortet werden. Eine Frage ist etwa, ob der große Platz auch künftig ausschließlich für Busse freigehalten werden muss.

    Rund um den Honsberg können die begonnen Maßnahmen mit 504.000 Euro fortgesetzt werden. Die guten Ansätze und Investitionen unter anderem der GEWAG werden hier gefördert. Lange leerstehende Häuser im unteren Honsberg kann die GEWAG niederlegen und die Grünflächen gestalten. An einigen Häusern in der Siemensstraße werden Fassaden saniert und die bereits begonnene Idee eines Ortes für Jugendkultur vorangebracht. Im Bereich des Lobachs und Kremenholls können Grünflächen gestaltet werden. Zudem wird privaten Eigentümern mit einem Hof- und Fassadenprogramm unter die Arme gegriffen.

    Die Städtebauförderung ist in mehrerlei Hinsicht wichtig für unsere Städte und Gemeinden: Wir bekommen Geld für unsere kommunale Infrastruktur, zugleich erzielen wir mit den Bauprojekten volkswirtschaftliche Effekte, die über das eigentliche Ziel der integrierten baulichen, ökonomischen und sozialen Erneuerung hinausgehen. Mit den Fördermitteln aus dem gesamten Programm können landesweit Folgeinvestitionen von bis zu 1,8 Milliarden Euro ausgelöst werden.

    Das Programm hilft insbesondere gezielt Städten und Gemeinden mit strukturellen Schwierigkeiten, denen es aufgrund ihrer schwierigen Haushaltslage nicht möglich wäre, das erforderliche Geld für dringend benötigten Investitionen im Städtebau allein aufzubringen. An dem Maßnahmenpaket von 346 Millionen Euro beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen mit 143 Millionen Euro, der Bund mit 115 Millionen Euro und die Kommunen mit 88 Millionen Euro.

    Wir stehen damit zusammen mit dem Bund zu unseren Zusagen, die Städte und Gemeinden auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern. Damit wollen wir auch die Bürgerbeteiligung vor Ort stärken“, so Sven Wolf abschließend.

  • Städtebauförderprogramm 2014 aufgestockt – Remscheid profitiert mit 384.000 Euro

    Städtebauförderprogramm 2014 aufgestockt – Remscheid profitiert mit 384.000 Euro

    „Das ist eine wichtige Unterstützung für die Zukunft der Remscheider Stadtteile,“ bekräftigt Sven Wolf. „Die Mittel ermöglichen der Stadt die Entwicklung eines Bereiches der Honsberger Straße zu einer öffentlichen Grün- und Freiraumfläche, die Finanzierung eines Hof- und Fassadenprogramms und von Teilmaßnahmen des Freiraumkonzepts. Etwa die Hälfte der Mittel ist für das Stadtteilmanagement vorgesehen.

    Wir haben im Land und in den Kommunen lange dafür gekämpft, dass der Bund seine Mittel für die Städtebauförderung anhebt. Dieser Einsatz hat sich gelohnt. Nun stehen landesweit statt bisher 75 Millionen Euro rund 115 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Das Land ergänzt diese Summe mit jeweils 1,40 Euro pro Bundes-Euro und setzt somit aus eigenen Mitteln 162 Millionen Euro für die Städtebauförderung ein. Diese Mittel sind bereits mit dem Nachtragshaushalt 2014 eingebracht worden. Unter den schwierigen finanziellen Bedingungen ein Kraftakt, der sich auszahlen wird.“